Schuldenkrise Merkel gibt Marschroute vor
Angela Merkel hat sich beim Treffen mit Nicolas Sarkozy durchgesetzt. Der französische Präsident knickt nicht etwa ein. Sein Einlenken hat Kalkül.
Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Nicolas Sarkozy
Angela Merkel hat sich wieder einmal durchgesetzt. Als die Bundeskanzlerin und Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy am Montagnachmittag in Paris die Marschroute des europäischen Führungsduos für den EU-Gipfel Ende der Woche vorlegten, war von den bei Merkel verhassten Euro-Bonds keine Rede. Dafür soll die Haushaltsdisziplin der Euro-Länder künftig mit automatischen Strafen für Defizitsünder überwacht werden.
Beide drängen außerdem auf einen neuen EU-Vertrag, wenn nötig erst einmal mit den 17 Euro-Staaten. Zudem soll der dauerhafte Euro-Rettungsfonds ESM bereits ab Ende 2012 seine Wirkung entfalten und nicht, wie ursprünglich geplant, 2013.
Anzeige
Ob die Euro-Krise damit im 14. Anlauf wirkungsvoll bekämpft werden kann, muss sich noch erweisen. In Frankreich mehren sich jedenfalls die Kritiker, die kopfschüttelnd beobachten, wie Sarkozy der Kanzlerin seit Wochen scheinbar gegen alle Bedenken folgt und eine Position nach der anderen preisgibt. "Die Bundesregierung fordert zu Recht stärkere Kontrollen der Haushaltsdisziplin. Aber um die Spekulation an den Finanzmärkten einzudämmen, bräuchte es Zuckerbrot und Peitsche. Frau Merkel schwingt aber immer nur die Peitsche", moniert Elie Cohen. Der Ökonom gehört zum Sachverständigenrat der französischen Regierung und neuerdings auch zu einem Expertenstab, den der sozialistische Präsidentschaftskandidat François Hollande konsultiert.
Mehr Widerstand gegen Merkel
Sollte der 57-jährige Hollande bei den Wahlen im Mai 2012 Sarkozy besiegen, müsse Merkel mit mehr Widerstand rechnen, als ihr im Augenblick entgegenschlägt, ist Douglas Webber, Politologe an der Business School Insead überzeugt. "Er könnte es sich nicht leisten, Deutschland bedingungslos zu folgen." Schon allein deshalb, weil der umgänglich wirkende Sozialist einen starken linken Flügel innerhalb der eigenen Partei einbinden muss. Man muss aber gar nicht so weit gehen wie einige seiner Genossen, die Merkel vorige Woche eine Politik à la Bismarck attestierten und Sarkozy auf eine Stufe mit Premier Edouard Daladier beim Münchner Abkommen von 1938 stellten.
Dass Merkels harte Haltung die Euro-Krise in den vergangenen Wochen eher verschärft als entspannt habe, sagen inzwischen selbst Ökonomen, die bei Schwierigkeiten nicht reflexartig nach dem Staat rufen. "Ich bin wirklich erschüttert, dass französische Finanzpolitiker offenbar mehr Ahnung von der Psychologie der Märkte haben als die deutschen. Frau Merkel jedenfalls versteht überhaupt nichts davon", kritisiert Cohen. Dennoch kann sich die Kanzlerin in Frankreich ein ums andere Mal durchsetzen.
Übersicht zu diesem Artikel
- Seite 1 Merkel gibt Marschroute vor
- Seite 2 Madame Merkel sagt "Non"
Anzeige
- Datum 05.12.2011 - 20:05 Uhr
- Seite 1 | 2 | Auf einer Seite lesen
- Quelle ZEIT ONLINE
- Kommentare 79
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:
Neu auf Handelsblatt.com:
Ist einfach inkompetent und wird den Euro an die Wand fahren........
Dann können Sie ja Gabriel, Steinbrück oder Steinmeier wählen, vielleicht auch noch Künast und Trittin. Was diese Herr- und Frauschaften besser machen würden, kann ich mir nicht vorstellen. Euro-Bonds - die einen zahlen und die anderen kassieren. Das ist dann sozial gerecht oder wird mit den deutschen Export-Überschüssen gerechtfertigt.
...fährt sie den euro an die wand.
das beste was uns passieren könnte. auch hinsichtlich der "neuen weltordnung". huch, das war eine verschwörungstheorie.
Wir sind mittlerweile wieder auf der Ebene Kohl angekommen,
let's face it, aber nicht erst seit gestern.
[...]
Gekürzt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke. Die Redaktion/ag
....indem Sie ihr Tun mit Inkompetenz erklären. Das wäre nicht anrüchig. Betrachtet man aber den Verlauf der Entstehung der EU und Eurolands, muss man eher die Methode Monnet auch hinter der jetzigen Politik vermuten. Natürlich hat Sarkozy recht, wenn er meint:
"So hält er etwa einen neuen EU-Vertrag in der gegenwärtigen Krise für den falschen Weg, weil die Auswirkungen schlicht zu spät kämen."
Das ist aber am Thema vorbei. Es geht nicht um das aktuelle Wohl der europäischen Wähler. Es geht um die Idee! Es geht um die Zukunft! Da müssen Heutige vorübergehend zurückstecken! Wohl dem, der genügend lange lebt um nicht als Loser zu sterben. In Griechenland, Spanien und dem Hasenbergl werden es die Meisten nicht schaffen.
Dann können Sie ja Gabriel, Steinbrück oder Steinmeier wählen, vielleicht auch noch Künast und Trittin. Was diese Herr- und Frauschaften besser machen würden, kann ich mir nicht vorstellen. Euro-Bonds - die einen zahlen und die anderen kassieren. Das ist dann sozial gerecht oder wird mit den deutschen Export-Überschüssen gerechtfertigt.
...fährt sie den euro an die wand.
das beste was uns passieren könnte. auch hinsichtlich der "neuen weltordnung". huch, das war eine verschwörungstheorie.
Wir sind mittlerweile wieder auf der Ebene Kohl angekommen,
let's face it, aber nicht erst seit gestern.
[...]
Gekürzt. Bitte bleiben Sie sachlich. Danke. Die Redaktion/ag
....indem Sie ihr Tun mit Inkompetenz erklären. Das wäre nicht anrüchig. Betrachtet man aber den Verlauf der Entstehung der EU und Eurolands, muss man eher die Methode Monnet auch hinter der jetzigen Politik vermuten. Natürlich hat Sarkozy recht, wenn er meint:
"So hält er etwa einen neuen EU-Vertrag in der gegenwärtigen Krise für den falschen Weg, weil die Auswirkungen schlicht zu spät kämen."
Das ist aber am Thema vorbei. Es geht nicht um das aktuelle Wohl der europäischen Wähler. Es geht um die Idee! Es geht um die Zukunft! Da müssen Heutige vorübergehend zurückstecken! Wohl dem, der genügend lange lebt um nicht als Loser zu sterben. In Griechenland, Spanien und dem Hasenbergl werden es die Meisten nicht schaffen.
Das Peinlichste bei jeder Neuankündigung unserer Schul-
meisterin ist, daß man schon im Vorfeld erkennt, daß sie
die Geheimnisse der Eurorettung mit ihrem Partner immer
noch nicht enträtselt hat und im Grunde gar nichts weiß.
So läßt sie die Dinge weiter schleifen, wie z.B. mit dem
Schneeballsystem Schulden mit Schulden zu bekämpfen, und
wartet damit darauf, daß sich die Dinge mit der baldigen
Insolvenz der BRD von selber lösen. Denn wer glaubt den
im Ernst noch daran, daß sich im jetzigen Stadium mit
einer Änderung der EU-Verträge mit der Androhung von Be-
srafungen, sich noch etwas zum Besseren wenden läßt.
Dazu gehört schon eine gehörige Portion an Naivität!!
...aber sie steckt schliesslich in einer Zwickmühle: Ende der EU und des Euro vs. Euro-Bonds bzw. Transfer-Union. Beides wollen die Konzerne nicht und denen ist sie schliesslich hörig. Und den Banken natürlich auch nicht, auch die wollen den Status Quo möglichst lange erhalten, die dicken Boni für 2011 soll es mindestens noch geben.
Also macht sie, was sie sowieso am besten kann: lavieren und Symbolpolitik, irgendwann wird die Realität sie auf den Boden zerren, dann kann sie immer noch mit hilflosem Lächeln sagen "wir haben alles versucht, leider zwingt uns die jetzige Lage alternativlose Entscheidungen auf...". Die Medien blicken es sowieso nicht und es ist ihnen auch egal solange die Quote stimmt. Und wir haben nichts mitzubestimmen.
"Denn wer glaubt denn im Ernst noch daran, daß sich im jetzigen Stadium mit einer Änderung der EU-Verträge mit der Androhung von Besrafungen, sich noch etwas zum Besseren wenden läßt."
Die Lösung der akuten Probleme wird jedenfalls damit mit Sicherheit nicht erreicht.
...aber sie steckt schliesslich in einer Zwickmühle: Ende der EU und des Euro vs. Euro-Bonds bzw. Transfer-Union. Beides wollen die Konzerne nicht und denen ist sie schliesslich hörig. Und den Banken natürlich auch nicht, auch die wollen den Status Quo möglichst lange erhalten, die dicken Boni für 2011 soll es mindestens noch geben.
Also macht sie, was sie sowieso am besten kann: lavieren und Symbolpolitik, irgendwann wird die Realität sie auf den Boden zerren, dann kann sie immer noch mit hilflosem Lächeln sagen "wir haben alles versucht, leider zwingt uns die jetzige Lage alternativlose Entscheidungen auf...". Die Medien blicken es sowieso nicht und es ist ihnen auch egal solange die Quote stimmt. Und wir haben nichts mitzubestimmen.
"Denn wer glaubt denn im Ernst noch daran, daß sich im jetzigen Stadium mit einer Änderung der EU-Verträge mit der Androhung von Besrafungen, sich noch etwas zum Besseren wenden läßt."
Die Lösung der akuten Probleme wird jedenfalls damit mit Sicherheit nicht erreicht.
Ackermann and friends!
Karin Finkenzeller : „Angela Merkel hat sich beim Treffen mit Nicolas Sarkozy durchgesetzt.“
Kann man ehrlicherweise nur behaupten, wenn man von französischer Verhandlungspolitik keine Ahnung hat.
Die verlautbarte Absicht, Defizitsünder in Zukunft zu bestrafen, ist lediglich als Placebo für das deutsche Publikum gedacht, weil in Deutschland eine echte Affinität zu Bestrafungen und Strafexpeditionen besteht.
Bestrafungen oder Sanktionen sind in der EU in der Realität einfach lachhaft, weil die Umsetzung – wie auch die Vergangenheit gezeigt hat – nicht durchsetzbar ist. Wer will denn Frankreich oder Deutschland bestrafen?
Alles läuft im Sinne Frankreichs und Sarkozy auf die EZB hinaus. Ihre Unabhängigkeit wurde von Sarkozy und Merkel nicht in Frage gestellt, sondern bekräftigt. Nur beide gewichten die Unabhängigkeit unterschiedlich.
Frankreich und auch Italien haben, während die Deutschen von ihren Strafexpeditionen träumen, bereits handfeste Fakten geschaffen. Sie haben die EZB mit ihren Leuten besetzt, während die deutsche Besatzung demissionierte. Die EZB wird im Ergebnis, ähnlich wie die FED, der große Schrottplatz für Anleihen werden, bzw. wird sie die Notenpresse beliebig hochfahren.
Und Aus ist es mit der deutschen Stabilität.
Vorallem frage ich mich, wie diese Strafen für "Schuldensünder" denn in der Realität aussehen sollen?
Geldstrafen? Sehr sinnvoll und zielführend einem Staat, der nicht genug Geld hat dadurch zu bestrafen dass man ihm noch mehr Geld wegnimmt...
Entzug von nationaler Souveränität? Sprich die Installation einer undemokratischen Elitekommission über die Köpfe der betroffenen Völker hinweg? Möglich. Das haben wir ja schon in Gr und IT gesehen und scheinbar niemanden hat's gejuckt.
Ein unfassbarer Irrsinn, der da abläuft.
"Geldstrafen? Sehr sinnvoll und zielführend einem Staat, der nicht genug Geld hat dadurch zu bestrafen dass man ihm noch mehr Geld wegnimmt..."
Dabei kommt es nur auf die Dosierung an. Man hebt zum Beispiel die Mehrwertssteuer um 1-2%. Das wirft nicht wirklich die Volkswirtschaft aus der Kurve, ist aber ein deutlicher Eingriff für die betreffende Regierung. Die Einnahmen kann man gleich wieder unter den konformen Ländern verteilen - Solidarität garantiert. Sobald das Land wieder konform geht kann man den Steuersatz wieder runterfahren.
Kanada hat zum Beispiel ein zweigespaltenes MwSt-System. Es gibt eine bundestaatliche Steuer und eine Federal-Tax Komponente. An der Federal Tax Komponente könnte man schrauben.
Vorallem frage ich mich, wie diese Strafen für "Schuldensünder" denn in der Realität aussehen sollen?
Geldstrafen? Sehr sinnvoll und zielführend einem Staat, der nicht genug Geld hat dadurch zu bestrafen dass man ihm noch mehr Geld wegnimmt...
Entzug von nationaler Souveränität? Sprich die Installation einer undemokratischen Elitekommission über die Köpfe der betroffenen Völker hinweg? Möglich. Das haben wir ja schon in Gr und IT gesehen und scheinbar niemanden hat's gejuckt.
Ein unfassbarer Irrsinn, der da abläuft.
"Geldstrafen? Sehr sinnvoll und zielführend einem Staat, der nicht genug Geld hat dadurch zu bestrafen dass man ihm noch mehr Geld wegnimmt..."
Dabei kommt es nur auf die Dosierung an. Man hebt zum Beispiel die Mehrwertssteuer um 1-2%. Das wirft nicht wirklich die Volkswirtschaft aus der Kurve, ist aber ein deutlicher Eingriff für die betreffende Regierung. Die Einnahmen kann man gleich wieder unter den konformen Ländern verteilen - Solidarität garantiert. Sobald das Land wieder konform geht kann man den Steuersatz wieder runterfahren.
Kanada hat zum Beispiel ein zweigespaltenes MwSt-System. Es gibt eine bundestaatliche Steuer und eine Federal-Tax Komponente. An der Federal Tax Komponente könnte man schrauben.
Die Einkommen in Deutschland werden immer ungleicher verteilt.
Zwischen 1992 und 2005 fiel die Steuerquote des obersten Prozents um 27 Prozent - bei den Superreichen waren es sogar 34 Prozent. Alle anderen wurden gar nicht oder nur minimal entlastet.
http://www.taz.de/Einkommensverteilung-in-OECD-Staaten/!83158/
Diese Steuergeschenke an die Reichen und Subventionen an Firmen, die viel Geld mit Niedriglohn-Sklaven verdienen, werden auf Pump bezahlt.
Die Zinsen für die Schulden landen wo? Richtig bei den Reichen.,
Und werbezahlt die Zinsen? Richtig, die Arbeiterschaft.
Das hält keine Gesellschaft auf Dauer aus.
Das sind die Bausteine für die Schuldenkrise. Da muss die Politik das Ruder rumwerfen.
Und was macht Merkozy? Nichts.
"Diese Steuergeschenke an die Reichen und Subventionen an Firmen, die viel Geld mit Niedriglohn-Sklaven verdienen, werden auf Pump bezahlt."
Wie kann es dann sein, dass die Arbeiter in der deutschen Autoindustrie, trotz der Lohnzurückhaltung immer noch mit die höchsten Löhne bekommen?
Das ist doch einfach unsachlich. Es mag das geben, aber die Regel ist das nicht.
"Diese Steuergeschenke an die Reichen und Subventionen an Firmen, die viel Geld mit Niedriglohn-Sklaven verdienen, werden auf Pump bezahlt."
Wie kann es dann sein, dass die Arbeiter in der deutschen Autoindustrie, trotz der Lohnzurückhaltung immer noch mit die höchsten Löhne bekommen?
Das ist doch einfach unsachlich. Es mag das geben, aber die Regel ist das nicht.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Polemik. Danke, die Redaktion/se
Das Bild ist Spitze. Merkel spricht und zieht unbeirrt ihre Linie durch. Sarkozy schweigt und guckt belämmert aus den Augen.
.. weil Angela nicht einmal merkt, dass Sarko längst alle Fäden in der EZB in der Hand hält. (s. auch Kommentar satirarealis)
Die Deutschen haben schon den ganzen Mist auf dem Finanzmarkt abgekauft. Sie werden immer nur benutzt als Deppen zum Ausgleichen von Verlusten oder Schulden. Wie kann man die EZB den Südländern (Frankreich zähle ich bei Währungsfragen dazu) überlassen. Da kann man sich doch gleich die Kugel geben.
Im Gegenzug haben wir im besten Fall ein paar Paragraphen, die bekanntermaßen das Papier nicht wert sind, auf denen sie geschrieben stehen.
Altersansprüche und Ersparnisse werden sich alsbald in ein Nichts verwandeln.
Es ist wohl das Schicksal der Deutschen Normalbürger, dass sie alle paar Jahrzehnte wieder auf "Arm" gesetzt werden. Jetzt ist es einmal wieder soweit.
...verirrt.
Aber so läuft's. Das Gro von RTL-Plus denkt in diesem BILD.
.. weil Angela nicht einmal merkt, dass Sarko längst alle Fäden in der EZB in der Hand hält. (s. auch Kommentar satirarealis)
Die Deutschen haben schon den ganzen Mist auf dem Finanzmarkt abgekauft. Sie werden immer nur benutzt als Deppen zum Ausgleichen von Verlusten oder Schulden. Wie kann man die EZB den Südländern (Frankreich zähle ich bei Währungsfragen dazu) überlassen. Da kann man sich doch gleich die Kugel geben.
Im Gegenzug haben wir im besten Fall ein paar Paragraphen, die bekanntermaßen das Papier nicht wert sind, auf denen sie geschrieben stehen.
Altersansprüche und Ersparnisse werden sich alsbald in ein Nichts verwandeln.
Es ist wohl das Schicksal der Deutschen Normalbürger, dass sie alle paar Jahrzehnte wieder auf "Arm" gesetzt werden. Jetzt ist es einmal wieder soweit.
...verirrt.
Aber so läuft's. Das Gro von RTL-Plus denkt in diesem BILD.
Merkel nudelt nur sinnlos herum. Europa braucht starke Entscheidungen, mutige Führung und Visionen. Aber sicher nicht noch einen faulen Kompromiss.
...braucht keine starken Führer, der Weg ist historisch vorbelastet. Was Europa braucht ist direkte Demokratie, aber die würde vermutlich das Ende der EU bedeuten. Deshalb hat das politische Establishment auch derart Angst vor dem Bürger und muss sich immer wieder selbst bestätigen, wie intellektuell und moralisch überlegen man ist.
...braucht keine starken Führer, der Weg ist historisch vorbelastet. Was Europa braucht ist direkte Demokratie, aber die würde vermutlich das Ende der EU bedeuten. Deshalb hat das politische Establishment auch derart Angst vor dem Bürger und muss sich immer wieder selbst bestätigen, wie intellektuell und moralisch überlegen man ist.
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren