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Frank-Walter Steinmeier: Über Sanktionen gegen Russland nachdenken

Frank-Walter Steinmeier: Über Sanktionen gegen Russland nachdenken

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier plädiert dafür, darüber nachzudenken, unter welchen Voraussetzungen die über Russland verhängten Sanktionen wieder aufgehoben werden können. In einem Interview mit der Wochenzeitung DIE ZEIT sagte Steinmeier: "Auch wenn jetzt noch nicht der Zeitpunkt für eine Aufhebung ist, müssen wir uns Gedanken machen, wie es weitergehen soll. Als die Sanktionen beschlossen wurden, hat keine Definition von Kriterien stattgefunden, wie wir mit unterschiedlichen Sanktionen, die zu unterschiedlichen Momenten automatisch auslaufen, umgehen. Das müssen wir nachholen und diese Erwartung habe ich diese Woche im Außenministerrat der EU geäußert."

Um den Ukraine-Konflikt zu lösen, hält Steinmeier eine "zügige Umsetzung" der Minsker Vereinbarung zwischen Russland und der Ukraine von Anfang September für dringlich. Für den deutschen Außenminister gehe es dabei vor allem um drei Aspekte: "Erstens – Räumung der vereinbarten Pufferzone von Kämpfern und schweren Waffen. Zum Zweiten um die effektive Sicherung der Grenze. Drittens geht es um die Regionalwahlen in den von Separatisten kontrollierten Gebieten, die für Dezember einseitig angesetzt wurden. Russland muss helfen, dass diese Wahlen nicht zu einer Zerreißprobe für die Ukraine werden."

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