Zukunft von Opel

"Den Wettlauf um Standorte sollten wir vermeiden"

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig über die Zukunft der Opel-Werke und das heutige Treffen auf EU-Ebene in Brüssel

© Martin Schutt dpa

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) auf einer Pressekonferenz

Frage: Herr Machnig, können Sie pokern?

Matthias Machnig: Ja, ich denke schon. Einen Royal Flush erkenne ich.

Frage: Das müssen Sie wohl auch können. Der Standort Eisenach ist das kleinste aller Opel-Werke in Europa. Welche Überlebenschancen hat Eisenach?

Machnig: Ich rate allen Beteiligten, nicht über einzelne Werke und Standorte zu spekulieren, bevor General Motors nicht endlich ein Konzept für Opel vorgelegt hat. Das ist das Wichtigste. Wir müssen dann sehr genau darauf achten, dass Bund und Länder eng zusammenarbeiten und eine gemeinsame Position gegenüber GM aufbauen. Ein Wettbewerb der vier deutschen Opel-Standorte gegeneinander führt nur dazu, dass am Ende alle verlieren.

Frage: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat für einige Verwirrung gesorgt, weil er frühzeitig erklärt hat, GM brauche und bekomme keine Staatshilfe.

Machnig: Der Bundeswirtschaftsminister hat nun endlich die Wirtschaftsminister der Opel-Länder für den 30. November nach Berlin eingeladen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Das ist gut und war überfällig.

Frage: Was gilt denn nun: Staatshilfe ja oder nein?

Machnig: Ich gehe davon aus, dass das gilt, was die Bundeskanzlerin in ihrer Regierungserklärung gesagt hat: Bund und Länder werden alles tun, um Opel zu helfen. Je näher das GM-Konzept an dem Magna-Konzept liegt, umso wahrscheinlicher werden eine Unterstützung und ein politischer Konsens, den es vor der Bundestagswahl schon einmal gab. Positionswechsel helfen nicht, sie schaden der Sache und schaffen Unklarheit. Sie ermutigen gerade dazu, dass wir in einen Wettbewerb hineingetrieben werden. Das macht nur GM stark, aber nicht die deutsche Politik.

Frage: Die streitet auf Länderebene inzwischen munter darüber, ob man GM helfen soll oder nicht. Hessen ist dagegen, Thüringen dafür, in NRW wird demnächst gewählt…

Machnig: Die Ministerpräsidenten von Thüringen, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sind alle der Meinung, dass Opel geholfen werden sollte, wenn das Konzept von GM überzeugt. Innerhalb der Landesregierungen mag es durchaus unterschiedliche Meinungen geben. Die Einigkeit der Ministerpräsidenten muss nun auch mit dem Bund hergestellt werden.