Ladenöffnungszeiten Karlsruhe schränkt Advents-Shopping ein
Sonntage sind "Tage der Arbeitsruhe": Mit diesem Urteil hat das Verfassungsgericht die großzügige Berliner Regelung zur Ladenöffnung an den vier Adventssonntagen gekippt.
© Carsten Koall/Getty Images
Shopping statt innerer Einkehr: Dem hat das Verfassungsgericht nun einen kleinen Riegel vorgeschoben
Die Berliner Regelung zum Verkauf an den vier Adventssonntagen ist nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts grundgesetzwidrig. Demnach verletzten die großzügigen Ladenöffnungszeiten die Freiheit der Religionsausübung.
Damit gaben die Karlsruher Richter einer Klage der beiden großen Kirchen teilweise statt. Sie beriefen sich dabei auf den sogenannten Weimarer Kirchenartikel 139, der aus der Reichsverfassung von 1919 ins Grundgesetz übernommen worden war. Demnach sind Sonntage grundsätzlich Tage der "Arbeitsruhe" und der "seelischen Erhebung".
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Nach den Worten des Ersten Senats folgt aus diesem Kirchenartikel ein besonderer verfassungsrechtlicher Schutz des Sonntags. "Gesetzliche Schutzkonzepte müssen erkennbar die Sonn- und Feiertage als Tage der Arbeitsruhe zur Regel erheben", sagte Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier bei der Urteilsverkündung. Ein bloß wirtschaftliches Umsatzinteresse der Verkaufsstelleninhaber und ein alltägliches Erwerbsinteresse potenzieller Käufer genügten grundsätzlich nicht, um die Verkaufsstellenöffnung an diesen Tagen ausnahmsweise zu rechtfertigen.
Doch der Sonntag ist dem Urteil zufolge nicht allein mit Blick auf die Religionsfreiheit geschützt. Als grundsätzlicher Tag der Arbeitsruhe sei er auch eine wesentliche Grundlage dafür, dass die Menschen sich erholen und ihr soziales Zusammenleben organisieren könnten. "Die Sonn- und Feiertagsruhe kommt etwa dem Schutz von Ehe und Familie ebenso zugute wie der Erholung und Erhaltung der Gesundheit", so das Gericht.
Die Regelung gilt aber erst für das kommende Jahr. Für das gerade angelaufene Weihnachtsgeschäft gestattete das Bundesverfassungsgericht noch den Verkauf an den Adventssonntagen.
Die evangelische Kirche begrüßte das Urteil. Es sei ein eindeutiges Signal gegen den Kommerz und für den Sonntag als gemeinsamen Ruhetag für alle, sagte die Präses der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Katrin Göring-Eckardt. Die Sonntagsruhe betreffe zunächst die Christen, sei aber ein "Geschenk an die ganze Gesellschaft".
Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels betonte dagegen, auch nach der Entscheidung der Karlsruher Richter seien ausnahmsweise Sonntagsöffnungen zulässig. In einer Metropole wie Berlin müsse dies auch möglich sein, sagte Hauptgeschäftsführer Stefan Genth.
In Berlin gelten bundesweit die liberalsten Regelungen zum Ladenschluss. Im Zuge der Föderalismusreform war die Gesetzgebungskompetenz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten 2006 auf die Länder übergegangen. Im Folgenden erlaubte die Hauptstadt dem gesamten Einzelhandel, an zehn Sonn- und Feiertagen im Jahr zu öffnen, darunter eben auch an allen vier Sonntagen vor Weihnachten.
Die Vorschriften zur üblichen Sonntagsöffnung in Berlin billigte das Gericht im Grundsatz. Bei den vier Sonntagen, die die Senatsverwaltung "im öffentlichen Interesse" freigeben darf, ordnete das Gericht aber an, die Öffnung auf die Zeit zwischen 13 und 20 Uhr zu begrenzen. Darüber hinaus dürfen Berliner Geschäfte an zwei weiteren Sonntagen etwa bei Firmenjubiläen oder Straßenfesten ihre Waren verkaufen.
- Datum 01.12.2009 - 11:28 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters
- Kommentare 103
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... das ich unbedingt an Adventssonntagen ins Einkaufszentrum müsste, aber die deutsche Regelung der Ladenöffnungszeiten ist schon absurd.
Es ist nicht nachzuvollziehen, mit welchem Recht einzelne Gruppen die gesamte Gesellschaft in Sippenhaft nehmen.
selbst in erzkatholischen Ländern wie beispielsweise Irland kann man Sonntags einkaufen gehen.
M. M. n. ist die bestehende Regelung ein weiterer Beleg für die fehlende Trennung von Kirche und Staat in diesem -unserem - Land.
Die Regelung von Ladenöffnungszeiten sollte dem Ladenbesitzer obliegen, nicht dem Staat.
aber nur im Vergleich mit anderen Gesellschaften (z. B. USA), die Religion für wirklich reine Privatsache erachten.
Andere Staaten dagegen haben sehr viel strengere Gesetze, die nur religiös begründet sind.
Europa hängt in einem Zwischenzustand und verteilt religiöse Bonbons - dieses Mal eins für christliche Kirchen.
Vielleicht als Ausgleich dafür, dass deren Kreuze (in Schulen) gerade verboten wurden?
Religiöse Freiheit ist nun mal eine vielschneidige Sache und ganz sicher nicht demokratisch.
Mal sehen, welche Bonbons die muslimischen Verbände demnächst bekommen - muslimische Beträume in Schulen war ja eines der letzten (den haben nicht ein Mal die christlichen Schüler zu beanspruchen). Der Freitag als verkaufsoffener Tag steht eventuell ja auch demnächst zur Debatte?
... solange der ladenbesitzer sich selbst ausbeutet, ist dem nichts entgegen zu setzen, aber, wenn der ladenbesitzer konzerne und ketten sind und die beschäftigten oftmals aufgrund ihrer prekären verdienstsituation genötigt sind, auch am sonntag sich & die familie im stich zu lassen, um den profit ihres brötchengebers zu erhöhen, der gewiss notleidend wird, wenn er mal sonntags schließen darf, ist dem vehement zu widersprechen.
und: nur weil andere es anders machen, muss in diesem unserem lande natürlich alles auch so gemacht werden. andere länder, andere sitten, andere kulturen.
...hier passt es definitiv!
aber nur im Vergleich mit anderen Gesellschaften (z. B. USA), die Religion für wirklich reine Privatsache erachten.
Andere Staaten dagegen haben sehr viel strengere Gesetze, die nur religiös begründet sind.
Europa hängt in einem Zwischenzustand und verteilt religiöse Bonbons - dieses Mal eins für christliche Kirchen.
Vielleicht als Ausgleich dafür, dass deren Kreuze (in Schulen) gerade verboten wurden?
Religiöse Freiheit ist nun mal eine vielschneidige Sache und ganz sicher nicht demokratisch.
Mal sehen, welche Bonbons die muslimischen Verbände demnächst bekommen - muslimische Beträume in Schulen war ja eines der letzten (den haben nicht ein Mal die christlichen Schüler zu beanspruchen). Der Freitag als verkaufsoffener Tag steht eventuell ja auch demnächst zur Debatte?
... solange der ladenbesitzer sich selbst ausbeutet, ist dem nichts entgegen zu setzen, aber, wenn der ladenbesitzer konzerne und ketten sind und die beschäftigten oftmals aufgrund ihrer prekären verdienstsituation genötigt sind, auch am sonntag sich & die familie im stich zu lassen, um den profit ihres brötchengebers zu erhöhen, der gewiss notleidend wird, wenn er mal sonntags schließen darf, ist dem vehement zu widersprechen.
und: nur weil andere es anders machen, muss in diesem unserem lande natürlich alles auch so gemacht werden. andere länder, andere sitten, andere kulturen.
...hier passt es definitiv!
...sollten die Kirchen einfach eine "shopping-area" in den (verbliebenen) Kirchen einrichten. Würde das nicht alle Probleme lösen?
Einmal Erlösung und 2 Pfund Gehacktes bitte!
ist ja nicht neu. Das war der Status, bevor dieser Hippie aus Nazareth seinerzeit auftauchte.
ist ja nicht neu. Das war der Status, bevor dieser Hippie aus Nazareth seinerzeit auftauchte.
Unabhängig von religiösen Fragen.
Ein Tag in der Woche, an dem das Land zur Ruhe kommt, tut den Menschen sehr gut. Daher halte ich etwas Respekt vor der Ruhe des Sonntags für sinnvoll.
Wie wichtig Besinnung ist, merkt man erst, wenn man sieht, wie besinnungslos eine agieren.
Was mir gut tut und was nicht entscheiden nicht sie! Immer diese Spießer, die meinen ihre Regeln des täglichen Lebens allen aufzwingen zu müssen. Wie mich diese Vorschriftenmacher anwidern.
Was mir gut tut und was nicht entscheiden nicht sie! Immer diese Spießer, die meinen ihre Regeln des täglichen Lebens allen aufzwingen zu müssen. Wie mich diese Vorschriftenmacher anwidern.
Leider haben meine beiden Vorredner wohl nichts begriffen.Hallo ,hier hat das oberste (weltliche) Gericht gerade Recht gesprochen, wie wäre es den mit etwas mehr Respekt dieser Entscheidung gegenüber?Es wird Ihnen wohl nicht erklärbar sein,daß auch Minderheiten (Gläubige) Rechte haben , die die Mehrheit dann respektieren muß; auch daß ist Demokratie und ja, ich ,fühle mich durch Sonntagsshopping in meiner Religionsausübung gestört.- So jetzt können Sie ja weiter lästern...
...Sie Sonntag morgen Brötchen kaufen wollen. Der Bäcker hat um 3 Uhr schon an Sie gedacht.
Wenn Sie am Sonntag in den Park fahren wollen, fährt Sie der Buschaffeur oder der U-Bahn-Fahrer gerne hin.
Im Zweifelsfall nehmen Sie das Auto und wer lenkt den Verkehr an der ausgefallenen Ampel, die nette Verkehrspolizistin.
Oder wollten Sie in´s Museum vielleicht, die Dame hinter dem Schalter verkauft Ihnen sicher eine Karte!
Waren Sie am Sonntag schon im Schwimmbad, auch dort achten die Rettungsschwimmer, dass keiner ertrinkt.
Und sollten Sie erkanken, treffen Sie einen Kollegen meiner Zunft, der Ihnen gerne hilft.
Aber an diesem "Ruhetag" darf ich als Atheist nicht einkaufen?
Und Sie würden sich dadurch gestört fühlen?
Wollen Sie mich veräppeln?
p.s.: ich darf jedes Gerichtsurteil kritisieren. Und wäre es vom letzten Gericht...
... alles überblickt.
Demokratie bedeutet das die Mehrheit entscheidet - selbstverständlich unter Wahrung von Minderheitenrechten.
Die Ladenöffnungszeiten sind an und für sich nicht an Konfessionen gebunden.
Und mit Verlaub, was Sie persönlich stört, kann nicht die Handlungsgrundlage der Gemeinschaft sein, da müssen Sie schon Mehrheiten für Ihr Anliegen beibringen.
zu 1:Ausnahmen bestätigen die Regel(so blöd sind noch nicht mal Gläubige und man kann da klar unterscheiden)...klar können Sie alles kritisieren,ich sprach ja auch von respektieren!
zu 2:was die Mehrheit will ist nicht immer Sinnvoll (siehe Schweiz), und ja Minderheiten werden in einer Deutschen Demokratie besonders geschützt,das Gericht sah es wohl so, Sie eben nicht...nun denn...es bliebe darüber hinaus auch mal zu Klären, ob die Mehrheit den Sonntag nicht schützen möchte,daß bleibt hier aber ungeklärt...
...Sie Sonntag morgen Brötchen kaufen wollen. Der Bäcker hat um 3 Uhr schon an Sie gedacht.
Wenn Sie am Sonntag in den Park fahren wollen, fährt Sie der Buschaffeur oder der U-Bahn-Fahrer gerne hin.
Im Zweifelsfall nehmen Sie das Auto und wer lenkt den Verkehr an der ausgefallenen Ampel, die nette Verkehrspolizistin.
Oder wollten Sie in´s Museum vielleicht, die Dame hinter dem Schalter verkauft Ihnen sicher eine Karte!
Waren Sie am Sonntag schon im Schwimmbad, auch dort achten die Rettungsschwimmer, dass keiner ertrinkt.
Und sollten Sie erkanken, treffen Sie einen Kollegen meiner Zunft, der Ihnen gerne hilft.
Aber an diesem "Ruhetag" darf ich als Atheist nicht einkaufen?
Und Sie würden sich dadurch gestört fühlen?
Wollen Sie mich veräppeln?
p.s.: ich darf jedes Gerichtsurteil kritisieren. Und wäre es vom letzten Gericht...
... alles überblickt.
Demokratie bedeutet das die Mehrheit entscheidet - selbstverständlich unter Wahrung von Minderheitenrechten.
Die Ladenöffnungszeiten sind an und für sich nicht an Konfessionen gebunden.
Und mit Verlaub, was Sie persönlich stört, kann nicht die Handlungsgrundlage der Gemeinschaft sein, da müssen Sie schon Mehrheiten für Ihr Anliegen beibringen.
zu 1:Ausnahmen bestätigen die Regel(so blöd sind noch nicht mal Gläubige und man kann da klar unterscheiden)...klar können Sie alles kritisieren,ich sprach ja auch von respektieren!
zu 2:was die Mehrheit will ist nicht immer Sinnvoll (siehe Schweiz), und ja Minderheiten werden in einer Deutschen Demokratie besonders geschützt,das Gericht sah es wohl so, Sie eben nicht...nun denn...es bliebe darüber hinaus auch mal zu Klären, ob die Mehrheit den Sonntag nicht schützen möchte,daß bleibt hier aber ungeklärt...
ein weiterer fall in dem eine religion ihre position missbraucht.
religion ist privatsache! unser grundgesetz muß endlich soweit geändert werden das dort kein religiöser bezug mehr zu erkennen ist.
oder fällt irgendjemandem ein vernünftiger grund ein warum sonntags nicht (auch offiziell) gearbeitet werden darf?
...als Aufhänger die Religion sieht stört anscheinend die Meisten.
Wie wäre es, wenn wir die Religion dorthin einstufen wo sie hingehört: in die Privatspäre, und das - völlig richtige! - Urteil so aufnehmen, dass es Sinn macht: In der Bestätigung, dass Sonn- und Feiertage arbeitsfrei sein dürfen, ebnet das BVerfG uns Menschen den Weg, unser soziales Wesen ausleben zu dürfen.
Sonst enden wir vielleicht irgenwann wie die US-Bürger, welche 10 Tage Urlaub im Jahr haben, an Wochenenden, Sonntagen und an Weihnachten von ihrem Chef belästigt werden und der gleichen schönen Dinge, die es im Turbokaptialismus der USA gibt.
Da bin ich doch um jeden Feiertag froh, der uns die Möglichkeit zur persönlichen und privaten Rekreation verleiht. Und sei es unter dem Deckmantel der Religion.
...als Aufhänger die Religion sieht stört anscheinend die Meisten.
Wie wäre es, wenn wir die Religion dorthin einstufen wo sie hingehört: in die Privatspäre, und das - völlig richtige! - Urteil so aufnehmen, dass es Sinn macht: In der Bestätigung, dass Sonn- und Feiertage arbeitsfrei sein dürfen, ebnet das BVerfG uns Menschen den Weg, unser soziales Wesen ausleben zu dürfen.
Sonst enden wir vielleicht irgenwann wie die US-Bürger, welche 10 Tage Urlaub im Jahr haben, an Wochenenden, Sonntagen und an Weihnachten von ihrem Chef belästigt werden und der gleichen schönen Dinge, die es im Turbokaptialismus der USA gibt.
Da bin ich doch um jeden Feiertag froh, der uns die Möglichkeit zur persönlichen und privaten Rekreation verleiht. Und sei es unter dem Deckmantel der Religion.
Daher weht der Wind. Wenns nötig wird, greifen wir auch weiter zurück. Gruß die Roten Roben.
aber nur im Vergleich mit anderen Gesellschaften (z. B. USA), die Religion für wirklich reine Privatsache erachten.
Andere Staaten dagegen haben sehr viel strengere Gesetze, die nur religiös begründet sind.
Europa hängt in einem Zwischenzustand und verteilt religiöse Bonbons - dieses Mal eins für christliche Kirchen.
Vielleicht als Ausgleich dafür, dass deren Kreuze (in Schulen) gerade verboten wurden?
Religiöse Freiheit ist nun mal eine vielschneidige Sache und ganz sicher nicht demokratisch.
Mal sehen, welche Bonbons die muslimischen Verbände demnächst bekommen - muslimische Beträume in Schulen war ja eines der letzten (den haben nicht ein Mal die christlichen Schüler zu beanspruchen). Der Freitag als verkaufsoffener Tag steht eventuell ja auch demnächst zur Debatte?
aber die usa sind kein gutes aushängeschild für klare trennung oder?
sind es nicht amerikanischen schulen an denen "intelligent design" unterrichtet wird?
und einem präsidenten nach dem anderen die unablässig gott in ihre reden einbauen, was man ihnen nicht verbieten möchte. was in meinen augen allerdings ein wenig peinlich und unseriös ist.
aber die usa sind kein gutes aushängeschild für klare trennung oder?
sind es nicht amerikanischen schulen an denen "intelligent design" unterrichtet wird?
und einem präsidenten nach dem anderen die unablässig gott in ihre reden einbauen, was man ihnen nicht verbieten möchte. was in meinen augen allerdings ein wenig peinlich und unseriös ist.
"Religionsfreiheit" ist ein Grundrecht, keine Frage.
Aber das sollte in der heutigen, laizistischen Zeit keine Begründung dafür sein, Arbeit an Sonntagen zu untersagen. Abgesehen davon gibt es ja genug Bevölkerungsgruppen, die Sonntags arbeiten müssen.
Die Kirchen sind doch offensichtlich nicht um die paar armen Schweine besorgt, die an einigen wenigen Sonntagen doch arbeiten müssen. Es geht ihnen darum, dass dann nämlich noch weniger Leute in die ohnehin schon sehr karg besetzten Gottesdienste kommen. Wie würde sich eine Familie wohl in unserer Konsumgesellschaft Sonntags entscheiden, vor die Frage gestellt "Gottesdienst oder Einkaufen"? Genau!
Die Frage sollte eine ganz andere sein: Muss das sein? Die Verkäufer möchten sicherlich nicht sonntags arbeiten, die Ladenöffnungszeiten sind ja inzwischen (6 Tage die Woche bis jeweils 22 Uhr) so liberal, dass auch der arbeitswütigste Single nicht mehr "von der Tanke" leben muss.
Sonntage sollten der Personlichkeitsentwicklung dienen, damit würde das ursprüngliche Konzept an die moderne Zeit angepasst. Wir sollten unser Handeln wenigstens an einem Tag in der Woche nicht auf "Konsum" ausrichten. Soziale Kontakte, Sport, Reisen, Ausgehen, Vereine, tausende Möglichkeiten gibt es (und ja, der Kirchenbesuch ist natürlich eine davon). Und aus dem Grund sollte Sonntagsarbeit weiterhin eine absolute Ausnahme bleiben.
j
Wie kommen Sie darauf, dass ich auch nur einen Tag in der Woche auf "Konsum" ausgerichtet, d.h. programmiert bin ? Mit wem stecken Sie da unter einer Decke ? Diese Information ist falsch, Sie müssen sich da rasch beschweren, das geht so nicht !!!
Wie kommen Sie darauf, dass ich auch nur einen Tag in der Woche auf "Konsum" ausgerichtet, d.h. programmiert bin ? Mit wem stecken Sie da unter einer Decke ? Diese Information ist falsch, Sie müssen sich da rasch beschweren, das geht so nicht !!!
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