Sozialsystem Minister gegen Erhöhung des Arbeitslosenbeitrags

...die die Regierung mit Wahlen bestimmt, vertritt eine Partei die Interessen ihrer Wähler. Die FDP hatte ziemlich genau gesagt, was sie tun würde und Wähler haben sie dazu gewählt. Was will man mehr?

Das ist doch besser als Gemeinplätze im Kleid der Solidarität, die man nach Belieben interpretieren konnte und von der Zeitverzögerung leben, die Einem ein intransparentes Schneeballprinzip der Generationenverträge gibt.

...die die Regierung mit Wahlen bestimmt, vertritt eine Partei die Interessen ihrer Wähler. Die FDP hatte ziemlich genau gesagt, was sie tun würde und Wähler haben sie dazu gewählt. Was will man mehr?

Das ist doch besser als Gemeinplätze im Kleid der Solidarität, die man nach Belieben interpretieren konnte und von der Zeitverzögerung leben, die Einem ein intransparentes Schneeballprinzip der Generationenverträge gibt.

Ich habe Sie nicht gewählt ebenso wenig wie etwa ein drittel der Bevölkerung auch, ein weiteres drittel etwa hat sich für keine der zur Wahl stehenden alternativen entschieden. Letztendlich bedeutet dies, dass die jetzige Regierung nur von ca. einem Drittel der Bevölkerung legitimiert ist. Leider sieht unser (vor allen dank der Union noch immer verfassungswidrige) Wahlrecht eine derartige Betrachtungen nicht vor, muss man sich bei einer solchen Argumentation aber auch mal vor Augen halten.

Ansonsten haben die Regierungsparteien ganz besonders die FDP im Wahlkampf hauptsächlich Nebelbomben in Form von Steuergeschenken verteilt, die CDU fiel ja im Wahlkampf in erster Linie durch das fehlen eines Programms mit klaren Aussagen oder durch das Durchpeitschen verfassungsfeindlicher Gesetze auf. Dem mündigen Wähler der nicht zur Klientel der Regierungsparteien gehört war klar das es nur auf diese weise laufen wird mit, der rechten Hand ein bisschen was geben und mit der linken einen dicken Batzen wieder aus der Tasche ziehen.

Das ist doch die erste Frage die man sich stellen muss. Die Arbeitslosigkeit ist im letzten Jahr nicht so massiv wie befürchtet gestiegen. Hauptsächlich vermutlich aufgrund von teuren Stützungsmaßnahmen für die Wirtschaft in Form von Kurzarbeitsgeld. Genau da dürfte auch ein Großteil der Gelder versickert sein die zu diesem Defizit geführt haben.
Diese Kosten sind wiederum durch die Finanzkrise entstanden und sollten deshalb auch den Verursachern der selben angelastet werden z.B. durch die Einführung einer Börsenumsatzsteuer und nicht den Arbeitnehmern und Arbeitgebern.

Ich habe Sie nicht gewählt ebenso wenig wie etwa ein drittel der Bevölkerung auch, ein weiteres drittel etwa hat sich für keine der zur Wahl stehenden alternativen entschieden. Letztendlich bedeutet dies, dass die jetzige Regierung nur von ca. einem Drittel der Bevölkerung legitimiert ist. Leider sieht unser (vor allen dank der Union noch immer verfassungswidrige) Wahlrecht eine derartige Betrachtungen nicht vor, muss man sich bei einer solchen Argumentation aber auch mal vor Augen halten.

Ansonsten haben die Regierungsparteien ganz besonders die FDP im Wahlkampf hauptsächlich Nebelbomben in Form von Steuergeschenken verteilt, die CDU fiel ja im Wahlkampf in erster Linie durch das fehlen eines Programms mit klaren Aussagen oder durch das Durchpeitschen verfassungsfeindlicher Gesetze auf. Dem mündigen Wähler der nicht zur Klientel der Regierungsparteien gehört war klar das es nur auf diese weise laufen wird mit, der rechten Hand ein bisschen was geben und mit der linken einen dicken Batzen wieder aus der Tasche ziehen.

Das ist doch die erste Frage die man sich stellen muss. Die Arbeitslosigkeit ist im letzten Jahr nicht so massiv wie befürchtet gestiegen. Hauptsächlich vermutlich aufgrund von teuren Stützungsmaßnahmen für die Wirtschaft in Form von Kurzarbeitsgeld. Genau da dürfte auch ein Großteil der Gelder versickert sein die zu diesem Defizit geführt haben.
Diese Kosten sind wiederum durch die Finanzkrise entstanden und sollten deshalb auch den Verursachern der selben angelastet werden z.B. durch die Einführung einer Börsenumsatzsteuer und nicht den Arbeitnehmern und Arbeitgebern.

...Steuern bzw diese zu versprechen eine Nebelbombe? Man hätte von den Medien vielleicht erwartet, dass sie die FDP und CDU stärker einschränkt auf welche Steuern sie senkt, aber ansonsten ist das eine völlig saubere Sache, auch wenn man selbst vor langer Zeit bereits andere Steuern und um grössere Beträge gesenkt hätte.

...Steuern bzw diese zu versprechen eine Nebelbombe? Man hätte von den Medien vielleicht erwartet, dass sie die FDP und CDU stärker einschränkt auf welche Steuern sie senkt, aber ansonsten ist das eine völlig saubere Sache, auch wenn man selbst vor langer Zeit bereits andere Steuern und um grössere Beträge gesenkt hätte.