Steuerpolitik Wann wird Fliegen endlich teurer?

Die Senkung der Mehrwertsteuer für Übernachtungen ist Unfug, schreibt der Europapolitiker Cramer im Gastkommentar. Der Inlands-Tourismus lasse sich auch anders stärken.

Am Freitag wird der Bundesrat über die Senkung des Mehrwertsteuersatzes bei Hotelübernachtungen von 19 auf 7 Prozent entscheiden. Auf Drängen der CSU war diese Steuersenkung in den schwarz-gelben Koalitionsvertrag aufgenommen worden. Mit einem Kostenvolumen von einer Milliarde Euro soll der Tourismus in Deutschland unterstützt werden.

Viel effektiver könnte man den Inlandstourismus durch eine Reduzierung der Bahnpreise und eine Beschneidung der Privilegien des Flugverkehrs fördern. Es ist für eine vierköpfige Familie noch immer billiger, von Berlin aus nach Mallorca zu fliegen, als mit der Bahn in den Harz zu fahren.

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Michael Cramer

Der Autor ist Mitglied von Bündnis 90/Grüne und Abgeordneter im Europaparlament. Zuvor war er verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Seit Jahren und Jahrzehnten wird alles getan, um den Flugverkehr mit Steuergeldern zu subventionieren. Dass die CO2-Emissionen in der Stratosphäre drei- bis viermal so klimaschädlich sind wie auf dem Boden, hat daran ebenso wenig geändert wie die klammen Kassen der öffentlichen Haushalte. Wer Auslandsreisen künstlich billiger macht, darf sich über die daraus entstehenden Konsequenzen nicht wundern.

Im Gegensatz zur Bahn ist der Flugverkehr nämlich extrem privilegiert.

Erstens: Mit der Kerosinsteuerbefreiung subventioniert der europäische Steuerzahler die Airlines jedes Jahr mit 14 Milliarden Euro, während die Bahn ihren Dieseltreibstoff versteuern muss. Allein den deutschen Steuerzahler kostet dieses Geschenk an die Airlines jedes Jahr sieben Milliarden Euro.

Zweitens: Auch der Wegfall der Mehrwertsteuer macht internationale Flugtickets billiger. Nehme ich die Bahn von Berlin nach Brüssel, brauche ich nicht nur dreimal so lange, sondern zahle doppelt so viel, denn der Staat kassiert mit. Jedes Bahnticket wird durch die Mehrwertsteuer um 19 Prozent teurer.

Drittens: Trassenpreise kennt der Luftverkehr nur über Sibirien, während die Bahntickets durch hohe inländische Trassenpreise verteuert werden.

Viertens: Auch bei den Fahrgastrechten bleiben erhebliche Privilegien erhalten. Hat im Fernverkehr die Bahn eine Stunde Verspätung, bekommt der Fahrgast 25 Prozent, bei zwei Stunden sogar 50 Prozent des Ticketpreises zurück. Die Airlines dagegen müssen erst ab einer fünfstündigen Verspätung zahlen.

Fünftens: Bei der Bahn existiert eine von den Verkehrsunternehmen gegründete und finanzierte "Schlichtungsstelle", deren Neutralität durch einen Beirat gesichert wird, in dem auch die Verbraucherverbände vertreten sind. Eine solche Institution wollen die Airlines nicht, weshalb die Fluggäste gezwungen sind, sich bei Schwierigkeiten individuell an das Luftfahrtbundesamt in Braunschweig zu wenden.

Sechstens: Die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel findet in der EU erst 2013 statt und hält zudem die Privilegien für den Flugverkehr aufrecht. Während der Bahnstrom vollständig gekauft werden muss, bekommen die Airlines 85 Prozent der Zertifikate geschenkt. Dass das ungerecht ist, hat auch Horst Seehofer erkannt, als er dem entsprechenden Bundesratsbeschluss zugestimmt hat. Allerdings zieht er aus dieser Erkenntnis keine Konsequenzen.

Während in der Industrie und durch Wärmedämmung die CO2-Emissionen seit 1990 um zehn Prozent gesenkt werden konnten, sind sie im Verkehr im selben Zeitraum um 35 Prozent gestiegen. Im Luftverkehr haben sie sich sogar verdoppelt. Der Verkehr frisst also all das an Einsparung auf, was durch Milliardensummen unserer Steuergelder in anderen Sektoren erreicht wurde.

Dieser unfaire Wettbewerb passt nicht in die klimabedrohte Landschaft. Die Privilegien müssen beschnitten, sie dürfen nicht durch neue Subventionstatbestände zementiert werden. Dann könnten nicht nur Milliardensummen eingespart und das Klima geschützt werden. Auch der inländische Tourismus würde gestärkt.

Der Autor sitzt als Abgeordneter für Bündnis 90/Grüne im Europaparlament. Zuvor war er verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

(Erschienen im Tagesspiegel vom 15.12.2009)

 
Leser-Kommentare
  1. Ein toller Artikel zugunsten der Bahn, die jährlich ihre Preise erhöht und dies mit steigenden Personalkosten begründet.

    Nebenher bemerkt - es sind nicht die Flugpreise, die den Aufenthalt im Ausland attraktiv machen. Es ist das Wetter, die überschaubaren Übernachtungskosten, die Chance, andere Menschen kennen zu lernen - inklusive Kultur. Für eine vierköpfige Familie können Flüge gar nicht teuer genug sein, damit sich die horrenden Preise deutscher Hotels rechnen - vom Witterungsrisiko ganz abgesehen.

    Der in diesem Artikel bejubelte Protektionismus ist unglaublich. Wettbewerb gewinnt man durch Dienst am Kunden, durch gute Angebote und nicht dadurch, dass Konkurrenz verteuert wird. Das Einzige, das erreicht würde ist, dass Fernreisende mit dem Zug nach Amsterdam zum Flughafen fahren und nicht mehr mit dem Zubringerflug. Das ist aber auch alles. Zum Schaden wäre das für die deutschen Fluglinien. Innerdeutsche Flüge würden zudem sehr viel teuerer, was hauptsächlich Unternehmen belasten würde, die auf schnelle Verbindungen zu Kunden angewiesen sind. Diese würden dann vermutlich wieder bei den Hotels sparen, die sich die angeführten Familien mit 4 Kindern auch via Bahn nicht leisten können.

  2. 1. Gehen wir mal davon aus, der Autor hat Gleiches mit Gleichem verglichen: also ein Linienflug-ticket nach Spanien mit einem Bahnticket zum offiziellen Verkaufspreis. 2. Warum soll Fliegen teurer werden und nicht Bahnfahren billiger? 3. Wollen wir wirklich teurere Flüge oder ist das nur wieder mal politisch korrektes Gerede? Wie kommen Sie denn- und Ihre Kollegen aus Brüssel regelmässig zum Wochenende nach Hause? 4. Maximale Mobilität und Flexibilität ist seit Jahren angesagt, um auf dem Arbeitsmarkt dabeizubleiben: deshalb lebe ich mit meiner Familie seit 12 Jahren im Ausland und besuche meine Lieben daheim maximal 1mal pro Jahr mit einem Billigflieger. Tut mir leid, ich bin froh, dass es sie gibt. Und brauche deshalb kein einziges ökologisch wertvolles Argument dagegen.

    • joG
    • 15.12.2009 um 17:23 Uhr

    ...den Vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen erreichen kann ist vermutlich wahr. Der Ansatz einzelne Steuern und Subventionen zu setzen ist jedoch fraglich. Selbst wenn wir davon absehen, dass man solche Eingriffe als protektionistisch interpretieren kann, scheint das Instrument der Besteuerung individueller Produkte verfehlt.

    Wir haben es mit einem Externen Effekt weniger Substanzen wie Methan oder CO2 zu tun, deren negativen Wirkungen wir in den Griff bekommen wollen. Da die Substanzen in praktisch alle Produkte sehr unterschiedlich in dem laufenden technologischen Fortschritt unterliegenden Verhältnismengen einfließen, ist es so gut wie unmöglich eine Steuerstruktur zu etablieren, der auch nur einigermaßen effizient wäre. Effizienz ist aber entscheidend, da die gesamte Wirtschaft von den Produktionsprozessen abhängt, bei denen die betreffenden Substanzen als Abfallprodukte sind. Eine Steuerstruktur der obigen Art würde zu einer massiven Fehlallokation der Ressourcen im weltwirtschaftlichen Ausmaß hervorrufen. Die Kosten wären verheerend.

    Um Effizienz zu erzeugen und das wird entscheidend sein für den Grad der notwendigen Veränderung der Lebensumstände der Bevölkerung bietet sich eigentlich nur eine Besteuerung der klimaschädliche Gase erzeugenden Rohstoffe an. Das ist wie im Lehrbuch.

    • JCO
    • 15.12.2009 um 17:34 Uhr

    Um es gleich zu sagen, es gibt in der Tat keinen Grund, den Flugverkehr steuerlich zu bevorteilen.

    Allerdings: Eine vierkoepfige Familie faehrt dann garantiert nicht mit der Bahn von Berlin in den Harz, wie kann man nur auf eine solche groteske Idee kommen... Natuerlich fahert man mit dem Auto, das ist erstens billiger (wenn man es denn schon mal hat) und auch noch viel schneller und man steht nicht mit kleinen Kindern und dem ganzen Geraffel stundenlang auf irgendwelchen Bahnhoefen herum. Und man muss am Ende nicht mit dem Taxi die letzten paar Kilometer zum Hotel zu fahren, weil man sich kein Hotel mit Abholservice leisten will. Und man muss die quengelnden Kinder nicht aus dem Haus treiben, um den Zug nicht zu verpassen (vier Tickets ohne Zugbindung kann man sich eh nicht leisten). Ok, das letzte problem hat man natuerlich auch per Billigflieger.

    Man sieht das Konzept ja kommen: man definiert die Preise eines Monopolbetriebs mit einer (um es milde auszudruecken) grosszuegigen Preisgestaltung als Mindestpreise und besteuert alle anderen Transportmittel, die es wagen, guenstiger zu sein. Das ganze wird dann mit dem Klimawandel begruendet. Die bankrotte Staatskasse ist dankbar und die Abgeortneten kuemmert das eh nicht, weil Ihre Wochenendheimfluege eh von der EU bezahlt werden...

  3. Diee Werbekampagne einer deutschen Fluggesellschaft mit genau diesem Slogan hat es auf den Punkt gebracht: zum Shoppen übers Wochenende ins benachbarte Ausland, Kurztrips egal wohin, Fernreisen für eine Woche - wer mit der Bahn reist, ist selber schuld und bezahlt dies auch noch teuer. Oder auch nicht - Kinder unter 15 Jahren fahren übrigens kostenlos mit, was ja durchaus ein Anreiz für einen Familienurlaub mit der Bahn sein könnte, wenn man das vor lauter Billigfliegerei überhaupt mitbekommen hätte.
    Und die Politik: subventioniert das Ganze, investiert Milliarden in den Ausbau von Flughäfen, geht gerichtlich gegen protestierende Gegner von Flughafenerweiterungen vor und empfiehlt lärmgeplagten Anwohnern den Einbau von Schallschutzfenstern.
    War da noch was? Ach ja, Klimaschutz. Aber wir schaffen ja in Europa die Glühirne ab.

  4. Ein guter Denkanstoß, Herr Cramer, zumal der in Ihrem zweiten Punkte angesprochene Effekt noch stärker ist. Tatsächlich verteuert ein Umsatzsteuersatz von 19% (vom Brutto) die (Netto-)Bahnfahrt nämlich um rund 23,5 Prozent.

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    Die Umsatzsteuer von 19 % wird auf den Nettopreis (zB 100) erhoben. Im Endpreis (zB EUR 119) sind somit 15,97 % enthalten (19/119x100).

    Die Umsatzsteuer von 19 % wird auf den Nettopreis (zB 100) erhoben. Im Endpreis (zB EUR 119) sind somit 15,97 % enthalten (19/119x100).

  5. 7.

    Als ob die Bahn so eine tolle Co2-Bilanz haette... Viel mehr waere doch gewonnen, wenn man der Bahn das Monopol fuer innerdeutsche Fernverbindungen entziehen wuerde, und den Bus als Konkurrenz wieder zuliesse.

    Ich fahre durchaus gerne mit der Bahn - die Preispolitik der Bahn bevorzugt jedoch Rentner und Studierende - zumindest aber Kunden, die ihre Reisen Wochen (!)vorher planen koennen. Fuer normale Berufstaetige, die am Vortag noch nicht sicher wissen, ob sie es am folgenden Abend zum 7 oder erst zum 8-Uhr Zug schaffen werden, bietet die Bahn kein brauchbares Angebot - gerade das koennte aber doch ihr Vorteil gegenueber dem ebenfalls zeitlich festgelegten Flug sein.

    Dass eine Verbindung wie Berlin-Frankfurt zum Normalpreis immer noch mehr(!)als doppelt so teuer ist wie der Flug - und zwar mit Gepaeckabfertigung und ohne auf ein Sonderangebot eingehen zu muessen (!) das laesst sich auch nicht mit eingesparten Treibstoffsteuern erklaeren -zumal die Gehaelter im Cockpit um einige hoeher sein durften als die des Zugfuehrers.

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    • Pjotah
    • 15.12.2009 um 21:52 Uhr

    Wo bitte bevorzugt die Preisgestaltung der Bahn denn bitte Studierende? Ich (selbst Student) kenne keinen Studenten, der seine Heimreise im Voraus planen und auch das Ticket im Voraus kaufen würde. Bahnreisen sind günstig für Gruppen, Familien mit vielen Kindern und Planer. Für das Gros der Bahnnutzer, also Studenten, Schüler und Pendler, die allein fahren ist die Bahn schon ab der ersten Person und trotz Bahncard teurer als die Fahrt mit dem Auto.
    Ich halte mich für einen umweltbewussten Menschen, aber wenn die Bahn ihre Preispolitik nicht grundlegend ändert wird sie mich nicht wiedersehen sobald ich mir ein Auto leisten kann

    ...mit einer Bahncard50 komme ich günstiger weg, wie wenn ich Auto fahren würde, trotz ICE. (Preis pro Kilometer beim Auto: ca.30ct. Bahn: 15 - 30ct)

    Exakt!

    Mit der Preisgestaltung der Bahn, die sich am (bevorteiligten) Flugverkehr anlehnt, anstatt an den Beduerfnissen der NutzerInnen, hat die Bahn seit Mehdorn ihren spezifischen Vorteil verspielt!

    Die Bahn muss es ermoeglichen, dass man kurzfristig geplante Strecken auch laengerer Distanz preisguenstig durchfuehren kann. Hierin liegt der Schluessel zu einer deutlich verbesserten CO2-Bilanz (und vielen anderen Vorteilen - weniger Stress, bessere Verbindungsauslastung, etc.). Dazu muss selbstverstaendlich die Bevorzugung von Strasse und v.a. Flugverkehr beendet werden.

    • Pjotah
    • 15.12.2009 um 21:52 Uhr

    Wo bitte bevorzugt die Preisgestaltung der Bahn denn bitte Studierende? Ich (selbst Student) kenne keinen Studenten, der seine Heimreise im Voraus planen und auch das Ticket im Voraus kaufen würde. Bahnreisen sind günstig für Gruppen, Familien mit vielen Kindern und Planer. Für das Gros der Bahnnutzer, also Studenten, Schüler und Pendler, die allein fahren ist die Bahn schon ab der ersten Person und trotz Bahncard teurer als die Fahrt mit dem Auto.
    Ich halte mich für einen umweltbewussten Menschen, aber wenn die Bahn ihre Preispolitik nicht grundlegend ändert wird sie mich nicht wiedersehen sobald ich mir ein Auto leisten kann

    ...mit einer Bahncard50 komme ich günstiger weg, wie wenn ich Auto fahren würde, trotz ICE. (Preis pro Kilometer beim Auto: ca.30ct. Bahn: 15 - 30ct)

    Exakt!

    Mit der Preisgestaltung der Bahn, die sich am (bevorteiligten) Flugverkehr anlehnt, anstatt an den Beduerfnissen der NutzerInnen, hat die Bahn seit Mehdorn ihren spezifischen Vorteil verspielt!

    Die Bahn muss es ermoeglichen, dass man kurzfristig geplante Strecken auch laengerer Distanz preisguenstig durchfuehren kann. Hierin liegt der Schluessel zu einer deutlich verbesserten CO2-Bilanz (und vielen anderen Vorteilen - weniger Stress, bessere Verbindungsauslastung, etc.). Dazu muss selbstverstaendlich die Bevorzugung von Strasse und v.a. Flugverkehr beendet werden.

    • PGMN
    • 15.12.2009 um 21:00 Uhr

    Die richtige Frage wäre:

    Wann wird die Verkehrspolitik endlich klüger?

    Ein Großteil des Weltweiten Flugverkehrs entfällt nicht auf die vierköpfige Familie, die sich einmal im Jahr verdienterweise etwas Sonne gönnt, sondern auf Geschäftsreisende, denen der Preis im Allgemeinen weniger ausmacht als die Zeit, die die im Vergleich zu anderen Verkehrsmitteln gewinnen.

    Hätte man sich damals nicht mit dem ICE für eine veraltete und Technologie entschieden, die dann mit gewohnt deutscher effizienter Inkompetenz seitens der Politik umgesetzt wurde, sondern für die Transrapidalternative entschieden, dann hätten wir heute ein erdgebundenes und elektrisch betriebenes Verkehrssystem, welches tatsächlich mit dem Flugzeug konkurrieren könnte. Aber naja, der Magnetschwebezug ist leider abgefahren, ohne dass man daran noch etwas ändern kann.
    Stattdessen sollte man sich auf die Verbesserung des existierenden Schnellbahnnetzes konzentrieren. Mehr Hochgeschwindigkeitstrassen, mehr Züge, bessere Organisation, die japanische Bahn macht es mit ihrem Shinkansensystem vor. Sobald die Bahn sowohl preislich als auch von den Reisezeiten her auf Mittelstrecken mit dem Luftverkehr konkurrieren kann, wird sich dieser von alleine auf die Langstrecke beschränken. In der Zwischenzeit ist die Forderung, der vierköpfigen Familie monetär den Mallorcaurlaub unmöglich zu machen, doch etwas elitär.

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