Griechenland-Krise "Für eine engere politische Union"
In der Krise Europas muss die Politik das Steuer wieder ergreifen, statt immer nur zu reagieren. Ein offener Brief gegen immer neue Sparpakete und für mehr Integration.
© Louisa Gouliamaki/AFP/Getty Images
Demonstranten protestieren vor dem griechischen Parlament gegen den Sparkurs ihrer Regierung.
Die Krise der Eurozone ist eine der größten Bewährungsproben für die Europäische Union, und bisher hat sich die EU nicht gut geschlagen. Zu lange haben die Entscheidungsträger nur auf Entwicklungen reagiert, anstatt aktiv die grundlegenden Ursachen der Krise in Angriff zu nehmen.
Diese Form der Ad-hoc-Politik hat die europäische Solidarität unterhöhlt. Sie hat zu Verwirrung und Misstrauen unter den europäischen Bürger geführt. Wir müssen diese Herangehensweise ändern. Die politische Führung muss wiederhergestellt werden, um weiteren Schaden zu vermeiden.
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Wir rufen alle europäischen Entscheidungsträger dazu auf, die politische Agenda wieder zu übernehmen und einen Zukunftsplan für eine erfolgreiche und vereinte Eurozone zu entwickeln. Wir brauchen einen glaubwürdigen neuen Vorschlag für Wirtschaftsreformen und Wachstum, dem alle Europäer – im Norden wie im Süden – zustimmen können. Was wir nicht brauchen, sind immer neue Runden von Sparmaßnahmen, die weder Vertrauen noch wirtschaftliche und soziale Nachhaltigkeit erzeugen.
Wir benötigen neue und effektive wirtschaftliche Regierungsmechanismen, um die institutionellen Mängel der Eurozone zu korrigieren und die engere Koordinierung der Fiskalpolitik voranzutreiben. Die Währungsunion funktioniert nicht ohne eine engere politische Union. Dies muss anerkannt und umgesetzt werden, anstatt den Zusammenbruch der Eurozone zu riskieren. Ein solcher Zusammenbruch würde zu unvorhersehbaren politischen und wirtschaftlichen Kosten führen.
Wir sind um den aktuellen Zustand der EU besorgt – besonders wegen des langfristigen Schadens, der entstehen könnte. Nur eine selbstbewusste neue Politik kann das Vertrauen in die finanzielle Stabilität der Währungsunion und in die Zukunft des europäischen Integrationsprozesses zurückgewinnen. Es ist an der Zeit, die Richtung zu wechseln und die Herausforderung anzugehen.
Die Unterzeichner:
Giuliano Amato (ehemaliger italienischer Premierminister), Zygmunt Bauman (Leeds University), Ulrich Beck (Ludwig-Maximilians-Universität München), Peter Bofinger (Julius-Maximilians-Universität Würzburg), Stefan Collignon (Scuola Superiore Sant’Anna, Pisa), Alfred Gusenbauer (ehemaliger Bundeskanzler von Österreich), Jürgen Habermas (deutscher Philosoph), David Held (London School of Economics), Gustav Horn (Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung, Düsseldorf), Bernard-Henri Lévy (französischer Philosoph), Roger Liddle (House of Lords und Vorsitz des Policy Network), David Marquand (Oxford University), Henning Meyer (London School of Economics), Kalypso Nicolaidis (Oxford University), Jan Pronk (ISS, Den Haag, und früherer niederländischer Entwicklungsminister), Poul Nyrup Rasmussen (ehemaliger Dänischer Premierminister und Präsident der Partei der Europäischen Sozialisten PES), Maria Joao Rodrigues (Université Libre de Bruxelles und Lisbon University Institute), Martin Schulz (Vorsitzender der sozialistischen Fraktion im Europaparlament), Gesine Schwan (Humboldt-Viadrina School of Governance, Berlin)
- Datum 23.06.2011 - 06:21 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE
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... mehr um Griechenland, sondern um die Notwendigkeit, dass die Politik hohle Phrasen durch energische Taten ersetzt. Andernfalls haben DIE Europa in spätestens 2 Jahren zu Tode debattiert und - in vorgeblich bester Absiicht - ruiniert.
Leider sehe ich untef den amtierenden Staatschefs, vom Gockel bis zur Glucke, keinen der das Format und die Stärke besitzt, den Rest dieser Zauderer mitzureißen....
....Sie ein Ende der Hohlen Phrasen fordern. Was Sie aber auch der Artikel nicht anführen wäre doch erwähnenswert.
Zum Einen sind die Form und die Art der politischen Durchsetzung der EU wenig überzeugend gewesen. Der Maastrichtvertrag ist offensichtlich ein dysfunktionales Dokument, das eher geeignet ist zu demonstrieren, wieso man den Weg in Richtung Tiefere Integration unterbrechen sollte, als ihn zu forcieren. Was gibt Anlass anzunehmen, dass die Interessengruppe, die ihn bisher vorantrieb es dieses Mal zum Wohle des Volkes macht?
Sicherlich nicht der Vertrag von Lissabon. Ein Bürger, der ihn liest und auf Anhieb versteht, ist ein beachtlich. Wer eine Verfassung als Grundvertrag bezeichnet um Legalität vorzutäuschen und einen solchen Text dazu liefert, macht ..... Er will, so scheint, das Volk betrügen.
http://eur-lex.europa.eu/...
Auch ist ganz und gar nicht klar, dass die EU zumindest wirtschaftlich positiv ist. Zwar erhöhen sie die Verhandlungsmacht der regionalen Vereinigung. Doch reduzieren solche Wirtschaftsblocks die Flexibilität der Wirtschaft und lenken von der besseren Entwicklung der WTO, die höheren Wohlstand auch für die Bewohner der Wirtschaftsblocks versprächen ab. Demnach wäre ein Trade Bloc à la EU wirtschaftlich gesprochen allenfalls eine Second Best Lösung. http://globotrends.pbwork...
http://www.iie.com/public...
Die EU wurzelt in der Wirtschaft und wurde für ihre Belange ausgebaut. Die Menschen sind nur dabei, weil Wirtschaft ohne Menschen nicht funktioniert. Die Politik ist Legalitätbeschaffer der Wirtschaft. Die Politik ist die Handpuppe der Wirtschaft.
Nach Ausbruch der Finanzkrise änderte sich außer der rettenden Verstaatlichung einiger Bank nichts. Die Rettungen der Banken wurde von Anfang an so geregelt, dass die privaten Gelder möglichst effektiv von Steuergeldern geschützt wurden.
Kein Land änderte Wesentliches an den rechtlichen Grundpfeilern. Alle haben sie Angst, dass ihre Banken geknebelt, den anderen unterliegen würden. Frau Merkel war so nett, wenigstens die Partys mit Ackermann im Kanzleramt einzustellen.
Sozialdemokratisch, wie Europa immer noch ist, wird es wohl darauf hinaus laufen, dass für die Leistungsversager im europäischen Bunde eine Art Hartz IV eingerichtet wird, das es den gut performenden Wirtschaften unter den europäischen Staaten möglichst billig macht, von den zuverlässige konsumierenden Low-Performern zu profitieren. Eine Art Stallwirtschaft, wie sie jeder europäische Landwirt kennt, mit sicheren Verlusten in der Warenproduktion und gegenzurechnenden Einnahmen aus Landschaftspflege und Zimmervermietung.
Wenn die Politik das schafft, stehen die Chancen gut, dass Europa nicht aushöhlt wie Amerika und sich tatsächlich, wie von Wells vorausgesehen, die Eloi und die Morlocks entwickeln.
....Sie ein Ende der Hohlen Phrasen fordern. Was Sie aber auch der Artikel nicht anführen wäre doch erwähnenswert.
Zum Einen sind die Form und die Art der politischen Durchsetzung der EU wenig überzeugend gewesen. Der Maastrichtvertrag ist offensichtlich ein dysfunktionales Dokument, das eher geeignet ist zu demonstrieren, wieso man den Weg in Richtung Tiefere Integration unterbrechen sollte, als ihn zu forcieren. Was gibt Anlass anzunehmen, dass die Interessengruppe, die ihn bisher vorantrieb es dieses Mal zum Wohle des Volkes macht?
Sicherlich nicht der Vertrag von Lissabon. Ein Bürger, der ihn liest und auf Anhieb versteht, ist ein beachtlich. Wer eine Verfassung als Grundvertrag bezeichnet um Legalität vorzutäuschen und einen solchen Text dazu liefert, macht ..... Er will, so scheint, das Volk betrügen.
http://eur-lex.europa.eu/...
Auch ist ganz und gar nicht klar, dass die EU zumindest wirtschaftlich positiv ist. Zwar erhöhen sie die Verhandlungsmacht der regionalen Vereinigung. Doch reduzieren solche Wirtschaftsblocks die Flexibilität der Wirtschaft und lenken von der besseren Entwicklung der WTO, die höheren Wohlstand auch für die Bewohner der Wirtschaftsblocks versprächen ab. Demnach wäre ein Trade Bloc à la EU wirtschaftlich gesprochen allenfalls eine Second Best Lösung. http://globotrends.pbwork...
http://www.iie.com/public...
Die EU wurzelt in der Wirtschaft und wurde für ihre Belange ausgebaut. Die Menschen sind nur dabei, weil Wirtschaft ohne Menschen nicht funktioniert. Die Politik ist Legalitätbeschaffer der Wirtschaft. Die Politik ist die Handpuppe der Wirtschaft.
Nach Ausbruch der Finanzkrise änderte sich außer der rettenden Verstaatlichung einiger Bank nichts. Die Rettungen der Banken wurde von Anfang an so geregelt, dass die privaten Gelder möglichst effektiv von Steuergeldern geschützt wurden.
Kein Land änderte Wesentliches an den rechtlichen Grundpfeilern. Alle haben sie Angst, dass ihre Banken geknebelt, den anderen unterliegen würden. Frau Merkel war so nett, wenigstens die Partys mit Ackermann im Kanzleramt einzustellen.
Sozialdemokratisch, wie Europa immer noch ist, wird es wohl darauf hinaus laufen, dass für die Leistungsversager im europäischen Bunde eine Art Hartz IV eingerichtet wird, das es den gut performenden Wirtschaften unter den europäischen Staaten möglichst billig macht, von den zuverlässige konsumierenden Low-Performern zu profitieren. Eine Art Stallwirtschaft, wie sie jeder europäische Landwirt kennt, mit sicheren Verlusten in der Warenproduktion und gegenzurechnenden Einnahmen aus Landschaftspflege und Zimmervermietung.
Wenn die Politik das schafft, stehen die Chancen gut, dass Europa nicht aushöhlt wie Amerika und sich tatsächlich, wie von Wells vorausgesehen, die Eloi und die Morlocks entwickeln.
Der zentrale Satz dieses Appells ist: "Die Währungsunion funktioniert nicht ohne eine engere politische Union. Dies muss anerkannt und umgesetzt werden, anstatt den Zusammenbruch der Eurozone zu riskieren."
Wie schön das klingt! Aber: (a) Ein Austritts Griechenlands aus dem Euro wäre noch kein "Zusammenbruch der Eurozone". (Auch Spanien, Portugal und Irland könnten zur Not austreten.) (b) Der Aufbau einer engeren politischen Union - wenn sie denn demokratisch sein soll - dauert erheblich länger als zur Bewältigung der jetzigen akuten Finanzkrise(n) nötig.
Ich bin keinesfalls gegen eine engere politische Union. Aber man kann nicht eine akute Krise mit erst langfristig (wenn überhaupt) zur Verfügung stehenden Lösungen bekämpfen. Hier wird vorgeschlagen, dass, bevor man sich daran macht, das Feuer zu löschen, erst einmal über die Umstrukturierung der Feurwehr diskutiert werden sollte.
Das scheint mir ein typischer semantischer Trick dieser Pseudo-Intellektuellen zu sein: Die Forderungen werden so allgemein formuliert, daß Widerspruch schwer fällt. So nebenbei: War es wirklich klug, Frau Gesine Schwan unterschreiben zu lassen, fragt schadenfroh Demokratie Jetzt.
"Und wenn ich nicht mehr weiter weiß, dann gründ' ich einen Arbeitskreis". So hört sich dieser seltsame und lächerliche Aufruf doch nur an. Die EU-Kommission hat sich längst inzwischen selbst disqualifiziert, als teure und inkompetenete Versorgungsanstalt für Politiker. Ihre eigenen Regeln (Euro- Stabilitätspakt) hält sie nicht ein bzw weicht sie ständig auf, Volksabstimmungen werden so häufig wiederholt (Tschechien), bis man ein angenehmes Ergebnis hat ... Es ist wie bei einer Spielbank, nachdem man jahrelang gezockt hat und nun merkt, dass einige Spieler kein Spielgeld mehr haben reibt amn sich verwundert die Augen und schlägt nun ernsthaft vor, mal ein bißchen die Spielregeln zu verändern.
Scheint's gibt es, sehen wir mal über die Sozialisierung der Kosten hinweg, keine Feuerwehr für solche Fälle.
Aufgerufen wird, dass die Politik sich nicht mehr von den wirtschaftlichen Ereignissen treiben lassen soll, sondern die EU und die Euro-Gemeinschaft so konstituieren soll, dass sie stabiler funktionieren.
Wenn sie so wollen, Atomausstiegspläne mit festen Abschaltterminen für die ganze Industrie, trotz Stromzusammenbruchsdrohungen. Denn, zusammenbrechen, das hat die Finanzkrise gezeigt, tut die Wirtschaft je früher, je freier man sie machen lässt.
Das scheint mir ein typischer semantischer Trick dieser Pseudo-Intellektuellen zu sein: Die Forderungen werden so allgemein formuliert, daß Widerspruch schwer fällt. So nebenbei: War es wirklich klug, Frau Gesine Schwan unterschreiben zu lassen, fragt schadenfroh Demokratie Jetzt.
"Und wenn ich nicht mehr weiter weiß, dann gründ' ich einen Arbeitskreis". So hört sich dieser seltsame und lächerliche Aufruf doch nur an. Die EU-Kommission hat sich längst inzwischen selbst disqualifiziert, als teure und inkompetenete Versorgungsanstalt für Politiker. Ihre eigenen Regeln (Euro- Stabilitätspakt) hält sie nicht ein bzw weicht sie ständig auf, Volksabstimmungen werden so häufig wiederholt (Tschechien), bis man ein angenehmes Ergebnis hat ... Es ist wie bei einer Spielbank, nachdem man jahrelang gezockt hat und nun merkt, dass einige Spieler kein Spielgeld mehr haben reibt amn sich verwundert die Augen und schlägt nun ernsthaft vor, mal ein bißchen die Spielregeln zu verändern.
Scheint's gibt es, sehen wir mal über die Sozialisierung der Kosten hinweg, keine Feuerwehr für solche Fälle.
Aufgerufen wird, dass die Politik sich nicht mehr von den wirtschaftlichen Ereignissen treiben lassen soll, sondern die EU und die Euro-Gemeinschaft so konstituieren soll, dass sie stabiler funktionieren.
Wenn sie so wollen, Atomausstiegspläne mit festen Abschaltterminen für die ganze Industrie, trotz Stromzusammenbruchsdrohungen. Denn, zusammenbrechen, das hat die Finanzkrise gezeigt, tut die Wirtschaft je früher, je freier man sie machen lässt.
kann man sich nur anschließen.....und hoffen, dass es europäische
Politiker geben wird, die ihn tatsächlich umsetzen wollen
...... und können.
Wenn das klare Anforderungen sind wissen wir was geschehen wird?! Eigentlich nichts, um genauer zu sein absolut nichts. Das ganze klingt erbärmlich.
> Wir müssen diese Herangehensweise ändern ...
> Die politische Führung muss wiederhergestellt werden ...
> ... die politische Agenda wieder zu übernehmen ...
> ... einen Zukunftsplan für eine erfolgreiche und vereinte Eurozone ...
> Wir benötigen neue und effektive wirtschaftliche Regierungsmechanismen ...
> ... engere Koordinierung der Fiskalpolitik ...
> Es ist an der Zeit, die Richtung zu wechseln und die Herausforderung anzugehen.
....man sollte.....
Dann erklären Sie vielleicht dem Volk hier, was diese Verfassung bedeutet:
http://eur-lex.europa.eu/...
Sie wollen erlauben, dass man Ihnen weiterhin so Ihre Rechte erklärt? Also ich bin ein einfacher Mensch und mag die Texte verständlicher.
Wenn das klare Anforderungen sind wissen wir was geschehen wird?! Eigentlich nichts, um genauer zu sein absolut nichts. Das ganze klingt erbärmlich.
> Wir müssen diese Herangehensweise ändern ...
> Die politische Führung muss wiederhergestellt werden ...
> ... die politische Agenda wieder zu übernehmen ...
> ... einen Zukunftsplan für eine erfolgreiche und vereinte Eurozone ...
> Wir benötigen neue und effektive wirtschaftliche Regierungsmechanismen ...
> ... engere Koordinierung der Fiskalpolitik ...
> Es ist an der Zeit, die Richtung zu wechseln und die Herausforderung anzugehen.
....man sollte.....
Dann erklären Sie vielleicht dem Volk hier, was diese Verfassung bedeutet:
http://eur-lex.europa.eu/...
Sie wollen erlauben, dass man Ihnen weiterhin so Ihre Rechte erklärt? Also ich bin ein einfacher Mensch und mag die Texte verständlicher.
Bei den massiven Demokratie-Defiziten in der Europäischen Union kann ich diesen Aufruf nur so verstehen: Traut euch, gegen den Willen der Völker zu regieren. Da auch der Chef-Ideologe der Deutschland-Abschaffer Habermas unterschrieb, geht bei mir noch zusätzlich eine Warnlampe auf. Oh ja, ich bin auch um den aktuellen Zustand der EU besorgt.
Ja genau! Das ist nun die logische Konsequenz!
Die Truppe welche uns die Suppe eingebrockt hat, soll nun mehr Kompetenz bekommen. Für wie blöd haltet ihr eigentlich Eure Leser? Gut gut, ich stimme in der Masse mit ihrer Ansicht überein.
Nicht mit uns Freunde! Was wir brauchen ist mehr Demokratie, nicht weniger. Weniger Elitengehabe, nicht mehr!
Hört mit diesem Propagandagedöns auf, ist ja unerträglich. Heute bin ich GRÜNER, dagegen und zwangsempört dazu!
KLASSE! Bei dem Brief hat keiner unterschrieben, welcher die Zeche zahlen muß, sondern nur diejenigen welche mitgewirkt haben. Wie SCHEINHEILIG!
ist doch klar. Die blöden Deutschen.
ist doch klar. Die blöden Deutschen.
ist doch klar. Die blöden Deutschen.
Das scheint mir ein typischer semantischer Trick dieser Pseudo-Intellektuellen zu sein: Die Forderungen werden so allgemein formuliert, daß Widerspruch schwer fällt. So nebenbei: War es wirklich klug, Frau Gesine Schwan unterschreiben zu lassen, fragt schadenfroh Demokratie Jetzt.
Schickt die Eurokratenmafia in die Wüste, macht die EU-Mafa platt und fangt noch mal von ganz vorne an.
Bei Ideologen sollte man nicht mit dieser Einsicht rechnen.
Wie mein ehemaliger Chef zu sagen pflegte: "Die Lage ist katastrophal, doch bietet sich damit eine einmalige Gelegenheit."
Vielleicht zeichnen auch in der gegenwärtigen europaweiten Finanzkrise schon die Geburtswehen eines neuen Europa ab. Wenn wir doch jetzt nur herausragende Politiker von europäischem Format hätten, anstelle unseres miesen Eurokraten-Beamtenapparats.
Bei Ideologen sollte man nicht mit dieser Einsicht rechnen.
Wie mein ehemaliger Chef zu sagen pflegte: "Die Lage ist katastrophal, doch bietet sich damit eine einmalige Gelegenheit."
Vielleicht zeichnen auch in der gegenwärtigen europaweiten Finanzkrise schon die Geburtswehen eines neuen Europa ab. Wenn wir doch jetzt nur herausragende Politiker von europäischem Format hätten, anstelle unseres miesen Eurokraten-Beamtenapparats.
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