Griechenland-Krise Merkel besteht auf freiwilliger Beteiligung der Banken
Private Gläubiger sollen die Griechenland-Hilfen mittragen, bekräftigt die Kanzlerin. In der EU gibt es Kritik an der griechischen Opposition. Erneut Proteste in Athen.
Die Bundesregierung erwartet trotz des Verzichts auf eine obligatorische Beteiligung des Privatsektors an neuen Griechenland-Hilfen deutliche Beiträge der Banken und anderer privater Gläubiger. "Natürlich werden wir versuchen, einen substanziellen Betrag der privaten Gläubiger zusammenzubekommen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble bekräftigte die Forderung nach einem freiwilligen Beitrag des Privatsektors. "Die Lasten eines weiteren Paktes dürfen nicht nur auf den Schultern der Steuerzahler ruhen." Außenminster Guido Westerwelle (FDP) übte indirekt Kritik an Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker. "Ich warne davor, ein Land nach dem anderen ins Gerede zu bringen", sagte Westerwelle. "Das Vertrauen der Märkte wächst nicht, wenn wichtige europäische Persönlichkeiten Zweifel an der Kreditwürdigkeit säen."
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Juncker hatte zuvor die deutsche Haltung stark kritisiert. "Weil wir aus deutschen innenpolitischen Gründen private Gläubiger beteiligen wollen, wird alles noch teurer", sagte er der Süddeutschen Zeitung. "Wir spielen mit dem Feuer", so Juncker. Innerhalb der Euro-Staaten gibt es starke Vorbehalte gegen eine Beteiligung des Privatsektors.
Merkel steht auch innenpolitisch unter Druck. Auf einer Konferenz der CDU-Kreisvorsitzenden in Berlin wurde sie hart angegangen. "Ich will nicht, dass die CDU wieder zu einem Kanzlerwahlverein wird", sagte etwa der Kreisvorsitzende Uwe Krombrink aus Coesfeld. Mit Hinweis auf die Abschaffung der Wehrpflicht und die Energiewende beklagte das Mitglied der Mittelstandsvereinigung der CDU, in der Partei werde zu wenig über entscheidende Kurswechsel diskutiert. Schlechte Umfragewerte und Parteiaustritte machen der CDU zu schaffen.
Innerhalb der Koalitionsfraktionen gibt es erhebliche Vorbehalte gegen die Bewilligung der neuen Griechenland-Hilfen. Mehrere Abgeordnete forderten Auflagen, zu den die Beteiligung des Privatsektors zählt. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer beispielsweise pocht auf eine verbindliche Beteiligung privater Gläubiger an den neuen Griechenland-Hilfen. Kritik kam auch vom FDP-Finanzpolitiker Frank Schäffler: "Das ist nicht die Gläubigerbeteiligung, die der Bundestag gefordert hat." Der CDU-Finanzpolitiker Manfred Kolbe sprach laut Spiegel von einem Etikettenschwindel.
Merkel und Frankreichs Präsident Sarkozy streben in der Griechenland-Krise eine Lösung nach der "Wiener Initiative" an. Dabei hatten sich 2009 mehrere westeuropäische Banken bereiterklärt, ihr Engagement in einigen von der Finanzkrise schwer getroffenen osteuropäischen Ländern beizubehalten. Die Entscheidung über die kurzfristigen, neuen Griechenland-Hilfen soll ein EU-Gipfel in der kommenden Woche fällen.
Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann sagte der Financial Times: "Wir stehen in einem Dialog um zu schauen, ob es irgendeine Art von Beitrag von der Investoren-Seite geben kann." Er bestätigte, man suche nach einem Weg für Griechenland-Hilfen, ohne damit irgendeine Form von "Kreditereignis" auszulösen. Im Fall eines solchen Ereignisses würden die Ratingagenturen einen Zahlungsausfall Griechenlands feststellen.
Im Europäischen Parlament wird unterdessen die Forderung laut, dass die griechische Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) den Sparkurs der Regierung nicht weiter blockiert. "Es ist inakzeptabel, wenn in Griechenland unsere politischen Partner jetzt kleinliche Innenpolitik betreiben. Griechenland muss liefern", sagte Manfred Weber, stellvertretender Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP), der Welt am Sonntag.
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- Datum 18.06.2011 - 19:53 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, Reuters, dpa
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Streikt und macht den Bankstern klar, daß es ein Ende hat!
Was haben denn die einfachen Griechen zu verlieren? Nichts!
Nur den Reichen wird der Arsch gerettet. Wie immer!
Laßt die Banken pleite gehen, und beginnt ein System, das den Menschen dient. Und zwar allen!
Banken sind Lotteriegesellschaften mit staatlicher Gewinngarantie … Link und die Freiwilligkeit ihrer Beteiligung bürgt selbstverständlich für den Erfolg der Aktion. Wird nur nix zusammenkommen, es sei denn der Bürger rettet zuvor wieder mal die Banken, damit diese dann freiwillig ein paar Brosamen von den Rettungsgeldern spendieren können … und sich dafür dann feiern lassen.
In diesem Zusammenhang hätte doch auch Merkel erkennen können, dass es wegen ihres Wählerauftrages viel wichtiger gewesen wäre die Bundesbürger bezüglich der Banken- und PIGS-Rettungen in die Freiwilligkeit zu entlassen statt die 80 Mio. Deutschen ungefragt zu verpflichten. Verkehrte Welt. Aber damit beweist die Kanzlerine einmal mehr wie es um die Wertigkeiten im Ländle steht … der Wähler ist der letzte Husten und die wahren Regenten dürfen freiwillig bleiben. Frondienst in Neuauflage würde ich sagen.
Hut ab Frau Merkel … konsequente Fortsetzung der bekannten UN-Treuhand die schon die Neuen Länder wegsaniert hat. Wichtig ist jetzt nur noch auch wirklich alle Volks-Reserven in die Banken zu stecken, damit am Ende das Volk bei einem realen NULLPUNKT wieder in völliger Gleichheit, Brüderlichkeit und der gewohnten Unfreiheit beginnen kann … natürlich nur wegen der ausgleichenden Gerechtigkeit *g*
Machen die Banken gar nichts, sie haben den Mist doch inszeniert, sie Kochen die Staaten der EU mit der Hilfe der Ratingagenturen ab.Denn die Ratingagenturen sind doch von den Banken abhängig.Ein Super Schneeballsystem haben sich die Bankster da ausgedacht!
Banken sind Lotteriegesellschaften mit staatlicher Gewinngarantie … Link und die Freiwilligkeit ihrer Beteiligung bürgt selbstverständlich für den Erfolg der Aktion. Wird nur nix zusammenkommen, es sei denn der Bürger rettet zuvor wieder mal die Banken, damit diese dann freiwillig ein paar Brosamen von den Rettungsgeldern spendieren können … und sich dafür dann feiern lassen.
In diesem Zusammenhang hätte doch auch Merkel erkennen können, dass es wegen ihres Wählerauftrages viel wichtiger gewesen wäre die Bundesbürger bezüglich der Banken- und PIGS-Rettungen in die Freiwilligkeit zu entlassen statt die 80 Mio. Deutschen ungefragt zu verpflichten. Verkehrte Welt. Aber damit beweist die Kanzlerine einmal mehr wie es um die Wertigkeiten im Ländle steht … der Wähler ist der letzte Husten und die wahren Regenten dürfen freiwillig bleiben. Frondienst in Neuauflage würde ich sagen.
Hut ab Frau Merkel … konsequente Fortsetzung der bekannten UN-Treuhand die schon die Neuen Länder wegsaniert hat. Wichtig ist jetzt nur noch auch wirklich alle Volks-Reserven in die Banken zu stecken, damit am Ende das Volk bei einem realen NULLPUNKT wieder in völliger Gleichheit, Brüderlichkeit und der gewohnten Unfreiheit beginnen kann … natürlich nur wegen der ausgleichenden Gerechtigkeit *g*
Machen die Banken gar nichts, sie haben den Mist doch inszeniert, sie Kochen die Staaten der EU mit der Hilfe der Ratingagenturen ab.Denn die Ratingagenturen sind doch von den Banken abhängig.Ein Super Schneeballsystem haben sich die Bankster da ausgedacht!
Es gibt kein richtiges Leben im falschen. Die Lösung der Probleme wäre einfach, wenn der politische Wille da wäre.
Privatvermögen sind nirgends so heilig wie in Deutschland und diese haben sich in den letzten 20 Jahren vervielfacht bei Wenigen. Die Profiteure von Spekulationen u. ä. sollten endlich einen Anteil ihrer Profite an die Gemeinschaft zurück zahlen.
Wer weiß z. B., dass England Vermögen 4-fach so hoch besteuert wie Deutschland, das kurz hinter Mexiko liegt.
privates Vermögen in D: 5 Billionen
http://www.oecd.org/docum...
Der IWF hat mehrfach versagt, z. B. in Argentinien. Insgesamt ist die neoliberale Politik gescheitert, hat zwar mehr Millionäre geschaffen - aber auf Kosten der Bevölkerungen, die vom Staat abhängen... Die Griechen haben natürlich recht, gegen weitere "Sparmaßnahmen" zu protestieren.
Wir - damit meine ich die allermeisten Europäer - wollen nicht wieder im 19. Jahrhundert landen, als man als armer Mensch nur Knecht oder Dienstmagd sein musste. Zu Gunsten eines Junkers, der legalisierten Banktrickräuber oder anderer, die ihre Dr.-Arbeit fälschen und den Lobbys statt dem Volk dienen. So unterschiedlich sind die Menschen nicht, dass eine derartige Ungleichheit Bestand haben kann.
"Wir - damit meine ich die allermeisten Europäer - wollen nicht wieder im 19. Jahrhundert landen, als man als armer Mensch nur Knecht oder Dienstmagd sein musste. Zu Gunsten eines Junkers, der legalisierten Banktrickräuber oder anderer, die ihre Dr.-Arbeit fälschen und den Lobbys statt dem Volk dienen."
Was ein Schwachsinn. Im 19. Jahrhundert hatten die "Deutschen" (deutschsprachiger Raum, einen Staat gab es nicht) die größten Freiheiten, mehr Freiheit und mehr Wohlstand im ganzen Volk als wir es heute haben. Es herrschte Konkurrenz zwischen den Kleinstaaten und freier Handel, die Alphabetisierungsrate war die höchste in Europa. Wem sein Staat nicht gefiel konnte zwischen den 1500 anderen Fürsten/Bistümern wählen die es gab. Luther hat es gemacht, Goethe und Schiller ebenfalls, der Geist war frei. Aus diesem Grund haben wir neben den Italienern die dichteste kulturelle Vielfalt in Europa.
Aber nicht nur kulturell sondern auch wirtschaftlich hatte der lose Staatenbund eine enorme Produktivität. Der Innovationsschub war enorm und katapultierte die Menschheit geradewegs ins moderne Zeitalter. Die größten Erfindungen kamen aus Gesellschaften die am freiheitlichsten geordnet waren: USA, England und der deutsche Staatenbund.
Freiheit ist das höchste und wertvollste Gut das wir haben! Das wird uns gerade von unseren Volksverrätern und EU-Bürokraten genommen.
"Liberty, when it begins to take root, is a plant of rapid growth." - George Washington
"Wir - damit meine ich die allermeisten Europäer - wollen nicht wieder im 19. Jahrhundert landen, als man als armer Mensch nur Knecht oder Dienstmagd sein musste. Zu Gunsten eines Junkers, der legalisierten Banktrickräuber oder anderer, die ihre Dr.-Arbeit fälschen und den Lobbys statt dem Volk dienen."
Was ein Schwachsinn. Im 19. Jahrhundert hatten die "Deutschen" (deutschsprachiger Raum, einen Staat gab es nicht) die größten Freiheiten, mehr Freiheit und mehr Wohlstand im ganzen Volk als wir es heute haben. Es herrschte Konkurrenz zwischen den Kleinstaaten und freier Handel, die Alphabetisierungsrate war die höchste in Europa. Wem sein Staat nicht gefiel konnte zwischen den 1500 anderen Fürsten/Bistümern wählen die es gab. Luther hat es gemacht, Goethe und Schiller ebenfalls, der Geist war frei. Aus diesem Grund haben wir neben den Italienern die dichteste kulturelle Vielfalt in Europa.
Aber nicht nur kulturell sondern auch wirtschaftlich hatte der lose Staatenbund eine enorme Produktivität. Der Innovationsschub war enorm und katapultierte die Menschheit geradewegs ins moderne Zeitalter. Die größten Erfindungen kamen aus Gesellschaften die am freiheitlichsten geordnet waren: USA, England und der deutsche Staatenbund.
Freiheit ist das höchste und wertvollste Gut das wir haben! Das wird uns gerade von unseren Volksverrätern und EU-Bürokraten genommen.
"Liberty, when it begins to take root, is a plant of rapid growth." - George Washington
Die viel gelobte und gescholtene Kanzlerin, wurde wieder einmal von ihrem Französischen „Freund“ über den Tisch gezogen, und die dummen deutschen bezahlen die Zeche.
Hahaha.
Danke
Die Bundeskanzlerin stimmt uneingeschränkt den Forderungen des Herrn Juncker zu!
Ich glaube schon das sie das richtige macht, aus meiner Sicht jedenfalls.
Fehlt nur noch zur Körpersprache die Sprechblase.
"Jetzt ist aber Schluss, Niko, mit deiner albernen Wichtigtuerei!"
Die Bundeskanzlerin stimmt uneingeschränkt den Forderungen des Herrn Juncker zu!
Ich glaube schon das sie das richtige macht, aus meiner Sicht jedenfalls.
Fehlt nur noch zur Körpersprache die Sprechblase.
"Jetzt ist aber Schluss, Niko, mit deiner albernen Wichtigtuerei!"
ist das nicht ein Widerspruch in sich ?
Frau Merkel wird sicherlich die staatlichen Banken zur Hilfe verpflichen, Herr Sarkozy wird es bei der Freiwilligkeit belassen, damit finazieren wir nicht nur die Griechen sondern retten auch noch französische Banken ?
Europa geht wegen Griechenland als Idee bankrott. Schade.
Sie behaart?
Ich bestehe darauf, dass die Banken das tun, was sie immer tun. - sagt sie.
Hut ab, soviel Courage hätte ich ihr nicht zugetraut.
wirklich besteht: Genug Platz für ihr Paradekunststück:"Im Liegen umfallen."
Man fragt sich wirklich, denkt sich diese Frau eigemtlich noch irgendwas? Oder sind das nur mehr Alibiaussagen für die Geschichtsschreibung, die sie nach dem Crash allen vor die Nase halten wird, um ihre Unschuld zu beweisen?
.....auf halben Wegen und zu halber Tat mit halben Mitteln zauderhaft zu streben....Grillparzer Diese Beschreibung ihres Handelns wäre für Frau Merkel noch durchaus schmeichelhaft.
Sie behaart?
Ich bestehe darauf, dass die Banken das tun, was sie immer tun. - sagt sie.
Hut ab, soviel Courage hätte ich ihr nicht zugetraut.
wirklich besteht: Genug Platz für ihr Paradekunststück:"Im Liegen umfallen."
Man fragt sich wirklich, denkt sich diese Frau eigemtlich noch irgendwas? Oder sind das nur mehr Alibiaussagen für die Geschichtsschreibung, die sie nach dem Crash allen vor die Nase halten wird, um ihre Unschuld zu beweisen?
.....auf halben Wegen und zu halber Tat mit halben Mitteln zauderhaft zu streben....Grillparzer Diese Beschreibung ihres Handelns wäre für Frau Merkel noch durchaus schmeichelhaft.
Man will partout vermeiden, dass die Ratingagenturen offiziell verkünden, was schon längst jeder weiß: Griechenland ist pleite. Aber das dürfen die Ratingagenturen auf keinen Fall laut sagen, bloß kein "D"-Status (Default = bankrott)...
Schlimm, wie die politische Elite die Augen vor dem Offensichtlichen verschließen. Stattdessen eiert man herum, will eine "freiwillige" Beteiligung (die man zwischen den Zeilen aber auf jeden Fall "erwartet"... klingt nach "Der Pate") und glaubt, mit solchem Blödsinn die Probleme zu lösen. Weil die offensichtliche Lösung ja auf der Hand liegt: Die Reichen, die jahrelang keine Steuern in GR gezahlt haben und sich bereichert haben auf Kosten des Staates, müssten zur Kasse gebeten werden. Aber diese Reichen sind bestimmt gut mit Angie & Co. befreundet...
Dass sich ein paar ahnungslose Hanserle anmaßen, über ganze Länder zu entscheiden, wie andere über ihr Salatdressing, das ist ja eine Sache, fällt wohl unter Meinungsfreiheit.
Dass man diesen Leuten aber auch nur einen Funken Aufmerksamkeit schenkt, das ist wahrere Schwachsinn.
Diese ganzen Leute, die ständig alles mögliche bewerten und deuten und vorhersehen und bessere Ergebnisse hätten, wenn sie es einfach nur raten würden, statt es zu raten (rating), egal in welchen Bereich - diese ganzen Leute braucht niemand. Aber sie verdienen damit nicht nur absurde Massen an Geld, sie verbrennen noch tausend Mal mehr.
Dass sich ein paar ahnungslose Hanserle anmaßen, über ganze Länder zu entscheiden, wie andere über ihr Salatdressing, das ist ja eine Sache, fällt wohl unter Meinungsfreiheit.
Dass man diesen Leuten aber auch nur einen Funken Aufmerksamkeit schenkt, das ist wahrere Schwachsinn.
Diese ganzen Leute, die ständig alles mögliche bewerten und deuten und vorhersehen und bessere Ergebnisse hätten, wenn sie es einfach nur raten würden, statt es zu raten (rating), egal in welchen Bereich - diese ganzen Leute braucht niemand. Aber sie verdienen damit nicht nur absurde Massen an Geld, sie verbrennen noch tausend Mal mehr.
Einen weiten Weg hat sie hinter sich, die FDJ-Sekretärin aus der Uckermark. Heute steht sie vor uns als mächtigste Frau Deutschlands. Mächtigste Frau Deutschlands? Die sollten Sie mal springen sehen, wenn Liz Mohn ruft! Und wäre es nach der "Bunte" gegangen, so hätte Karl Lagerfeld statt Barrak Obama gesagt:"Frau Merkel ist eine Inspiration für mich!" Mein Gott, haben die sich über Jahre hinweg angestrengt, dieser Frau einen Galmourfaktor anzudichten. Welche deutsche Frau wollte, dank dieser Frauenfachzeitschrift, nicht wenigstens einmal im Leben aussehen wie unsere Bundeskanzlerin! Und die anmutigen Gesten, die die Merkel plötzlich drauf hatte: dieses bauchmittige Aneinaderpressen der Fingerkuppen vor dem dritten Knopf (von oben). Oder dieses beeindruckende Ausbreiten ihrer Arme, dem die Spannung viel zu enger Jacken jedes Mal ein abruptes Ende setzte. Nicht zu vergessen ihre hinreissende Rhetorik, die uns jedesMal in ihren Bann zieht; bei der Frau Zehnbauers Polizist aus Mannheim in meinen Gedanken jedes Mal unweigerlich die Frage stellt" Hawe Sie die Zäh' haus?" Das "S" bringt Frau Merkel ja auch schon seit Jahren nicht mehr über ihre Lippen. "Fehr geehrte Abgeordnete, Fehr geehrter Herr Bundstagfpräfident.. " na, super. Vielleicht sind die ganzen Euro-Missverständnisse ja nur auf diese grenzwertige Artikulation zurückzuführen. Wobei: ich habe in dem Wort "Nein" lange nach einem "S" gesucht und keines gefunden. Vielleicht finden Fie ef ja..
Merkels Haircut, der keiner sein will, aber doch einer ist, mag die Ratingagenturen nicht ohne weiteres überzeugen, die seit Jahrzehnten mit allen Umgehungstricks der Pleiteländer vertraut sind. Falls aber der Schwindel für die Griechenbonds gelingt, werden Irland, Portugal, Spanien Italien, Belgien, Slowenien usw darauf bestehen, dieselben günstigeren Bedingungen zu erhalten. Wie will sie die einseitige Bevorzugung der Griechen verteidigen? Schulden sind schließlich Schulden -- da gibt's keine Klassen.
Aus einem vernünftigen, d. h. lobby-freien Artikel der FTD:
"Für nachhaltiges Wachstum wären höhere Steuern auf Vermögen und den Energieverbrauch sowie eine Finanztransaktionssteuer besser als höhere Mehrwert- oder Einkommensteuern. In zehn Jahren könnten die Statistiker dann ausgeglichene Haushalte und gesunkene Gesamtschulden melden. Die gesparten Zinskosten wären die Steuersenkungen von morgen."
"Höhere Steuern sind besser als Sparkurs"
http://www.ftd.de/politik...
Jeder, der nur ein bisschen was von Volkswirtschaft versteht, muss ihm zustimmen. Die fatale Privatisierungs- und Verarmungspolitik des undemokratischen IWF führt nur zu Krisen, die nicht mehr lösbar sind. Entsolidarisierung und Steuersenkungen sowie Steuerflucht sind Folge der nachteilig geschehenen Globalisierung.
"Die Probleme ihrer Heimat lassen die reichsten Griechen kalt. Sie leben in der Schweiz vom gut versteckten Geld."
http://www.blick.ch/news/...
Aus einem vernünftigen, d. h. lobby-freien Artikel der FTD:
"Für nachhaltiges Wachstum wären höhere Steuern auf Vermögen und den Energieverbrauch sowie eine Finanztransaktionssteuer besser als höhere Mehrwert- oder Einkommensteuern. In zehn Jahren könnten die Statistiker dann ausgeglichene Haushalte und gesunkene Gesamtschulden melden. Die gesparten Zinskosten wären die Steuersenkungen von morgen."
"Höhere Steuern sind besser als Sparkurs"
http://www.ftd.de/politik...
Jeder, der nur ein bisschen was von Volkswirtschaft versteht, muss ihm zustimmen. Die fatale Privatisierungs- und Verarmungspolitik des undemokratischen IWF führt nur zu Krisen, die nicht mehr lösbar sind. Entsolidarisierung und Steuersenkungen sowie Steuerflucht sind Folge der nachteilig geschehenen Globalisierung.
"Die Probleme ihrer Heimat lassen die reichsten Griechen kalt. Sie leben in der Schweiz vom gut versteckten Geld."
http://www.blick.ch/news/...
"Er [Ackermann] bestätigte, man suche nach einem Weg für Griechenland-Hilfen, ohne damit irgendeine Form von "Kreditereignis" auszulösen."
Hier verifiziert Ackermann, was die Spatzen seit ein Paar Tagen von den Dächern pfeifen. Es geht um die Kreditausfallversicherungen (CDS)!
Die CDS sind das von der internationalen Finanzindustrie geschaffene Monster, das auch die Deutsche Bank als Goldesel reiten wollte, das aber jetzt seine Erschaffer zu verschlingen droht.
Warum wird das nicht diskutiert? Warum denkt man nicht entweder über eine gesetzlich verordnete Rückabwicklung der CDS-Geschäfte nach (unpraktikabel) oder gibt besser zu, dass es den CDS-Spekulanten auf allen Seiten finanziell an den Kragen gehen wird.
Sollte sich die Deutsche Bank hier verspekuliert haben, kann oder muss sie eben im Falle eines Falles Insolvenz anmelden.
Zu den CDS hat die FTD ein schönes Stück geschrieben:
http://www.ftd.de/finanze...
"Nach Einschätzung von Analysten bei JPMorgan Chase und Bank of America Merrill Lynch entstünde dem Markt durch eine Umschuldung, die keine Swaps auslöst, ein viel größerer Schaden. Denn in diesem Fall säßen die Banken auf nicht abgesicherten Positionen und wären gezwungen, Anleihen zu verkaufen. Das würde die Finanzierungskosten der Staaten zwangsläufig in die Höhe treiben."
Zu den CDS hat die FTD ein schönes Stück geschrieben:
http://www.ftd.de/finanze...
"Nach Einschätzung von Analysten bei JPMorgan Chase und Bank of America Merrill Lynch entstünde dem Markt durch eine Umschuldung, die keine Swaps auslöst, ein viel größerer Schaden. Denn in diesem Fall säßen die Banken auf nicht abgesicherten Positionen und wären gezwungen, Anleihen zu verkaufen. Das würde die Finanzierungskosten der Staaten zwangsläufig in die Höhe treiben."
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