EU-Währungskrise Rehn, der wahre Sieger
In den Gipfelnächten inszenierte sich mancher Regierungschef als Macher. Dabei sitzt der Gewinner in Brüssel. Nie war ein Währungskommissar so mächtig wie Olli Rehn.
Der Währungskommissar will den großen Wurf. Er fordert mehr Macht. Nur dann, so seine Prophezeiung, ist der Euro fit für die Zukunft. "Wir müssen die wirtschaftliche Steuerung des Euroraums weiter verbessern, indem wir starke, verbindliche politische Verpflichtungen eingehen", sagt er. "Jetzt müssen wir die Koordinierung der Haushalts- und Wirtschaftspolitik verbessern." Währungskommissar Joaquin Almunia hat nur ein Problem. Seine Vorschläge kommen zu früh. Im Mai 2008 sind die Euro-Staaten zu solch weitreichenden Einschnitten in ihre Souveränität nicht bereit.
Fast genau zwei Jahre später, am 6. Mai 2010 schreiben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy einen Brief an den Ratspräsidenten Herman van Rompuy. Ihr wichtigster Vorschlag zur Euro-Rettung: "Zunächst müssen wir die wirtschaftspolitische Koordinierung für den Euroraum stärken."
Plötzlich geht alles ganz schnell. Gerade erst ist die Währung mit einem 750-Milliarden-Euro-Paket gestützt worden, da füllt der neue Währungskommissar Olli Rehn die abstrakte Forderung der deutsch-französischen Euro-Achse bereits mit Leben. Mittwochmittag trat er vor die Presse. Kaum ein Platz blieb leer, die Welt hört ihm jetzt zu.
Darauf hat die Kommission nur gewartet. Rehn setzt um, was Almunia nicht durfte, weil ihn nationale Regierungen – auch die deutsche – bisher ausbremsten. Konkret fordert er, dass die Euro-Länder ihre Haushaltsplanung zunächst mit Brüssel abstimmen und erst dann in den nationalen Parlamenten debattieren.
- ZEIT-ONLINE-Debatte
In der schwersten Krise des Euro seit Gründung der Währungsunion zeigen die Euro-Staaten Geschlossenheit: Mit 750 Milliarden Euro stemmt sich die Eurozone gegen die Spekulanten. Aber wird das Paket ausreichen, um die Krise zu beenden? Was muss zusätzlich unternommen werden, um den Euro zu retten? Debattieren Sie mit uns.
Die Brüsseler Beamten sehen dazu keine Alternative. Schließlich hätten es die Mitgliedsstaaten versäumt, in guten Zeiten Puffer für Krisen aufzubauen. Künftig soll härter bestraft werden, wer Brüssels Auflagen nicht erfüllt. Sanktionsmöglichkeiten gib es viele: Von verzinslichen Einlagen der Sünder bis hin zur Kürzung von EU-Mitteln, etwa bei Strukturfonds.
- Datum 12.05.2010 - 17:06 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Und wer ist der Verlierer ?
Das sind die Völker Europas. Denn dieses EU Europa ist ein Europa der Banken und Großkonzerne mit ihren Lobbyisten.
Moin,
es ist wohl eher eine Fehlkonstruktion, dass der EU-Kommissar für Wirtschaft seinerzeit auch die Zuständigkeit für die Währung bekam. Besser wäre es wohl, diese beiden Funktionen zu trennen. Noch in der Kommission Santer (95-99), das war die mit dem Korruptionsskandal, gab es bei 19 Mitgliedern das "Super-Kommissariat Finanzen, Wirtschaft, Währungsangelegenheiten und Eurostat", was eigentlich der Wichtigkeit der Währung und der anstehenden EURO-Zone Hohn spricht.
Ich sehe einen Wandel in der Struktur der EU-Kommission dringend geboten, weg von der Strategie "jedem Mitgliedsstaat seinen Kommissar" hin zu einer nach strukturellen Notwendigkeiten organisierten Kommission.
Aber schön, dass die Kommission überhaupt erkannt hat, dass sie bei der Krise involviert sein sollte. Vielleicht gelingt es jetzt auch noch irgendwie, das EU-Parlament mit ins Boot zu bekommen.
Beste Grüße
Grabert
das sich auch dieser nette Herr viel lieber bei denen bedient die schon wenig haben als bei denen die mehr haben. Schaut man sich die ganze Sparprogramme in den infizeirten Ländern an wie grundsätzlich zeurst ganz unten gespart und gekürzt. Als kleines goodie für all jene die nun per Dekret darben müssen wird aber doch ab und an ein säumiger Steuerzahler geopfert... man will ja nun wirklich was tun. Getan hat man in der Tat schon sehr viel, nämlich die Mrilliarden an Kapitalbeständen/Vermögen die in den Banken liegen abzusichern. Das Risiko dafür übernehmen die abhängig Beschäftigten Europaweit... hat nicht gerade nach Griechenland auch Spanien und Portugal drastische und extra harte Sparmassnahmen bei allem was irgendwie nach sozial aussieht angekündigt. Tja und nun ein kurzer Blick nach Rumänien das sich gerade fit für den Euro macht und nach Ungarn das bereits über den Abgrund springen musste... kürzungen und sparen bei allem was nach Sozial klingt...
Vorsicht ist aktuell auch angebracht wenn von einem angeblich wiederkehrenden starken Staat die Rede ist. Der war eigentlich nie schwach und hat im Gegenteil all die Neoliberalen GEsetze die sich u.a auch gegen die Arbeiter und Angestellten richten erst durchgesetzt... all die Jahre davor. Der starke Staat ist auch nicht mit Demokratie gleichzusetzen...
Den deutschen Haushalt wird er wohl nicht kontrollieren,weil
Merkel und andere dagegen sind!Was sich mit dem Rettungspa-
ket alles verändert hat,darüber redet er nicht!Die EZB hat
die Lizenz zum Geld drucken,keine Unabhängigkeit mehr,kauft
die Anleihen von Griechenland,Portugal,Spanien und Irland auf,dafür gibt es billiges Geld zu einem Prozent,die teueren
Kredite brauchen sie nicht mehr am Markt!Dafür könnten wir
mehr Zinsen für unsere Anleihen bezahlen wegen dem Rettungs-
paket,auch die Löhne werden sinken und der Euro verkommt zur
Weichwährung.Von den getürkten Haushalten will ich garnicht
reden genauso wie die Sparmassnahmen des IWF und mancher EU-
Länder,im Fall Griechenland wurde falsch gerechnet laut Re-
port im Fernsehen,also Nachzahlung und man würgt die Wirt-
schaft ab,weil der Privatkonsum abnimmt!In der Krise soll man nicht sparen erzählen die Politiker,was stimmt nun?Die
Konzepte sind nicht Schlüssig,vielleicht bekommt Europa staat einer Inflation eine Deflation und dann ist nichts ge-
wonnen!
Sie haben Recht die gegenwärtige Situation ist wirklich sehr komplex und die prognosen über die quantitativen auswirkungen einzelner wirtschaftspolitischer maßnahmen der ökonomen divergieren stark je nach der jeweiligen denkschule.
offenmarktgeschäfte bergen i.A. ein höheres inflationsrisiko, da es salopp gesagt für die ezb schwieriger wird die glaubwürdigkeit zu erhalten und inflationserwartungen niedrig zu halten. dennoch werden in der eu wohl aufgrund des druckes die wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen und aufgrund der wahrscheinlichen ausgabenkürzungen die lohnsteigerungen wohl sehr moderat ausfallen hier besteht durchaus die gefahr dass nachfrageausfälle nicht kompensiert werden können(damit ist das risiko einer deflationsspirale induziert.) einige länder haben durchaus noch das potenzial den konsum zu stärken. aber dies ist ein zu weites feld...
Sie haben Recht die gegenwärtige Situation ist wirklich sehr komplex und die prognosen über die quantitativen auswirkungen einzelner wirtschaftspolitischer maßnahmen der ökonomen divergieren stark je nach der jeweiligen denkschule.
offenmarktgeschäfte bergen i.A. ein höheres inflationsrisiko, da es salopp gesagt für die ezb schwieriger wird die glaubwürdigkeit zu erhalten und inflationserwartungen niedrig zu halten. dennoch werden in der eu wohl aufgrund des druckes die wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen und aufgrund der wahrscheinlichen ausgabenkürzungen die lohnsteigerungen wohl sehr moderat ausfallen hier besteht durchaus die gefahr dass nachfrageausfälle nicht kompensiert werden können(damit ist das risiko einer deflationsspirale induziert.) einige länder haben durchaus noch das potenzial den konsum zu stärken. aber dies ist ein zu weites feld...
dieser Entwicklung vor Augen führen.
Geschichtlich lebten die Völker Europas seit Urzeiten in wirtschaftlichen und kriegerischen Auseinandersetzungen.
Wir haben erst seit ca. einem halben Jahrhundert dauerhaften Frieden in Zentraleuropa.
Beim Balkan sieht das schon wieder anders aus.
Vor 8 Jahren wurde die Fehlkonstruktion Euro den Völkern Europas übergestülpt.
Und nun sind wir schon bei einer Haftungs- und Transferunion, einer europäischen Wirtschaftsregierung und den „Vereinigten Staaten von Europa“.
Sorry , aber das geht mir eindeutig zu schnell.
Selbst die USA, haben für ein Nationalbewusstsein mehr als 200 Jahre gebraucht und da gibt es keine hemmenden Sprachbarrieren, Nationalstaaten und Gebiete, in denen nur ethnisch gleiche Volksgruppen, mit tief verwurzelten Bräuchen und Lebenseinstellungen, leben.
Und deshalb wird das ganze Gebilde nicht funktionieren, weil es an den Völkern vorbei installiert wurde.
Ein Europa wie es unseren Eliten vorschwebt, muss aus einem Kerneuropa heraus wachsen.
Einem Kern, dem sich anzuschließen, aus wirtschaftlichen, ethischen und moralischen Gründen so erstrebenswert ist, dass die Völker von sich aus alle Anstrengungen unternehmen.
Und das braucht vor allem eines - Zeit.
Zeit um zu wachsen.
Nun jeder normale Bürger muss Sicherheiten hinterlegen, wenn er Geld will...
Warum gibt es eigentlich keine europäische Ratingagentur oder sollte das nicht möglich sein, eine Art Einführung von Limits für Länder, die immer wieder Kredite und co nachfordern... wenn das Limit erreicht ist, gibts einfach nix mehr, und das fordert diese auf mal kürzer zu treten....
Sie haben Recht die gegenwärtige Situation ist wirklich sehr komplex und die prognosen über die quantitativen auswirkungen einzelner wirtschaftspolitischer maßnahmen der ökonomen divergieren stark je nach der jeweiligen denkschule.
offenmarktgeschäfte bergen i.A. ein höheres inflationsrisiko, da es salopp gesagt für die ezb schwieriger wird die glaubwürdigkeit zu erhalten und inflationserwartungen niedrig zu halten. dennoch werden in der eu wohl aufgrund des druckes die wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen und aufgrund der wahrscheinlichen ausgabenkürzungen die lohnsteigerungen wohl sehr moderat ausfallen hier besteht durchaus die gefahr dass nachfrageausfälle nicht kompensiert werden können(damit ist das risiko einer deflationsspirale induziert.) einige länder haben durchaus noch das potenzial den konsum zu stärken. aber dies ist ein zu weites feld...
Die EU ist nur noch ein Empire of Dirt. Falls und wenn diese Krise überwunden werden sollte, ist Europa nur noch eine Fussnote. Die Bevölkerung wird in den kommenden Jahren im großen Stil verarmen. Aber die bedauerliche ZEIT sieht Sieger. Die Augenfehlstellung ist wohl nicht mehr zu beheben?.
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