Justiz Zahl der Hartz-IV-Klagen erreicht Rekordniveau
In Berlin klagen mehr Menschen als je zuvor gegen ihren Hartz-IV-Bescheid. Viele Beschwerden sind berechtigt. Schuld sind aus Sicht der Richter vor allem die Jobcenter.
© Sean Gallup/Getty Images
Eine Frau bei der Bearbeitung laufender Hartz-IV-Klagen
Die Klagewelle gegen Hartz-IV-Bescheide hat einen neuen Rekord erreicht. An Deutschlands größtem Sozialgericht in Berlin gingen 2010 fast 32.000 Beschwerden ein, fast 20 Prozent mehr als im Vorjahr. Fast jede zweite sei zumindest zum Teil erfolgreich, sagte Gerichtspräsidentin Sabine Schudoma. Wegen der anstehenden Hartz-IV-Reform sei auch im kommenden Jahr nicht mit einer "Ebbe" zu rechnen.
Stattdessen gebe es seit Einführung von Hartz IV im Jahr 2005 "Jahr für Jahr neue Rekordmarken", sagte Schudoma, die Zahl der Verfahren habe sich seitdem mehr als vervierfacht. 2005 seien es noch 6950 Verfahren gewesen, 2009 bereits 27.748 und im vergangenen Jahr 31.776. Inzwischen beträfen 72 Prozent aller Eingänge am Sozialgericht Berlin Hartz IV. Schudoma betonte, die Hartz-IV-Klagewelle sei "keine Wutwelle". Vielmehr gehe es um "konkret greifbare Anliegen" wie Stromschulden, Ausbildung oder Heizkosten.
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Dabei sei die Erfolgsquote der Bürger unverändert hoch: Jede zweite Hartz-IV-Klage sei zumindest teilweise erfolgreich, sagte Schudoma. In anderen Sozialgerichtsverfahren sei es nur ein Drittel. "Fälle von Sozialbetrug sind die krasse Ausnahme", betonte die Gerichtspräsidentin. Sie sprach sich daher deutlich gegen Gerichtsgebühren aus.
Die hohe Erfolgsquote sei auch "ein klares Signal an die Politik", sagte Schudoma weiter. Immer neue Aufgaben, wie jetzt das Bildungspaket, sorgten für eine Überlastung der Jobcenter. "Weniger Bürokratie, bessere Software, mehr Zeit für den Einzelfall – das wären Schritte in die richtige Richtung." Die Gerichtspräsidentin kritisierte, dass bei der anstehenden Reform zahlreiche Verbesserungsvorschläge aus der Praxis nicht berücksichtigt worden seien.
Berlin ist die Stadt mit den meisten Hartz-IV-Empfängern und "Aufstockern" in Deutschland. In keiner anderen Stadt sind so viele Menschen mit geringem Einkommen darauf angewiesen, ergänzende Leistungen beim Jobcenter zu beantragen.
Die jüngste Hartz-IV-Reform, die eine Erhöhung des Regelsatzes um 5 auf 364 Euro und ein Bildungspaket für bedürftige Kinder vorsieht, war im Dezember im Bundesrat am Widerstand der SPD-geführten Länder gescheitert. Bis ein Kompromiss gefunden ist, müssen die Hartz-IV- Empfänger auf die neuen Leistungen warten. Bund und Länder wollen am 19. Januar weiterverhandeln.
- Datum 11.01.2011 - 18:40 Uhr
- Quelle dpa, AFP
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Wen wundert das? Die Klageflut beweist den verantwortlichen Politikern eindeutig, dass dieses Gesetz nichts taugt und je länger daran herumgedoktert wird, desto komplizierter wird es und desto mehr Menschen fühlen sich betrogen. In Deutschland scheint es geradezu eine historisch bedingte Manie zu sein, wichtige Gesetze in tausende von Unterparagraphen und Ausnahmeregelungen für die Betroffenen zu schwierig zu gestalten,
Die Steuergesetzgebung ist der beste Beweis dafür. Was dereinst unter Rot/GRÜN schon schlecht geschustert auf den Weg gebracht wurde, ist von jeder Folgeregierung Zug um Zug verschlimmbessert worden. Nun meinte Frau von der Leyen den vermeintlich großen Wurf gemacht zu haben, was übrigens jede Nachbesserung von sich behauptet hat, aber es ist noch unübersichtlicher, unkonkreter und ungerechter geworden. Wie viele Experten haben sich monatelang damit beschäftigt, diese Neuformulierung zu bearbeiten und wie viel Geld wurde in dieser Zeit unnötig verschleudert. Wenn jetzt viele zu Recht klagen, wird alles noch teurer für alle Steuerzahler und in Erwartung durch Inflation bedingte Preissteigerungen ist die nächste Nachbesserung absehbar wie die nächste Klagewelle.
Wann wird von der Politik endlich begreifen, dass man andere Instrumente suchen und einsetzen muss, um die soziale Balance auch für diejenigen zu erreichen, die auf staatliche Alimentation angewiesen sind. Warum wird die Idee der Grundversorgung für alle immer noch als falsch abgestraft?
W. Neisser
bei HartzIV geht es nicht um soziale Balance oder ein soziokulturelles Existenzminimum.
Die unausgesprochene Ägide der Agenda 2010 besteht doch gerade darin, den Betroffenen NICHT das Existenzminimum zu gewähren, sondern sie UNTER selbiges zu drücken.
Zusammen mit der zwangsvertraglichen Entmündigung durch die sogenannten "Eingliederungsvereinbarungen", soll mit dieser finanziellen Strangulation erreicht werden, dass Arbeitslose zu widerstandslosen Leih-Sklaven und Billig-Arbeitern werden.
Das hatten die Richter am BVerfG in ihrem Urteil einfach nicht verstanden. Deshalb muss Frau von den Lügen auch gerade um so verkniffener darum kämpfen, den finanziellen Strangulationsmechanismus beibehalten zu können.
Die Wirtschaft dankt es ihr: Mit seinem Niedriglohnsektor ist Deutschland zum Indien Europas mutiert und darf sich (fast) wieder als Exportwelteroberungsmeister feiern lassen. (Little China)
Die Rechnung bekommt der Steuerzahler serviert: Er zahlt für den Arbeitgeber den Lohn (Aufstocker) und muss dazu noch für die Euro-Länder einstehen, die wir mit unserem Niedriglohn in Grund und Boden konkurriert haben, weil deren Bevölkerung nicht so dumm war wie die Deutsche, und sich von ihren Regierungen hat arm machen lassen.
In Deutschland interessiert sich niemand für "Soziale Balance". In Deutschland geht es nur um die Interessen der Wirtschaft. Immer. Auch wenn Politiker noch so treuherzig und intensiv augenklimpernd ihr Herz für die Kinder und die Armen bekräftigen.
bei HartzIV geht es nicht um soziale Balance oder ein soziokulturelles Existenzminimum.
Die unausgesprochene Ägide der Agenda 2010 besteht doch gerade darin, den Betroffenen NICHT das Existenzminimum zu gewähren, sondern sie UNTER selbiges zu drücken.
Zusammen mit der zwangsvertraglichen Entmündigung durch die sogenannten "Eingliederungsvereinbarungen", soll mit dieser finanziellen Strangulation erreicht werden, dass Arbeitslose zu widerstandslosen Leih-Sklaven und Billig-Arbeitern werden.
Das hatten die Richter am BVerfG in ihrem Urteil einfach nicht verstanden. Deshalb muss Frau von den Lügen auch gerade um so verkniffener darum kämpfen, den finanziellen Strangulationsmechanismus beibehalten zu können.
Die Wirtschaft dankt es ihr: Mit seinem Niedriglohnsektor ist Deutschland zum Indien Europas mutiert und darf sich (fast) wieder als Exportwelteroberungsmeister feiern lassen. (Little China)
Die Rechnung bekommt der Steuerzahler serviert: Er zahlt für den Arbeitgeber den Lohn (Aufstocker) und muss dazu noch für die Euro-Länder einstehen, die wir mit unserem Niedriglohn in Grund und Boden konkurriert haben, weil deren Bevölkerung nicht so dumm war wie die Deutsche, und sich von ihren Regierungen hat arm machen lassen.
In Deutschland interessiert sich niemand für "Soziale Balance". In Deutschland geht es nur um die Interessen der Wirtschaft. Immer. Auch wenn Politiker noch so treuherzig und intensiv augenklimpernd ihr Herz für die Kinder und die Armen bekräftigen.
Das dieses Gesetz vollkommen ausgedient hat und eine total andere Regelung dafür hergehört.
Hartz 4 gehört abgeschafft und wenn man ehrlich ist sollte der Namensschöpfer dieser Gesetzgebung mal ein halbes Jahr unter diesen Bedingungen leben, doch in Wahrheit gehört er nämlich genau zu dieser Art von Sozialschmarotzern die damit bekämpft werden sollen. (Siehe Steuerhinterziehungs-Klage gegen Peter Hartz)
Die Berechnung des Satzes ist vollkommen willkürlich und wird eher nach politischen und wirtschaftlichen Punkten anstatt nach der tatsächlichen Bedürftigkeit berechnet.
Ich bleibe dabei: Es muss eine radikale Veränderung erfolgen bei diesem Gesetz damit es überhaupt irgendeine Wirkung auf dem Arbeitsmarkt zeigt und zwar nicht im Sinne von Armutserhöhung oder Verbesserung der Statistik aber nicht der Lebenssituation der Menschen.
wenn dann Rot/Grün das Ehegattensplitting abschafft muss auch noch jede/r Beruftätige mit seinem Partner vor dem Sozialgericht sich Selbst auf Unterhalt verklagen um zu bestimmen in welcher höhe Unterhalt an den Ehepartner gezahlt werden muss.Denn der Unterhalt mindert das Einkommen und kann dann wieder Steuerlich gegengerechnet werden. Oder aber der nicht Beruftätige Partner hat Anspruch auf Hartz4 so oder so ein Nullsummen Spiel was nur dann Steuereinnahmen bringt, wenn man darauf spekuliert das die Steuerzahlenden Ehepaare durch Überlastung der Gerichte um Ihr gutes Recht gebracht werden.
Zitat: "Warum wird die Idee der Grundversorgung für alle immer noch als falsch abgestraft?"
Weil die Beträge, die dabei herauskommen, zu gering sind. Von den Beträgen muss bei den meisten Modellen des bedingungslosen Grundeinkommens die Sozialversicherung komplett selbst bezahlt werden. Das gilt auch für die Rentenvorsorge. Weder von 600 €, noch von 1.000 € lässt sich die komplette Sozialversicherung inklusive ausreichender Vorsorge für das Alter selbst aufbringen.
Für einen Arbeitslosen, der in der Lage ist, sich etwas dazuzuverdienen, mag das noch gehen. Aber was ist mit den Kranken, Behinderten und Alleinerziehenden mit Kleinkindern, die einen großen Teil der ALG II-Empfänger ausmachen? Und was ist mit den Alten, die anstatt einer Rente dann nur noch diese Grundversorgung erhalten?
Hier ist eine Science Fiction-Dokumentation über eine für alle gleiche Grundversorgung im Alter:
http://www.zdf.de/ZDFmedi...
Es gibt ja eine Vielzahl von Lösungen zum bedingungslosen Grundeinkommen. Nach meinem Dafürhalten wäre die Idee von Herrn Werner einen Versuch wert. Bei seinem Modell wird alles über Konsumsteuern bezahlt. Gerade in einer globalisierten Welt ohne Zölle wäre dies eine Möglichkeit Geringqualifizierten wieder einen Weg in ein geregeltes Arbeitsleben zu ermöglichen. Dann könnte man sich die Gängelung mit HartzIV auch sparen. Es wäre auch das Gerechteste. Was sich ein jeder selber dazu verdient, muss dem anderen dann nicht interessieren.
Nicht jeder ist dafür gemacht Einstein oder Goethe zu lesen. Die Wissensgesellschaft hat ihre natürlichen Grenzen. Daher ist es mehr als relevant zu überlegen wie wir die Deindustrialisierung stoppen können und hnadwerklich begabten Menschen eine Chance ermöglichen. Momentan führen wir nur Verteilungsdebatten. Ganz normal wenn es weniger zu verteilen gibt. Daher muss man sich auch mal wirklich neue Ideen angedeihen lassen.
Es gibt ja eine Vielzahl von Lösungen zum bedingungslosen Grundeinkommen. Nach meinem Dafürhalten wäre die Idee von Herrn Werner einen Versuch wert. Bei seinem Modell wird alles über Konsumsteuern bezahlt. Gerade in einer globalisierten Welt ohne Zölle wäre dies eine Möglichkeit Geringqualifizierten wieder einen Weg in ein geregeltes Arbeitsleben zu ermöglichen. Dann könnte man sich die Gängelung mit HartzIV auch sparen. Es wäre auch das Gerechteste. Was sich ein jeder selber dazu verdient, muss dem anderen dann nicht interessieren.
Nicht jeder ist dafür gemacht Einstein oder Goethe zu lesen. Die Wissensgesellschaft hat ihre natürlichen Grenzen. Daher ist es mehr als relevant zu überlegen wie wir die Deindustrialisierung stoppen können und hnadwerklich begabten Menschen eine Chance ermöglichen. Momentan führen wir nur Verteilungsdebatten. Ganz normal wenn es weniger zu verteilen gibt. Daher muss man sich auch mal wirklich neue Ideen angedeihen lassen.
Nur noch 50% Zuschuss zum Lebensunterhalt bei erfolgreichen Aus-/Weiterbildungs(teil)abschluessen.
Nur so wird das ganze auf ein handhabbares Komplexitaet reduziert und eine Verbesserung der grundlegenden Probleme (Ausbildung, Motivation) erreicht.
Nur noch 50% Zuschuss zum Lebensunterhalt bei erfolgreichen Aus-/Weiterbildungs(teil)abschluessen.
Nur so wird das ganze auf ein handhabbares Komplexitaet reduziert und eine Verbesserung der grundlegenden Probleme (Ausbildung, Motivation) erreicht.
Das erzählen Sie bitte den alleine ~1 Million Mini-Renten Aufstockern, oder den Behinderten oder den Kranken. Bei den >50 Jährigen die von den Unternehmen aussortiert werden mag Ihre Idee der "Hilfe nur bei gegenwärtiger Weiterbildung" noch gerade so funktionieren...
Bleibt Ihnen nur zu wünschen, dass Sie nie in die Lage kommen selbst auf ein Unrechtssystem angewiesen zu sein welches Sie fordern.
Sie sollten sich folgendes Interview mal durchlesen:
http://www.stuttgarter-ze...
Und jetzt können Sie hoffen, dass Sie nie in eine missliche Lage kommen.
Nur noch 50% Zuschuss zum Lebensunterhalt bei erfolgreichen Aus-/Weiterbildungs(teil)abschluessen.
Nur so wird das ganze auf ein handhabbares Komplexitaet reduziert und eine Verbesserung der grundlegenden Probleme (Ausbildung, Motivation) erreicht.
Das erzählen Sie bitte den alleine ~1 Million Mini-Renten Aufstockern, oder den Behinderten oder den Kranken. Bei den >50 Jährigen die von den Unternehmen aussortiert werden mag Ihre Idee der "Hilfe nur bei gegenwärtiger Weiterbildung" noch gerade so funktionieren...
Bleibt Ihnen nur zu wünschen, dass Sie nie in die Lage kommen selbst auf ein Unrechtssystem angewiesen zu sein welches Sie fordern.
Sie sollten sich folgendes Interview mal durchlesen:
http://www.stuttgarter-ze...
Und jetzt können Sie hoffen, dass Sie nie in eine missliche Lage kommen.
wieviel dieses verkorkste Gesetz und die offensichtlich katastrophale Verwaltung in den ARGEN uns eigentlich durch die Prozessflut an den Sozialgerichten an unnötigen Zusatzkosten beschert...
All dies Geld, dass viel sinnvoller in die Qualifikation und Vermittlung der Langzeitarbeitslosen investiert werden könnte.
Liebe Hartzer, auch wenn ich die überlasteten Sozialgerichte, es ausbaden müssen, bedauere: Macht weiter mit den Klagen - nur so kann ausreichend politischer Druck entstehen, diesen Murks endlich zu korrigieren.
MfG, Ijon Tichy
Es gibt ja eine Vielzahl von Lösungen zum bedingungslosen Grundeinkommen. Nach meinem Dafürhalten wäre die Idee von Herrn Werner einen Versuch wert. Bei seinem Modell wird alles über Konsumsteuern bezahlt. Gerade in einer globalisierten Welt ohne Zölle wäre dies eine Möglichkeit Geringqualifizierten wieder einen Weg in ein geregeltes Arbeitsleben zu ermöglichen. Dann könnte man sich die Gängelung mit HartzIV auch sparen. Es wäre auch das Gerechteste. Was sich ein jeder selber dazu verdient, muss dem anderen dann nicht interessieren.
Nicht jeder ist dafür gemacht Einstein oder Goethe zu lesen. Die Wissensgesellschaft hat ihre natürlichen Grenzen. Daher ist es mehr als relevant zu überlegen wie wir die Deindustrialisierung stoppen können und hnadwerklich begabten Menschen eine Chance ermöglichen. Momentan führen wir nur Verteilungsdebatten. Ganz normal wenn es weniger zu verteilen gibt. Daher muss man sich auch mal wirklich neue Ideen angedeihen lassen.
Sorry. Aber für unser Land gilt ganz allgemein:
Wenn man nichts im Boden hat muß halt was in der Birne haben.
Ohne Wissen geht halt nichts mehr. Standartarbeiten kann das Ausland genau so gut und vor allem billiger. Wenn man Steuern und Abgaben noch weiter erhöht werden die Fähigen mangels Rentabilität unser Land auf Dauer in Scharen verlassen. Und dann ist es Essig mit Leben vom Amt !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!1
Es sind ja gerade die Hochschulabsolventen, die ins Ausland gehen, weil es hier entweder nur unbezahlte Praktika oder Zeitarbeit gibt. Hier liegt der Hase im Pfeffer! Es liegt nicht an mangelnder Bildung, sondern am Geiz der deutschen Unternehmer. Die haben sich inzwischen daran gewöhnt, kaum noch was zahlen zu müssen und haben ja die Auswahl unter den 10 Millionen tatsächlichen Arbeitslosen und Prekären. In Berlin hat z. B. jeder fünfte einen Uni-Abschluss, dennoch ist die Erwerbslosigkeit sehr hoch.
Es sind ja gerade die Hochschulabsolventen, die ins Ausland gehen, weil es hier entweder nur unbezahlte Praktika oder Zeitarbeit gibt. Hier liegt der Hase im Pfeffer! Es liegt nicht an mangelnder Bildung, sondern am Geiz der deutschen Unternehmer. Die haben sich inzwischen daran gewöhnt, kaum noch was zahlen zu müssen und haben ja die Auswahl unter den 10 Millionen tatsächlichen Arbeitslosen und Prekären. In Berlin hat z. B. jeder fünfte einen Uni-Abschluss, dennoch ist die Erwerbslosigkeit sehr hoch.
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