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Steinmeier: Bodentruppen in Syrien „völlig verantwortungslos“

Steinmeier: Bodentruppen in Syrien "völlig verantwortungslos"

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Vorschlag der grünen Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, zurückgewiesen, bei einem entsprechenden UN-Mandat auch deutsche Bodentruppen in Syrien einzusetzen. "Ich halte das für zu durchschaubar, was da von einigen Grünen vorgeschlagen wird", sagte Steinmeier in einem Interview mit der Wochenzeitung DIE ZEIT. Der UN-Sicherheitsrat sei derzeit blockiert, auch wegen des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine. Aber unabhängig von einem UN-Mandat sei kein Staat bereit, sich mit eigenen Bodentruppen in Syrien zu engagieren.

"Das ist keine deutsche Ängstlichkeit. Niemand weiß, wer in Syrien bei einem Einsatz letztlich Freund und Feind wäre – die ISIS oder die PKK, Assads Regierungstruppen oder Milizen unterschiedlicher Oppositionsgruppierungen. Das wäre ein Mehrfrontenkrieg auf unbekanntem Gelände und mit unklarem Auftrag; unter diesen Voraussetzungen wäre es völlig verantwortungslos, Soldaten in einen solchen Auslandseinsatz zu schicken."

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Deutschlands Beitrag zum Kampf gegen den IS besteht derzeit zu einem wichtigen Teil in Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga im Nordirak. Die PKK und ihre Verbündeten erhalten keine Rüstungsgüter. Auf die Frage, ob auch die PKK oder ihre Verbündeten Waffen erhalten sollten, antwortete Steinmeier der ZEIT: "Wenn die PKK sich angesichts der gemeinsamen Bedrohung durch ISIS dazu entschließen würde, dem bewaffneten Kampf gegen die Türkei abzuschwören, wären wir einen großen Schritt weiter."

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