Brüderle in China Im Reich des MittelstandsSeite 2/2

Brüderle will wohl einfach nur ein guter Wirtschaftsminister sein. In Rheinland-Pfalz hieß das, dass man sich im Mittelstand, im öffentlichen Nahverkehr und mit Wein auskennen muss. In Rheinland-Pfalz stellt der Wirtschaftsminister etwas dar. Im Bund ist das schwieriger. Mit Mittelstand reüssiert man nicht, Wein spielt keine Rolle, für Verkehr ist ein anderer zuständig.

Und um Wirtschaft kümmern sich viele. Die Kanzlerin selbst, der Finanzminister, der Umweltminister und demnächst ganz sicher die neue Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Alle vier sind sie von der CDU. Brüderles FDP gibt in der Wirtschaftspolitik der Koalition nicht den Ton an. "Nach außen sind wir eine Einheit, intern wird diskutiert", sagt er schief lächelnd über den holprigen Start der Regierungskoalition.

Es scheint, als wolle er bei den Chinesen in Sachen Menschenrechten genauso vorgehen. Das Gesicht müssten sie wahren können, das sei in Asien ganz wichtig, und er werde alles "in geeigneter Weise" ansprechen. Im Gespräch mit dem Vize-Ministerpräsidenten Wang Qishan scheint das zu klappen – jedenfalls dringen keine Negativmeldungen durch.

Bei einem festlichen Frühstück der deutschen Handelskammer im Keller eines Pekinger Fünf-Sterne-Hotels kämpft Brüderle sich mühsam durchs Manuskript, um es schließlich doch wegzulegen. Es sei eine schöne Rede, die man ihm da vorbereitet habe, und er lasse sie gerne in Kopie da, sagt er. Besser ist er im Gespräch, herzlich fast und charmant.

Von dem liberalen Ordnungspolitiker – geringe Staatsausgaben, die Wirtschaft in Ruhe lassen statt in sie einzugreifen –, den er in der Oppositionszeit gerne gegeben hat, ist nicht mehr viel zu spüren. Das liegt nicht nur daran, dass er in Peking mit einem Planwirtschaftler nach dem anderen konferiert, sondern auch an den Realitäten der neuen Koalition. Die Bürger in Deutschland sollen 2010 und 2011 durch insgesamt mehr als 40 Milliarden entlastet werden – auf Pump –, das stärke die Kaufkraft, argumentiert Brüderle jetzt. "Das ist in der Marktwirtschaft so: Es muss Nachfrage geben."

In China weicht BASF-Chef Jürgen Hambrecht nicht von Brüderles Seite. Er ist als Sprecher des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft von Amts wegen dabei, aber hält auch große Stücke auf den neuen Minister. "Der denkt weiter, als viele glauben", sagt der Manager. Einen Minister als Türöffner brauche BASF zwar nicht, aber ein gutes Signal sei der Besuch – der Konzern macht ein Fünftel seines Chemieumsatzes in China. "Das ist doch keine Expedition zur Erstkontaktaufnahme", sagt auch Brüderle.

Eher ist es die Reise eines selbsternannten Mittelstandsbeauftragten. So kommt es, dass die Wagenkolonne mit dem Minister-BMW an der Spitze ihren Weg in ein abgelegenes Industriegebiet findet, wo die Firma Hörmann ihre Türen herstellt. Die Halle ist penibel aufgeräumt, an der Wand hängt das knallrote Transparent, und der Geschäftsführer Dirk Fell weiß nicht nur Freundliches zu berichten. Für den Bau eines zweiten Werks hier habe man kein Grundstück bekommen, deswegen habe man 80 Kilometer Richtung Süden ziehen müssen. Die großen Firmen hätten es da leichter. Auch mache die hohe Fluktuation Mühe – an manchen Standorten wechsle das Personal im Laufe des Jahres einmal komplett durch. Brüderle spricht ihm Anerkennung aus, dankt ihm dafür, dass seine Geschäfte auch Arbeitsplätze in Deutschland sichern. "Ihre Frontarbeit ist für uns segensreich", sagt er.

Doch das mit dem Mittelstand ist ein Etikettenschwindel. Hörmann beschäftigt weltweit 6000 Mitarbeiter und erzielt einen Jahresumsatz von rund einer Milliarde Euro. "Am Ende sind wir alle Mittelständler", spottet der Grünen-Abgeordnete Fritz Kuhn, der ebenfalls mit nach Peking gekommen ist. Seine Mission ist klar. "Ich will mir den anschauen. Wir müssen entscheiden, ob wir ihn als Watschenheini nehmen oder etwas ernster." Die Entscheidung ist offener, als es im ersten Moment klingt. "Der kann mit den Leuten aus der Wirtschaft wirklich gut", sagt Kuhn. "Konzeptionell trennt uns vieles, aber persönlich ist der in Ordnung."

Die Chinesen haben ihr Urteil schon gefällt. Im getäfelten Saal des Gästehauses der Regierung sitzen sich die zwei Delegationen gegenüber, die Tische mit grünen Filzdecken bedeckt, darauf Namensschilder und Blumengestecke, am Rand gelb gekleidete Hostessen mit Teekannen. "Ich weiß, Sie sind ein kompetenter Politiker", sagt Minister Chen.

Erschienen im Tagesspiegel.