Spardebatte Schäuble stellt Sozialleistungen auf den Prüfstand

Tja, so ist das eben. Mit gut 120 Mrd. € ist der Sozialetat wohl der größte. Zugleich bilden die Zahlungen für HartzIV und die Mindestsicherung mehr als die Hälfte des Etats. Wenn man das ausschließt, bleibt nicht mehr viel was man kürzen könnte. Meines Erachtens muss jetzt sechs Jahre hintereinander 10 Mrd. € mehr eingespart werden. Selbst wenn die Einnahmen wieder sprudeln sollten, muss gewaltig gespart werden, denn nach den 6 Jahren steht die nächste Krise sicherlich wieder bevor. Dafür müssen Rücklagen gebildet werden. In Zukunft muss es heißen, dass sich die Bürger wieder selbst ernähren, wer das nicht kann, sollte über seine negative Einstellung zu einem Arbeitsplatz nachdenken. Noch ist es nicht so weit, aber wenn bei Bildung und Infrastruktur nicht noch mehr kaputt gespart werden soll, müssen die obsoleten sozialen Ausgaben reduziert werden. Vielleicht nicht um die Hälfte, d.h. um die genannten 60 Mrd. Euro, aber 30 werden es ganz bestimmt werden. Ohne eine Kürzung von HartzIV und der Mindessicherung wird das spätestens nach 2-3 Jahren gar nicht mehr gehen. Alles andere wäre realitätsfern.

....entbrannt zu sein. Es darf doch nicht um "Sozialleistungen" als solche gehen. Die Fragen müssen danach sein, welche langfristigen Leistungszusagen gemacht wurden, auf die sich die Lebensplanung der Bürger gründeten, also welche Rechtssicherheit Zusagen der Bundesrepublik darstellen und darum, welche Leistungen öffentlichen und welche privaten Wirtschaftscharakter haben. Nach diesen Kriterien muss man dem Wähler die Situation erläutern.

Tja, so ist das eben. Mit gut 120 Mrd. € ist der Sozialetat wohl der größte. Zugleich bilden die Zahlungen für HartzIV und die Mindestsicherung mehr als die Hälfte des Etats. Wenn man das ausschließt, bleibt nicht mehr viel was man kürzen könnte. Meines Erachtens muss jetzt sechs Jahre hintereinander 10 Mrd. € mehr eingespart werden. Selbst wenn die Einnahmen wieder sprudeln sollten, muss gewaltig gespart werden, denn nach den 6 Jahren steht die nächste Krise sicherlich wieder bevor. Dafür müssen Rücklagen gebildet werden. In Zukunft muss es heißen, dass sich die Bürger wieder selbst ernähren, wer das nicht kann, sollte über seine negative Einstellung zu einem Arbeitsplatz nachdenken. Noch ist es nicht so weit, aber wenn bei Bildung und Infrastruktur nicht noch mehr kaputt gespart werden soll, müssen die obsoleten sozialen Ausgaben reduziert werden. Vielleicht nicht um die Hälfte, d.h. um die genannten 60 Mrd. Euro, aber 30 werden es ganz bestimmt werden. Ohne eine Kürzung von HartzIV und der Mindessicherung wird das spätestens nach 2-3 Jahren gar nicht mehr gehen. Alles andere wäre realitätsfern.

....entbrannt zu sein. Es darf doch nicht um "Sozialleistungen" als solche gehen. Die Fragen müssen danach sein, welche langfristigen Leistungszusagen gemacht wurden, auf die sich die Lebensplanung der Bürger gründeten, also welche Rechtssicherheit Zusagen der Bundesrepublik darstellen und darum, welche Leistungen öffentlichen und welche privaten Wirtschaftscharakter haben. Nach diesen Kriterien muss man dem Wähler die Situation erläutern.

Also ich streite ja nicht einmal ab, dass man mit 300 Euro irgendwie über die Runden kommt - wie die meisten Akademiker habe auch ich einmal von einem ähnlichen Betrag gelebt -, aber vor Ihrer Vorstellung vom göttlich-französischen Leben gruselt es mich ehrlich gesagt.

Mit 300 Euro zu überleben, ist schon eine Kunst. Das kann nur gehen, wenn man sich von der Caritas Altkleider schenken lässt, keine kulturellen Veranstaltungen besucht und sich auch sonst überhaupt nichts gönnt. Aber befürchte fast, dass Sie zur Avantgarde eines neuen Lebensstils gehören, den immer mehr Menschen in unserem Land werden leben müssen. Von daher: lasst uns schon mal im Verzicht üben.

mit 300€ für eine person kann man ÜBERleben aber nicht menschenwürdig leben. Das bedeutet anteil an sozialem Leben und eben Kultur. So hat es das verfassungsgericht gesagt. Es geht eben nicht nur darum sich ernähren zu können. So sagt es unser Grundgesetz. 300€, wie bezahlt man davon seine Autoversicherung? garnicht. Also Bus und Bahn, ist auch nicht umsonst. eine kurzstrecke kostet hier bei uns 2,40! Hin und zurück. sind schon 4,80. Wenn sie nen Kafee mit einer freundin trinken wollen, zahlen sie auch grob geschätzt 2 Euro. Sind schon 6,80. Und wenn man nur 10€ am Tag hat, ist das also ein ding der unmöglichkeit. Das gönnt man sich dann vielleicht ein, zwei mal im Monat. Kino? Wie soll das gehen? Theater kann man gleich vergessen. Wenn sie sich eine Hose für 20€ kaufen (Bei mir würde es teurer weil ich eine unübliche Übergröße habe), dann haben sie schonmal das Budget für zwei tage weg.

Man kann mit dem Geld überleben. Man bekommt Lebensmittel. Aber Einkaufen, Gesund leben, Kultur genießen und eben Menschenwürdig leben, ist damit kaum möglich. Es ist in orndung als Student, weil man perspektive hat, weil man weiß. Wenn ich das gemacht hab, hab ich mehr. Aber wenn sie als älterer Mensch so leben müssen, dann ist das nicht zumutbar.

Ich lebe im übrigen von 420€ Bafög im Monat. Und ich empfinde es nicht als Beleidugun wenn jemand den bafögsatz (Den mein Vater bezieht) als unwüdig bezeichnet. Ich tue das auch, und will dass niemand so leben muss.

da gebe ich ihnen Recht, solang man Singel ist.

Ich habe auch schon von Hartz 4 gelebt. Es ist nicht viel und man muss viele kulturelle Abstriche machen, aber man kann davon gut leben - auch gesund! Und wenn man etwas zusätzlich braucht, sucht man sich einen Minijob. Man kann damit gut in Deutschland leben, wenn man keine Ansprüche hat - das sehe ich leider auch bei meinen Geschwistern. Sie sind zufrieden und sehen keinen Grund, arbeiten zu gehen.

Doch die Meisten sind nicht zufrieden. Viele wollen arbeiten, doch es fehlt an Qualifikationen. Es ist sicherlich nicht der Exelkurs, der fehlt, sondern die teure Weiterbildung, die sich ein Hartz 4 -Empfänger nicht leisten kann. Genau diese Erfahrung habe ich gemacht. Das Amt sagte: "Wenn sie nachweisen können, dass Sie mit dieser Weiterbildung eingestellt werden, bekommen sie die bezahlt" Nur welcher Arbeitgeber wartet ein halbes Jahr, bis ich die Weiterbildung habe, wenn JETZT ein neuer MA benötigt wird?? In fast jeder Stellenanzeige waren diverse Weiterbildungen Voraussetzung. Und genau dort sollte man ansetzen, um die Leute aus der Arbeitslosigkeit heraus zu holen - genau das spart am Ende Geld! Es sollte auch kein Problem sein, dass der zukünftige AN ab einem bestimmten Gehalt verpflichtet wird, die Kosten für die Weiterbildung teilweise zurück zu zahlen. Der Bürger soll ja schließlich auch selbst für sich Sorge tragen - aber er braucht eben manchmal erst eine Unterstützung im Vorfeld.

Also ich streite ja nicht einmal ab, dass man mit 300 Euro irgendwie über die Runden kommt - wie die meisten Akademiker habe auch ich einmal von einem ähnlichen Betrag gelebt -, aber vor Ihrer Vorstellung vom göttlich-französischen Leben gruselt es mich ehrlich gesagt.

Mit 300 Euro zu überleben, ist schon eine Kunst. Das kann nur gehen, wenn man sich von der Caritas Altkleider schenken lässt, keine kulturellen Veranstaltungen besucht und sich auch sonst überhaupt nichts gönnt. Aber befürchte fast, dass Sie zur Avantgarde eines neuen Lebensstils gehören, den immer mehr Menschen in unserem Land werden leben müssen. Von daher: lasst uns schon mal im Verzicht üben.

mit 300€ für eine person kann man ÜBERleben aber nicht menschenwürdig leben. Das bedeutet anteil an sozialem Leben und eben Kultur. So hat es das verfassungsgericht gesagt. Es geht eben nicht nur darum sich ernähren zu können. So sagt es unser Grundgesetz. 300€, wie bezahlt man davon seine Autoversicherung? garnicht. Also Bus und Bahn, ist auch nicht umsonst. eine kurzstrecke kostet hier bei uns 2,40! Hin und zurück. sind schon 4,80. Wenn sie nen Kafee mit einer freundin trinken wollen, zahlen sie auch grob geschätzt 2 Euro. Sind schon 6,80. Und wenn man nur 10€ am Tag hat, ist das also ein ding der unmöglichkeit. Das gönnt man sich dann vielleicht ein, zwei mal im Monat. Kino? Wie soll das gehen? Theater kann man gleich vergessen. Wenn sie sich eine Hose für 20€ kaufen (Bei mir würde es teurer weil ich eine unübliche Übergröße habe), dann haben sie schonmal das Budget für zwei tage weg.

Man kann mit dem Geld überleben. Man bekommt Lebensmittel. Aber Einkaufen, Gesund leben, Kultur genießen und eben Menschenwürdig leben, ist damit kaum möglich. Es ist in orndung als Student, weil man perspektive hat, weil man weiß. Wenn ich das gemacht hab, hab ich mehr. Aber wenn sie als älterer Mensch so leben müssen, dann ist das nicht zumutbar.

Ich lebe im übrigen von 420€ Bafög im Monat. Und ich empfinde es nicht als Beleidugun wenn jemand den bafögsatz (Den mein Vater bezieht) als unwüdig bezeichnet. Ich tue das auch, und will dass niemand so leben muss.

da gebe ich ihnen Recht, solang man Singel ist.

Ich habe auch schon von Hartz 4 gelebt. Es ist nicht viel und man muss viele kulturelle Abstriche machen, aber man kann davon gut leben - auch gesund! Und wenn man etwas zusätzlich braucht, sucht man sich einen Minijob. Man kann damit gut in Deutschland leben, wenn man keine Ansprüche hat - das sehe ich leider auch bei meinen Geschwistern. Sie sind zufrieden und sehen keinen Grund, arbeiten zu gehen.

Doch die Meisten sind nicht zufrieden. Viele wollen arbeiten, doch es fehlt an Qualifikationen. Es ist sicherlich nicht der Exelkurs, der fehlt, sondern die teure Weiterbildung, die sich ein Hartz 4 -Empfänger nicht leisten kann. Genau diese Erfahrung habe ich gemacht. Das Amt sagte: "Wenn sie nachweisen können, dass Sie mit dieser Weiterbildung eingestellt werden, bekommen sie die bezahlt" Nur welcher Arbeitgeber wartet ein halbes Jahr, bis ich die Weiterbildung habe, wenn JETZT ein neuer MA benötigt wird?? In fast jeder Stellenanzeige waren diverse Weiterbildungen Voraussetzung. Und genau dort sollte man ansetzen, um die Leute aus der Arbeitslosigkeit heraus zu holen - genau das spart am Ende Geld! Es sollte auch kein Problem sein, dass der zukünftige AN ab einem bestimmten Gehalt verpflichtet wird, die Kosten für die Weiterbildung teilweise zurück zu zahlen. Der Bürger soll ja schließlich auch selbst für sich Sorge tragen - aber er braucht eben manchmal erst eine Unterstützung im Vorfeld.

Das BVerfG hat nicht über die Höhe des Regelsatzes urteilen können weil die Berechnungsgrundlagen unklar waren. Spätestens wenn die Berechnungsgrundlagen vom diffusen ins konkrete überführt wurden kann man über Berechnungsgrundlagen die Höhe des Satzes indirekt einklagen weil man an die einzelnen Positionen der Berechnung gehen kann. Dieser neue Satz wird garantiert nicht niedriger liegen als jetzt.

Wer hier kürzt zieht vor Gericht den kürzeren.

Nehmen wir an, wir hätten 5 Millionen Hartz4 Empfänger, denen wir monatlich 1000 Euro überweisen. So sind das Kosten in Höhe von 5 000 000 000 Euro. In 12 Monaten sind das 60 OOO OOO OOO Euro.

Einsparungen von 10% pauschal wären 6 Milliarden Euro. Für diesen Betrag wollen Sie 5 Millionen Menschen unter das Existenzminimum bringen, während andererseits bereits der Hotelliersbonus jährlich 1 Millarde kostet. Leicht und locker wäre eine nicht mehr sprübare Transaktionssteuer, im Promillebereich, nicht mal mal für Banker spürbar in der Lage, diesen Betrag zu erberingen.

Zu diesen Ansichten kann ich nur sagen: Gehts noch?

Sie schrieben: "Ohne eine Kürzung von HartzIV und der Mindessicherung wird das spätestens nach 2-3 Jahren gar nicht mehr gehen."

Nun, da es ja hier um Mindestsicherung geht, würde ich gerne einmal nachfragen, wieviel Unterernährung, Obdachlosigkeit, Kältetote, Depressionen, Suizide Sie denn pro Jahr für pädagogisch angemessen halten, bis sich die "negative Einstellung zum Arbeitsplatz" verändert hat? In welchen Größenordnungen sind Sie da gedanklich unterwegs?

BTW: Warum so sprachlich defensiv? Als examinierter Vollzyniker dürfen Sie da ruhig von spätrömischer Einstellung zu unserem reichhaltigen, volkswirtschaftlichen Angebot an Arbeitsplätzen, speziell für die Ü50-Generation, sprechen. Stattdessen nuscheln Sie da was von "obsoleten sozialen Ausgaben"....
Also ehrlich, da bin ich schon etwas enttäuscht von Ihnen.

Das BVerfG hat nicht über die Höhe des Regelsatzes urteilen können weil die Berechnungsgrundlagen unklar waren. Spätestens wenn die Berechnungsgrundlagen vom diffusen ins konkrete überführt wurden kann man über Berechnungsgrundlagen die Höhe des Satzes indirekt einklagen weil man an die einzelnen Positionen der Berechnung gehen kann. Dieser neue Satz wird garantiert nicht niedriger liegen als jetzt.

Wer hier kürzt zieht vor Gericht den kürzeren.

Nehmen wir an, wir hätten 5 Millionen Hartz4 Empfänger, denen wir monatlich 1000 Euro überweisen. So sind das Kosten in Höhe von 5 000 000 000 Euro. In 12 Monaten sind das 60 OOO OOO OOO Euro.

Einsparungen von 10% pauschal wären 6 Milliarden Euro. Für diesen Betrag wollen Sie 5 Millionen Menschen unter das Existenzminimum bringen, während andererseits bereits der Hotelliersbonus jährlich 1 Millarde kostet. Leicht und locker wäre eine nicht mehr sprübare Transaktionssteuer, im Promillebereich, nicht mal mal für Banker spürbar in der Lage, diesen Betrag zu erberingen.

Zu diesen Ansichten kann ich nur sagen: Gehts noch?

Sie schrieben: "Ohne eine Kürzung von HartzIV und der Mindessicherung wird das spätestens nach 2-3 Jahren gar nicht mehr gehen."

Nun, da es ja hier um Mindestsicherung geht, würde ich gerne einmal nachfragen, wieviel Unterernährung, Obdachlosigkeit, Kältetote, Depressionen, Suizide Sie denn pro Jahr für pädagogisch angemessen halten, bis sich die "negative Einstellung zum Arbeitsplatz" verändert hat? In welchen Größenordnungen sind Sie da gedanklich unterwegs?

BTW: Warum so sprachlich defensiv? Als examinierter Vollzyniker dürfen Sie da ruhig von spätrömischer Einstellung zu unserem reichhaltigen, volkswirtschaftlichen Angebot an Arbeitsplätzen, speziell für die Ü50-Generation, sprechen. Stattdessen nuscheln Sie da was von "obsoleten sozialen Ausgaben"....
Also ehrlich, da bin ich schon etwas enttäuscht von Ihnen.

.....indem es die Unterstützung armer Menschen über die "Menschenwürde" erklärte und so als "Menschenrecht" zu sehen scheint. Wäre es aber ein "Menschenrecht" (wohl gemerkt kein Bürgerrecht) so hätte dieses Recht gegenüber dem deutschen Staat jeder. Man kann dann nicht abwägen, ist es praktisch, ist es teuer, wenn man Geld für neue Flugzeuge oder Autos für die Kanzlerin und ihre Männer hat. Da ist ein Bruch der Menschenwürde und nur ein Pharisäer könnte mit solchen "Werten" noch argumentieren.

.....indem es die Unterstützung armer Menschen über die "Menschenwürde" erklärte und so als "Menschenrecht" zu sehen scheint. Wäre es aber ein "Menschenrecht" (wohl gemerkt kein Bürgerrecht) so hätte dieses Recht gegenüber dem deutschen Staat jeder. Man kann dann nicht abwägen, ist es praktisch, ist es teuer, wenn man Geld für neue Flugzeuge oder Autos für die Kanzlerin und ihre Männer hat. Da ist ein Bruch der Menschenwürde und nur ein Pharisäer könnte mit solchen "Werten" noch argumentieren.