Arbeitsmarktpolitik Koch fordert Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger

Davon abgesehen, dass "Abschreckung" als Gesetzesbegründung verfassungsrechtlich bedenklich wäre - im Hinblick auf die Menschenwürde - und Koch das als Jurist eigentlich wissen müsste:

Wenn man schon bei den Arbeitslosen ansetzen will und sich nicht auf den Standpunkt stellt, dass es einfach an einem Mangel an verfügbaren Jobs liegt, dann ist es meiner Meinung nach zu kurz gegriffen, Leute nur zum Arbeiten zwingen zu wollen, egal was. So ist das in der DDR gelaufen, und dann wurde eine Arbeit von zweien statt von einem verrichtet.

Viel wichtiger finde ich es, bei der Qualifikation anzusetzen - und hier den Akzent wieder stärker auf das Fördern statt nur auf das Fordern zu setzen. Also die Menschen wieder fit für den Arbeitsmarkt zu machen. Denn wir leben in einer Zeit, in der man, wenn man irgendwo arbeiten will, erst mal unter Generalverdacht steht.

Ein Bewerber sitzt meistens Personalern gegenüber, die irgendwelches psychologisches Geschwätz gelesen haben und nun auf Suche gehen: Was ist faul an diesem Bewerber? Was spricht dafür, ihn auszusrtieren? Und weil die Auswahlverfahren so toll sind, haben wir solche tollen Banker, die die Bankenkrise verursacht haben, immer noch in ihre Sessel furzen oder als Belohnung dicke Boni abkassieren.

Aber die kleinen Hartz-IV-er sind dann die Sündenböcke, an denen es liegen soll, wenn der Kapitalismus mal nicht so funktioniert, wie man sich's wünscht.

...Konzeptes ist so alt, wie es richtig ist. Kritik an einem Sozialsystem, das zu Gewohnheiten führt, die eine Reintegration in den Erwerb oft verunmöglichen oder zumindest deren Wahrscheinlichkeit erheblich reduzieren gab es bereits vor Brandt.

Die Ausbreitung langfristiger Arbeitslosigkeit und die Vererbung sozialen Abstiegs in spätere Generationen wurden in meiner Kindheit überzeugend als Folge des Deutschen Wegs vorhergesagt und wissenschaftlich untermauert. Gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Prozesse und Entwicklungen brauchen auch, wenn man sie exakt prognostizieren kann, ihre Zeit sich zu entfalten.

Nun haben sich die Folgen schlechter Ordnungspolitik, Interessengruppen getriebene Gesetze und dummer Regulierung sich in den Renten-, Kassen-, Bildungs-, Finanzkrisen sich zwar unterschiedlich laut zu Wort gemeldet. Sie sind jedoch alle wie auch das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit das dynastischen familiären Abstieg oft nach sich zieht nun sichtbar.

Verantwortlichkeit ist schwer zuzuordnen, sind die Entscheidungen, die zur heutigen Lage führten von Generationen an Politikern und Beamte, die die Folgen kannten oder hätten aus dienstlicher Pflicht hätten wissen müssen, implementiert und von den schlecht informierten Wählern bestätigt worden. Sicher ist, dass Koch zu den Politikern gehört, die die Lage mit gestalteten.

Sicher ist auch, dass sein Vorschlag für die Betroffenen und von seiner Politik gebeutelten ein Schlag mit der Wichsbürste ins Gesicht ist.

...Recht. Wenn man dumme Arbeits-, Sozial- und Bildungsgesetze macht, bekommt man schlechte Ergebnisse. In diesem Fall sind es Dauerarbeitslosigkeit und eine vererbliche Position der Familien in der Unterschicht. Dass das so kommen musste, wissen wir seit jeher. Die Brandts, Schmidts, Kohls und Blüms aber auch die unter ihnen dienenden Beamte wussten oder hätten aus ihren Dienstverplichtungen wissen müssen, was die Folgen ihrer Aktivitäten würden. Aber gesellschaftliche Prozesse und volkswirtschaftliche Entwicklungen brauchen ihre Zeit sich zu entfalten und die Großväter und Mütter der schädlichen Gesetze sind kaum noch greifbar und den Schaden tragen Andere. Sicher ist jedoch, dass Koch zu der Gruppe gehört, die den heutigen Zustand formten.

Wenn ihm die Lage nicht gefällt, so sollte er dafür sorgen, dass politische Entscheidungsordnung solch unsinnige Gesetze und Regeln nicht mehr implementiert. Leute, die ihre Karrieren mit solchen Gesetzen verdienten müssen die Folgen tragen. Wie in der Finanzkrise wird die Verantwortlichkeit der Regulierer und Gesetzgeber, deren Tun Gruppeninteressen getrieben war und massiven Schaden bewirkte kaum in die Öffentlichkeit getragen. Das ist schlecht, da nur durch eine Änderung der Entscheidungsprozesse und -Ordnung eine bessere Regelstruktur bewirkt werden kann. Solange jemand mit einer Politik Karriere machen kann, ohne sie zu verantworten, wird er sich genauso asozial verhalten wie ....

Davon abgesehen, dass "Abschreckung" als Gesetzesbegründung verfassungsrechtlich bedenklich wäre - im Hinblick auf die Menschenwürde - und Koch das als Jurist eigentlich wissen müsste:

Wenn man schon bei den Arbeitslosen ansetzen will und sich nicht auf den Standpunkt stellt, dass es einfach an einem Mangel an verfügbaren Jobs liegt, dann ist es meiner Meinung nach zu kurz gegriffen, Leute nur zum Arbeiten zwingen zu wollen, egal was. So ist das in der DDR gelaufen, und dann wurde eine Arbeit von zweien statt von einem verrichtet.

Viel wichtiger finde ich es, bei der Qualifikation anzusetzen - und hier den Akzent wieder stärker auf das Fördern statt nur auf das Fordern zu setzen. Also die Menschen wieder fit für den Arbeitsmarkt zu machen. Denn wir leben in einer Zeit, in der man, wenn man irgendwo arbeiten will, erst mal unter Generalverdacht steht.

Ein Bewerber sitzt meistens Personalern gegenüber, die irgendwelches psychologisches Geschwätz gelesen haben und nun auf Suche gehen: Was ist faul an diesem Bewerber? Was spricht dafür, ihn auszusrtieren? Und weil die Auswahlverfahren so toll sind, haben wir solche tollen Banker, die die Bankenkrise verursacht haben, immer noch in ihre Sessel furzen oder als Belohnung dicke Boni abkassieren.

Aber die kleinen Hartz-IV-er sind dann die Sündenböcke, an denen es liegen soll, wenn der Kapitalismus mal nicht so funktioniert, wie man sich's wünscht.

...Konzeptes ist so alt, wie es richtig ist. Kritik an einem Sozialsystem, das zu Gewohnheiten führt, die eine Reintegration in den Erwerb oft verunmöglichen oder zumindest deren Wahrscheinlichkeit erheblich reduzieren gab es bereits vor Brandt.

Die Ausbreitung langfristiger Arbeitslosigkeit und die Vererbung sozialen Abstiegs in spätere Generationen wurden in meiner Kindheit überzeugend als Folge des Deutschen Wegs vorhergesagt und wissenschaftlich untermauert. Gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Prozesse und Entwicklungen brauchen auch, wenn man sie exakt prognostizieren kann, ihre Zeit sich zu entfalten.

Nun haben sich die Folgen schlechter Ordnungspolitik, Interessengruppen getriebene Gesetze und dummer Regulierung sich in den Renten-, Kassen-, Bildungs-, Finanzkrisen sich zwar unterschiedlich laut zu Wort gemeldet. Sie sind jedoch alle wie auch das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit das dynastischen familiären Abstieg oft nach sich zieht nun sichtbar.

Verantwortlichkeit ist schwer zuzuordnen, sind die Entscheidungen, die zur heutigen Lage führten von Generationen an Politikern und Beamte, die die Folgen kannten oder hätten aus dienstlicher Pflicht hätten wissen müssen, implementiert und von den schlecht informierten Wählern bestätigt worden. Sicher ist, dass Koch zu den Politikern gehört, die die Lage mit gestalteten.

Sicher ist auch, dass sein Vorschlag für die Betroffenen und von seiner Politik gebeutelten ein Schlag mit der Wichsbürste ins Gesicht ist.

...Recht. Wenn man dumme Arbeits-, Sozial- und Bildungsgesetze macht, bekommt man schlechte Ergebnisse. In diesem Fall sind es Dauerarbeitslosigkeit und eine vererbliche Position der Familien in der Unterschicht. Dass das so kommen musste, wissen wir seit jeher. Die Brandts, Schmidts, Kohls und Blüms aber auch die unter ihnen dienenden Beamte wussten oder hätten aus ihren Dienstverplichtungen wissen müssen, was die Folgen ihrer Aktivitäten würden. Aber gesellschaftliche Prozesse und volkswirtschaftliche Entwicklungen brauchen ihre Zeit sich zu entfalten und die Großväter und Mütter der schädlichen Gesetze sind kaum noch greifbar und den Schaden tragen Andere. Sicher ist jedoch, dass Koch zu der Gruppe gehört, die den heutigen Zustand formten.

Wenn ihm die Lage nicht gefällt, so sollte er dafür sorgen, dass politische Entscheidungsordnung solch unsinnige Gesetze und Regeln nicht mehr implementiert. Leute, die ihre Karrieren mit solchen Gesetzen verdienten müssen die Folgen tragen. Wie in der Finanzkrise wird die Verantwortlichkeit der Regulierer und Gesetzgeber, deren Tun Gruppeninteressen getrieben war und massiven Schaden bewirkte kaum in die Öffentlichkeit getragen. Das ist schlecht, da nur durch eine Änderung der Entscheidungsprozesse und -Ordnung eine bessere Regelstruktur bewirkt werden kann. Solange jemand mit einer Politik Karriere machen kann, ohne sie zu verantworten, wird er sich genauso asozial verhalten wie ....

Sie zitieren aus dem "ILO-Übereinkommen über Zwangs- oder Pflichtarbeit, 1930" wie folgt:

"Als „Zwangs- oder Pflichtarbeit” im Sinne dieses Übereinkommens gilt jede Art von Arbeit oder Dienstleistung, die von einer Person unter Androhung irgendeiner Strafe verlangt wird und für die sie sich nicht freiwillig zur Verfügung gestellt hat."

Offensichtlich geht es hier also nicht um Zwangsarbeit, denn es wird ja keine Strafe angedroht. Das ist völlig freiwillig: wer Leistungen der Sozialgemeinschaft in Anspruch nehmen will, muß etwas dafür tun. Wer keine Sozialleistungen beanspruchen möchte, muß auch nichts tun und wird dafür nicht bestraft.

Sie zitieren aus dem "ILO-Übereinkommen über Zwangs- oder Pflichtarbeit, 1930" wie folgt:

"Als „Zwangs- oder Pflichtarbeit” im Sinne dieses Übereinkommens gilt jede Art von Arbeit oder Dienstleistung, die von einer Person unter Androhung irgendeiner Strafe verlangt wird und für die sie sich nicht freiwillig zur Verfügung gestellt hat."

Offensichtlich geht es hier also nicht um Zwangsarbeit, denn es wird ja keine Strafe angedroht. Das ist völlig freiwillig: wer Leistungen der Sozialgemeinschaft in Anspruch nehmen will, muß etwas dafür tun. Wer keine Sozialleistungen beanspruchen möchte, muß auch nichts tun und wird dafür nicht bestraft.

Verzeihen Sie, aber die Bereitstellung von Arbeitsplätzen ist nicht die Aufgabe des Staates, sondern der Wirtschaft. Aufgabe des Staates ist, den Ordnungsrahmen so zu gestalten, daß die Wirtschaft dann auch Arbeitsplätze schaffen kann. Das würde die Wirtschaft auch gerne tun, schließlich profitiert sie von jedem produktiven Arbeitsplatz.

Verzeihen Sie, aber die Bereitstellung von Arbeitsplätzen ist nicht die Aufgabe des Staates, sondern der Wirtschaft. Aufgabe des Staates ist, den Ordnungsrahmen so zu gestalten, daß die Wirtschaft dann auch Arbeitsplätze schaffen kann. Das würde die Wirtschaft auch gerne tun, schließlich profitiert sie von jedem produktiven Arbeitsplatz.

Ihr Kommentar zeugt davon, dass es Ihnen wohl nicht gut geht. Wollen Sie allen Ernstes einem Verrückten, der eine Zwangsarbeit wieder einführen will, hier zustimmen ?

Lieber arbeite ich für zwei Arbeitssuchende mit, als das ich mich auf ein solches Niveau begeben würde. Die meisten Menschen haben aber offenbar unter dem radikalkapitalistischen System jegliches Gefühl für soziales Miteinander verloren...Es grüsst Sie ein brutalstmöglicher Aufklärer.

Recht so! Und wenn die ganzen Straßenfeger, Mülltütenleerer, Schulwegsicherer usw. von ihren eins fünfzig die Stunde die Familie nicht durchbringen können, kommen die Kinder halt ins Heim und die Frau auf den Strich. So muss Arbeitsteilung aussehen!

Was die ganzen Faulenzer angeht, die gleich nach ihrem Hauptschulabschluss keine Lehre bekommen und daher nichts einzahlen konnten: Was müssen die Deppen auch auf eine solche Schule gehen - sind sie doch selber schuld, wenn sie einen nicht zukunftssichernden Weg einschlagen (auch wenns ihnen keiner gesagt hat - Eigenverantwortung, meine Damen und Herren, Eigenverantwortung! Auch mit 10!).

Und die Krankmelder! Die sind die schlimmsten! Wehe dem, der von unterfinanzierter Lebensweise krank werden will! Diese Nutznieser der Gesellschaft.

Wohlfahrtsstaat gerne! Aber nicht für die andern!
Prost!

... gleich nicht mehr um den Bildungsetat streiten, denn für die von Ihnen vorgeschlagenen Arbeiten, muss man nicht mal lesen und scheiben können.

Die Harz-4 Empfänger "liegen dem Staat auf der Tasche", weil die Rot/Grüne Regierung damals tausende von sozialversicherungpflichtigen Jobs zugunsten von (auch von Ihnen angepriesenen) prekären Beschäftigungsverhältnissen gestrichen hat. Falls Sie es immer noch nicht wissen, mit diesen Dumpinglohn-Jobs sind die Menschen immer noch nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt, sprich erhalten weiterhin Transferleistungen.

Und wie ich immer: Wohl dem der nichts zu sagen hat und trotzdem schweigt.

Lohnarbeit, die bezahlt wird, da sie angeblich irgend einen Mehrwert bringt, so wird die Stelle des hessischen Ministerpräsidenten mit einem Gehalt entlohnt, mit dem dieser nicht nur seinen Lebensunterhalt bestreiten kann, sondern noch einiges darüber hinaus übrig behält.

Und es gibt Iher Ansicht nach Sklavenarbeit, die polizeilich erledigt werden kann, ein Polizist, der gar nichts schafft, wacht über einige, die die Straßen kehren, die Toiletten reinigen oder alte Omas spazieren fahren.

Nun könnte man von Herrn Koch verlangen, wenigstens etwas Verstand einzusetzen für das Geld, das er bezieht. Er könnte in Hessen einen öffentlichen Dienstleistungssektor aufbauen, der die Erledigung all dieser Aufgaben, die Sie beschreiben, so finanziert, dass die Ausführenden davon leben könnten, muss nicht einmal luxuriös sein, sagen wir 10,50 Euro/Stunde im ersten Jahr, danach gibt es ein paar Aufstiegschancen. Dann wird er sehen, wie wenig faules Pack übrig bleiben wird, dessen Versorgung dann leicht von der übrigen hessischen Bevölkerung mitgeschultert werden kann.

Es ist nackter Hohn, wenn Politiker wie Koch, die selber von den Steuergeldern der Bürger fett wie die Made im Speck leben, nur solche Vorschläge zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit machen, wie die Ärmsten der Armen noch stärker drangsaliert werden könnten.
Schimpf und Schande über solche Politiker, denen nichts besseres einfällt gegen die Massenarbeitslosigkeit.

Dabei ist das Problem deutlich: Es fehlen einfach massenhaft sinnvolle Arbeitsplätze in Deutschland. Der Arbeitsmarkt funktioniert nicht mehr. Je mehr der Staat darin rumlaboriert, desto weniger funktioniert er. Erst recht bringt der Vorschlag von Herrn Koch keine zusätzlichen Arbeitsplätze. Er bringt allenfalls sinnlose Zwangsbeschäftigung von Arbeitslosen.

Warum begreifen die Poliiker nicht, dass unser System der Besteuerung und Abgabenerhebung nicht marktkonform angelegt ist und hauptursächlich für die Massenarbeitslosigkeit ist??
Im gegenwärtigen System arbeiten Staat und Unternehmen kontraproduktiv und gegeneinander, wenn es um Arbeitsplätze geht. Das liegt daran, dass der Staat seine gewaltigen Steuern und Abgaben auf Arbeitslöhne, also Unternehmenskosten erhebt, anstatt auf Unternehmensgewinne. Ständiges Ziel des Unternehmen ist es jedoch Kosten zu senken, mit dem Wegfall von Arbeitslöhnen kann es auch lukrativ Staatsabgaben und Steuern einsparen. Das lohnt sich besonders für die Unternehmen, ist aber schlecht für den Staat und die Kaufkraft des Binnenmarktes.
Die Lösung:Konsumsteuer statt Arbeitsabgaben.

Manch Leute können garnicht arbeiten, da sie Vor H4 von Solialhilfe gelebt haben, oder einen schweren Arbeitsunfall hatten. Für Poliktiker trifft sowas nicht zu.
Dass Politiker von Steuergeldern leben ohne entsprechende Leistungen zu bringen ist lange bekannt. Um ihre Leistung der "realen" Arbeitswelt anzupassen, würde ich die Diäten an den Durchschnittslohn koppeln, schließlich sind sie Vertreter des ganzen Volkes und nicht nur der Großkonzerne, deren Vorstand das selbe Einkommen hat.
Um deren Lohn in normale Verhältnisse zu lenken, sollte der Duchschnittslohn der Angestellten multipliziert mit einem Faktor, der von den Arbeiterzahlen abhängt. Je mehr Arbeiter desto höher der Faktor und das Einkommen des Vorstand.
Das sollte dazu führen, dass mehr Arbeiter eingestellt werden oder höhre Löhne gezahlt werden.
Wenn Arbeiter entlassen weden führt das automatisch zu Einkommenseinbußen beim Vorstand.

Viele Politiker haben ihre Aufgabe vergessen das Volk zu vertreten und nicht nur die großen Firmen.
Im übrigen wird der Großteil der Steuern vom Mittelstand getragen und immer mehr verschwindet.

Es ist nicht ganz so einfach wie Sie es sich vorstellen, lieber tamzcar. Sie müssen schon mehr differenzieren als nur zwischen denjenigen, die "lange eingezahlt haben" und denen, die "es sich gemütlich machen". Wenn Sie sich diese Mühe machen, werden Sie sehen, dass der Teil derer, die "es sich gemütlich machen" kleiner ist als Sie vermuten. Ich bin mir sicher, dass auch Sie die Aussagen von Herrn Koch dann als Zeitverschwendung ansehen werden. Wir haben besseres zu tun als unseren Frust unreflektiert an Sündenböcken auszulassen!

Nur ein Beispiel:

Stellen sie sich den strebsamen, motivierten Musterstudenten vor, dessen Ausbildung unglaublich viel Steuergeld gekostet hat und der das Pech hatte im Jahr 2009 sein Studium zu beenden. (Siehe etwa http://www.zeit.de/2009/0...).
Denken Sie nun an ihre Steuergelder wenn Sie möchten: Ist es ein kluger Umgang mit Humankapital, diesen Menschen die Straßen kehren zu schicken, oder sollte man Ihn, in dessen Ausbildung man bereits so viel investiert hat, nicht im Sinne dieser Ausbildung weiter fördern, damit er der Gesellschaft dienlich sein kann, wenn die Krise vorbei ist und sein können wieder gefragt ist?

Die Menschenrechte und die Bürgerrechte des Grundgesetzes, die Zwangsarbeit verbieten, gelten auch für Arbeitslose, denn diese Menschen sind Bürger wie alle anderen und nicht deren Sklaven für niedere Dienste. Wer von der Arbeit anderer im öffentlichen Bereich profitieren möchte, der soll auch mit seinen Steuergeldern zur Entlohnung, wie im öffentlichen Bereich üblich, beitragen. Er kann hingegen NICHT fordern, Menschen per Sanktionen dem Hunger preisgeben, und damit die Grundsätze unserer Gesellschaft unterlaufen. Das Paulus-Wort, wer nicht arbeite, solle auch nicht essen, gehört nicht zu den Grundsätzen unserer Gesellschaft, sondern die eingangs genannten Quellen.

Herr Koch hat recht. Es gibt gewisse Bedenken, über das,was die Politiker so von sich geben, vor allem weil sie nicht im "sozialen Brennpunkt" leben müssen... Wieso regen sich alle darüber auf,was viele ,die arbeiten gehen, im Grunde denken? Man muss sicherlich von Fall zu Fall bei den Hartz IV Empfängern unterschiedlich argumentiere und entscheiden.Aber, jeder Hartz IV Empfänger müsste sich doch verpflichtet fühlen,aus diesem sozialen "Loch" wieder herauszukommen. Arbeit ist überall. wenn jemand mehrere Jahre Hartz IV bekommt, kann man denjenigen ruhig ein wenig "zwingen" fürs Geld vom Staat auch zu arbeiten. denn es scheint, diejenigen, die jahrelang zu Hause sind,wollen nicht arbeiten (oder sich "herablassen" für weniger zu arbeiten). Niemand sollte behaupten, dass alle Hartz IV Empfänger etwas dafür können,da reingeraten zu sein.das wäre falsch. aber, jeder kann, wenn er will arbeiten gehen,auch wenn man vielleicht nicht die Arbeit macht, die man vorher gemacht hat. Ich glaube die meisten Hartz IV Empfänger leben nach dem Motto "Wieso soll ich arbeiten gehen, wenn ich vom Staat unterm Strich genauso viel Geld bekomme fürs Nichts-Tun?" ich kenne leider persönlich einige, die Hilfe vom Staat Geld bekommen und sich ausruhen, und am besten noch durch Schwarzarbeit Geld nebenbei machen. Dafür habe ich kein Verständnis. Also,jeder sollte für sein Lohn auch etwas tun!

Ihr Kommentar zeugt davon, dass es Ihnen wohl nicht gut geht. Wollen Sie allen Ernstes einem Verrückten, der eine Zwangsarbeit wieder einführen will, hier zustimmen ?

Lieber arbeite ich für zwei Arbeitssuchende mit, als das ich mich auf ein solches Niveau begeben würde. Die meisten Menschen haben aber offenbar unter dem radikalkapitalistischen System jegliches Gefühl für soziales Miteinander verloren...Es grüsst Sie ein brutalstmöglicher Aufklärer.

Recht so! Und wenn die ganzen Straßenfeger, Mülltütenleerer, Schulwegsicherer usw. von ihren eins fünfzig die Stunde die Familie nicht durchbringen können, kommen die Kinder halt ins Heim und die Frau auf den Strich. So muss Arbeitsteilung aussehen!

Was die ganzen Faulenzer angeht, die gleich nach ihrem Hauptschulabschluss keine Lehre bekommen und daher nichts einzahlen konnten: Was müssen die Deppen auch auf eine solche Schule gehen - sind sie doch selber schuld, wenn sie einen nicht zukunftssichernden Weg einschlagen (auch wenns ihnen keiner gesagt hat - Eigenverantwortung, meine Damen und Herren, Eigenverantwortung! Auch mit 10!).

Und die Krankmelder! Die sind die schlimmsten! Wehe dem, der von unterfinanzierter Lebensweise krank werden will! Diese Nutznieser der Gesellschaft.

Wohlfahrtsstaat gerne! Aber nicht für die andern!
Prost!

... gleich nicht mehr um den Bildungsetat streiten, denn für die von Ihnen vorgeschlagenen Arbeiten, muss man nicht mal lesen und scheiben können.

Die Harz-4 Empfänger "liegen dem Staat auf der Tasche", weil die Rot/Grüne Regierung damals tausende von sozialversicherungpflichtigen Jobs zugunsten von (auch von Ihnen angepriesenen) prekären Beschäftigungsverhältnissen gestrichen hat. Falls Sie es immer noch nicht wissen, mit diesen Dumpinglohn-Jobs sind die Menschen immer noch nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt, sprich erhalten weiterhin Transferleistungen.

Und wie ich immer: Wohl dem der nichts zu sagen hat und trotzdem schweigt.

Lohnarbeit, die bezahlt wird, da sie angeblich irgend einen Mehrwert bringt, so wird die Stelle des hessischen Ministerpräsidenten mit einem Gehalt entlohnt, mit dem dieser nicht nur seinen Lebensunterhalt bestreiten kann, sondern noch einiges darüber hinaus übrig behält.

Und es gibt Iher Ansicht nach Sklavenarbeit, die polizeilich erledigt werden kann, ein Polizist, der gar nichts schafft, wacht über einige, die die Straßen kehren, die Toiletten reinigen oder alte Omas spazieren fahren.

Nun könnte man von Herrn Koch verlangen, wenigstens etwas Verstand einzusetzen für das Geld, das er bezieht. Er könnte in Hessen einen öffentlichen Dienstleistungssektor aufbauen, der die Erledigung all dieser Aufgaben, die Sie beschreiben, so finanziert, dass die Ausführenden davon leben könnten, muss nicht einmal luxuriös sein, sagen wir 10,50 Euro/Stunde im ersten Jahr, danach gibt es ein paar Aufstiegschancen. Dann wird er sehen, wie wenig faules Pack übrig bleiben wird, dessen Versorgung dann leicht von der übrigen hessischen Bevölkerung mitgeschultert werden kann.

Es ist nackter Hohn, wenn Politiker wie Koch, die selber von den Steuergeldern der Bürger fett wie die Made im Speck leben, nur solche Vorschläge zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit machen, wie die Ärmsten der Armen noch stärker drangsaliert werden könnten.
Schimpf und Schande über solche Politiker, denen nichts besseres einfällt gegen die Massenarbeitslosigkeit.

Dabei ist das Problem deutlich: Es fehlen einfach massenhaft sinnvolle Arbeitsplätze in Deutschland. Der Arbeitsmarkt funktioniert nicht mehr. Je mehr der Staat darin rumlaboriert, desto weniger funktioniert er. Erst recht bringt der Vorschlag von Herrn Koch keine zusätzlichen Arbeitsplätze. Er bringt allenfalls sinnlose Zwangsbeschäftigung von Arbeitslosen.

Warum begreifen die Poliiker nicht, dass unser System der Besteuerung und Abgabenerhebung nicht marktkonform angelegt ist und hauptursächlich für die Massenarbeitslosigkeit ist??
Im gegenwärtigen System arbeiten Staat und Unternehmen kontraproduktiv und gegeneinander, wenn es um Arbeitsplätze geht. Das liegt daran, dass der Staat seine gewaltigen Steuern und Abgaben auf Arbeitslöhne, also Unternehmenskosten erhebt, anstatt auf Unternehmensgewinne. Ständiges Ziel des Unternehmen ist es jedoch Kosten zu senken, mit dem Wegfall von Arbeitslöhnen kann es auch lukrativ Staatsabgaben und Steuern einsparen. Das lohnt sich besonders für die Unternehmen, ist aber schlecht für den Staat und die Kaufkraft des Binnenmarktes.
Die Lösung:Konsumsteuer statt Arbeitsabgaben.

Manch Leute können garnicht arbeiten, da sie Vor H4 von Solialhilfe gelebt haben, oder einen schweren Arbeitsunfall hatten. Für Poliktiker trifft sowas nicht zu.
Dass Politiker von Steuergeldern leben ohne entsprechende Leistungen zu bringen ist lange bekannt. Um ihre Leistung der "realen" Arbeitswelt anzupassen, würde ich die Diäten an den Durchschnittslohn koppeln, schließlich sind sie Vertreter des ganzen Volkes und nicht nur der Großkonzerne, deren Vorstand das selbe Einkommen hat.
Um deren Lohn in normale Verhältnisse zu lenken, sollte der Duchschnittslohn der Angestellten multipliziert mit einem Faktor, der von den Arbeiterzahlen abhängt. Je mehr Arbeiter desto höher der Faktor und das Einkommen des Vorstand.
Das sollte dazu führen, dass mehr Arbeiter eingestellt werden oder höhre Löhne gezahlt werden.
Wenn Arbeiter entlassen weden führt das automatisch zu Einkommenseinbußen beim Vorstand.

Viele Politiker haben ihre Aufgabe vergessen das Volk zu vertreten und nicht nur die großen Firmen.
Im übrigen wird der Großteil der Steuern vom Mittelstand getragen und immer mehr verschwindet.

Es ist nicht ganz so einfach wie Sie es sich vorstellen, lieber tamzcar. Sie müssen schon mehr differenzieren als nur zwischen denjenigen, die "lange eingezahlt haben" und denen, die "es sich gemütlich machen". Wenn Sie sich diese Mühe machen, werden Sie sehen, dass der Teil derer, die "es sich gemütlich machen" kleiner ist als Sie vermuten. Ich bin mir sicher, dass auch Sie die Aussagen von Herrn Koch dann als Zeitverschwendung ansehen werden. Wir haben besseres zu tun als unseren Frust unreflektiert an Sündenböcken auszulassen!

Nur ein Beispiel:

Stellen sie sich den strebsamen, motivierten Musterstudenten vor, dessen Ausbildung unglaublich viel Steuergeld gekostet hat und der das Pech hatte im Jahr 2009 sein Studium zu beenden. (Siehe etwa http://www.zeit.de/2009/0...).
Denken Sie nun an ihre Steuergelder wenn Sie möchten: Ist es ein kluger Umgang mit Humankapital, diesen Menschen die Straßen kehren zu schicken, oder sollte man Ihn, in dessen Ausbildung man bereits so viel investiert hat, nicht im Sinne dieser Ausbildung weiter fördern, damit er der Gesellschaft dienlich sein kann, wenn die Krise vorbei ist und sein können wieder gefragt ist?

Die Menschenrechte und die Bürgerrechte des Grundgesetzes, die Zwangsarbeit verbieten, gelten auch für Arbeitslose, denn diese Menschen sind Bürger wie alle anderen und nicht deren Sklaven für niedere Dienste. Wer von der Arbeit anderer im öffentlichen Bereich profitieren möchte, der soll auch mit seinen Steuergeldern zur Entlohnung, wie im öffentlichen Bereich üblich, beitragen. Er kann hingegen NICHT fordern, Menschen per Sanktionen dem Hunger preisgeben, und damit die Grundsätze unserer Gesellschaft unterlaufen. Das Paulus-Wort, wer nicht arbeite, solle auch nicht essen, gehört nicht zu den Grundsätzen unserer Gesellschaft, sondern die eingangs genannten Quellen.

Herr Koch hat recht. Es gibt gewisse Bedenken, über das,was die Politiker so von sich geben, vor allem weil sie nicht im "sozialen Brennpunkt" leben müssen... Wieso regen sich alle darüber auf,was viele ,die arbeiten gehen, im Grunde denken? Man muss sicherlich von Fall zu Fall bei den Hartz IV Empfängern unterschiedlich argumentiere und entscheiden.Aber, jeder Hartz IV Empfänger müsste sich doch verpflichtet fühlen,aus diesem sozialen "Loch" wieder herauszukommen. Arbeit ist überall. wenn jemand mehrere Jahre Hartz IV bekommt, kann man denjenigen ruhig ein wenig "zwingen" fürs Geld vom Staat auch zu arbeiten. denn es scheint, diejenigen, die jahrelang zu Hause sind,wollen nicht arbeiten (oder sich "herablassen" für weniger zu arbeiten). Niemand sollte behaupten, dass alle Hartz IV Empfänger etwas dafür können,da reingeraten zu sein.das wäre falsch. aber, jeder kann, wenn er will arbeiten gehen,auch wenn man vielleicht nicht die Arbeit macht, die man vorher gemacht hat. Ich glaube die meisten Hartz IV Empfänger leben nach dem Motto "Wieso soll ich arbeiten gehen, wenn ich vom Staat unterm Strich genauso viel Geld bekomme fürs Nichts-Tun?" ich kenne leider persönlich einige, die Hilfe vom Staat Geld bekommen und sich ausruhen, und am besten noch durch Schwarzarbeit Geld nebenbei machen. Dafür habe ich kein Verständnis. Also,jeder sollte für sein Lohn auch etwas tun!