OECD China soll Sozialausgaben erhöhen

Die OECD hat China aufgefordert, stärker in die Sozialsysteme zu investieren und seine Exportabhängigkeit zu senken. China erwartet für 2010 ein Wachstum von zehn Prozent.

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Auf dem Land, wie hier in der Provinz Yunnan, ist von der rasanten Entwicklung Chinas wenig zu spüren

China soll viel stärker in seine Sozialsysteme investieren und einen flexibleren Wechselkurs zulassen. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Erde habe die Weltwirtschaftskrise durch sein Konjunkturprogramm zwar gut bewältigt, müsse aber die Ausgaben in Bildung, Sozialwesen, Gesundheit und Altersversorgung ausweiten, empfiehlt ein Bericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der am Dienstag in Peking vorgestellt wurde.

Die Regierung in Peking solle dauerhaft weniger sparen, um den Handelsüberschuss zu reduzieren und Geld für Sozialreformen und Bildung freizubekommen. Dafür müsse die Regierung in Peking auch Haushaltsdefizite hinnehmen. "China ist in der beneidenswerten Situation, bei einer rasch wachsenden Wirtschaftsleistung die Sozial- und Wirtschaftsreformen vorantreiben zu können", sagte OECD-Chefvolkswirt Pier Carlo Padoan.

Eine Stärkung der Binnenwirtschaft verringert zugleich die Abhängigkeit von den Exporten. Dazu sei es unumgänglich, die Landeswährung Yuan aufzuwerten, heißt es in dem OECD-Bericht. Ein erster Schritt wäre es, den Yuan nicht mehr an den Dollar, sondern an einen Währungskorb zu binden und die Zusammensetzung dieses Korbes bekannt zu geben. Allerdings würden bei einer Aufwertung die Exporte unter Druck geraten. "Unter diesen Umständen könnten die Verantwortlichen geneigt sein, mit einer Aufwertung zu warten, bis die Inflation wieder ein Problem ist", schrieben die OECD-Experten.

Ex-Vize-Handelsminister Zhang Zhigang betonte, dass China an einem stabilen Wechselkurs festhalten müsse. Die Volksrepublik sei immer noch ein Entwicklungsland. "Unsere Technologie ist ausgefeilt genug, um Astronauten in das Weltall zu schießen, aber auf Chinas Äckern vor allem im Westen ziehen immer noch Ochsen die Pflüge", sagte er. China hat den Yuan Mitte 2008 wieder fest an den Dollar gekoppelt, um so die Exportwirtschaft zu stärken.

Die OECD erwartet für das laufende Jahr ein Wachstum in China von 10,2 Prozent, nach 8,7 Prozent im vergangenen Jahr. Eine Überhitzung sei kurzfristig unwahrscheinlich, weil immer noch ausreichend freie Kapazitäten vorhanden seien, heißt es in dem Bericht. Der starke Aufschwung hat zuletzt immer wieder Sorgen über eine Blasenbildung an den Immobilien- und Aktienmärkten geweckt.