Gesetzesänderungen Was ändert sich 2011?

erneut und die privaten wurden weiter begünstigt.

Warum wurden die Arbeitgeber nicht paritätisch an der Erhöhung beteiligt? Statt dessen wird der Großteil der Erhöhungen auf die Arbeitnehmer geschoben, Pharma- und Medizintechnikbranche aber wieder einmal befördert zu noch höheren Profitmaximierungen.

Gerecht sieht anders aus, aber wenn neoliberale Gesetze machen (dürfen), wird halt immer der Bürger eingeseift und danach rasiert.

Die Regierung sollte besser auch den Schritt tun, den die Ungarn inzwischen hinter sich haben und den Irrweg des Riesterquarks beenden und diese wieder in die gesetzliche Rentenversicherung zurückholen.

Was seit den 90ern unter praktisch jeder br geschieht ist gesamtgesellschaftliche neoliberale umverteilung, begleitet von mediadalem und pressuregroup-trommelfeuer gegen das zunehmend verarmende untere drittel der gesellschaft.Endziel usa: krankenversicherung für arme?"Sozialismus"...

So wünsche ich mir die Ankündigung für 2012:

- komplette Erneuerung und Vereinfachung der Steuergesetzgebung tritt in Kraft.Dabei werden alle Subventionen und Ausnahmetatbestände abgeschafft. Steuerflüchtlinge werden geoutet und mit Gefängnis bestraft.

- Bildung ist dem Bund zugeordnet. Kindergärten, Schulen und Universitäten sind Kostenfrei. Es gibt Bundeseinheitliche Lehrpläne, Bücher, Personalschlüssel und Qualitätsstandards.

- Öffentliche Verkehrsmittel sind im Umkreis von 50 Km kostenfrei und garantieren eine Entfernung und Taktung.

- Energiekonzerne werden wieder verstaatlicht und die Preise vom Staat reguliert.

- Krankenhäuser werden in gGmbH`s umgewandelt um erwirtschaftete Gewinne wieder in die Versorgung zurück geführt. Verbot die Gesundheitsversorgung an Aktienmärkte zu bringen.

- Spekulationen auf Kosten des Gemeinwohls werden bestraft und Missmanagement führt zum Wegfall von Abfindungen.

- Ein Mindestlohn wird eingeführt, der im Ergebnis über dem Hartz vI Satz liegt! Unterlaufen wird konsequent bestraft.

Was wünschen sich andere für Nachrichte zum Jahr 2011?

Wenn ich mir ansehe, dass die "Beamten" in Brüssel und auch unsere "Volksvertreter" sich einfach eine Lohnerhöhung einheimsen, was ist das denn für ein System in D.? Der Sozialismus der auch an mir ausprobiert wurde ging wirtschaftlich den Bach runter aber wenn die DDR-Bevölkerung zwei Bananen bekommen hätte oder eine Westreise gestattet gewesen wäre, würde die Revolution nie statt gehabt sein. Und jetzt? Die reine Marktwirtschaft ist auch nicht das Richtige: Geld, Geld, Entsolidarisierung, Korruption auf vielen Ebenen und Volksvertreter die das Volk auslachen weil das Volk zu blöde ist und unsere Vertreter vom Volk wieder gewählt werden. Unsere Volksvertreter schauen zu wie Grossunternehmen das Volk aussaugen: Gas, Elektro, Benzin alles nur Abzocke. Schützen uns die Volksvertreter vor solchen Machenschaften? Nein.

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2011 - es wird wirtschaftlich eng in Deutschland.Die Regierung in Berlin ist Realitätsferner den je und verzettelt sich in parteilichen Grabenkriegen. Täglich neue Wirren entlarven diese als geistig unzurechnugsfähig und absurd. Eine Massenabwanderung der Menschen mit migrationshintergrund in deren ursprüngliche Heimat beginnt. Deutschland wird als zuwanderungsland immer unattraktiver und als EU Partner untragbar. Die BRD wird aus der EU und EWU ausgeschlossen. Eine durch eine friedliche demokartische Bürgerrevolution Übergangsregierung, welche durch Bundeswehr und Polizei getragen wird, veranlasst die schließung der Grenzen und führt die harte DM wieder ein. Durch das fehlen der millionen Migranten entsteht ein neuer Arbeitsmarkt. die Wirtschaft erholtsich. Die neuen, durch direktwahl gebildete Bundesregierung bringt erfolgreiche,wirksame Reformen und einen gesunden Rückbau von Gesetzten auf den Weg und zum Erfolg.