Atomausstieg Laufzeiten werden zum schwarz-gelben Störfall
Für die Regierung wird eine Verlängerung der Atomlaufzeiten immer schwieriger. Am Ende könnten es nur wenige Jahre mehr werden, weil sie den Bundesrat umgehen will.
Seit dem 9. Mai besitzt die Bundesregierung keine Mehrheit mehr im Bundesrat. Damit bekommt Schwarz-Gelb mit einem weiteren Großprojekt erhebliche Schwierigkeiten: Die Verlängerung der Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke. Fieberhaft wird derzeit nach einer Lösung gesucht, wie die Zustimmungspflicht der Länderkammer umgangen werden kann, ohne dabei später vor dem Bundesverfassungsgericht zu scheitern.
Nur: Diese Lösung scheint kaum erreichbar. Nach einer Reihe von Staatsrechtlern kommt jetzt auch ein Gutachten des Justiz- und Innenministeriums zum Schluss, dass es sehr schwierig wird, den Bundesrat nicht zu berücksichtigen. Es könne "nicht sicher davon ausgegangen werden, dass das Bundesverfassungsgericht im Streitfall die Zustimmungs-Bedürftigkeit verneint", heißt es in dem Gutachten. Die Umgehung des Bundesrates sei "mit einem nicht unerheblichen verfassungsrechtlichen Risiko verbunden ..., über dessen Hinnahme letztlich politisch zu entscheiden ist".
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Die Zustimmungspflicht leitet sich aus der Atomaufsicht ab, die die Länder im Auftrag des Bundes ausüben. Durch eine Verlängerung kämen zusätzliche Verwaltungsaufgaben auf sie zu. Deshalb sind einige Staatsrechtler, wie der ehemalige Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier, der Meinung, dass der Bundesrat in jeden Fall zu stimmen muss . Papier kommt zu dem Schluss, dass selbst die Begrenzung der Laufzeiten im Jahr 2002 zustimmungspflichtig gewesen sei.
Die Gutachter aus den beiden Ministerien halten lediglich eine "moderate" Verlängerung ohne Zustimmung des Bundesrates unter Umständen für möglich – ohne jedoch "moderat" zu definieren. In Regierungskreisen ist von acht bis zehn Jahren die Rede. Aber auch ein solcher Schritt würde eine Klage eines SPD-geführten Bundeslandes vor dem Bundesverfassungsgericht nach sich ziehen. Die Gutachter sehen jedoch darin die einzige Chance, dass das Bundesverfassungsgericht im Sinne der Bundesregierung entscheiden könnte.
Unklar ist auch, welche zusätzlichen Sicherheitsvorkehrungen bei einer Verlängerung notwendig werden. Röttgen fordert einen Schutz gegen Flugzeugabstürze, was die Aufwendungen der Kraftwerksbetreiber erhöhen würde und in jedem Fall eine Zustimmungspflicht auslösen würde, da die Aufgaben der Länder erheblich ausgeweitet würden.
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- Datum 04.06.2010 - 18:50 Uhr
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Nicht alles Alte, was neu aufgelegt wird, ist sinnvoll!
Kommununen, Länder, Arbeitsplatz schaffende Mittelständler, Hochschulen und Berufsausbildungen, haben sich mit viel Steuergeldern auf die erneuerbaren Energien umgestellt. Es beginnt zu wirken.
Und nun? Die Kassen sind lehr, die Kernernergie hat weder die Akzeptanz der Deutschen, noch eine nachhaltige Zukunft. Der Ausstieg war beschlossen und selbst von der CDU/CSU vier Jahre aufrecht erhalten worden.
Da kam die kleine FDP mit Anmaßung daher, und schon wird Alles auf den Kopf gestellt.
So treiben die Rechten in der CDU/CSU - FDP Regierung auch schon die alte Sau wieder durch`s Dorf.
Scheinbar nach dem Motto: Der Bürgerwillen wird ignoriert. Und die Investitionen, entstanden durch das Vertrauen auf energiepolitische Kontinuität,können verbrannt werden....
Ja, wer investiert denn da noch im Vertrauen auf unsere Volkswirtschaftlichen Rahmenbedingungen, wenn alle Wahljahre wieder eine neue Sau durch`s Dorf getrieben wird?
Die Energiekonzerne haben ihr Geld verdient, an der Kernenergie. Jetzt sollten die an der Reihe sein, die in den vergangenen Jahrzehnten in die neue Wege investiert haben, wirklich etwas tuen für den Fortschritt und ganz nebenbei der Gesellschaft entsprechen, in der sie wirtschaften.
....das ursprüngliche Gesetz nichtig, wenn stimmt: "Papier kommt zu dem Schluss, dass selbst die Begrenzung der Laufzeiten im Jahr 2002 zustimmungspflichtig gewesen sei."
....das ursprüngliche Gesetz nichtig, wenn stimmt: "Papier kommt zu dem Schluss, dass selbst die Begrenzung der Laufzeiten im Jahr 2002 zustimmungspflichtig gewesen sei."
Beim Gesetz zur Laufzeitbegrenzung haben die Bundesländer im Bundesrat auf eine Abstimmung verzichtet. Äußerst unwahrscheinlich dass dies nochmal bei einer Laufzeitverlängerung passiert.
Auch die Klage von Konkurrenz-Stromversorgern auf Schadensersatz wg einer Laufzeitverlängerung hat gute Aussichten auf Erfolg.
Diesen Schadensersatzanspruch hätten die Atomkonzerne damals auch gehabt hätte die Politik einseitig die Laufzeit begrenzt. Aber sie haben diesen Vertrag selbst unterschrieben.
Ich freue mich auf 100% Erneuerbare Energie.
Das Argument, eine Zustimmung sei nicht notwendig, weil sie beim Ausstieg auch nicht erforderlich war, zieht nicht:
Warum haben denn die Bundesländer verzichtet? Weil sie stillschweigend einverstanden waren mit dem Ausstieg, und eine Abstimmung überflüssig schien.
Und wenn schon unser Bis-Vor-Kurzem-Noch-Oberster-Verfassungsrichter Herr Papier die Verlängerung ohne Bundesrat-Zustimmung des Rates für nicht verfasungskonform hält, dann sollte Berlin das als Warnschuss verstehen. Ganz zu schweigen von der überwältigenden Mehrheit der Bürger, die doch wohl erwarten können, dass ihre Regierung ihrem Wunsch entspricht.
Das Argument, eine Zustimmung sei nicht notwendig, weil sie beim Ausstieg auch nicht erforderlich war, zieht nicht:
Warum haben denn die Bundesländer verzichtet? Weil sie stillschweigend einverstanden waren mit dem Ausstieg, und eine Abstimmung überflüssig schien.
Und wenn schon unser Bis-Vor-Kurzem-Noch-Oberster-Verfassungsrichter Herr Papier die Verlängerung ohne Bundesrat-Zustimmung des Rates für nicht verfasungskonform hält, dann sollte Berlin das als Warnschuss verstehen. Ganz zu schweigen von der überwältigenden Mehrheit der Bürger, die doch wohl erwarten können, dass ihre Regierung ihrem Wunsch entspricht.
Obwohl wir wissen, daß in jeden Stromnetz Erzeugung und Verbrauch aufeinander abgestimmt sein müssen, sagt das EEG "Ganz egal, einspeisen gibt Geld, egal wann" Die heutigen WKA, PV und andere EEG-Anlagen haben keinerlei Regel- oder Messeinrichtungen, können daher zu einer geregelten Energieversorgung nichts beitragen. Ferner ist mir unbegreiflich, warum bei den Erneuerbaren die Umweltschäden gar nicht beachtet werden. PV-Produktion hinterlässt nunmal chemischen Giftmüll, der in Bergwerken für alle Zeit gelgert werden muss (Säuren, Schwermetalle aus der Siliziumdestillation...). EEG sagt, auch wenn z.B. Windkraft um den Faktor 5 effektiver, wesentlich umweltfreundlicher und bedarfsgerechter (wir brauchen vor allem im Winter Strom) ist, bekommt halt PV den ca. 5 fachen Betrag, sonst tut's ja keiner. EEG-Anlagen werden von Bürgern betrieben, welche im Idealfall ein eigenes Dach oder wenigstens genug Geld haben, diese Anlagen zu errichten. Bezahlen tut das nicht die Industrie, sonst der Stromkunde. Eine wenig verdienende Familie mit Kindern zahlt in erster Linie dafür. Das EEG ist aus technischer Sicht Unsinn und volkswirtschaftlich noch mehr. Trotz ca. 15 % Energieerzeugung aus EE müssen wir den Zeitpunkt der maximalen Last in der BRD nach wie vor konventionell erzeugen, wir sind überhaupt nicht vorangekommen. Nur Geld ausgegeben haben wir. Auf 20 Jahre im voraus.
... aben Sie schon mal in Betracht gezogen, dass Sie Unsinn schreiben? Natürlich nicht so grandiosen Unsinn wie der Regionalwissenschaftler China, aber dennoch Unsinn.
Und das fast in jeder Hinsicht, was ich persönlich schon beeidruckend finde. Wie üblich für Ihresgleichen dramatisieren Sie die Nachteile der Erneuerbaren Energien und verharmlosen die Nachteile der Atomenergie. Ist das schlichte Unkenntnis der Materie, oder steckt da mehr dahinter?
Sie haben in Ihrem Kommentar eine schöne Polemik gegen erneuerbare Energien geäußert, die uns zwei Dinge lehrt:
1. sind Sie persönlich der Meinung, dass Erneuerbare Energien schlecht sind, und
2. sind sie leider über wesentliche Fakten nicht umfassend informiert.
Ich vermute die existierende Gesetzeslage, bestehende Normen und allgemein anerkannte Richtlinien zu Regel- und Messeinrichtungen an Erneuerbaren Energie-Anlagen wären Interessante Hintergrung-Informationen für Sie.
Auch auf die Kostensenkende Wirkung des Merit-Order Effektes an der Strombörse möchte ich Sie hinweisen.
Abschließend würde ich gerne noch darauf hinweisen, dass es untschiedliche Halbleitermaterialien in Solarzellen gibt, die Sie vermutlich gerade durcheinander gebracht haben, und das Solarzellen schwermetallfrei produziert werden können.
erwarten sie aber nicht das die komplizierten Zusammenhänge auch verstanden werden,
das wird mit Parolen vernebelt, die allgemeines Wissen nicht voraussetzen.
Keiner mit gesundem Menschenverstand würde diese teure unzuverlässige Energiequelle nutzen, wenn die Kosten nicht durch Subventionen mittels Gesetzgebung vor der Öffentlichkeit verschleiert würden
... aben Sie schon mal in Betracht gezogen, dass Sie Unsinn schreiben? Natürlich nicht so grandiosen Unsinn wie der Regionalwissenschaftler China, aber dennoch Unsinn.
Und das fast in jeder Hinsicht, was ich persönlich schon beeidruckend finde. Wie üblich für Ihresgleichen dramatisieren Sie die Nachteile der Erneuerbaren Energien und verharmlosen die Nachteile der Atomenergie. Ist das schlichte Unkenntnis der Materie, oder steckt da mehr dahinter?
Sie haben in Ihrem Kommentar eine schöne Polemik gegen erneuerbare Energien geäußert, die uns zwei Dinge lehrt:
1. sind Sie persönlich der Meinung, dass Erneuerbare Energien schlecht sind, und
2. sind sie leider über wesentliche Fakten nicht umfassend informiert.
Ich vermute die existierende Gesetzeslage, bestehende Normen und allgemein anerkannte Richtlinien zu Regel- und Messeinrichtungen an Erneuerbaren Energie-Anlagen wären Interessante Hintergrung-Informationen für Sie.
Auch auf die Kostensenkende Wirkung des Merit-Order Effektes an der Strombörse möchte ich Sie hinweisen.
Abschließend würde ich gerne noch darauf hinweisen, dass es untschiedliche Halbleitermaterialien in Solarzellen gibt, die Sie vermutlich gerade durcheinander gebracht haben, und das Solarzellen schwermetallfrei produziert werden können.
erwarten sie aber nicht das die komplizierten Zusammenhänge auch verstanden werden,
das wird mit Parolen vernebelt, die allgemeines Wissen nicht voraussetzen.
Keiner mit gesundem Menschenverstand würde diese teure unzuverlässige Energiequelle nutzen, wenn die Kosten nicht durch Subventionen mittels Gesetzgebung vor der Öffentlichkeit verschleiert würden
Es wird keine Laufzeitverlängerung über die genehmigte Betriebsdauer bei Baubeginn geben. Und die war und ist bei allen KKW's 40 Jahre.D.h. es kann maximal 10 Jahre Laufzeitverlängerung geben - juristisch. Technisch ist es aber eine noch ganz andere Frage.
Man sieht, dass diese Regierung auch auf diesem Feld einfach untauglich ist, technisch und juristisch keine Ahnung hat und trotzdem von Laufzeitverlängerung rumfaselt.
Wir haben versäumt, eine Alternative zu den AKWs zu schaffen. Wie in obigen Kommentar kurz umrissen taugen unsere EEG-Anlagen nicht. Eine Besserung ist nicht in Sicht, es geht nur ums Geld. Die Endlagerung ist in der Tat nicht zufriedenstellend gelöst, aber ist die Endlagerung von CO2, der Schlacken und Gifte aus anderen Energiequellen, auch der sogenannten erneuerbaren gelöst? Hätten wir die EEG-Anlagen vernetzt, regelbar gemacht und ein echtes Ausbaukonzept, dann könnte man Stück um Stück konventionelle Kraftwerke abbauen, so gehts nicht. Nur so am Rande erwähnt können wir heute mit den WKA- und PV-Anlagen keine Energieversorgung betreiben, auch wenn Wind und Sonne zu einem Zeitpunkt ein mehrfaches an Energie liefern, wie benötigt, weil keine Regeleinrichtungen vorhanden sind und der Belastungszustand des Netzes derzeit nur über die Frequenz-Belastungskennline der konventionellen Kraftwerke erfassbar ist. Im Übrigen wäre mir das Abschalten von Kohlekraftwerken lieber, deren Schaden ist grösser als der von AKWs. Allerdings sind sie nicht so "kampagnenfähig". Mich ärgert, daß die heutige EE-Lobby einen echten Umstieg durch gezielte Desinformation verhindert, um von den hohen Folgekosten abzulenken. Der Umbau der Anlagen, welche heute planlos Strom einspeisen in ein Versorgungskonzept kostet viel Geld und kommt noch auf uns zu.
Wir haben versäumt, eine Alternative zu den AKWs zu schaffen. Wie in obigen Kommentar kurz umrissen taugen unsere EEG-Anlagen nicht. Eine Besserung ist nicht in Sicht, es geht nur ums Geld. Die Endlagerung ist in der Tat nicht zufriedenstellend gelöst, aber ist die Endlagerung von CO2, der Schlacken und Gifte aus anderen Energiequellen, auch der sogenannten erneuerbaren gelöst? Hätten wir die EEG-Anlagen vernetzt, regelbar gemacht und ein echtes Ausbaukonzept, dann könnte man Stück um Stück konventionelle Kraftwerke abbauen, so gehts nicht. Nur so am Rande erwähnt können wir heute mit den WKA- und PV-Anlagen keine Energieversorgung betreiben, auch wenn Wind und Sonne zu einem Zeitpunkt ein mehrfaches an Energie liefern, wie benötigt, weil keine Regeleinrichtungen vorhanden sind und der Belastungszustand des Netzes derzeit nur über die Frequenz-Belastungskennline der konventionellen Kraftwerke erfassbar ist. Im Übrigen wäre mir das Abschalten von Kohlekraftwerken lieber, deren Schaden ist grösser als der von AKWs. Allerdings sind sie nicht so "kampagnenfähig". Mich ärgert, daß die heutige EE-Lobby einen echten Umstieg durch gezielte Desinformation verhindert, um von den hohen Folgekosten abzulenken. Der Umbau der Anlagen, welche heute planlos Strom einspeisen in ein Versorgungskonzept kostet viel Geld und kommt noch auf uns zu.
Das Argument, eine Zustimmung sei nicht notwendig, weil sie beim Ausstieg auch nicht erforderlich war, zieht nicht:
Warum haben denn die Bundesländer verzichtet? Weil sie stillschweigend einverstanden waren mit dem Ausstieg, und eine Abstimmung überflüssig schien.
Und wenn schon unser Bis-Vor-Kurzem-Noch-Oberster-Verfassungsrichter Herr Papier die Verlängerung ohne Bundesrat-Zustimmung des Rates für nicht verfasungskonform hält, dann sollte Berlin das als Warnschuss verstehen. Ganz zu schweigen von der überwältigenden Mehrheit der Bürger, die doch wohl erwarten können, dass ihre Regierung ihrem Wunsch entspricht.
Wir haben versäumt, eine Alternative zu den AKWs zu schaffen. Wie in obigen Kommentar kurz umrissen taugen unsere EEG-Anlagen nicht. Eine Besserung ist nicht in Sicht, es geht nur ums Geld. Die Endlagerung ist in der Tat nicht zufriedenstellend gelöst, aber ist die Endlagerung von CO2, der Schlacken und Gifte aus anderen Energiequellen, auch der sogenannten erneuerbaren gelöst? Hätten wir die EEG-Anlagen vernetzt, regelbar gemacht und ein echtes Ausbaukonzept, dann könnte man Stück um Stück konventionelle Kraftwerke abbauen, so gehts nicht. Nur so am Rande erwähnt können wir heute mit den WKA- und PV-Anlagen keine Energieversorgung betreiben, auch wenn Wind und Sonne zu einem Zeitpunkt ein mehrfaches an Energie liefern, wie benötigt, weil keine Regeleinrichtungen vorhanden sind und der Belastungszustand des Netzes derzeit nur über die Frequenz-Belastungskennline der konventionellen Kraftwerke erfassbar ist. Im Übrigen wäre mir das Abschalten von Kohlekraftwerken lieber, deren Schaden ist grösser als der von AKWs. Allerdings sind sie nicht so "kampagnenfähig". Mich ärgert, daß die heutige EE-Lobby einen echten Umstieg durch gezielte Desinformation verhindert, um von den hohen Folgekosten abzulenken. Der Umbau der Anlagen, welche heute planlos Strom einspeisen in ein Versorgungskonzept kostet viel Geld und kommt noch auf uns zu.
Niemand sollte vergessen, dass die vermeintlich sichere Atomenergie durch einen ungedeckten Scheck in die Zukunft finanziert wird. In Asse und Gorleben haben wir zuletzt erlebt, welche Folgekosten durch die Atomenergie auf folgende Generationen zukommen.
Mir erscheint, dass selbst bei einer kurzen Laufzeitverlängerung der Bundesrat mitabstimmen muss, da dadurch Kosten für die Haushalte der Länder anfallen, was durch den Stopp nicht der Fall gewesen ist, eher im Gegenteil.
Diese Kosten fallen im Bereich Verwaltung, Logistik, Sicherheit und Risikovorsorge an. Es wird immer wieder gern vergessen, dass der vermeintlich günstige Atomstrom von hohen Steuersubventionen lebt (Polizei, Entsorgung, Risiko).
Die meisten Lasten des Atommülls werden sowieso zukünftige Generationen bezahlen müssen.
Außerdem ist es mit der Lastsicherheit nicht soweit her. Der Ausfall eines Atomkraftwerks im laufenden Betrieb ist durchaus üblich, schon aus Sicherheitsgründen. Durch das zentrale System kommt es hier ggf. zu außerordentlich hohen Stromausfällen. Vor 50 Jahren glaubt man für diese Fälle genügend Überschüsse produzieren zu können, auch weil man an Fusionstechnologie usw. glaubte. Bis heute konnten aber diese Fortschritte nicht realisiert werden.
Übrigens: das heute verwehrtbare Uran reicht ohne Neubau eines einzigen Kraftwerks wahrscheinlich gerade noch 40 Jahre. Dann ist auch diese Energiequelle für immer erschöpft.
Ich frage mich, warum die man die Abfälle der AKWs als Problem für nachfolgende Generationen bezeichnet (was sie sicher sind), die Hinterlassenschaften der anderen Energieerzeugungen nicht. Wenn das CO2 wirklich die Klimaerwärmung verursacht, deren Folgen als gravierend beschrieben werden, dann gilt das hier doch genauso. Ferner lagern die Fässer mit den toxischen Abfällen der PV-Industrie im selben Bergwerk, wie die mittel- und leichtradioaktiven Abfälle (übrigens auch aus der Nuklearmedizin und vielen anderen chemischen Abfällen). Das uns das Uran ausgeht halte ich für nicht plausibel, viele Informationen (die hoffentlich nicht Lobbygesteuertsind) sagen anderes. z.B. http://www.weltderphysik..... Man muß stets unterscheiden zwischen statischer Reichweite und Ressourcen. Ferner versenken wir in der BRD durch das Verbot der Wiederaufbereitung spaltbares Uran und Plutonium, das man sonst nicht endlagern müsste. Sicher ist, daß die Kosten steigen werden. Zu den Subventionen rate ich, die folgende Untersuchung von Greenpeace zu lesen http://www.greenpeace.de/..., Greenpeace hat sich meiner Ansicht nach selbst disqualifiziert. (Einrechnung der Sanierung ostdeutscher Uranförderung für russische AKWs und Waffen, Befreiung von der CO2-Steuer - dabei wird in der Prozesskette fast keines erzeugt, Forschungsausgaben inklusive Nuklearmedizin und Fusion...)
Ich frage mich, warum die man die Abfälle der AKWs als Problem für nachfolgende Generationen bezeichnet (was sie sicher sind), die Hinterlassenschaften der anderen Energieerzeugungen nicht. Wenn das CO2 wirklich die Klimaerwärmung verursacht, deren Folgen als gravierend beschrieben werden, dann gilt das hier doch genauso. Ferner lagern die Fässer mit den toxischen Abfällen der PV-Industrie im selben Bergwerk, wie die mittel- und leichtradioaktiven Abfälle (übrigens auch aus der Nuklearmedizin und vielen anderen chemischen Abfällen). Das uns das Uran ausgeht halte ich für nicht plausibel, viele Informationen (die hoffentlich nicht Lobbygesteuertsind) sagen anderes. z.B. http://www.weltderphysik..... Man muß stets unterscheiden zwischen statischer Reichweite und Ressourcen. Ferner versenken wir in der BRD durch das Verbot der Wiederaufbereitung spaltbares Uran und Plutonium, das man sonst nicht endlagern müsste. Sicher ist, daß die Kosten steigen werden. Zu den Subventionen rate ich, die folgende Untersuchung von Greenpeace zu lesen http://www.greenpeace.de/..., Greenpeace hat sich meiner Ansicht nach selbst disqualifiziert. (Einrechnung der Sanierung ostdeutscher Uranförderung für russische AKWs und Waffen, Befreiung von der CO2-Steuer - dabei wird in der Prozesskette fast keines erzeugt, Forschungsausgaben inklusive Nuklearmedizin und Fusion...)
Ich frage mich, warum die man die Abfälle der AKWs als Problem für nachfolgende Generationen bezeichnet (was sie sicher sind), die Hinterlassenschaften der anderen Energieerzeugungen nicht. Wenn das CO2 wirklich die Klimaerwärmung verursacht, deren Folgen als gravierend beschrieben werden, dann gilt das hier doch genauso. Ferner lagern die Fässer mit den toxischen Abfällen der PV-Industrie im selben Bergwerk, wie die mittel- und leichtradioaktiven Abfälle (übrigens auch aus der Nuklearmedizin und vielen anderen chemischen Abfällen). Das uns das Uran ausgeht halte ich für nicht plausibel, viele Informationen (die hoffentlich nicht Lobbygesteuertsind) sagen anderes. z.B. http://www.weltderphysik..... Man muß stets unterscheiden zwischen statischer Reichweite und Ressourcen. Ferner versenken wir in der BRD durch das Verbot der Wiederaufbereitung spaltbares Uran und Plutonium, das man sonst nicht endlagern müsste. Sicher ist, daß die Kosten steigen werden. Zu den Subventionen rate ich, die folgende Untersuchung von Greenpeace zu lesen http://www.greenpeace.de/..., Greenpeace hat sich meiner Ansicht nach selbst disqualifiziert. (Einrechnung der Sanierung ostdeutscher Uranförderung für russische AKWs und Waffen, Befreiung von der CO2-Steuer - dabei wird in der Prozesskette fast keines erzeugt, Forschungsausgaben inklusive Nuklearmedizin und Fusion...)
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