EZB Super, Mario!

Der neue EZB-Präsident Mario Draghi lässt sich nicht von deutschen Vorurteilen beeinflussen und senkt die Zinsen. Das ist gut, kommentiert Mark Schieritz.

© Ralph Orlowski/Getty Images

Mario Draghi

Die Bundesbank ist immer für eine Überraschung gut, hieß es früher – das gilt nun auch für die Europäische Zentralbank (EZB). Der neue Notenbank-Präsident Mario Draghi nutzte die erste von ihm geleitete Ratssitzung, um eine Zinssenkung durchzudrücken. Ohne Ankündigung oder Vorbereitung des Marktes.

Draghi, die Taube?

Wohl nicht. Die Notenbank reagiert auf die erheblich eingetrübten Konjunkturaussichten, die die Inflationsrate bald nach unten drücken werden. Der Euro-Zone droht im Winterhalbjahr eine Rezession, auch in Deutschland wird die Wirtschaft wohl schrumpfen. Das schafft Spielraum für niedrigere Zinsen. 

Dass der EZB-Rat diesen Spielraum nutzen will, zeugt von der Souveränität, sich nicht von denkbaren Reaktionen der deutschen Öffentlichkeit aus dem Konzept bringen zu lassen. Die wird sich womöglich in ihren Vorurteilen bestätigt sehen: Ein Italiener, der als erste Amtshandlung die Zinsen senkt – das kann nur Inflation bedeuten. Notenbanken sind unabhängig, weil sie gerade keine Rücksicht auf Volkes Stimme nehmen, sondern auf ihre Urteilskraft vertrauen sollen. Sie haben diese Unabhängigkeit, damit sie nicht auf öffentlichen Druck reagieren – ob er nun von links kommt wie früher oder von rechts wie heute.

Die entscheidende Frage sind ohnehin nicht die Leitzinsen, sondern die Krisenmaßnahmen der EZB. Dort lässt Draghi keine Kurskorrektur erkennen. Die Notenbank wird weiter Staatsanleihen kaufen, aber in begrenztem Umfang und deutlich vorsichtiger, als es die Federal Reserve in den USA oder die Bank of England in Großbritannien tun.

Dafür gibt es Gründe, die mit der fehlenden Staatlichkeit Europas zu tun haben – wenn die Fed interveniert, dann haften Amerikaner für Amerikaner. Wenn die EZB eingreift, dann haften Deutsche für Italiener. Das ist ein Unterschied.

Und doch ist schwer vorstellbar, dass an einer solchen Haftungsgemeinschaft in Europa ein Weg vorbei führt, wenn das gemeinsame Geld erhalten werden soll. Es ist zu viel Vertrauen zerstört worden, um die Währungsunion in der Gestalt, in der sie einmal konzipiert war, wieder aufleben zu lassen. Man muss diese Haftung nicht über die Zentralbank organisieren, zumal es für die EZB schwer ist, die Auflagen durchzusetzen, die an die Nothilfe gebunden sein sollten. Aber irgendwie muss sie organisiert werden.

Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat kürzlich zwei Wege aus der Krise aufgezeigt: die Rückkehr zum Ursprung oder ein großer Schritt in Richtung der Staatswerdung Europas. Der erste Weg dürfte inzwischen versperrt sein – und die Europäer müssen entscheiden, ob sie den zweiten Weg gehen wollen. Mit allen Konsequenzen.