US-Haushaltspolitik : Die Kampagne der Republikaner gegen den Umweltschutz

Die US-Republikaner planen radikale Einschnitte im Umwelt- und Klimaschutz. Ihr Hauptgegner: die oberste Umweltbehörde des Landes. Obamas Verhandlungsspielraum ist gering.
Das Kapitol in Washington © Joshua Roberts/Reuters

Sie ist ein Hassobjekt in den Augen der Republikaner. Die Environmental Protection Agency (EPA), die oberste Umweltschutzbehörde der USA, steht für alles, was den Wirtschaftsliberalen zuwider ist: Sie sei verantwortlich für hohe Energiepreise, für Überregulierung, Arbeitslosigkeit und Geldverschwendung, wettern sie.

"Die EPA ist die furchteinflößendste Behörde der USA, die ich kenne", sagt der republikanische Kongressabgeordnete Mike Simpson aus Idaho. Wenn es um die Regierung gehe, höre er am häufigsten Beschwerden über die EPA. "Sie sorgt für wirtschaftliche Unsicherheit und vernichtet Arbeitsplätze."

Geht es nach Simpson und seinem aktuellen Gesetzesvorschlag , den er kürzlich im Finanzausschuss einbrachte, dann wird die EPA von einer schlagkräftigen Umweltbehörde mit 40-jähriger Geschichte zu einem unbedeutenden Gremium im US-Behördendschungel zurechtgestutzt. Um gleich 18 Prozent will er das EPA-Budget für 2012 streichen.

Weniger Einfluss für die Umweltbehörde

Die EPA soll weder giftige Emissionen aus Kohlekraftwerken regulieren können noch den Einsatz von Pestiziden. Ihre Aufsicht über Maßnahmen des Trinkwasserschutzes würde eingeschränkt und ebenso ihre Möglichkeit, Klimagas-Regulierungen und neue Energieeffizienzstandards einzuführen. Selbst Uran-Abbau in der Nähe des Grand Canyon National Park könnte durch das Gesetzesvorhaben möglich werden . Einen "Wunschzettel von Umweltsündern an Santa Claus" nennen Klimaschützer das Vorhaben.

An der EPA hat sich eine ideologische Debatte entfacht. "Die Stimmung in Washington ist vergiftet", sagt Arne Jungjohann von der Grünen-nahen Böll-Stiftung in Washington. Die EPA stehe für alles, was die Republikaner und insbesondere die Tea Party bekämpften. "Eine Diskussion, was uns der Staat wert ist und welche Aufgaben er übernehmen soll, fehlt komplett."

Woher sollen die Einsparungen kommen?

Nachdem Kongress und Senat Anfang der Woche dem Schuldenkompromiss zugestimmt haben, wird auf dem Capitol Hill nun darum gerungen, woher die geplanten 2,5 Billionen US-Dollar Einsparungen in den kommenden zehn Jahren kommen sollen.

Für Simpson ist sein Gesetzesvorschlag ein erster Beitrag zu dieser Diskussion. Zwar sind die Beratungen über das Papier zurzeit ausgesetzt. Aber amerikanische Umweltschützer befürchten das Schlimmste: "Dieses Gesetz ist wie ein Zombie, es kann jederzeit wiederkommen", warnt die Umweltschutzorganisation EarthJustice . Die Umweltschützer argwöhnen, Einzelheiten oder der gesamte Text könnten im Sparpaket wieder auftauchen, das die sogenannte Super-Kommission im November vorlegen muss.

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Kommentare

57 Kommentare Seite 1 von 7 Kommentieren

Nutzlose Kongressabgeordnete

Wenn ich die Aussagen Kongressabgeordneter wie Mike Simpson lese graut es mir. Man muss sich ernsthaft fragen, ob dieser Mensch das wort "Zukunft" überhaupt begreifen kann. Solch schwachsinnige und pauschalisierte Hetzkampagnen gegen eine Umweltbehörde zeugen von absolutem Unverständnis gegenüber jeglichen Problemen mit denen die kommenden Generationen sich befassen werden müssen.
Es würde mich also nicht wundern, wenn der Mensch der die Scheuklappen erfunden hat Republikaner war...

Ich wünsche dem amerik. Präsidenten, er möge sich ...

an sein rhetorisches Geschick erinnern (siehe Wahlkampf), sowie Standfest sein!

Natürlich schränken Umweltbestimmungen (auch Regulierungen des Finanzmarktes) die "Freiheit" von Unternehmern ein - aber wollen die amerik. Bürger wirklich, dass man Unternehmen wieder zugesteht, dass sie ihren Dreck i. d. Flüsse kippen dürfen, die Luft verpesten und Naturschutzgebiete verschandeln - zu Lasten der Allgemeinheit und zur Vermehrung ihres individuellen Gewinns? Denn das ist, worauf die "Tea Party"-Anhänger zielen!

Denn: Leider setzt scheinbar weder menschliche Einsicht, Vernunft noch die Moral dem individuellen, rücksichtslosen Gewinnstreben eine Grenze, und dann muss das eben die Gesellschaft regeln, genau so wie bei Bankern und anderen egomanen Branchen!

Dear Mr. President: Zeichnen Sie einmal ganz scharf das Bild, was aus Ihrem schönen Land wird (und in das ich mich seit der paranoiden Terrorhysterie nicht mehr hineintraue), würde man der "Tea Party" folgen! Und dann stehen Sie fest zu Ihren Ansichten (... oder sollten sich diese mittlerweile geändert haben? Sie wären nicht der erste Präsident mit vormals guten Absichten, der sich den Schneid und die Ansichten von der Industrie und den Mächtigen hätte abkaufen lassen - siehe: Wahlkampfzuschüsse)...

Und: Das läßt sich (fast) 1:1 auf deutsche Verhältnisse übertragen, auch wenn wir da noch ein paar Jahre hinterherhinken (Bsp.: "Danke" an Herrn Müntefering für die "Befreiung der Hegdefonds von ihren einschränkenden Regeln" ;()!

typisch USA ?

obwohl ich diesem link
http://www.videoportal.sf...
schon einmal in einem Kommentar verwendete, ... er zeigt einfach am besten was und wie "da drüben" gerade die Stimmung ist.
Gestern Abend kam im ZDF "Kapitalismus- eine Liebesgeschichte" von Michael Moore. Es geht dabei wieder nur um das Erfassen der Stimmung und wie sich der "normale" US-Bürger aufführt.
Es ist kein Wunder, dass in einem Land voller Eigenpropaganda (z.B. Hollywood) so viel Blödsinn wie in den letzten Tagen und Jahren verzapft werden konnte, weil die Bevölkerung lieber FoxNews oder "Gott" glaubt, anstatt wirklich etwas zu bewegen.
Mich graut es wirklich mit einem Amerikaner über etwas anderes zu reden als Football, Hollywoodstars, "Funactivities" bzw. dummblödes "have a good time", da
zu (Selbst)Kritik sind nur ganz wenige in der Lage sind und bis man diejenigen gefunden hat, muss man sich gegen schier endlos dumme Kommentare durchkämpfen.
Deshalb zieht auch die Strategie der Tea-Party oder der "Wirtschaftsliberalen".

Ich weiß, "wir" Deutsche sind auch dumm, weil wir eher auf ein Musikkonzert zu 20.000nden gehen, anstatt z.B. gegen Leiharbeit und niedrige Löhne auf die Straße zu gehen oder sich wirklich zu erheben.
Zum Glück gibt es bei uns aber die Grünen und andere Umweltorganisation, die wenigstens ein bisschen etwas für ein gesundes Arbeits und Lebensumfeld tun.
Das fehlt in den USA komplett, weil es einfacher ist dem "American Dream" hinterher zu denken

[...]
Ich stimme Ihnen ja im Grunde bei Ihrer Ansicht zu, dass der einzelne Bürger sich zu wenig engagiert. Ganz sicher würde größerer Druck der Straße, den Druck auf die Politik erhöhen, das Wohl der Allgemeinheit wieder mehr in den Fokus zu rücken.

Was aber gar nicht geht, ist diese herabschauende Art auf Menschen, die sich nicht oder in geringem Ausmaß engagieren. Anstatt diese zu überzeugen, werden sie u.a. als dumm bezeichnet. Das ist natürlch auch eine Art sich über andere zu stellen. Da sind Sie gar nicht so weit entfernt von den Republikanern.
Vielleicht sollten Sie mal darüber nachdenken, das leben mehr ist. Zum Beispiel auch Entspannung, Spaß und Loslassen. Das Sie sich sich so stark engagieren (davon gehe ich aufgrund Ihres Beitrags mal aus) verdient Respekt. Aber anderen Konzertbesuche (!!) vorzuwerfen ist arrogant, pseudointellektuell und lächerlich. Wie wäre es mal mit ein wenig "Selbst(Kritik)"?

Gekürzt. Bitte achten Sie trotz Meinungsverschiedenheiten auf einen höflichen Umgangston. Danke, die Redaktion/jz

lassen Sie mal

die blöden Provokationen sein.
Wenn Sie wissen wollen, warum ich so "schlimme Wörter" benutze, dann versuchen Sie doch einfach mal mit US-Amerikaner ins Gespräch über die letzten Tage oder Wochen zu kommen. Das geht entweder über Skype (Freunde), Facebook, US-Medien. Am besten erstmal sich unwissend stellen und diese Leute sollen die momentane Situation der USA beschreiben, bzw. einen Deutschen die US-Politk erklären.
Dafür braucht man oft ein hartes Fell, um nicht sofort vor lauter Patriotismus, Nachplappern von Propaganda und abstrusen Erklärungen die Utnerhaltung abzubrechen und nur wenige können differenzieren oder wissen, warum dies und das so und so passierte und passieren wird.
Also, versuchen Sie es selbst und gewinnen einen eigenen Eindruck von dem US-Bürger im Jahr 2011.
Ihr Kommentar spiegelt Ihre Angegriffenheit wider. Das nächste mal bitte sachlich bleiben.

Für einen Konzertbesuch, eine Spassveranstaltung, findet man die Zeit und den Aufwand dort hinzugehen. Für das Verdienen des täglichen Brots nimmt man die "demokratischen" Beschlüsse der Wirtschaft und Politk einfach so hin. Das drücke ich damit aus, aber Ihre Emotionalität verhindert eine objektive Betrachtung.
Aber ich seh schon, Ihr entworfenes "Bild" von mir kann ich nicht mehr verändern.

Und wo stelle ich mich über andere? Weil ich versuche herauszufinden, warum die "Mächtigen" das "Volk" so lenken können, wie sie es sich wünschen und das Volk ihnen dabei zujubelt?

Sachlich...

"Weil ich versuche herauszufinden, warum die "Mächtigen" das "Volk" so lenken können, wie sie es sich wünschen und das Volk ihnen dabei zujubelt?"

Das tun Sie doch gar nicht. Zumindest nicht in diesen zwei Beiträgen. Sie behaupten etwas, wie z.B. Konzerte = böse!Außerdem ging es mir weniger darum was Sie über die Amerikaner geschrieben haben, sondern über "uns" Deutsche, die Sie gleich mal mit abgekanzelt haben. Sie beschimpfen pauschal die Bevölkerung ohne jeden konstruktiven Ansatz. Und das verkaufen Sie dann als Ursachenforschung... Sorry, aber das ist lächerlich.

Wenn Sie mit den dummen Deutschen reden würden, anstatt über sie, würden Sie doch viel mehr erreichen. Jemand der ernthaft Interesse an einer Debatte zum Thema hat, sucht sich einen mindestens gleichwertigen Sparringspartner, stellt sich nicht bewusst unwissend und suhlt sich danach nicht in der vermeintlichen Dummheit des Gegenüber. Das ist der Punkt. Darauf beziehe ich mich mit "über andere stellen". Am Ende können Sie dann in der Rolle des verzweifelten Intellektuellen sagen: "Ich hab alles versucht, aber die anderen sind halt zu doof".

Und ehrlich gesagt fühle ich mich gar nicht angegriffen. Wie ich schon geschrieben habe, teile ich Ihre Meinung zum mangelnden Engagement und Interesse. Nur diese pseudointellektuelle Hilfosigkeit und ihre Schlussfolgerungen sind nervend, herabwürdigend, bringen keine Lösung und helfen niemanden weiter. Außer vielleicht dem eigenen Ego.

Fox-news und Gott

Sie schreiben, dass die Amerikaner lieber an Fox-news und Gott glauben anstatt etwas zu bewegen und verlinken einen Bericht über die Tea-Party? Offensichtlich bewegen sie doch etwas - wenn auch nicht in Ihrem Sinne.
In den USA herrscht in den Medien - in Gegensatz zu Deutschland - ein breites Meinungsspektrum. Sie können sich beim konservativen Fox Sender informieren, dem linken MSNBC vertrauen oder CNN schauen.
Tatsächlich glauben in den USA mehr Menschen an "Gott" als in Europa. Anscheinend ist das für sie ein Zeichen von Blödheit. In Indonesien glauben noch mehr Menschen an Gott - sind die dann noch blöder?
Es graut sie davor mit Amerikanern zu reden? Dann tun Sie es doch einfach nicht.
Hollywood betreibt USA-Propaganda? Die meisten Filme stellen Amerika nicht gerade in einem positivem Licht dar. Hollywood ist eine Hochburg der "liberals".
Zum "Erfassen der Stimmung" würde ich nicht auf Filme von Michael Moore zurückgreifen. Er ist ein - zweifellos sehr begabter - Demagoge und Produzent von Propagandafilmen.
http://www.youtube.com/wa...
Natürlich hat jeder das Recht ein anderes Land scheiße zu finden. Aber meiner Meinung nach unterscheidet sich Ihre Haltung nicht von dem was sie an der Amerikanern kritisieren. Sie sind felsenfest davon überzeugt im Recht und "besser" zu sein, beschimpfen andere und kritisieren sehr oberflächlich.

ist ja mehr lustig als

traurig.
erstmal Dankeschön, dass sie in einem einigermaßen sachlichen Ton antworten.
Konzerte = böse ? Wo sage ich das ?
Wenn dann nur, dass tausende Menschen Zeit und Aufwand betreiben, um auf eine weit entfernte Spassveranstaltung zu gehen, aber wenn die Politik z.b Leiharbeit beschließt und die Wirtschaft das umsetzt, hat man auf einmal nicht die Kraft um zu einer Demo zu gehen.
DAS ist das was ich jetzt schon zum 3. schreibe.
Wenn Sie das nicht erkennen wollen, dann lol Nr.1

warum soll man sich nicht zuerst über eine Sache informieren bevor man mit anderen Leuten spricht?
Sie unterstellen mir die absurdesten Sachen hier, wirkich nur lachhaft und kommen wieder mit einer blöden Provokation am Ende. Macht wohl Spass.

Wo beschimpfe ich eine Bevölkerung ? lol Nr.2
ich sage "dumm" und das ist keine Beschimpfung sondern eine Feststellung! Schauen Sie sich Auftritte von Günter Schramm und anderen an... und die Zuschauer klatschen auch noch :D :D
Sie spielen sich als Moralapostel erster Güte hier auf, sind extrem leicht reizbar und bilden aus der emotionalen Aufgeregtheit haltlose Unterstellungen heraus.

Meine Fresse, wenn Sie alles besser wissen, dann melden sie sich doch beim US-Zeitungen an, schreiben dort Leserkommentare mit Amis oder sprechen mit Amis über Facebook oder Skype. Und wenn Sie das mal eine zeitlang gemacht haben, DANN können Sie mir antworten.

Ansonsten ist Ihr gesamter Beitrag für die Tonne.

Anm.: Bitte kehren Sie zu einer sachlichen Diskussion zurück und verzichten Sie auf das Austragen von Privatfehden. Danke. Die Redaktion/vn

der nächste beitrag

...für die tonne.

und wieder eine unterstellung.
es muss wohl riesigen spass machen, aussagen von anderen so umzugestalten, damit es einem gefällt.
Sie schreiben:
"Es graut sie davor mit Amerikanern zu reden?"

Ich schrieb:
"Mich graut es wirklich mit einem Amerikaner über etwas anderes zu reden als Football, Hollywoodstars, "Funactivities" bzw. dummblödes "have a good time", ..."

Der Bericht über die Tea-Party ist ein kritischer. Soetwas sehen die meisten Amis nicht, außer sie können deutsch.

Michael Moore hat auch seine eigene Interessen, ich weiß. Dennoch ist es einfach zur Information gut einen Dokufilm über die Amis zu sehen.

Naja, wer sein mentale Energie nur auf das erfundene Wesen "Gott" baut, der pendelt dauernd zwischen irrational und rational her... z.b. wie viele meinen "Gott" würde durch sie besprechen oder sonstigem quark.

lol, natürlich treibt hollywood us-propaganda. die antikreigsfilme oder kritischen filme kann man relativ schnell aufzählen, alles andere ist Army-Verherrlichung, American Dream-Darstellung oder übertriebener Patriotismus.

finde ich die usa scheisse? wo sage ich dass denn :D
ich wiederhole mich ...
"Mich graut es wirklich mit einem Amerikaner über etwas anderes zu reden als Football, Hollywoodstars, "Funactivities" bzw. dummblödes "have a good time", ..."

und wieder einer mit unterstellungen und moralapostel-auftritt. amüsant.

Schlechter Stil

Ich habe mir mal Ihre letzten Kommentare durchgelesen und gesehen, dass ich nicht der Erste bin, den Sie als Provokanten, empfindlich und Moralapostel titulieren. Darüber hinaus sind andere Meinungen für Sie oft "für die Tonne" und "schwachsinnig". Das Auslachen anderer Foristen durch "LOL" macht Ihnen scheinbar auch Spaß.
Ich finde, dass dies keine Art ist mit anderen zu schreiben. Ich habe den Eindruck, dass Sie relativ schnell pikiert sind und andere Meinungen schnell als persönliche Angriffe auffassen. Dabei vergessen Sie nämlich auch, den Beitrag des anderen noch mal durch den Kopf gehen zu lassen. Das sollten Sie vielleicht mal reflektieren.

.......

hmm,
und nun auch noch Tatsachen verdrehen, denn
ich lache nur andere aus, wenn sie absichtlich irgendwelche haltlosen Unterstellungen schreiben oder nur noch provozieren wollen.
Das passiert leider sehr häufig, deshalb muss auch sehr oft die Redaktion eingreifen und kürzen (wie z.B. bei Ihren Beiträgen)

Wenn Sie Ihre erste Antwort auf meinen Kommentar anfangs auf Unterstellungen, Vermutungen und dergleichen anschauen, dann besteht fast der gesamte Beitrag aus Elementen, die eher ins persönliche gehen als sich irgendwie sachlich mit dem Inhalt auseinander zu setzen.

Es spricht Bände für Sie wenn Sie sich als Opfer darstellen und mich als "Täter", obwohl ich Sie nie persönlich beleidigt oder provoziert habe. Seltsamerweise wurde auch die Überschrift ihres Kommentars wegen Verstoß gegen die Höflichkeit gekürzt.

Aber gut, Sie können weiter ein regelrechtes "Bashing" veranstalten, mir egal.
ich bin gespannt, was und wie oft ich noch von Ihnen hören werde.

@ Zeit: falls mein Beitrag gelöscht wird wegen Themaverfehlung oder so, dann sollte der Bezugskomentar ebenso. Es ist nur eine Antwort auf den Kommentar 48