Fall Sarrazin Druck auf die Bundesbank wächst
Die Bundesbank hat Vorstandsmitglied Sarrazin angehört. Aus Expertensicht ist ein Rauswurf wegen ausländerfeindlicher Worte schwierig. Doch der Druck von außen nimmt zu.
Nach der massiven Kritik an Thilo Sarrazin sprachen Spitzenvertreter der Bundesbank mit dem Vorstandsmitglied in Frankfurt über dessen Äußerungen über Zuwanderer und Muslime. Über das Ergebnis wollte der Ethik-Beauftragte der Notenbank anschließend mit dem Bundesbankvorstand beraten .
Der Beauftragte ist der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler Uwe H. Schneider. Der Fachmann für Corporate Governance prüft, ob Vorstände gegen den Verhaltenskodex der Bundesbank verstoßen. Sollte er einen Verstoß feststellen, könnte der Notenbankvorstand mehrheitlich einen Antrag auf Abberufung beschließen. Das wäre in der Geschichte der Notenbank einmalig.
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Dem Gremium gehören neben Notenbank-Präsident Axel Weber und Sarrazin vier weitere Vorstände an. Über den Antrag müsste Bundespräsident Christian Wulff entscheiden, die Regierung müsste die Entlassungsurkunde gegenzeichnen.
- Entlassung von Bundesbank-Vorständen
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Die Bundesbank hat keinen Einfluss auf die Zusammensetzung ihres Vorstandes. Bundesrat und Bundesregierung schlagen Mitglieder vor, ernannt und entlassen werden sie vom Bundespräsidenten. Notwendig für eine Entlassung ist ein Antrag des Bundesbank-Vorstandes.
Ein solcher Antrag ist nur möglich, wenn das Mitglied dienstunfähig ist oder sich eine "grundsätzliche und weitreichende Verfehlung" zuschulden kommen lässt. Dazu gehört zum Beispiel eine Straftat oder ein Verstoß gegen den Ethik-Kodex der Bundesbank.
Der Ethik-Kodex erlaubt den Bundesbankvorständen, öffentliche Reden zu halten oder Texte zu verfassen. Gleichzeitig schreibt der Kodex den Vorständen aber vor, dass sie sich "jederzeit in einer Weise verhalten, die das Ansehen der Bundesbank und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Bundesbank aufrecht erhält und fördert".
In der mehr als 50-jährigen Geschichte der Bundesbank ist noch nie ein Vorstand wegen Verstößen gegen den Kodex entlassen worden.
Entschieden wird darüber möglicherweise schon auf der Vorstandssitzung am Mittwoch. Die Bank wirft Sarrazin vor, mit seinen abwertenden Äußerungen über Zuwanderer dem Ansehen der Bundesbank geschadet und seine Verpflichtung gegenüber der Bundesbank missachtet zu haben.
Aus Expertensicht ist ein Rauswurf aber schwierig. "Die Aussagen Sarrazins, mögen sie als noch so abstrus empfunden werden, reichen kaum aus, um ihn deshalb zu entlassen", sagte der Vorsitzende des Bundesverbandes der Arbeitsrichter Joachim Vetter. Allein mit einem Verstoß gegen den internen Verhaltenskodex der Bundesbank ließe sich eine Entlassung juristisch nicht begründen. "Voraussetzung dafür wäre eine gravierende dienstliche Verfehlung."
Die Rufe nach Sarrazins Entlassung wurden zugleich lauter. Die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer (CDU) hält Sarrazin für "nicht mehr tragbar". "Wir haben durchaus auch viele Migranten muslimischen Glaubens, die es zu sehr guten Schulergebnissen bringen."
Der Zentralrat der Juden in Deutschland warf der Bundesbank ein zu nachsichtiges Vorgehen vor. "Die Meinung von Herrn Sarrazin hat nichts mit der Bundesbank zu tun. Daher sollte die Bundesbank auch besser nichts mit Herrn Sarrazin zu tun haben", sagte Vizepräsident Dieter Graumann. Im Moment entstehe der Bank, die Deutschland nach wie vor "hervorragend" im nationalen und internationalen Finanzwesen vertritt, großer Schaden.
Die Linke-Politikerin Katja Kipping forderte in einem Brief an Weber "schnellstmöglich ein Verfahren zur Abberufung von Herrn Sarrazin einzuleiten". Linke-Fraktionsgeschäftsführerin Dagmar Enkelmann forderte: "Würde ein Neonazi denselben Unsinn über Gene und Völker in der Öffentlichkeit verbreiten, wäre er zweifellos ein Fall für die Gerichte – nur bei einem Bundesbankvorstand hat man plötzlich die Samthandschuhe an." Die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales drohte Weber zudem mit der Aufkündigung der Unabhängigkeits-Privilegien des Bundesbank-Vorstandes.
Grünen-Chefin Claudia Roth nannte es "völlig unverständlich", dass die Bundesbank vorerst auf einen Antrag zur Abberufung verzichtet. Sie frage sich, welchen Erkenntnisgewinn sich die Vorstände vom Austausch mit einem Kollegen, der "derart ungeheuerliche, rassistische und antisemitische Sprüche verbreitet", erhofften, erklärte Roth. Wenn die Bundesbank Sarrazin nicht abberufen lasse, "dann wird aus dem Fall Sarrazin bald ein Fall Bundesbank".
Wegen Sicherheitsbedenken wurde eine geplante Lesung Sarrazins in Hildesheim abgesagt. Der Politiker wollte dort am Donnerstag die Lesereise zu seinem neuen Buch Deutschland schafft sich ab beginnen. Michael Jens, Geschäftsführer der einladenden Buchhandlung Decius, begründete die Absage am Dienstag mit Sorge um die Sicherheit. Das örtliche Bündnis gegen Rechts hatte eine Protestkundgebung erwogen. Auch in Berlin hatte das Haus der Kulturen der Welt eine Lesung abgesagt.
Sarrazin bekräftigte in der ARD-Sendung Beckmann seine Thesen : "Es gibt Gene, anhand von denen man Volksgruppen voneinander unterscheiden kann. Das gilt für viele Volksgruppen, also nicht nur für die Juden." In seinem Buch kritisiert er eine angeblich mangelhafte Integration muslimischer Einwanderer und führt dies auf ihren islamischen Hintergrund zurück.
SPD-Vize Olaf Scholz begründete das Ziel, Sarrazin aus der SPD auszuschließen . "Er diskutiert über Abstammung, über Herkunft als Problem, und nicht als Aufgabe, wie man Menschen eine bessere Zukunft verschaffen kann." Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sagte im Bayerischen Rundfunk, es gebe keine Alternative für ein Parteiordnungsverfahren. "Die Thesen von Thilo Sarrazin sind mit der sozialdemokratischen Grundidee, nämlich der sozialen Gerechtigkeit (...) nicht vereinbar."
Der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy sagte, die neuesten Äußerungen von Sarrazin gingen noch über das hinaus, was die SPD-Schiedskommission bereits vor einem Jahr als tendenziell parteischädigend kritisiert habe. Damals war ein Verfahren gegen Sarrazin gescheitert.
Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, sprach sich in der ARD jedoch gegen einen Ausschluss aus. Der Publizist Günter Wallraff riet im Deutschlandradio Kultur dazu, Sarrazin als Karteileiche in der SPD zu lassen. Sonst bestehe die Gefahr, dass er eine rechtspopulistische Partei nach Vorbild des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders gründe, sagte er.
- Datum 31.08.2010 - 19:11 Uhr
- Quelle dpa
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Bitte achten Sie trotz Ihrer Empörung auf eine angemessene Wortwahl und tragen Sie durch konstruktive Beiträge zu einer sachlichen Diskussion bei. Danke. Die Redaktion/km
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Bitte achten Sie trotz Ihrer Empörung auf eine angemessene Wortwahl und tragen Sie durch konstruktive Beiträge zu einer sachlichen Diskussion bei. Danke. Die Redaktion/km
Liebe Zeit Redaktion,
könnten Sie bitte die Berichterstattung über diesem Menschen unterlassen. Ich kann es nicht mehr sehen. Überall prangern einen Großaufnahmen von Sarrazin entgegen. Und dabei wusste ich bis vor zwei Wochen nicht einmal, dass es diesen Menschen gibt. Er will Publicity. Die bekommt er von allen Seiten.
Haben wir nicht interessantere Themen, als die Hetztriaden eines Vorstandsmitgliedes der Bundesbank? Ich interessier mich nicht für diesen Menschen und ich glaube es geht vielen anderen auch so. Oder auf Neudeutsch „Der Herr Sarrazin kann mir mal den Buckel runter rutschen.“
Ganz genau: STOP-STOP-STOP! Lasst doch EINMAL im Leben Euren gesunden Menschenverstand walten und werft nicht immer noch mehr Öl in dieses gefährliche Feuer! Tut nicht so, als wäre mit Sarrazin der Sündenbock gefunden, mit dessen Rauswurf aus der SPD gleichsam ganz Europa exorziert wäre - wo er doch nur Katalysator ist für all die niederen, irrationalen Argumente, die wir in schwachen Momenten vielleicht alle als Bündel von unhinterfragten Vorurteilen mit uns herumtragen! Denn nach ihm kommt bestimmt der nächste Demagoge. Und wer weiss, vielleicht hat der dann richtig viel Charisma und vielleicht geht`s der Wirtschaft bis dahin wieder schlechter... Wir kennen den Ausgang dieser Option.
....Mann zu schimpfen, als eine Anamnese des Problems zu machen. Da wären die Parteien und Bürokratie dran und deren Glaubwürdigkeit, Autorität und Legitimität ernsthaft in Frage gestellt. Das darf in einer wehrhaften Demokratie nicht geschehen. Da mobbt man besser den Mann und seinen Arbeitgeber.
Ganz genau: STOP-STOP-STOP! Lasst doch EINMAL im Leben Euren gesunden Menschenverstand walten und werft nicht immer noch mehr Öl in dieses gefährliche Feuer! Tut nicht so, als wäre mit Sarrazin der Sündenbock gefunden, mit dessen Rauswurf aus der SPD gleichsam ganz Europa exorziert wäre - wo er doch nur Katalysator ist für all die niederen, irrationalen Argumente, die wir in schwachen Momenten vielleicht alle als Bündel von unhinterfragten Vorurteilen mit uns herumtragen! Denn nach ihm kommt bestimmt der nächste Demagoge. Und wer weiss, vielleicht hat der dann richtig viel Charisma und vielleicht geht`s der Wirtschaft bis dahin wieder schlechter... Wir kennen den Ausgang dieser Option.
....Mann zu schimpfen, als eine Anamnese des Problems zu machen. Da wären die Parteien und Bürokratie dran und deren Glaubwürdigkeit, Autorität und Legitimität ernsthaft in Frage gestellt. Das darf in einer wehrhaften Demokratie nicht geschehen. Da mobbt man besser den Mann und seinen Arbeitgeber.
Aber ohne Abfindung.
Kick off!!!
Bitte emotionalisieren Sie die Debatte nicht unnötig. Die Redaktion/is
Ja, das wäre wohl am sinnvollsten.
Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich mit Kommentaren zum Thema an der Debatte. Die Redaktion/cs
Ja, das wäre wohl am sinnvollsten.
Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich mit Kommentaren zum Thema an der Debatte. Die Redaktion/cs
[...]
Bitte argumentieren Sie und verzichten auf unnötige Emotionalisierung der Debatte. Die Redaktion/is
Ja, das wäre wohl am sinnvollsten.
ist ja alles gut und schön, aber vielleicht solltet Ihr Euch wenigstens bei den Titeln und Untertiteln etwas mehr Mühe geben: http://www.zeit.de/politi...
"Die Meinung von Herrn Sarrazin hat nichts mit der Bundesbank zu tun. Daher sollte die Bundesbank auch besser nichts mit Herrn Sarrazin zu tun haben", sagte Vizepräsident Dieter Graumann."
Glückwunsch Herr Graumann, das ist wohl der dümmste Satz des Jahres.
Ich hoffe, mein Arbeitgeber schmeißt mich nicht auch raus, weil ich gewisse Meinungen zu gewissen Themen habe, die mit Physik nichts zutun haben.
"Wir haben durchaus auch viele Migranten muslimischen Glaubens, die es zu sehr guten Schulergebnissen bringen."
Noch jemand, der dieses Zeichen wohl nicht kennt: %
...Licht stehen lassen und er immer wieder Fragen zu Ihnen beantworten kann, dann sind Sie aber schneller draußen als Sie pfeifen können...
Na gut. Was hat die Bundesbank zu befürchten? Das die Banken keine Geldnoten mehr von ihr kaufen?
Menschen, die so schlecht Differenzieren können, dass Sie Sarrazin mit seinen Äußerungen und die Bundesbank nicht unterscheiden können... auf die würde ich gerade deshalb wenig Rücksicht nehmen.
...die Aushängeschilder Ihrer firma mit solchen Aussagen in der öffentlichkeit wissen, würden sich von diesen Schildern augenblicklich trennen, sofern es rechtsmäßig möglich ist!
...keiner der Kritiker konnte bisher mal klar darstellen, was an Sarrazins Äußerungen so schlimm ist.
Sehen Sie sich doch die Äußerungen vom Zentralrat der Juden, SPD, Grüne, CDU an? Kann mal einer klar und deutlich sagen, wieso die Äußerungen antisemitisch sind? Es ist doch nicht Sarrazins Schuld, dass jetzt jeder versucht sich zu provilieren und sich in ein tollen Licht zu rücken. Die Politik soll man bei ihrer Sache bleiben. Das geht sie garnichts an, ob die Bundesbank jetzt mit Sarrazin weiter macht oder ohne ihn. Wieso sollte die Bundebank mit Sarrazin schlechter geführt werden als ohne ihn? Ich verstehen den Zusammenhang einfach nicht. Außerdem ist die Bundesbank konkurrenzlos.
Niemand hier sagt doch, dass die Bundesbank rassistisch ist. Niemand reflektiert die Aussagen von Sarrazin auf die Bundesbank.
Wir können ihn natürlich auch aus dem Kanninchenzüchterverein, aus dem Union Fanclub und aus dem gesamten gesellschaftlichen Leben ausschließen. Dann wissen wir künftig, was mit Menschen passiert, die kontrovers denken. "Alle Juden teilen ein bestimmtes Gen". Warum schafft es denn niemand zu erklären, was daran antisemitisch ist? Der Satz ist nur antisemitisch, weil seine Gegner es so wollen...
...Licht stehen lassen und er immer wieder Fragen zu Ihnen beantworten kann, dann sind Sie aber schneller draußen als Sie pfeifen können...
Na gut. Was hat die Bundesbank zu befürchten? Das die Banken keine Geldnoten mehr von ihr kaufen?
Menschen, die so schlecht Differenzieren können, dass Sie Sarrazin mit seinen Äußerungen und die Bundesbank nicht unterscheiden können... auf die würde ich gerade deshalb wenig Rücksicht nehmen.
...die Aushängeschilder Ihrer firma mit solchen Aussagen in der öffentlichkeit wissen, würden sich von diesen Schildern augenblicklich trennen, sofern es rechtsmäßig möglich ist!
...keiner der Kritiker konnte bisher mal klar darstellen, was an Sarrazins Äußerungen so schlimm ist.
Sehen Sie sich doch die Äußerungen vom Zentralrat der Juden, SPD, Grüne, CDU an? Kann mal einer klar und deutlich sagen, wieso die Äußerungen antisemitisch sind? Es ist doch nicht Sarrazins Schuld, dass jetzt jeder versucht sich zu provilieren und sich in ein tollen Licht zu rücken. Die Politik soll man bei ihrer Sache bleiben. Das geht sie garnichts an, ob die Bundesbank jetzt mit Sarrazin weiter macht oder ohne ihn. Wieso sollte die Bundebank mit Sarrazin schlechter geführt werden als ohne ihn? Ich verstehen den Zusammenhang einfach nicht. Außerdem ist die Bundesbank konkurrenzlos.
Niemand hier sagt doch, dass die Bundesbank rassistisch ist. Niemand reflektiert die Aussagen von Sarrazin auf die Bundesbank.
Wir können ihn natürlich auch aus dem Kanninchenzüchterverein, aus dem Union Fanclub und aus dem gesamten gesellschaftlichen Leben ausschließen. Dann wissen wir künftig, was mit Menschen passiert, die kontrovers denken. "Alle Juden teilen ein bestimmtes Gen". Warum schafft es denn niemand zu erklären, was daran antisemitisch ist? Der Satz ist nur antisemitisch, weil seine Gegner es so wollen...
Wo bleibt die Meinungsfreiheit? Sein Buch hat doch außerdem NICHTS mit seiner Tätigkeit als Vorstandsmitglied bei der Bundesbank zu tun? Er hat seine Aussagen als PRIVATPERSON gemacht - NICHT als Vorstandsmitglied bei der Bundesbank!
Das nimmt ja diktatorische Züge an!
Herr Sarrazin wird hier ja in einer medialen Hetzkampagne, welche schon fast einem Kreuzzug im Namen der "political correctness" gleicht, zugrunde gerichtet.
Nein, Sie irren sich, es ist die politische Klasse in Deutschland samt ihrer medialen Hilfstruppen, die sich gerade den Rest gibt.
Selbst der unbedarfteste Großstadtbewohner weiß aus eigener Erfahrung, daß Herr Sarrazin recht hat (es sei denn er gehörte zu den von S. Kritisierten). Und er ahnt instinktiv, daß ihn Politiker und Medien für dumm verkaufen wollen. Das wird Konsequenzen haben, auch für die Medien, denn die ersten Abo-Kündigungen laufen schon an.
Noch fehlt eine ernstzunehmende politische Alternative, aber selbst wenn die weiter ausbleibt, wird sich die Anhängerschaft der sogenannten "Volksparteien" weiter drastisch verringern bis sie das Niveau der SED im Jahre 1989 erreicht hat. Mit ähnlichen Folgen. Je mehr das Establishment heute gegen Herrn Sarrazin geifert, desto tiefer wird der Fall.
Nein, Sie irren sich, es ist die politische Klasse in Deutschland samt ihrer medialen Hilfstruppen, die sich gerade den Rest gibt.
Selbst der unbedarfteste Großstadtbewohner weiß aus eigener Erfahrung, daß Herr Sarrazin recht hat (es sei denn er gehörte zu den von S. Kritisierten). Und er ahnt instinktiv, daß ihn Politiker und Medien für dumm verkaufen wollen. Das wird Konsequenzen haben, auch für die Medien, denn die ersten Abo-Kündigungen laufen schon an.
Noch fehlt eine ernstzunehmende politische Alternative, aber selbst wenn die weiter ausbleibt, wird sich die Anhängerschaft der sogenannten "Volksparteien" weiter drastisch verringern bis sie das Niveau der SED im Jahre 1989 erreicht hat. Mit ähnlichen Folgen. Je mehr das Establishment heute gegen Herrn Sarrazin geifert, desto tiefer wird der Fall.
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