Staatsverschuldung Direkte Demokratie hält den Staat schlank
Gesetze hindern Staaten oft nicht daran, Schulden zu machen. Eine Schweizer Studie zeigt nun: Je direkter die Demokratie, desto vernünftiger die Staatsfinanzen.
Ausgeglichene Staatshaushalte haben in Deutschland inzwischen Verfassungsrang: Ab dem Jahr 2016 ist es der Bundesregierung grundgesetzlich verboten, mehr Geld auszugeben, als sie einnimmt. Vier Jahre später gilt diese Schuldenbremse auch für die Bundesländer. In der Euro-Zone sollen automatische Strafen für Haushaltssünder die Regierungen zu Budgetdisziplin zwingen.
Können solche Regeln auf Dauer funktionieren? Die historischen Erfahrungen stellen das infrage. In der Vergangenheit waren Regierungen überaus kreativ darin, Budget-Regeln wie den Stabilitätspakt aufzuweichen oder zu umschiffen. Ein besserer Weg zu solideren Staatsfinanzen besteht möglicherweise darin, den Bürgern selbst mehr Entscheidungsgewalt über die Staatsausgaben zu geben. Zu diesem Schluss kommen die beiden Ökonominnen Patricia Funk (Universität Pompeu Fabra, Barcelona) und Christina Gathmann (Universität Mannheim).
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Die Forscherinnen untersuchten in einer akribischen Fallstudie die Entwicklung der Staatsfinanzen aller 25 Schweizer Kantone in den vergangenen 110 Jahren. Dabei stellten sie fest: Je stärker die Einwohner in einem Kanton selbst über die Verwendung der Staatsausgaben mitreden können, desto besser ist es dort um die öffentlichen Finanzen bestellt.
Funk und Gathmann nutzen dabei aus, dass das Ausmaß der Bürger-Mitbestimmung nicht in jedem Schweizer Kanton gleich stark ausgeprägt ist und dass es sich im Laufe der Jahrzehnte immer wieder geändert hat. Derzeit gibt es in 15 Schweizer Kantonen sogenannte Finanzreferenden: Überschreitet ein öffentliches Investitionsprojekt wie ein neues Krankenhaus ein bestimmtes Kostenvolumen, wird automatisch eine Volksabstimmung einberufen. Zwischen 1980 und 1999 gab es 461 verschiedene regionale Finanzreferenden – 86 Prozent fanden die Zustimmung der Bürger.
Je leichter der Protest, desto geringer die Staatsausgaben
Trotz dieser hohen Erfolgsquote bremst das direkte Mitspracherecht der Wähler die Spendierfreude der öffentlichen Hand erheblich, zeigt die Studie. Im Schnitt sind die Ausgaben in Kantonen mit automatischen Finanzreferenden um zwölf Prozent niedriger. Dieser Effekt ist nicht damit zu erklären, dass die Kantone einen Teil ihrer Ausgaben auf andere Gebietskörperschaften wie zum Beispiel die Städte und Gemeinden verlagern, stellen Funk und Gathmann fest – die Sparsamkeit ist also echt.
Die Forscherinnen finden weitere Indizien dafür, dass direkte Demokratie zu einem schlankeren Staat führt. Sie betrachten die Kantone ohne automatische Finanzreferenden und erkennen: Je leichter es für die Bürger ist, einen Volksentscheid gegen ein unliebsames Projekt auf den Weg zu bringen, desto langsamer wachsen dort die Staatsausgaben. Die Hürden für einen Volksentscheid messen sie daran, wie viele Unterschriften nötig sind, um eine Bürgerbefragung zu initiieren. Mit jedem Prozentpunkt, um den das nötige Quorum sinkt, gehen die Ausgaben des Kantons um 0,6 Prozent zurück. Schon die bloße Drohung eines Referendums genügt also offenbar, damit die Politiker nicht mehr Geld ausgeben, als ihre Wähler es wünschen. "In einer repräsentativen Demokratie entsprechen die Interessen der gewählten Volksvertreter nicht notwendigerweise den Wünschen ihrer Wähler", schreiben Funk und Gathmann. Ihre Studie belegt: Mit direkter Demokratie kann diese Lücke geschlossen werden – und verhindert werden, dass die Staatsfinanzen aus dem Ruder laufen.
- Datum 28.12.2011 - 16:01 Uhr
- Quelle Handelsblatt
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In meinem bayerischen Dorf - jetzt Teil einer größeren Gemeinde - steht eine Dorferneuerung auf dem Programm. Alle, die Interesse hatten, konnten an einem Seminar teilnehmen, auf dem Probleme und Vorzüge des Dorfes erörtert wurden und die Möglichkeiten der Erneuerung des Dorfkerns. In Zusammenarbeit mit der Gemeinde und den Planern wurde eine Lösung mit einem optimalen Preis-Leistungsverhältnis gefunden. Diese Lösung wurde auf einer Bürgerversammlung vorgestellt und diskutiert.
Es hat mich sehr beeindruckt, wie die Bürger nicht auf Luxussanierung setzten, sondern auf vernünftige, bezahlbare Lösungen, die sicher auf viele Jahre Bestand haben werden.
Nebenbei war auch der demokratische Prozeß interessant. Jeder, der wollte, konnte mitarbeiten, und die Arbeitskreisergebnisse wurden natürlich im Dorf diskutiert und Anregungen aus diesen Diskussionen wurden wieder mit der Gemeinde und den Planern besprochen.
Nach meinem Eindruck wurde so eine sehr gute Lösung gefunden, hinter der nach meinem Eindruck die Gemeinde so gut wie vollzählig steht.
Allerdings gab es niemand mit finanziellen Interessen, keine Baufirmen, Baustoffhändler usw.
...nur endlich überall so. In vielen Ländern wird immer noch luxussaniert und dann die Kosten per Gerichtsbeschluß den Anwohner aufgehalst. Wenn man Pech hat, darf man dann für die ausgebaute Schnellstraße vor der Haustüre, die den Wert des Grundstücks viertelt, auch noch einen Kredit aufnehmen. Verliert man dann auch noch das angestrengte Verfahren, ist die Existenz nicht selten ruiniert.
So züchtet man Hass auf die Verwaltung und nicht selten sind es einfach gedankenlose Beschlüsse von Bürokraten, die weder direkt damit zu tun haben, noch die Sache bezahlen müssen...
...nur endlich überall so. In vielen Ländern wird immer noch luxussaniert und dann die Kosten per Gerichtsbeschluß den Anwohner aufgehalst. Wenn man Pech hat, darf man dann für die ausgebaute Schnellstraße vor der Haustüre, die den Wert des Grundstücks viertelt, auch noch einen Kredit aufnehmen. Verliert man dann auch noch das angestrengte Verfahren, ist die Existenz nicht selten ruiniert.
So züchtet man Hass auf die Verwaltung und nicht selten sind es einfach gedankenlose Beschlüsse von Bürokraten, die weder direkt damit zu tun haben, noch die Sache bezahlen müssen...
"Ab dem Jahr 2016 ist es der Bundesregierung grundgesetzlich verboten, mehr Geld auszugeben, als sie einnimmt."
Das stimmt so nicht. Zum einen kann das Regime 1,5% vom BIP überziehen und muss sich dann vom korrupten Bundestag rechtfertigen. Zum Anderen kann das Regime bei "von der Normallage abweichenden Konjunkturentwicklung" mehr Schulden aufnehmen. Spricht unsere Terrorbanker mal wieder ein Rettungspaket benötigen, um sich Boni aus purem Gold zu leisten. Anders ist es wenn Babies verhungern - dann besteht laut Gesetz keine Möglichkeit die Schulden zu erhöhen.
Gekürzt. Bitte achten Sie auf Wortwahl. Danke, die Redaktion/se
...nur endlich überall so. In vielen Ländern wird immer noch luxussaniert und dann die Kosten per Gerichtsbeschluß den Anwohner aufgehalst. Wenn man Pech hat, darf man dann für die ausgebaute Schnellstraße vor der Haustüre, die den Wert des Grundstücks viertelt, auch noch einen Kredit aufnehmen. Verliert man dann auch noch das angestrengte Verfahren, ist die Existenz nicht selten ruiniert.
So züchtet man Hass auf die Verwaltung und nicht selten sind es einfach gedankenlose Beschlüsse von Bürokraten, die weder direkt damit zu tun haben, noch die Sache bezahlen müssen...
*In einer repräsentativen Demokratie entsprechen die Interessen der gewählten Volksvertreter nicht notwendigerweise den Wünschen ihrer Wähler*
Nach momentanem Stand der Dinge müssten die Repräsentanten für dieses mehr an direkter Demokratie sorgen - das bedeutet:
Ein mehr an direkter Demokratie zieht ein Weniger an repräsentativer Demokratie nach sich - welcher Berufspolitiker (egal, aus welchem Lager) wird bewusst seine beruflichen Perspektiven beschneiden?
Weiterhin klingen mir da immer wieder mahnende Worte gerade dieser Repräsentanten im Ohr, die Struktur der BRD wurde aus den Erfahrungen mit dem Untergang der Weimarer Republik geschaffen - und soll daher eben diese (aus Repräsentantensicht ggf. unkontrollierbare) plebiszitäre Partizipation unterdrücken.
So vernünftig das alles aus meiner Sicht ist: Eine praktische Umsetzung sehe ich nicht in greifbarer Nähe. Leider.
...jeder noch so kleine Schritt Demokratie, muss im Obrigkeitsstaat D erst erkämpft werden:
www.mehr-demokratie.de
dort kann man übrigens Mitglied werden und auch spenden, die haben auch die Volksgesetzgebung in Bayern und Hamburg mit durchgeboxt.
"den Erfahrungen mit dem Untergang der Weimarer Republik geschaffen - und soll daher eben diese (aus Repräsentantensicht ggf. unkontrollierbare) plebiszitäre Partizipation unterdrücken."
Diese Argumentation zeigt die absolute Oberflächlichkeit genannter Politiker, denn die Weimarer Republik war ja eben ein repräsentatives System. Ich behaupte es hätte nie einen 2 WK gegeben, wenn das Volk drüber hätte abstimmen müssen. Würde man den Gedanken zu Ende denken, müsste man bewusst eine von außen gelenkte Diktatur in D installieren, soweit wollen genannte Repräsentanten dann aber idR doch nicht gehen.
Davon abgesehen waren im GG Volksabstimmungen vorgesehen, dass sie nicht kamen, verdanken wir wahrscheinlich dem kalten Krieg, die Allierten befürchteten eine Einflußnahme des Sozialismus, hatten also auch Angst vor der Unkontrolliertheit der Bürger und offenbar kein Vertrauen in ihre eigenen Ideale...
Es liegt mir zwar fern, die Motivation der Verfassungsväter infrage zu stellen, aber man kann nicht umhin, festzustellen, dass es nicht die direkte Demokratie oder gar das Plebiszit war (Die Dem. war zwar von links und rechts unter Beschuss, aber die Kanonen waren nicht institutioneller Natur, wie das Plebiszit, sondern sehr realer), welche den letzten Nagel in den Sarg der Weimarer Republik trieb, sondern die Repräsentative. Das Argument, die Verfassungsväter hätten aus Weimar gelernt, erkenne ich daher als höfliche Umschreibung der Aussage, dem deutschen Volk wäre 1933 nicht zu trauen gewesen und bis 1949 hätte sich daran nichts geändert. Damals war diese Beobachtung wohl auch nicht ganz falsch, wobei Argumente entlang der Linie fehlender Erfahrung mit demokratischen Systemen vorgebracht werden können. Unterstellt man aber, dass die damals etablierte Ordnung so etwas wie "Dem. auf Sparflamme" oder einen "Laufstall" darstellen sollte, dann ist die Situation heute eine völlig Andere und das Argument des Misstrauens hinfällig, da Erfahrung ja jetzt vorhanden wäre. Würde man sich aber weiterhin dieses Arguments bedienen, dann wäre gleichzeitig behauptet, Deutschland wäre jetzt keine Dem. und die 1949 etablierte Ordnung (genau wie die der 12 Jahre und die Weimars) gescheitert, was dann eigentlich einen Versuch in direkterer Dem. nach sich ziehen sollte.
Das gesagt möchte ich anmerken, dass ich denke, ein Plebiszit ist in einer funktionierenden Dem. unnötig. Ist D. eine solche?
...jeder noch so kleine Schritt Demokratie, muss im Obrigkeitsstaat D erst erkämpft werden:
www.mehr-demokratie.de
dort kann man übrigens Mitglied werden und auch spenden, die haben auch die Volksgesetzgebung in Bayern und Hamburg mit durchgeboxt.
"den Erfahrungen mit dem Untergang der Weimarer Republik geschaffen - und soll daher eben diese (aus Repräsentantensicht ggf. unkontrollierbare) plebiszitäre Partizipation unterdrücken."
Diese Argumentation zeigt die absolute Oberflächlichkeit genannter Politiker, denn die Weimarer Republik war ja eben ein repräsentatives System. Ich behaupte es hätte nie einen 2 WK gegeben, wenn das Volk drüber hätte abstimmen müssen. Würde man den Gedanken zu Ende denken, müsste man bewusst eine von außen gelenkte Diktatur in D installieren, soweit wollen genannte Repräsentanten dann aber idR doch nicht gehen.
Davon abgesehen waren im GG Volksabstimmungen vorgesehen, dass sie nicht kamen, verdanken wir wahrscheinlich dem kalten Krieg, die Allierten befürchteten eine Einflußnahme des Sozialismus, hatten also auch Angst vor der Unkontrolliertheit der Bürger und offenbar kein Vertrauen in ihre eigenen Ideale...
Es liegt mir zwar fern, die Motivation der Verfassungsväter infrage zu stellen, aber man kann nicht umhin, festzustellen, dass es nicht die direkte Demokratie oder gar das Plebiszit war (Die Dem. war zwar von links und rechts unter Beschuss, aber die Kanonen waren nicht institutioneller Natur, wie das Plebiszit, sondern sehr realer), welche den letzten Nagel in den Sarg der Weimarer Republik trieb, sondern die Repräsentative. Das Argument, die Verfassungsväter hätten aus Weimar gelernt, erkenne ich daher als höfliche Umschreibung der Aussage, dem deutschen Volk wäre 1933 nicht zu trauen gewesen und bis 1949 hätte sich daran nichts geändert. Damals war diese Beobachtung wohl auch nicht ganz falsch, wobei Argumente entlang der Linie fehlender Erfahrung mit demokratischen Systemen vorgebracht werden können. Unterstellt man aber, dass die damals etablierte Ordnung so etwas wie "Dem. auf Sparflamme" oder einen "Laufstall" darstellen sollte, dann ist die Situation heute eine völlig Andere und das Argument des Misstrauens hinfällig, da Erfahrung ja jetzt vorhanden wäre. Würde man sich aber weiterhin dieses Arguments bedienen, dann wäre gleichzeitig behauptet, Deutschland wäre jetzt keine Dem. und die 1949 etablierte Ordnung (genau wie die der 12 Jahre und die Weimars) gescheitert, was dann eigentlich einen Versuch in direkterer Dem. nach sich ziehen sollte.
Das gesagt möchte ich anmerken, dass ich denke, ein Plebiszit ist in einer funktionierenden Dem. unnötig. Ist D. eine solche?
Für die Demokratie ist kein Preis hoch genug, ob diese den Staat schlank hält oder nicht, ist relativ.
Wenn man ungefragt antidemokratische Strukturen wie die Banken, oder die EU mit hunderten Milliarden unterstützt, kann ich mir auch kaum die Nützlichkeit eines Artikels vorstellen, in dem die ökonomische Wertigkeit von direkter Demokratie erläutert.
...ist schon wichtig, denn ein oft naiv geäußertes Vorurteil lautet: "das Volk kann nicht mit Geld umgehen und wünscht sich unrealistische Sachen ohne sich Gedanken über die Finanzierung zu machen".
Unzulässig extrapoliert man damit die Wahlgeschenkeverhalten-Verschwendung in repräsentativen Systemen auf echte demokratische Systeme, ohne zu erkennen, dass das Problem im System liegt, nicht beim Bürger. Wer bevormundet wird wie ein Kind, benimmt sich auch wie eines...
...ist schon wichtig, denn ein oft naiv geäußertes Vorurteil lautet: "das Volk kann nicht mit Geld umgehen und wünscht sich unrealistische Sachen ohne sich Gedanken über die Finanzierung zu machen".
Unzulässig extrapoliert man damit die Wahlgeschenkeverhalten-Verschwendung in repräsentativen Systemen auf echte demokratische Systeme, ohne zu erkennen, dass das Problem im System liegt, nicht beim Bürger. Wer bevormundet wird wie ein Kind, benimmt sich auch wie eines...
...jeder noch so kleine Schritt Demokratie, muss im Obrigkeitsstaat D erst erkämpft werden:
www.mehr-demokratie.de
dort kann man übrigens Mitglied werden und auch spenden, die haben auch die Volksgesetzgebung in Bayern und Hamburg mit durchgeboxt.
"den Erfahrungen mit dem Untergang der Weimarer Republik geschaffen - und soll daher eben diese (aus Repräsentantensicht ggf. unkontrollierbare) plebiszitäre Partizipation unterdrücken."
Diese Argumentation zeigt die absolute Oberflächlichkeit genannter Politiker, denn die Weimarer Republik war ja eben ein repräsentatives System. Ich behaupte es hätte nie einen 2 WK gegeben, wenn das Volk drüber hätte abstimmen müssen. Würde man den Gedanken zu Ende denken, müsste man bewusst eine von außen gelenkte Diktatur in D installieren, soweit wollen genannte Repräsentanten dann aber idR doch nicht gehen.
Davon abgesehen waren im GG Volksabstimmungen vorgesehen, dass sie nicht kamen, verdanken wir wahrscheinlich dem kalten Krieg, die Allierten befürchteten eine Einflußnahme des Sozialismus, hatten also auch Angst vor der Unkontrolliertheit der Bürger und offenbar kein Vertrauen in ihre eigenen Ideale...
...ist schon wichtig, denn ein oft naiv geäußertes Vorurteil lautet: "das Volk kann nicht mit Geld umgehen und wünscht sich unrealistische Sachen ohne sich Gedanken über die Finanzierung zu machen".
Unzulässig extrapoliert man damit die Wahlgeschenkeverhalten-Verschwendung in repräsentativen Systemen auf echte demokratische Systeme, ohne zu erkennen, dass das Problem im System liegt, nicht beim Bürger. Wer bevormundet wird wie ein Kind, benimmt sich auch wie eines...
was für ein Traum.
Nene, ohne Revulution wirds die nicht geben.
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