Schuldenkrise Griechenland fordert EU-Hilfe an

Athen zieht die Reißleine: Regierungschef Papandreou bittet die EU und den Internationalen Währungsfonds um die vereinbarten Finanzhilfen.

Griechenland wird angesichts der drohenden Staatspleite die Finanzhilfen der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Anspruch nehmen. "Ich habe die entsprechende Anweisung an das Finanzministerium gegeben", sagte Ministerpräsident Giorgios Papandreou in einer Fernsehansprache an das griechische Volk. "Es ist zwingend, dass wir um die Aktivierung des Rettungsmechanismus bitten."

Papandreou sagte, die Hoffnung, die internationalen Märkte würden positiv auf das griechische Sparprogramm und den Hilfeplan der EU reagieren, habe sich nicht erfüllt. Griechenland laufe Gefahr, dass wegen der Spekulanten alle Sparanstrengungen zunichte gemacht werden. Aus diesem Grund sei Athen gezwungen zu handeln.

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Die EU bestätigte den Antrag der griechischen Regierung. Währungskommissar Olli Rehn sagte: "Das läuft jetzt alles automatisch ab." Der Hilfsantrag muss von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und IWF geprüft werden. Ein Kommissionssprecher ergänzte, die EU-Behörde werde den Antrag gemeinsam mit der EZB so schnell wie möglich prüfen. "Die Analyse wird sicher keine Wochen, sondern Tage dauern." Zunächst werde die Kommission eine Empfehlung für die Euroländer ausarbeiten. Auf dieser Grundlage müssten dann deren Staats- und Regierungschefs über die Zahlung der Hilfen entscheiden.

Griechenland braucht bis zum 19. Mai mehr als acht Milliarden Euro, um einen auslaufenden Kredit zu refinanzieren. Am Kapitalmarkt kann das hoch verschuldete Land frisches Geld derzeit aber nur zu sehr hohen Zinsen aufnehmen. Am Donnerstag war bekannt geworden, dass das griechische Haushaltsdefizit im vergangenen Jahr noch höher ausgefallen ist als ursprünglich angegeben. Daraufhin stieg der Risikoaufschlag für griechische Staatspapiere erneut auf ein Rekordhoch. Nach Bekanntwerden der Hilfsanfrage sank der Risikoaufschlag für griechische Staatsanleihen. Auch der Euro legte im Verhältnis zum Dollar zu.

EU-Rettungsplan

Die Euro-Länder haben ein Drei-Jahres-Programm aufgelegt, in dessen Rahmen im ersten Jahr bilaterale Hilfen über insgesamt bis zu 30 Milliarden Euro fließen könnten. Daran beteiligen sich alle Euroländer entsprechend ihrer jeweiligen Beteiligung an der Europäischen Zentralbank (EZB). Für Deutschland wären das rund 28 Prozent, also etwa 8,4 Milliarden Euro. Der Internationale Währungsfonds (IWF) würde ein weiteres Drittel der Gesamtlasten übernehmen, also im ersten Jahr zusätzliche 15 Milliarden Euro bereitstellen. Damit wäre der noch ausstehende Finanzierungsbedarf für dieses Jahr mehr als gedeckt. Über den Bedarf im zweiten und dritten Jahr soll später entschieden werden.

Zinsen

Die EU-Staaten betonen, dass die Hilfen keine Subvention darstellen - auf die Kredite müsse Griechenland einen marktüblichen Zins zahlen. Allerdings läge dieser unter den zuletzt drastisch gestiegenen Zinsen, denn der Satz für Kredite der Euroländer orientiert sich am Durchschnitt der letzten drei Monate.

Auflagen

Zu Bedingungen des Hilfspakets macht das Kommuniqué keine Angaben. Es heißt lediglich, die EU-Kommission werde zusammen mit der EZB und dem IWF die Bedingungen klären. Diese sollen sich an den Empfehlungen des Rats der EU-Finanzminister vom Februar orientieren. Damals war Griechenland aufgefordert worden, bis 2012 das Haushaltsdefizit unter drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu senken und somit das Maastricht-Kriterium wieder einzuhalten. Nach neuesten Daten der europäischen Statistikbehörde Eurostat lag die Quote im vergangenen Jahr bei 13,6 Prozent.

Rückgriff

Es bleibt der Regierung in Athen überlassen, ob und wann sie die Hilfen anfordert. Die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank sollen dann überprüfen, ob der Einsatz gerechtfertigt ist. Die letzte Entscheidung liegt bei den Finanzministern der Euro-Zone, die einstimmig die Auszahlung der Hilfe beschließen müssten. Laut Beschluss greift der Plan, wenn sich Griechenland nicht mehr ausreichend am Kapitalmarkt refinanzieren kann. Das griechische Finanzministerium macht den Abruf der Hilfe von der weiteren Entwicklung der Marktzinsen abhängig. Die Rendite für zweijährige Staatsanleihen war am 22. April mit einem beispiellosen Sprung auf 10,03 Prozent gestiegen. Bis Mitte Mai brauchen die Griechen mehr als acht Milliarden Euro, um einen auslaufenden Kredit zu refinanzieren.

EU-Vertrag

Umstritten bleibt, ob die EU-Hilfen für Griechenland einen Verstoß gegen den EU-Vertrag darstellen. Er verbietet den Euro-Staaten eigentlich, sich gegenseitig Schulden abzunehmen (so genannte "No-Bailout"-Klausel). Der Chef der Eurogruppe, Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, hält das Kreditprogramm für vertragskonform. Der Maastricht-Vertrag lässt aber für finanziellen Beistand Spielraum: Er macht Ausnahmen bei Naturkatastrophen und anderen unvorhersehbaren Ereignissen. Fraglich ist indes, ob die übermäßige Verschuldung eines Landes darunterfällt. Die deutschen Euro-Kritiker Wilhelm Hankel, Joachim Starbatty, Wilhelm Nölling und Karl Albrecht Schachtschneider wollen vor Gericht ziehen, falls Geld für Griechenland fließen sollte.

Die Euro-Staaten hatten zusammen mit dem IWF ein Hilfspaket geschnürt, nach dem Deutschland den Griechen in diesem Jahr mit maximal 8,4 Milliarden Euro helfen soll. Das Gesamtpaket der Europartner umfasst für dieses Jahr 30 Milliarden Euro, der IWF könnte weitere 15 Milliarden Euro zuschießen. In Athen verhandeln bereits Experten des IWF, der EZB und der Europäischen Kommission über die Modalitäten zur Hilfeleistung an die Griechen.

In Berlin betonte ein Regierungssprecher allerdings, dass Griechenland ohne ein fertiges Sanierungskonzept des IWF nicht mit Finanzhilfen der Euro-Partner rechnen könne. "Ein IWF-Paket ist Voraussetzung für die Aktivierung eines Hilfspakets", sagte er. Auch das Finanzministerium wies darauf hin, dass die griechische Regierung bisher noch keine Einigung mit dem IWF über die konkreten Sanierungsmaßnahmen des Staatshaushaltes für die Jahre 2011 und 2012 getroffen habe. Deutschland sei zur Solidarität bereit, hieß es. Aber dafür müssten die nötigen Voraussetzungen gegeben sein. Deutschland und die Eurozone seien aber auf jeden Fall kurzfristig handlungsfähig.

IWF-Direktor Dominique Strauss-Kahn sagte, die Gespräche hätten gerade erst begonnen und würden noch einige Zeit brauchen. Zugleich wies er Berichte zurück, der IWF plane eine Umstrukturierung der griechischen Schulden, bei der Gläubiger Abschläge hinnehmen müssten. Diese Sorge hat in den vergangenen Tagen die Finanzmärkte beunruhigt.

 
Leser-Kommentare
  1. 1. Wieso

    werden die Griechen nicht aus der EU geworfen? Erst erschleichen sie sich durch gröbste Bilanzfälschung den Zugang und wollen jetzt unterstützt werden.
    Das ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten.
    Wenn die griechischeFührung noch ein bisschen Ehre hat, erwägt sie einen freiwlligen EU-Austritt, um die anderen Völker Europas nicht auch mit in den Abgrund zu reißen.

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    • joG
    • 23.04.2010 um 13:09 Uhr

    ....die man keinesfalls abtun darf, dass alle EURO Länder zwar vielleicht nicht fälschen, aber doch ihre Bücher undurchsichtig führen, um den jeweiligen Grad der eigentlichen Verschuldung zu kaschieren. So zeigen Länder wie die Bundesrepublik nicht, wie viele unverbriefte Zusagen sie an bspw die Rentenkasse haben. Dabei handelt es sich um Gelder in mehrfacher Größe des BIP.

    • lepkeb
    • 23.04.2010 um 13:17 Uhr

    dort engagiert sind und es auch der Frau im Hosenanzug klar ist,dass sie ihrer Bevölkerung nicht klar machen kann, warum der dt. Steuerzahler Unterstützung für die Ausfälle von Kreditgeschäften der systemrelevanten Banken mit Griechenland bezahlen soll, wenn es die EU verlässt. Hört sich doch besser an, wenn man den schwarzen Peter der EU zu schieben kann.
    Interessant wäre zu wissen, in welchem Maße dt. Banken gegen die Staatspleite wetten.

    • joG
    • 23.04.2010 um 13:09 Uhr

    ....die man keinesfalls abtun darf, dass alle EURO Länder zwar vielleicht nicht fälschen, aber doch ihre Bücher undurchsichtig führen, um den jeweiligen Grad der eigentlichen Verschuldung zu kaschieren. So zeigen Länder wie die Bundesrepublik nicht, wie viele unverbriefte Zusagen sie an bspw die Rentenkasse haben. Dabei handelt es sich um Gelder in mehrfacher Größe des BIP.

    • lepkeb
    • 23.04.2010 um 13:17 Uhr

    dort engagiert sind und es auch der Frau im Hosenanzug klar ist,dass sie ihrer Bevölkerung nicht klar machen kann, warum der dt. Steuerzahler Unterstützung für die Ausfälle von Kreditgeschäften der systemrelevanten Banken mit Griechenland bezahlen soll, wenn es die EU verlässt. Hört sich doch besser an, wenn man den schwarzen Peter der EU zu schieben kann.
    Interessant wäre zu wissen, in welchem Maße dt. Banken gegen die Staatspleite wetten.

  2. das eine Nation die Verantwortlich ist für Mio. von Menschen und die Infrastruktur die diese brauchen, den ohne eigene Intelligenz agierenden Märkten ausgesetzt wird da diese beinahe komplett dereguliert wurden. Deregulierung hat's gebracht... für Investoren, Bilanzen, Transnationale Konzerne, Finanzmärkte, Banken und ein verschwindend kleiner Teil der Angestellten... Aber sonst? Wer bleibt nach der Durchsicht der Hochglanzprospekte die in den Steueroptimierungssystemen aufliegen den noch übrig den man als Teilnehmer am angeblichen Wohlstandswachstum bezeichnen könnte? Wer genau hat von den Theorien des "trickle down" Effektes den auch noch was gehabt?
    Fast schon könnte man deregulierte Märkte als Leichenflederer bezeichnen die eben dank der fehlenden Regeln mit maximal primitiven Instinkten nach allem greifen was möglich ist...

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    • joG
    • 23.04.2010 um 13:15 Uhr

    ...diese Aussage falsch ist: "Märkten ....da diese beinahe komplett dereguliert wurden" Die Märkte und Institute wurden nämlich mit Tausenden Seiten Regulierung ziemlich umfänglich reguliert. Die Regeln und Regeldurchsetzung waren nur schlampig. Wäre es aber so gewesen, dass der Finanzsektor ungeregelt gewesen wäre, so wäre das von den Politikern wie Eisener Hans, Waigel, Dr Merkel, Trittin oder Steinbrück zu vertreten, die für die Regeln bzw deren Fehlen verantwortlich gewesen wären.

    • joG
    • 23.04.2010 um 13:15 Uhr

    ...diese Aussage falsch ist: "Märkten ....da diese beinahe komplett dereguliert wurden" Die Märkte und Institute wurden nämlich mit Tausenden Seiten Regulierung ziemlich umfänglich reguliert. Die Regeln und Regeldurchsetzung waren nur schlampig. Wäre es aber so gewesen, dass der Finanzsektor ungeregelt gewesen wäre, so wäre das von den Politikern wie Eisener Hans, Waigel, Dr Merkel, Trittin oder Steinbrück zu vertreten, die für die Regeln bzw deren Fehlen verantwortlich gewesen wären.

  3. Nur bei Griechenland allein wird es nicht bleiben.

  4. Der Countdown für das Scheitern der EU hat begonnen.

    Das Schwarze Loch auf Erden hat sich geöffnet und es wird auch Deutschland hineinziehen. Jetzt werden erst einmal 8,4 Milliarden nur von uns fällig, die wir niemals wiedersehen.

    Orpheus

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    8,4 Milliarden? Naja, was ist das gegen die Hypo Real Esate? Da sind es 100 Milliarden an Garantien, für die der Steuerzahler bürgt.

    8,4 Milliarden? Naja, was ist das gegen die Hypo Real Esate? Da sind es 100 Milliarden an Garantien, für die der Steuerzahler bürgt.

  5. 5. Aufruf

    Deutsche Bürger, öffnet Eure Taschen! Da weiß man doch, wofür man arbeiten geht und Steuern zahlt.
    Wer, um Himmels Willen, setzt diesem wirtschaft- und finanzpolitischen Unsinn ein Ende? Es gibt nur eine vernünftige Lösung: Griechenland muß raus aus der Eurozohne und über eine Abwertung der Drachme seinen Staatshaushalt sanieren. Für mich steht fest, daß ich CDU und FDP nie wieder wählen werde (SPD und Grüne haben sich eh schon lange erledigt), wenn Sie deutsches Geld kriminell-betrügerischen Griechen hinterherwerfen werden. Die Kanzlerin hat geschworen, daß sie ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren und Schaden von ihm wenden wird. Davon kann ja wohl keine Rede mehr sein.

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    ... mindestens genauso teuer für uns wird. Müssen wir doch dann all die Banken wieder auszahlen, die sich dick mit griechischen Staatsanleihen eingedeckt haben:
    http://www.welt.de/wirtsc...

    Und da waren die deutschen Banken schon vorsichtig, die nächsten Pleitekandidaten Irland und Spanien hängen noch viel stärker drin. Die wollen dann mit Sicherheit auch Geld von uns.

    Schliesslich wurden (und werden) die gr. Anleihen von der EZB als Einlage aktzeptiert:
    http://www.welt.de/finanz...

    Werden die mit einem Schlag wertlos, dann haben wir den Crash2.0, schliesslich spekulieren die Banken auf Basis dieser vermeintlichen Sicherheiten schon wieder ordentlich.

    Wir sehen also: egal was die Kanzlerin rummerkelt, es spielt kaum eine Rolle, sie ist halt eben nicht die Superwoman, die die Blö*-Zeitung gerne aus ihr macht.

    Wenn in der Politik Aufrichtigkeit eine Rolle spielen würde und die Akteure den Durchblick hätten, dann, ja dann hätte es den Euro (und damit die Probleme) nie gegeben ;-)

    ... mindestens genauso teuer für uns wird. Müssen wir doch dann all die Banken wieder auszahlen, die sich dick mit griechischen Staatsanleihen eingedeckt haben:
    http://www.welt.de/wirtsc...

    Und da waren die deutschen Banken schon vorsichtig, die nächsten Pleitekandidaten Irland und Spanien hängen noch viel stärker drin. Die wollen dann mit Sicherheit auch Geld von uns.

    Schliesslich wurden (und werden) die gr. Anleihen von der EZB als Einlage aktzeptiert:
    http://www.welt.de/finanz...

    Werden die mit einem Schlag wertlos, dann haben wir den Crash2.0, schliesslich spekulieren die Banken auf Basis dieser vermeintlichen Sicherheiten schon wieder ordentlich.

    Wir sehen also: egal was die Kanzlerin rummerkelt, es spielt kaum eine Rolle, sie ist halt eben nicht die Superwoman, die die Blö*-Zeitung gerne aus ihr macht.

    Wenn in der Politik Aufrichtigkeit eine Rolle spielen würde und die Akteure den Durchblick hätten, dann, ja dann hätte es den Euro (und damit die Probleme) nie gegeben ;-)

    • 655321
    • 23.04.2010 um 12:12 Uhr

    Die tolle EU hat sich innerhalb weniger Monate selbst erledigt. Ob es da reicht, dass GR aus dem €uro raugeht, wage ich zu bezweifeln. Dieses ganze System wird früher oder später crashen. Also lieber jetzt ein Ende mit Schrecken und raus aus dem Euro und zurück zu DMark.

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    • joG
    • 23.04.2010 um 13:23 Uhr

    ....dass sich die "Eu sich innerhalb weniger Monate erledigt". Das wäre auch nicht nur gut. Die Meinung das könne so sein, ist auch eine Gefahr. Sie lenkt davon ab, dass die EU sowie auch die Mitgliedsregierungen wesentlich stärker und effektiver von den Wählern kontrolliert werden müssen. Dazu braucht es eine systematische Überarbeitung der Institutionen und des Berichtswesen, das nur durch unermüdlichen Einsatz der Bürger erzwungen werden kann.

    • joG
    • 23.04.2010 um 13:23 Uhr

    ....dass sich die "Eu sich innerhalb weniger Monate erledigt". Das wäre auch nicht nur gut. Die Meinung das könne so sein, ist auch eine Gefahr. Sie lenkt davon ab, dass die EU sowie auch die Mitgliedsregierungen wesentlich stärker und effektiver von den Wählern kontrolliert werden müssen. Dazu braucht es eine systematische Überarbeitung der Institutionen und des Berichtswesen, das nur durch unermüdlichen Einsatz der Bürger erzwungen werden kann.

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