Für die mehr als 800.000 Beschäftigten in der Pflegebranche wird es ab Juli einen Mindestlohn geben. Dann soll für Pflegekräfte eine Lohnuntergrenze von 8,50 Euro im Westen und von 7,50 Euro in den ostdeutschen Bundesländern gelten, teilte der Arbeitgeberverband Pflege mit. Für Beschäftigte, die jetzt schon einen höheren Tariflohn bekommen, ändert sich nichts.

Nach sechsmonatiger Beratung habe sich die zuständige Kommission einstimmig geeinigt. Der Mindestlohn solle noch vom Kabinett bestätigt werden. Zum 1. Januar 2012 sowie zum 1. Juli 2013 soll sich der beschlossene Mindestlohn um jeweils 25 Cent erhöhen.

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di bezeichnete den Mindestlohn für die Pflegebranche als "lange überfällig". Einem "maßlosen Lohndumping" werde damit ein Riegel vorgeschoben, erklärte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Ellen Paschke in Berlin. Forderungen nach einem noch höheren Mindestlohn sowie nach einheitlichen Sätzen für Ost und West seien am privaten Arbeitgeberverband und der Diakonie gescheitert, bedauerte Paschke.

Der Arbeitgeberverband Pflege, der rund 200.000 Mitarbeiter der Branche vertritt, erklärte, der Mindestlohn helfe allen: "Den ungelernten Pflegehilfskräften, weil sie einen fairen Lohn erhalten; den Unternehmen, weil ein maßvoller Mindestlohn vereinbart worden ist, der keine Arbeitsplätze gefährdet; und den Sozialversicherungspflichtigen, weil die Pflege in Deutschland bezahlbar bleibt", sagte der Verbandsvorsitzende Thomas Greiner. Das sei ein bedeutender Tag für die deutsche Sozialwirtschaft.

Alleine in den kommenden zehn Jahren werden nach Angaben des Verbandes zusätzlich 77.000 Pflegefachkräfte benötigt, weil es immer mehr ältere Menschen in Deutschland gibt. "Die Zahl der Pflegebedürftigen wird sich in den kommenden 40 Jahren mehr als verdoppeln. Allen Beteiligten muss klar werden, vor welchen enormen Anstrengungen wir stehen", sagte Greiner. Notwendig seien auch neue Ausbildungsstrukturen und Zugangswege sowie durchlässige Weiterbildungsmöglichkeiten.