Schuldenkrise Portugal bittet EU um Finanzhilfe
Die portugiesische Regierung hat lange gezögert. Nun will das hoch verschuldete Land doch europäische Gelder beantragen. Die EU hat bereits schnelle Hilfe zugesagt.
Das hoch verschuldete Portugal bittet die Europäische Union nun doch um Finanzhilfe in noch unbekannter Milliardenhöhe. Der geschäftsführende Regierungschef José Sócrates verkündete den Antrag des ärmsten Landes Westeuropas am späten Mittwochabend offiziell. Nach Griechenland und Irland wäre Portugal damit das dritte Land, das EU-Finanzhilfe beantragt.
Die Bitte sei "unvermeidbar" gewesen, sagte Sócrates in einer live im Fernsehen übertragenen Rede. Das ärmste Land Westeuropas wäre sonst zu hohe Risiken eingegangen. Die finanzielle Lage des Landes habe sich nach der Ablehnung des jüngsten Sparpakets der Minderheitsregierung durch die Opposition am 23. März "dramatisch verschlechtert".
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EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bestätigte den Eingang des Hilfeersuchens und sagte, er habe Sócrates zugesichert, dass diese Bitte "in der schnellstmöglichen Weise entsprechend den einschlägigen Regeln behandelt" werde. Er habe "Vertrauen in Portugals Fähigkeit, die derzeitigen Probleme zu überwinden", sagte Barroso, einst portugiesischer Regierungschef. Ein förmlicher Antrag lag bis zum Abend in Brüssel noch nicht vor.
Der Rettungsfonds EFSF könnte bis zu 250 Milliarden Euro an pleitebedrohte Eurostaaten ausleihen. Im Gegenzug wird von dem Krisenstaat ein striktes Sparprogramm verlangt. Das im Parlament durchzusetzen, war Sócrates nicht gelungen, weshalb er seinen Rücktritt verkündete. Derzeit ist er nur geschäftsführend im Amt.
- Krisenfonds
Er soll die Euro-Zone auf Dauer zusammen halten: der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM). Der neue Krisenfonds, auf den sich die EU-Finanzminister geeinigt haben, soll den bisherigen Hilfsfonds EFSF Mitte 2013 ablösen. Er enthält eine Kapitalbasis von 700 Milliarden Euro, von denen maximal 500 Milliarden Euro an Not leidende Staaten verliehen werden können. Im Gegensatz zum alten EFSF wird der neue Fonds mit einem Grundkapital in Höhe von 80 Milliarden Euro ausgestattet. Rund die Hälfte der Summe soll bis zum Jahr 2013 zur Verfügung stehen, der Rest in den kommenden drei Jahren. Hilfen aus diesem Fonds werden nur im Notfall und mit einem Sparversprechen geleistet. Über die Höhe und Bedingungen von Notkrediten bestimmen die Finanzminister im Euro-Raum einstimmig, alle weiteren Entscheidungen werden mit qualifizierter Mehrheit gefällt.
- Beteiligung der Länder
Wer wie viel in den neuen Fonds einzahlt, darüber entscheidet der Schlüssel der Europäischen Zentralbank (EZB). Deutschland trägt rund 27 Prozent der Bareinzahlungen, das sind rund 22 Milliarden Euro. Hinzu kommen Garantien und Bürgschaften in Höhe von 168,3 Milliarden Euro. Frankreich beteiligt sich mit rund 16,3 Milliarden an Bareinzahlungen, Italien mit 14,3 Milliarden. Streit gibt es noch darüber, in welchen Raten vor allem die Deutschen ihre Einzahlungen leisten. Angela Merkel will, dass die Barzahlungen auf fünf Raten bis zum Jahr 2016 gestreckt werden, um die Lasten für den heimischen Haushalt geringer zu halten.
- Private Gläubiger
Ab dem Jahr 2013 werden alle Anleihen der Euro-Staaten eine Klausel enthalten. Diese sieht Regelungen für den Fall vor, dass ein Land zahlungsunfähig wird. Die Laufzeit der Anleihen kann in einem solchen Fall verlängert, ein Teilverzicht der Gläubiger vereinbart werden. Die privaten Gläubiger – also unter anderem Banken und Versicherungen – werden aber weiterhin nicht automatisch an den Kosten einer Staatspleite beteiligt.
Die Bitte Portugals um Finanzhilfe kommt unmittelbar vor einem informellen Treffen der Finanzminister der 17 Staaten umfassenden Eurozone und der 27 EU-Staaten am Freitag und Samstag in Gödöllö bei Budapest. Bei dem Treffen dürfte der Fall Portugal ganz oben auf der Tagesordnung stehen.
Die größte Oppositionsbewegung, die konservativ orientierte Partei der Sozialdemokratie PSD, teilte mit, sie unterstütze den Antrag der Regierung auf Hilfe. Linksgerichtete Parteien klagten aber, das Land werde unweigerlich in eine tiefere Rezession rutschen.
Wie viel Hilfe Portugal braucht, ist unklar. Vor knapp zwei Wochen hatte Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker in einem Interview gesagt, er halte für Portugal eine Summe von 75 Milliarden Euro für angemessen – falls die Regierung Unterstützung beantragen sollte.
Sócrates war am 23. März nach der Ablehnung seines Sparpakets zurückgetreten. Die Annahme des Programms galt als Voraussetzung dafür, dass Portugal sein Staatsdefizit wie versprochen in den kommenden Jahren wieder unter die erlaubte Marke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung drücken kann. Rating-Agenturen hatten mehrfach die Kreditwürdigkeit des Landes gesenkt. Dementsprechend stiegen die Zinsen, die Lissabon am Kapitalmarkt für neue Schulden zahlen muss, rapide.
Bislang hatte die Regierung die Möglichkeit eines Hilfsantrags stets zurückgewiesen und darauf hingewiesen, sie sei vor der Neuwahl am 5. Juni auch gar nicht dazu befugt. Erst am Montag hatte sich Sócrates in einem Fernsehinterview noch energisch gegen einen Hilfsantrag an die EU ausgesprochen.
Er hatte gewarnt, dies werde schlimme Folgen für die Portugiesen, aber auch für Europa haben. "Wenn Portugal fällt, dann werden der Euro und Europa geschwächt werden", sagte er. Ein Hilfsantrag könne nur das "allerletzte Mittel" sein. In der EU herrscht die Sorge, dass auch Portugals großer Nachbar Spanien in den Strudel der EU-Schuldenkrise geraten könnte. Auch Irland und Griechenland hatten den Bedarf an Hilfe bis zuletzt bestritten, um die Finanzmärkte zu beruhigen.
- Datum 06.04.2011 - 23:34 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, AFP; Reuters, dpa
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Geht zu einem Großteil direkt an die Banken. Der Staat muss privatisieren ( Hey, Jungs, da geht doch was!), der Staat spart sich zusätzlich kaputt und würgt die Wirtschaft ab. Man weiss, wie diese Medizin wirkt und verabreicht sie trotzdem! Das Kapital und seine Eigner bleiben ungeschoren und profitieren von dieser und auch von der nä chsten Krise.
Was bringt der EURO dem dt.Bürger? Nichts als Kaufkraftverlust und Transfer von Milliarden hin ztu den Banken.
Die Partei, die zuerst einen Ausstieg aus dem Euro verlangt,
bekommt Zuwächse im zweistelligen Prozentbereich.
In Spanien und Griechenland sieht man z.Zt. überall kleine und große Baustellen, fertige, halbfertige und geplante. Und vor jeder steht ein Schild, um was es sich da dreht, wer was baut, und man möge die Belästigungen entschuldigen, und darunter so sicher wie das Amen in der Kirche in Blau und Gelb die Eurosterne und der Hinweis, daß die EU daran mitzahlt oder mitgezahlt hat. Das können Brücken, Plätze, Aussichtspunkte, Wanderwege, Windmühlen oder andalusische Viehweiden sein, man glaubt es nicht! An allem, was in Spanien und Griechenland neu ist, haben wir bereits mitgezahlt. Wenn auch Portugal demnächst die PIG-Notrettung braucht, blechen wir, also der deutsche Steuerzahler, jedes Projekt doppelt und heute ist auch wieder Griechenland zum fünfundfünfzigsten Mal in der Diskussion, die Notkredite reichen immer noch nicht! Im Umkreis von 100 km um meine Heimatstadt kenne ich kein einziges Projekt, das von der EU mitfinanziert worden wäre. Aktuell fällt mir in Deutschland nur die Vorzeige-Moschee in Marxloh ein!
nimmt auch Portugal deutsches Geld in Empfang.
Da können wir ja froh sein!
"Rettungsschirm" klingt toll. Wer rettet nicht gerne. Es sollte lieber Geldverschenkungsmaschine heißen.
Aber wir haben es ja. Die Verbraucher haben so viel Geld, da ist natürlich noch was für das Ausland übrig. Wen interessieren die Spritpreise, die Gesundheitskosten oder der Atomausstieg, wenn er das Geld direkt ins Ausland schaufeln kann?
So verpielt Deutschland seine Kreditwürdigkeit.
Die eigenen Schulden können nicht mehr abgebaut werden, davon ist schon ein Jahrzehnt immer öfter die Rede, passiert ist noch nichts.
Von geliehenem Geld wird anderen Kredit gewährt, oder gleich die Barzahlung veranlaßt. In seinem eigenen Land, ist der Michel nicht mehr Herr, sondern Gast, welcher abnickt.
Das deutsche Steuersystem mutet dem Bürger, welcher nach Wohlstand strebt, immer mehr zu. An jeder Ecke und an jedem Ende, wird das Schräubchen immer mehr angezogen. Bedächtig und nachhaltig, wird das Schwein geschlachtet.
Aber dies ist gut, denn der Michel spielt mit. Und so bekommt er, was ihm zusteht. Wer sich nicht befreit, lebt zurecht unfrei.
....und nun? Was schlagen Sie vor? Die Linke? Die FDP? Eine Demo? Einen Aufstand?
Dass da etwas systemisch kaputt zu sein scheint ist offensichtlich. Nur, wie wollen Sie es ändern? Wut und Verzweiflung alleine tun es nicht. Und Leute, die murmelnd vor sich hinschimpfen nimmt man nicht ernst.
....und nun? Was schlagen Sie vor? Die Linke? Die FDP? Eine Demo? Einen Aufstand?
Dass da etwas systemisch kaputt zu sein scheint ist offensichtlich. Nur, wie wollen Sie es ändern? Wut und Verzweiflung alleine tun es nicht. Und Leute, die murmelnd vor sich hinschimpfen nimmt man nicht ernst.
Deutschland gehört zu den TOP Staaten, die durch die EU die höchsten Gewinne machen...
ist doch logisch, das wir auch am meisten abdrücken.
Warum wir deutsche immer so arrogant reagieren, verstehe ich nicht!
und EU nichts miteinander zu tun haben, auch wenn diese Lüge so als Notargument verkauft wird. Deutschland hat so einen Erfolg, weil es gute Produkte herstellt. Das war schon immer so, der Euro hat damit nichts zu tun.
Verfizierung gefällig?! - schauen Sie sich mal die Exportquoten zu DM Zeiten an, da sieht man wie SEHR der Euro geholfen hat.
Deutschland "profitiert" also nicht von der Euro Zone, sondern von der Lohnzurückhaltung der Deutschen. Denn nur dadurch sind wir so "gut". Die anderen Länder haben damit nichts zu tun, außer, dass sie auch die guten Produkte wollen.
Griechenland z.B. hat NICHTS mit dem deutschen Erfolg zu tun.
wird Ihre Behauptung nicht richtiger:
"Deutschland gehört zu den TOP Staaten, die durch die EU die höchsten Gewinne machen..."
Deutschland war schon immer exportorientiert, auch ohne EU und Euro. Wenn die deutsche Wirtschaft (nicht Deutschland) also Gewinne macht, dann nicht wegen der EU.
Und vor der Einführung des unseligen Euro war es undenkbar, daß EU Länder für die Schulden anderer EU Länder einstehen - warum auch? Aber jetzt muß ja alles getan werden, um die gemeinsame Währung zu "retten"...
die Lohnzuwächse auffrist, dann frage ich mich ,wer die Gewinne macht. Nicht der Deutsche, denn das wäre auch ich!
Die finanziellen Interessen von Banken oder Konzernen in Deutschland sind nicht gleichzusetzen mit den Interessen des Deutschen Volkes.
dann sind es die Mitglieder des BDI.
Ich habe nichts weiter als eine Halbierung meiner Kaufkraft feststellen können.
Das Ganze ist ein unglaublicher Betrug:
http://www.sueddeutsche.d...
und EU nichts miteinander zu tun haben, auch wenn diese Lüge so als Notargument verkauft wird. Deutschland hat so einen Erfolg, weil es gute Produkte herstellt. Das war schon immer so, der Euro hat damit nichts zu tun.
Verfizierung gefällig?! - schauen Sie sich mal die Exportquoten zu DM Zeiten an, da sieht man wie SEHR der Euro geholfen hat.
Deutschland "profitiert" also nicht von der Euro Zone, sondern von der Lohnzurückhaltung der Deutschen. Denn nur dadurch sind wir so "gut". Die anderen Länder haben damit nichts zu tun, außer, dass sie auch die guten Produkte wollen.
Griechenland z.B. hat NICHTS mit dem deutschen Erfolg zu tun.
wird Ihre Behauptung nicht richtiger:
"Deutschland gehört zu den TOP Staaten, die durch die EU die höchsten Gewinne machen..."
Deutschland war schon immer exportorientiert, auch ohne EU und Euro. Wenn die deutsche Wirtschaft (nicht Deutschland) also Gewinne macht, dann nicht wegen der EU.
Und vor der Einführung des unseligen Euro war es undenkbar, daß EU Länder für die Schulden anderer EU Länder einstehen - warum auch? Aber jetzt muß ja alles getan werden, um die gemeinsame Währung zu "retten"...
die Lohnzuwächse auffrist, dann frage ich mich ,wer die Gewinne macht. Nicht der Deutsche, denn das wäre auch ich!
Die finanziellen Interessen von Banken oder Konzernen in Deutschland sind nicht gleichzusetzen mit den Interessen des Deutschen Volkes.
dann sind es die Mitglieder des BDI.
Ich habe nichts weiter als eine Halbierung meiner Kaufkraft feststellen können.
Das Ganze ist ein unglaublicher Betrug:
http://www.sueddeutsche.d...
Zahltag, no more
und EU nichts miteinander zu tun haben, auch wenn diese Lüge so als Notargument verkauft wird. Deutschland hat so einen Erfolg, weil es gute Produkte herstellt. Das war schon immer so, der Euro hat damit nichts zu tun.
Verfizierung gefällig?! - schauen Sie sich mal die Exportquoten zu DM Zeiten an, da sieht man wie SEHR der Euro geholfen hat.
Deutschland "profitiert" also nicht von der Euro Zone, sondern von der Lohnzurückhaltung der Deutschen. Denn nur dadurch sind wir so "gut". Die anderen Länder haben damit nichts zu tun, außer, dass sie auch die guten Produkte wollen.
Griechenland z.B. hat NICHTS mit dem deutschen Erfolg zu tun.
man kann nicht einfach behaupten, deutschlands erfolg haette mit griechenland nichts zu tun.
objektiv betrachtet hat deutschland eine postive handelsbilanz, die griechen eine negative.
wenn deutsche banken einen teil der negativen handelsbilanz finanziert haben und wir diese banken letztlich retten (muessen/ sollen/ duerfen), hat der erfolg bzw. misserfolg dann doch einiges mit deutschland zu tun.
die ueblichen verdaechtigen werden wieder die hre (bzw ihre rechtsnachfolger), die commerzbank, die eine oder andere landesbank sowie die allianz sein?
die deutsche bank moderiert wieder die aufteilung des noch uebrig gebliebenen kuchens?
Und ob die EU was mit den Gewinnen zu tun hat. Schon mal daran gedacht das man innerhalb der EU ohne irgendwelche Probleme importieren und exportieren kann? Kein Zoll.
Export zahlen zur DM und EU Zeiten...zu DM Zeiten war der Asiatische Markt einfach nur desolat. Trotzdem haben sich die Export Zahlen sehr, sehr gut gehalten!
Derweil ist der Asiatische Markt so gut im kommen...die Geografischen Grenzen Europas werden sich dann bestimmt weiter nach Osten verschieben. Vielleicht erreicht man dann bald Moskow.
man kann nicht einfach behaupten, deutschlands erfolg haette mit griechenland nichts zu tun.
objektiv betrachtet hat deutschland eine postive handelsbilanz, die griechen eine negative.
wenn deutsche banken einen teil der negativen handelsbilanz finanziert haben und wir diese banken letztlich retten (muessen/ sollen/ duerfen), hat der erfolg bzw. misserfolg dann doch einiges mit deutschland zu tun.
die ueblichen verdaechtigen werden wieder die hre (bzw ihre rechtsnachfolger), die commerzbank, die eine oder andere landesbank sowie die allianz sein?
die deutsche bank moderiert wieder die aufteilung des noch uebrig gebliebenen kuchens?
Und ob die EU was mit den Gewinnen zu tun hat. Schon mal daran gedacht das man innerhalb der EU ohne irgendwelche Probleme importieren und exportieren kann? Kein Zoll.
Export zahlen zur DM und EU Zeiten...zu DM Zeiten war der Asiatische Markt einfach nur desolat. Trotzdem haben sich die Export Zahlen sehr, sehr gut gehalten!
Derweil ist der Asiatische Markt so gut im kommen...die Geografischen Grenzen Europas werden sich dann bestimmt weiter nach Osten verschieben. Vielleicht erreicht man dann bald Moskow.
Moin,
von der Frage abgesehen, ob D der Zahlmichel der EU ist, warum kam Portugal so ins Schleudern? Nur weil dort so übel gefaulenzt und verschwendet wurde?
P kam in Folge der WW-Krise 2.0 in Schwierigkeiten, zusammen mit vielen anderen. Die Regierung versuchte durch ein einigermaßen ausgewogenes Sparpaket, statt einer Erhöhung der Mehrwertsteuer eine Anhebung des Spitzensteuersatzes, eine Besteuerung von Börsengewinnen und eine Kürzung der Rüstungsausgaben, das Defizit zu dämpfen (http://tinyurl.com/6bg7anp).
Sehr schön, aber für die Ratingagenturen ein rotes Tuch. Und so wurde das Rating* herabgestuft bis die Regierung das nicht ablehnbare Angebot annahm und klassisch neoliberale Rezepte aus dem Hut zog. Aber nix da, der Stockfisch blieb am Haken und nachdem so eine Rezession ausgelöst war, wurden genau deswegen die Ratings weiter herabgestuft.
Der Witz ist aber der: Alle Welt weiß, dass die Schulden Ps immer bedient werden werden, und sei es mit deutschem Geld, da die EU es sich nicht leisten kann, einen Staat wirklich Pleite gehen zu lassen. Das heißt, die Risiko-Aufschläge sind reine Windfall Profits.
Hier werden Milliarden zusätzlicher Zinsen in Folge nicht nachvollziehbarer Beurteilungen der Rating-Agenturen verdient, honi soit qui mal y pense.
CU
*Die USA, die gerade auf eine echte Zahlungsunfähigkeit zuschlittern, relativ viel höher verschuldet sind und ein gealtiges Handels- und Leistungsbilanzdefizit aufweisen, haben hingegen ein AAA-Rating.
...es gibt nichts Besseres, als Herr der Welt zu sein !!
...es gibt nichts Besseres, als Herr der Welt zu sein !!
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