WasserpreiseNetzagentur für Regulierung des Wassermarktes

Die Regulierungsbehörde hat die Wasserpreise in Deutschland als zu hoch kritisiert und eine Regulierung des Marktes gefordert. So könnten Verbraucher entlastet werden. von dpa

Ein Junge kühlt sich in einem Springbrunnen in Berlin ab.

Ein Junge kühlt sich in einem Springbrunnen in Berlin ab.   |  © Fabrizio Bensch/Reuters

Die Bundesnetzagentur hat eine einheitliche Regulierung des Wassermarkts in Deutschland verlangt. Die öffentliche Aufsicht über den Sektor sei bisher unzureichend, sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth. Eine Kontrolle der Branche könnte die Verbraucher entlasten: Die Wasserpreise könnten sinken.

Verbraucher in ganz Deutschland klagen seit mehreren Jahren über stark steigende Preise für Wasser. Verbraucherschützer machen hauptsächlich Versorger verantwortlich, die ihre Monopolstellung ausnutzten.

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"Die zuständigen Landeskartellbehörden kontrollieren Versorger nur punktuell und nicht nach einheitlichen Maßstäben", sagte Kurth. Die Folge sei, dass sich die Preise für Trink- und Abwasser regional stark unterschieden, was durch geografische Besonderheiten der Netze allein nicht zu erklären sei. Vielerorts würden Versorger versuchen, kartellrechtliche Kontrollen zu umgehen, indem sie die Rechtsform wechselten. "Denn Gebührensatzungen für kommunale Eigenbetriebe unterliegen keiner Kontrolle durch die Kartellämter."

Kurth sprach sich dafür aus, den Wassermarkt besser zu beaufsichtigen. "Ich halte es für richtig, ähnlich wie bei Strom und Gas auch den Wassermarkt nach einheitlichen Kriterien zu ordnen, auch wenn ein Zugang von Wettbewerbern wie in den Energienetzen nicht infrage kommt."

Seiner Ansicht nach würden die Bürger in zweifacher Hinsicht profitieren, wenn die Wasserwirtschaft effizienter würde. Neben niedrigeren Preisen wäre auch gewährleistet, dass Wassernetze fortlaufend modernisiert würden und die Wasserqualität damit auf hohem Niveau bleibe.

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Leserkommentare
  1. Im Gegensatz zu Strom und Gas ist Wasser ein Lebensmittel. Wie bei Strom und Gas ist die Versorgung stark von der Netzqualität (sprich: Errichtung und Wartung, Unterhalt) abhängig. Bei Gas- und Stromnetzen hat man, auch wegen Privatisierungen, schon Pannen infolge mangelhafter Investitionen erlebt, vielleicht mit kleinem "Bonus" bei der Gasversorgung, weil die einfach im Schadenfall zu gefährlich ist. Beim Wassernetz gibt es auch Schäden, natürlich - auch hier vor allem infolge mangelnder Investitionen. Aber ich möchte -ganz persönlich- mein Trinkwasser nicht von irgendeinem abstrakten Versorger aus irgendeinem Netz beziehen - und zum Glück ist das in der Tat infolge regionaler Eigenheiten auch ein Ding der Unmöglichkeit. "Mein" Wasser aus dem Hahn kommt, im Gegensatz zu (Mineral-)Wasser aus der Flasche, aus "meiner" Region - und das ist in meinem Fall, ganz egoistisch, auch gut so. Dass andere Regionen weniger gute Wasserqualitäten haben, und dafür evtl. noch teurer bezahlen müssen, liegt teilweise an kritischen Randbedingungen - erschwerter Zugang zu, erschwerte Gewinnung von Rohwasser, aufwändigere Aufbereitung (wenn Sie Trinkwasser aus dem Bodensee oder aus dem Rhein nehmen müssen, haben Sie natürlich andere Probleme als bei Quellversorgung in "grüneren" Regionen). Eine Nivellierung der Preise, wie im Artikel angesprochen, halte ich deshalb für praktisch unmöglich - es sei denn, im Rahmen einer Quersubventionierung käme dann alles Trinkwasser "aus einer Hand...

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    "...auch wenn ein Zugang von Wettbewerbern wie in den Energienetzen nicht infrage kommt."

    Es geht aber nur darum, die Preisentwicklung systematischer zu kontrollieren und Überteuerung als Folge der Monopolstellung zu sanktionieren.

  2. Die Privatisierung von Boden, Luft, Waser, Energie ist ein typisch kapitalistisches Element, zugleich aber dafür verantwortlich, dass es nicht nur in Deutschland, sondern besonders weltweit unhaltbare Zustände in den Gesellschaften gibt.

    Wann immer Güter knapp werden, folgt die Privatiserung (Profitgeilheit), um aus der tlw künstlichen Verknappung von Gütern Profite zu schlagen.

    Bei den Gütern Boden, Luft, Wasser, Energie handelt es sich jedoch um elementare Lebensgrundlagen der Menschen, weshalb man diese nicht privatisieren darf. Auf diese Weise entstehen immer Spekulationen, wie wir diese bisher besonders von Boden, Wasser und Energie kennen. In Chile gab es deshalb Demos der Bevölkerung.

    Dh die Regelung über den Preis führt immer dazu, dass Millionen an der Teilnahme aus dem Leben ausgeschlossen werden.

    Immer mehr konzentriert sich die Teilnahme am Leben auf die Reichen und immer mehr Millionen aus der Mittel- und Unterschicht werden aus dem Leben ausgeschlossen.

    Wenn man bestimmte Privatisierungen erst gar nicht zuläßt, braucht man auch keine Regulierungsbehörden, welche im Prinzip auch nichts verhindern.

    Wie die Medien berichtet haben, wurden seit letztem Jahr ca. 800 000 Einwohner in Deutschland von Strom, Gas, Heizung etc. abgeklemmt. Wir haben also mindestens ca. 800 000 Bürger, welche frierend im Dunkeln sitzen müssen, was auch heißt, dass diese kein elektr. Gerät betreiben können.

    So funktioniert Kapitalismus, der diesen ungeheuren Wohlstand geschaffen hat.

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    • this.
    • 06. September 2011 11:11 Uhr

    ..dabei ist der Wasser"markt" in Deutschland sogut wie garnicht privatisiert.

    Deshalb die Monopolstellungen der öffentlichen Wasserversorger. Fehlender Wettbewerb führt dann zu den hohen Preisen.

    • zappp
    • 06. September 2011 11:24 Uhr

    Dann müsste man auch die Lebensmittelproduktion, angefangen bei den Landwirten, deren industrielle Verarbeitung und den Einzelhandel, sowie dann noch alle privaten (Miet-) Wohnungen verstaatlichen.

    Wieviele der 800.000 "abgeklemmten" Wasser- oder Stromkunden haben dies durch eigenes Unvermögen zum selbstverantwortlichen Hauswirtschaften verschuldet? Zahlen die Sozialämter nicht Miete und Nebenkosten?

    Erfahrungen mit LPGs und Sowchosen haben gezeigt, dass 50% der gesamten landwirtschaftlichen Produktion auf den winzigen Anbauflächen der privat bewirtschafteten Gärten erzeugt wurden.

    Tatsache ist, dass unzuänglicher Wettbewerb in der kommunalen Wasserwirtschaft ineffiziente Betriebe sowie den Missbrauch der Gewinne für andere Zwecke erlaubt. Die daraus resultierenden überzogenen Preise sind auch unsozial. Will man die Resource Wasser schützen, dann durch Abgaben auf Wasserentnahmen oder Abwassereinleitung, aber nicht durch ineffiziente kommunale Wasserbetriebe.

    Viele Versuche der Privatisierung kommunaler Infrastruktur sind gescheitert, zummeist an überzogenen Überwartungen, unrealistischen Vorgaben und nicht zuletzt korruptionsähnlichen Vorkommnissen bei der Vergabe. Berlin hat sein teils verottetes, personell überbesetzes System für gutes Geld verkauft, die Preissteigerung dann der Privatsierung angelastet. Für eine vergleichbare Kreditaufnahme hätten die Bürger ebenfalls für die Zinsen aufkommen müssen, wenn auch nicht über den Wasserpreis.

    • jagu
    • 06. September 2011 9:02 Uhr

    Wenn mit Wasser, einem unabdingbaren Lebensmittel Beamte und Staatsangestellte Geschäfte machen, dann machen unsere Kommunalpolitiker ihren Job nicht.

    Ganz einfach.

    Dazu brauchen wir keine Bundesnetzagentur, in dem sich die Lobbies breitmachen und ihre Privatisierungspläne (wie CocaCola bereits in Entwicklungsländern) durchziehen, sondern höchstens Kartellämter, die - sofern die örtlichen Politiker weiter versagen - mal die Kosten-Leistungsrechnung durchgehen.

    So schwer kann es ja wohl nicht sein...

    • toasted
    • 06. September 2011 9:16 Uhr

    Nur mal ganz leienhaft: was hat den Privatisierung der Wasserwirtschaft mit der Kontrolle des Wasserpreises durch die Netzagentur zu tuen?
    Ich seh da jetzt nichts zwangsweise einen konkreten Zusammenhang.

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    Im Gesamtblick auf die Welt, gibt es viele Länder in denen Wasser privatisiert wurde. zB in Mexiko uva. Wo immer das der Fall ist, hat die Privatisierung die Preise nach oben getrieben bei gleichzeitiger Verrottung des Wassernetzes. So gibt es Dokumentationen, welche ausweisen, dass dort wo Wasser privatisiert wurde, genug Wasser für die Reichen da ist, aber zB in den Städten für die Armen keines, dh dass diese an Wassermangel tlw sterben. Das ist der Erfolg der Privatisierung.

    Wenn wir vgl. auf den Kommunikationsmarkt schauen, so wurde auch dort vor allem nach der Privatisierung eine Regulierung notwendig. Welche insgesamt aber nicht positiv zu bewerten ist.

    Auch wenn wir den oben angesprochenen Strommarkt etc. betrachten, so hat auch dort mehr Wettbewerb nicht wirklich Positives erreicht. Man kann also auch dort allenfalls von Alibibekenntnissen sprechen.

    Volkswirtschaftlich gesehen, gehen mit fallenden Preisen fallende Löhne einher, wie wir das in Deutschland sehr gut kennengelernt haben. Fallende Preise und steigende Arbeitslosigkeit. Lohnsklaven. Haben wir alles erlebt. Ggf. werden auf diesem Wege "Preise" nur verschoben. Denn was man auf der einen Seite einspart, fällt auf der anderen Seite als Steuern an.

    Es wäre also einer besseren Kontrolle zuzustimmen. Damit ist dann aber die Aktion "für den Staat" erledigt und genau das ist falsch. Denn das Problem ist ein Strukturproblem, ein Systemproblem und kann durch eine Regulierungsbehörde alleine nicht gelöst werden.

  3. "Vielerorts würden Versorger versuchen, kartellrechtliche Kontrollen zu umgehen, indem sie die Rechtsform wechselten. "Denn Gebührensatzungen für kommunale Eigenbetriebe unterliegen keiner Kontrolle durch die Kartellämter.""

    Also wird nicht privatisiert sondern rekommunalisiert. Und im Gegensatz zu einem Privatunternehmen darf ein solcher kommunaler Eigenbetrieb mit Gebührensatzung keinen Gewinn erwirtschaften. Etwaige zu hohe Gebühren in einer Periode sind dann in der nächsten auszugleichen.

    Aber man darf auch nicht die Augen davor verschließen, dass manche Kommunalpolitiker aus politische Gründen Gebühren festgesetzt haben, die nicht kostendeckend sind. Die Differenz zahlen dann die Steuerzahler über ihre Grund- und Gewerbesteuer.

    Das auf Grund der Unterschiedlichkeit der Netze (Stadt, Land, Topografie [Pumpwerke], Alter der Anlagen) auch unterschiedliche Kosten anfallen liegt auch auf der Hand.

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    "die ihre Monopolstellung ausnutzten."

    ""Ich halte es für richtig, ähnlich wie bei Strom und Gas auch den Wassermarkt nach einheitlichen Kriterien zu ordnen, auch wenn ein Zugang von Wettbewerbern wie in den Energienetzen nicht infrage kommt."

    -------------

    Diese Formulierungen deuten auf Privatisierung hin, auch wenn das noch umschrieben wird.

    Ein Zugang von Wettbewerbern zeigt Privatisierung an, auch wenn das noch nicht klar formuliert wird.

    Zumal hier noch darauf hingewiesen wird - wie bei Strom und Gas - etc. und das bedeutete eine Teilprivatisierung, welche übrigens nichts Positives geschaffen hat.

    Es ist niemals so, dass man die Ziele nennt. Es ist immer so, in allem nachweisbar, dass man zuerst die Türe einen Spalt aufmacht

    (man denke zB an die Privatisierung der TV Medien etc. Auch dort hat man erst gesagt, das bißchen Werbung - heute sind wir in einer Situation, dass Vollwerbesendungen gemacht werden - ganztags - welche tlw durch andere Sendungsinhalte unterbrochen werden. Das läßt sich auf alles übertragen. Es gilt die Salamitaktik mit der man die Bürger hereinlegt und über den Tisch zieht).

    Die Bestrebungen den Wassermarkt zu privatisieren, gibt es schon sehr lange und ist in vielen Ländern bereits durchgesetzt.

    Lebensmittel wie Wasser, Boden, Luft und Energie dürfen nicht den Spekulationen ausgesetzt werden.

    • TDU
    • 06. September 2011 10:07 Uhr

    Den Kommnunen ist ausdrücklich erlaubt, die Wassergebühren auch nach fiskalischen Zwecken zu erheben. Also andere Defizite damit auszugleichen. Das kann natürlich nicht 100% erfassen, sonst wäre schnell Ende mit der Versorgung und es gäbe Knappheit obwohl genug da ist. Was ja beim Strom durchaus noch kommen könnte. Also wäre Degulierung nicht das Schlechteste.

    Nur bezweifele ich, dass der Vorteil lange anhält. Wie man bei der Privatisierung von Strom sieht, wird die Poltik schnell wieder einfallsreich, um sich die nötigen Steuern zu beschaffen. Für den Verbraucher also "linke Tasche, rechte Tasche". Deswegen sollte den Öffentlichen, einigermassen Kontrollierbaren, der Vorzug gegeben werden.

  4. Im Gesamtblick auf die Welt, gibt es viele Länder in denen Wasser privatisiert wurde. zB in Mexiko uva. Wo immer das der Fall ist, hat die Privatisierung die Preise nach oben getrieben bei gleichzeitiger Verrottung des Wassernetzes. So gibt es Dokumentationen, welche ausweisen, dass dort wo Wasser privatisiert wurde, genug Wasser für die Reichen da ist, aber zB in den Städten für die Armen keines, dh dass diese an Wassermangel tlw sterben. Das ist der Erfolg der Privatisierung.

    Wenn wir vgl. auf den Kommunikationsmarkt schauen, so wurde auch dort vor allem nach der Privatisierung eine Regulierung notwendig. Welche insgesamt aber nicht positiv zu bewerten ist.

    Auch wenn wir den oben angesprochenen Strommarkt etc. betrachten, so hat auch dort mehr Wettbewerb nicht wirklich Positives erreicht. Man kann also auch dort allenfalls von Alibibekenntnissen sprechen.

    Volkswirtschaftlich gesehen, gehen mit fallenden Preisen fallende Löhne einher, wie wir das in Deutschland sehr gut kennengelernt haben. Fallende Preise und steigende Arbeitslosigkeit. Lohnsklaven. Haben wir alles erlebt. Ggf. werden auf diesem Wege "Preise" nur verschoben. Denn was man auf der einen Seite einspart, fällt auf der anderen Seite als Steuern an.

    Es wäre also einer besseren Kontrolle zuzustimmen. Damit ist dann aber die Aktion "für den Staat" erledigt und genau das ist falsch. Denn das Problem ist ein Strukturproblem, ein Systemproblem und kann durch eine Regulierungsbehörde alleine nicht gelöst werden.

    Antwort auf "Privatiesierung?"
  5. "...auch wenn ein Zugang von Wettbewerbern wie in den Energienetzen nicht infrage kommt."

    Es geht aber nur darum, die Preisentwicklung systematischer zu kontrollieren und Überteuerung als Folge der Monopolstellung zu sanktionieren.

    Antwort auf "Vorsicht angesagt."
  6. "die ihre Monopolstellung ausnutzten."

    ""Ich halte es für richtig, ähnlich wie bei Strom und Gas auch den Wassermarkt nach einheitlichen Kriterien zu ordnen, auch wenn ein Zugang von Wettbewerbern wie in den Energienetzen nicht infrage kommt."

    -------------

    Diese Formulierungen deuten auf Privatisierung hin, auch wenn das noch umschrieben wird.

    Ein Zugang von Wettbewerbern zeigt Privatisierung an, auch wenn das noch nicht klar formuliert wird.

    Zumal hier noch darauf hingewiesen wird - wie bei Strom und Gas - etc. und das bedeutete eine Teilprivatisierung, welche übrigens nichts Positives geschaffen hat.

    Es ist niemals so, dass man die Ziele nennt. Es ist immer so, in allem nachweisbar, dass man zuerst die Türe einen Spalt aufmacht

    (man denke zB an die Privatisierung der TV Medien etc. Auch dort hat man erst gesagt, das bißchen Werbung - heute sind wir in einer Situation, dass Vollwerbesendungen gemacht werden - ganztags - welche tlw durch andere Sendungsinhalte unterbrochen werden. Das läßt sich auf alles übertragen. Es gilt die Salamitaktik mit der man die Bürger hereinlegt und über den Tisch zieht).

    Die Bestrebungen den Wassermarkt zu privatisieren, gibt es schon sehr lange und ist in vielen Ländern bereits durchgesetzt.

    Lebensmittel wie Wasser, Boden, Luft und Energie dürfen nicht den Spekulationen ausgesetzt werden.

    Antwort auf "Re-Kommunalisierung"

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  • Quelle ZEIT Online, dpa
  • Schlagworte Matthias Kurth | Abwasser | Bundesnetzagentur | Gas | Strom | Wasserqualität
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