Griechenland Regierungsparteien unterschreiben Spar-Versprechen
Die Partei-Chefs in Athen sichern zu, auch nach einer Neuwahl die Sparzusagen einzuhalten. Finanzminister Schäuble empfiehlt dennoch, die Wahlen zu verschieben.
Die Chefs der griechischen Koalitionsparteien haben sich schriftlich verpflichtet, die Spar- und Reformzusagen auch nach der für April geplanten Parlamentswahl einzuhalten. Sozialistenchef Giorgos Papandreou und der Chef der Konservativen, Antonis Samaras, sandten nach Angaben ihrer Parteien ein entsprechendes Schreiben an Vertreter der Euro-Zone. Dies war eine der Bedingungen für den Beschluss neuer Milliardenhilfen für Griechenland.
Die Regierung hat zudem angekündigt, alle noch ungeklärten Punkte für ein neues Hilfspaket der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) bis zum frühen Abend zu klären. Griechenland habe den überwältigenden Teil der Verpflichtungen bereits erfüllt, sagte Finanzminister Evangelos Venizelos. "Es gibt nur noch wenige Punkte, die bis zum Beginn der Telefonkonferenz der Euro-Gruppe um 17.00 Uhr vollständig geklärt sein werden", sagte er.
Finanzminister Venizelos kritisierte, dass einige Euro-Länder "mit dem Feuer spielten" und es offenbar lieber sähen, wenn Griechenland aus der Euro-Zone ausscheide. "Wir müssen der griechischen Bevölkerung die Wahrheit sagen", sagte er. "Es gibt mehrere, die uns nicht mehr wollen." Griechenland müsse die Zweifler überzeugen, dass das Land in der Euro-Zone bleiben könne.
Die Finanzminister der Euro-Länder hatten ein für den Abend geplantes Treffen kurzfristig abgesagt. Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker begründete dies unter anderem damit, dass Griechenland nicht die Bedingungen für den Beschluss neuer Milliardenhilfen erfüllt habe. Stattdessen beraten die Finanzminister in der Telefonkonferenz.
Schäuble nennt Italien als Vorbild
Angesichts der Lage in Athen regte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble eine Verschiebung der geplanten Parlamentswahl in Griechenland an. Die für April angesetzte Neuwahl nannte Schäuble sehr bedenklich: "Wer stellt denn sicher, dass Griechenland danach zu dem steht, was wir jetzt mit Griechenland vereinbaren", fragte er in einem Interview des Radiosenders SWR 2. Hintergrund von Schäubles Bedenken sind Meinungsumfragen in Griechenland, nach denen die Regierungsparteien in Wahlumfragen beständig an Zuspruch verlieren.
Schäuble nannte das Euro-Land Italien als Vorbild. Dort hätten die politischen Parteien der Regierung des Technokraten Mario Monti ein Jahr Zeit gegeben, um die nötigen Reformen umzusetzen. Schäuble kritisierte dabei explizit die griechischen Konservativen für Ihre fehlende Unterstützung zum Sparprogramm.
Im EU-Parlament mehren sich bei der Diskussion um Griechenland die Forderungen nach mehr Wachstumsinitiativen für den hoch verschuldeten Staat. Die Sozialdemokraten kritisierten das "Diktat" der Troika von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und IWF. Bei der Debatte ging es um die Vorbereitung des EU-Gipfels am 1. und 2. März, bei dem traditionell Wachstumsfragen im Mittelpunkt stehen.
- Datum 15.02.2012 - 14:19 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, AFP
- Kommentare 64
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:




Spar-VerBRECHEN habe ich gerade gelesen.
Denn nichts weiter ist es, was da an der griechischen Bevölkerung vorgenommen wird. Ja, sie haben sich die Kosten anderer verschuldet. Aber der Mechanismus des Euro hat den Griechen und allen anderen Ländern mit historish hoher Inflation erst ermöglicht sich günstige Kredite zu verschaffen. Die Griechen brauchen eine Perspektive und Hoffnung und die kann es doch nur mit der Wiedereinführung der Drachme geben.
Ich hatte genau dasselbe zuerst gelesen hahaha!
Wenn Griechenland fällt, kommt das nächste Land an dieh Reihe und am Ende dieser Dominhoreihe stehen wir, denn auch unsere Schulden steigen immer weiter und die werden expodieren, wenn wir sie nicht mehr auf andere Länder wie Griechenland abwälzen können, da unser Export einbricht.
Ein kleiner Dreh am Zinsregler reicht ohnehin aus und die Dumpinglöhne Deutschlands, die ganz Europa in den Abgrund getrieben haben, werden noch weiter fallen, weil wir an Griechenland ja gerade gelernt haben, dass Reichtum heilig ist und niemals belangt werden wird, dafür opfert man lieber Millionen von Menschen.
Ich hatte genau dasselbe zuerst gelesen hahaha!
Wenn Griechenland fällt, kommt das nächste Land an dieh Reihe und am Ende dieser Dominhoreihe stehen wir, denn auch unsere Schulden steigen immer weiter und die werden expodieren, wenn wir sie nicht mehr auf andere Länder wie Griechenland abwälzen können, da unser Export einbricht.
Ein kleiner Dreh am Zinsregler reicht ohnehin aus und die Dumpinglöhne Deutschlands, die ganz Europa in den Abgrund getrieben haben, werden noch weiter fallen, weil wir an Griechenland ja gerade gelernt haben, dass Reichtum heilig ist und niemals belangt werden wird, dafür opfert man lieber Millionen von Menschen.
...hat man ja schon beim Maastricht Vertrag lernen können.
Und das ein deutscher Finanzminister zum Thema Wahlen in Griechenland den Mund auch nur aufmacht ist jenseits jeder Frechheit.
Schäuble äußerst doch nur Zweifel daran, ob nach der Wahl noch die Versprechen zählen. Er hat die Wahl doch nicht verboten.
Meine Güte, diese anti-deutschen Reflexe in der Griechenland-Krise sind ja schon fast lächerlich.
MfG
... Schritt weiter und wäre eine prima Präzedenz für europäische Politiker, so sie in der parlentarischen Mehrheit sind. Man beschließt per Mehrheit die Wahlen zu verschieben. Das ist besser als Putin.
Schäuble äußerst doch nur Zweifel daran, ob nach der Wahl noch die Versprechen zählen. Er hat die Wahl doch nicht verboten.
Meine Güte, diese anti-deutschen Reflexe in der Griechenland-Krise sind ja schon fast lächerlich.
MfG
... Schritt weiter und wäre eine prima Präzedenz für europäische Politiker, so sie in der parlentarischen Mehrheit sind. Man beschließt per Mehrheit die Wahlen zu verschieben. Das ist besser als Putin.
Wirtschaftsprofessor Hans-Peter Burghof: Ruin für unseren Staatshaushalt
Er hält die Politik der Euro-Rettungsschirme für gescheitert.
http://goo.gl/hDeuH
Warum verschieben? Warum nicht gleich abschaffen? Dann brauch Schäuble auch keine Angst mehr zu haben, dass die Beschlüsse nicht umgesetzt werden.
...wenn man Wahlen abschaffen würde. Demokratie und Raubtierkapitalismus passen eben nicht zusammen. Und gelle - für diese Äußerung von Herrn Schäuble:
"Wer stellt denn sicher, dass Griechenland danach zu dem steht, was wir jetzt mit Griechenland vereinbaren"
sollte er seinen Hut nehmen und zurück treten. Entfernt. Verzichten Sie bitte auf Unterstellungen. Die Redaktion/kvk
...nicht dumm. Den Griechen glauben die Politiker nicht trauen zu können. Und warum sollte eine Mehrheit die Wahlen nicht verschieben dürfen? Immerhin will das Schäuble und Europa spricht jetzt Deutsch.
...wenn man Wahlen abschaffen würde. Demokratie und Raubtierkapitalismus passen eben nicht zusammen. Und gelle - für diese Äußerung von Herrn Schäuble:
"Wer stellt denn sicher, dass Griechenland danach zu dem steht, was wir jetzt mit Griechenland vereinbaren"
sollte er seinen Hut nehmen und zurück treten. Entfernt. Verzichten Sie bitte auf Unterstellungen. Die Redaktion/kvk
...nicht dumm. Den Griechen glauben die Politiker nicht trauen zu können. Und warum sollte eine Mehrheit die Wahlen nicht verschieben dürfen? Immerhin will das Schäuble und Europa spricht jetzt Deutsch.
Politiker.
Wenn zu befürchten steht, dass Wahlen zu nicht erwünschten Ergebnissen führen, dann setzt man sie eben aus.
Wir haben es weit gebracht.
...ist realistisch. Seit einigen Jahren werden die Grenzen getestet und schrittweise verschoben. Das ist in Bezug auf europäische Angelegenheiten zwischenzeitlich atemberaubend.
Allerdings ist auch im Inland die Verfassung wesentlich geschwächt. Das ist in diesem Forum immer wieder thematisiert worden. Letztlich ist jedoch die Bevölkerung selbst sowie die medien Schuld, weil man es immer wieder aus welch Gründen im Einzelfall immer zulässt. Wenn man etwas zulässt, wachsen die Selbstverständlichkeit der Forderungen und die Begehrlichkeit.
Jedenfalls scheint eine solche Förderung als Beispiel für andere auch viel gefährlicher als alles, das die rechten und linken Parteien tun können.
Was glauben Sie wohl, was es für ein Geschrei geben würde, wenn es etwa einen "kommunistischen" Wahlsieg bei den Parlamentswahlen gäbe?
Nach dem II. Weltkrieg haben die Westalliierten viel Zeit und Geld aufgewandt, im griechischen Bürgerkrieg eine pro-westliche Ausrichtung des Landes zu erzwingen. Anschließend wurden die "staatstragenden Familien Griechenlands" hofiert und unterstützt, da man sie als das "kleinere Übel" ansah. Als das dann in die falsche Richtung abzudriften drohte, putschte 1967 das Militär - ein Warnschuss an die "Staatstragenden", die hinterher "gnädigerweise" wieder "regieren" durften. Und man muss auch kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass diese "staatstragenden Familien" - also die Namen Karamanlis, Papandreou etc. auch bald wieder auftauchen werden - wenn sich die Wogen beruhigt haben.
Fakt ist - auf Grund der geostrategischen Lage Griechenlands braucht der Westen zuverlässige Ansprechpartner in Athen. Grundlegende strukturelle Reformen sind nicht gewollt und werden auch nicht gewünscht. Sonst laufen irgendwelche "Märkte" Amok.
Und trotzdem: irgendwie werden da doch so einige Parallelen sichtbar - Parallelen mit einem Regime, mit dem der "Westen" nie hatte etwas zu tun haben wollen: mit der DDR. Und wie sprach da noch weiland der Vorsitzende Walter Ulbricht? Es müsse nur demokratisch aussehen. Wichtig sei, dass man selbst die Zügel fest in der Hand hätte.
...ist realistisch. Seit einigen Jahren werden die Grenzen getestet und schrittweise verschoben. Das ist in Bezug auf europäische Angelegenheiten zwischenzeitlich atemberaubend.
Allerdings ist auch im Inland die Verfassung wesentlich geschwächt. Das ist in diesem Forum immer wieder thematisiert worden. Letztlich ist jedoch die Bevölkerung selbst sowie die medien Schuld, weil man es immer wieder aus welch Gründen im Einzelfall immer zulässt. Wenn man etwas zulässt, wachsen die Selbstverständlichkeit der Forderungen und die Begehrlichkeit.
Jedenfalls scheint eine solche Förderung als Beispiel für andere auch viel gefährlicher als alles, das die rechten und linken Parteien tun können.
Was glauben Sie wohl, was es für ein Geschrei geben würde, wenn es etwa einen "kommunistischen" Wahlsieg bei den Parlamentswahlen gäbe?
Nach dem II. Weltkrieg haben die Westalliierten viel Zeit und Geld aufgewandt, im griechischen Bürgerkrieg eine pro-westliche Ausrichtung des Landes zu erzwingen. Anschließend wurden die "staatstragenden Familien Griechenlands" hofiert und unterstützt, da man sie als das "kleinere Übel" ansah. Als das dann in die falsche Richtung abzudriften drohte, putschte 1967 das Militär - ein Warnschuss an die "Staatstragenden", die hinterher "gnädigerweise" wieder "regieren" durften. Und man muss auch kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass diese "staatstragenden Familien" - also die Namen Karamanlis, Papandreou etc. auch bald wieder auftauchen werden - wenn sich die Wogen beruhigt haben.
Fakt ist - auf Grund der geostrategischen Lage Griechenlands braucht der Westen zuverlässige Ansprechpartner in Athen. Grundlegende strukturelle Reformen sind nicht gewollt und werden auch nicht gewünscht. Sonst laufen irgendwelche "Märkte" Amok.
Und trotzdem: irgendwie werden da doch so einige Parallelen sichtbar - Parallelen mit einem Regime, mit dem der "Westen" nie hatte etwas zu tun haben wollen: mit der DDR. Und wie sprach da noch weiland der Vorsitzende Walter Ulbricht? Es müsse nur demokratisch aussehen. Wichtig sei, dass man selbst die Zügel fest in der Hand hätte.
Schäuble äußerst doch nur Zweifel daran, ob nach der Wahl noch die Versprechen zählen. Er hat die Wahl doch nicht verboten.
Meine Güte, diese anti-deutschen Reflexe in der Griechenland-Krise sind ja schon fast lächerlich.
MfG
sind verbale "Reflexe", wie Sie das nennen, in der Tat lächerlich.
Ich frage mich ehrlich, wie weit unsere Politiker gehen. Sollte es an die Privatvermögen gehen, vll doch noch bis zu einem realen Krieg? Langsam würde überhaupt nichts mehr wundern, das Eis ist dünn.
...ist realistisch. Seit einigen Jahren werden die Grenzen getestet und schrittweise verschoben. Das ist in Bezug auf europäische Angelegenheiten zwischenzeitlich atemberaubend.
Allerdings ist auch im Inland die Verfassung wesentlich geschwächt. Das ist in diesem Forum immer wieder thematisiert worden. Letztlich ist jedoch die Bevölkerung selbst sowie die medien Schuld, weil man es immer wieder aus welch Gründen im Einzelfall immer zulässt. Wenn man etwas zulässt, wachsen die Selbstverständlichkeit der Forderungen und die Begehrlichkeit.
Jedenfalls scheint eine solche Förderung als Beispiel für andere auch viel gefährlicher als alles, das die rechten und linken Parteien tun können.
...die Demokratie bzw die Verfassung auszusetzen. Er sagte lediglich, dass Wahlen seine Pläne gefährden und man sie daher aussetzen sollte. Letztlich hatte Deutschland dies damals gemacht, als man selbst den wirtschaftlichen Ausnahmezustand erklärte, um die Grenze der Neuverschuldung und Gesamtverschuldung zu umgehen. Um solche Dinge zu tun braucht es nur eine Mehrheit, wie wir in den 1930er Jahren sahen. Darin liegt die Gefahr solcher Denkweise, wie sie immer häufiger von hiesigen Politikern versucht wird.
Allerdings hätte WS doch genauso gut auch schweigen können. Schon wieder ein nutzloser Beitrag, besonders zu diesem Zeitpunkt, der böses Blut schaffen kann.
Der Unterschied zu Italien ist doch überdeutlich. In Italien ist die Stimmung nicht derart brisant. Sehr viele sind froh diesen Hallodri Bungabunga los zu haben.
Und was bringt eine Verschiebung der Wahlen in Gr.? Jeder weiß, dass die Probleme in einem Jahr immer noch enorm sein werden.
Dann schon lieber in absehbarer Zeit eine Entscheidung.
Da ein Referendum zum Sparprogramm, Euro-Verbleib, etc. sehr schwierig zu formulieren wäre, finde ich eine Parlamentswahl ganz gut.
Wenn dann eine andere Mehrheit zustandekommt, muss die beweisen, dass sie etwas anderes kann als Papademos.
Entweder ein Nein zu den Brüsseler Paketen und dann auf wundersame Weise glücklichstrahlende Europäer, die plötzlich milliardenschwere Konjunkturprogramme direkt an die griechischen Ministerien überweisen, weil sie von einer rechtsnationalen oder linkssozialistischen Regierung vollständig überzeugt sind, dass die alle Mittel in höchster Effizienz einsetzen.
Oder der vollständige Kladderadatsch, samt Pleite, etc.?
Oder am Ende gar kommt auch nicht viel anderes als jetzt heraus...?
sind verbale "Reflexe", wie Sie das nennen, in der Tat lächerlich.
Ich frage mich ehrlich, wie weit unsere Politiker gehen. Sollte es an die Privatvermögen gehen, vll doch noch bis zu einem realen Krieg? Langsam würde überhaupt nichts mehr wundern, das Eis ist dünn.
...ist realistisch. Seit einigen Jahren werden die Grenzen getestet und schrittweise verschoben. Das ist in Bezug auf europäische Angelegenheiten zwischenzeitlich atemberaubend.
Allerdings ist auch im Inland die Verfassung wesentlich geschwächt. Das ist in diesem Forum immer wieder thematisiert worden. Letztlich ist jedoch die Bevölkerung selbst sowie die medien Schuld, weil man es immer wieder aus welch Gründen im Einzelfall immer zulässt. Wenn man etwas zulässt, wachsen die Selbstverständlichkeit der Forderungen und die Begehrlichkeit.
Jedenfalls scheint eine solche Förderung als Beispiel für andere auch viel gefährlicher als alles, das die rechten und linken Parteien tun können.
...die Demokratie bzw die Verfassung auszusetzen. Er sagte lediglich, dass Wahlen seine Pläne gefährden und man sie daher aussetzen sollte. Letztlich hatte Deutschland dies damals gemacht, als man selbst den wirtschaftlichen Ausnahmezustand erklärte, um die Grenze der Neuverschuldung und Gesamtverschuldung zu umgehen. Um solche Dinge zu tun braucht es nur eine Mehrheit, wie wir in den 1930er Jahren sahen. Darin liegt die Gefahr solcher Denkweise, wie sie immer häufiger von hiesigen Politikern versucht wird.
Allerdings hätte WS doch genauso gut auch schweigen können. Schon wieder ein nutzloser Beitrag, besonders zu diesem Zeitpunkt, der böses Blut schaffen kann.
Der Unterschied zu Italien ist doch überdeutlich. In Italien ist die Stimmung nicht derart brisant. Sehr viele sind froh diesen Hallodri Bungabunga los zu haben.
Und was bringt eine Verschiebung der Wahlen in Gr.? Jeder weiß, dass die Probleme in einem Jahr immer noch enorm sein werden.
Dann schon lieber in absehbarer Zeit eine Entscheidung.
Da ein Referendum zum Sparprogramm, Euro-Verbleib, etc. sehr schwierig zu formulieren wäre, finde ich eine Parlamentswahl ganz gut.
Wenn dann eine andere Mehrheit zustandekommt, muss die beweisen, dass sie etwas anderes kann als Papademos.
Entweder ein Nein zu den Brüsseler Paketen und dann auf wundersame Weise glücklichstrahlende Europäer, die plötzlich milliardenschwere Konjunkturprogramme direkt an die griechischen Ministerien überweisen, weil sie von einer rechtsnationalen oder linkssozialistischen Regierung vollständig überzeugt sind, dass die alle Mittel in höchster Effizienz einsetzen.
Oder der vollständige Kladderadatsch, samt Pleite, etc.?
Oder am Ende gar kommt auch nicht viel anderes als jetzt heraus...?
Hallo, Herr Schäuble! Jetzt wird's aber lustig: Als x-beliebiger, in Griechenland nicht wahlberechtigter Ausländer bitten Sie um die Verschiebung von freien Wahlen in unserem EU-Partnerland. Wie wäre es, wenn künftig der US-Präsident oder der EU-Oberkommissar uns Deutschen sagt, wann aus seiner Sicht der richtige Zeitpunkt für Wahlen in Deutschland sind. Zum Schluss warten dann die weltweit (ver-)führenden "Polit-Machos" so lange, bis in ihrem Sinne eine Mehrheit für X oder Y steht. Das ist demokratiefeindlich. Herr Schäuble gehört vom Verfassungsschutz observiert
Ich denke an Zorbas,the Greek, reihe mich mit den Herren Samaras, Papandreou,Venizelos ein, denke , das Leben ist schön und tanze den Sirtaki.
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren