FlughafenstreikVon der Leyen droht Kleingewerkschaften mit Machtentzug

Die Arbeitsministerin will von Kleingewerkschaften initiierte Streiks wie jüngst am Frankfurter Flughafen nicht hinnehmen. Sie erwägt gesetzliche Maßnahmen. von afp, dpa und reuters

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen  |  © Johannes Eisele/AFP/Getty Images

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat angesichts der Folgen des Streiks am Frankfurter Flughafen eine neue Regelung für kleine Gewerkschaften gefordert. Es sei lange unvorstellbar gewesen, "dass so was wie in Frankfurt passiert" und 200 Beschäftigte einen internationalen Flughafen lahmlegen könnten, sagte die CDU-Politikerin.

Bislang habe es das Einverständnis in Deutschland gegeben, dass in einem Betrieb immer nur ein Tarifvertrag gelte. Dies habe in der Vergangenheit gut funktioniert. "Wenn jetzt aber dieses Frankfurter Beispiel Schule macht, dass eine ganz kleine Gewerkschaft nicht nur einen Betrieb lahmlegen kann, sondern auch massive volkswirtschaftliche, auch gesamtgesellschaftliche Auswirkungen hat, dann glaube ich, dann müssen wir neu nachdenken."

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"Regeln aufstellen"

Es gelte nun, eine Lösung zu finden, die auch der Gemeinschaft diene. "Und diesen Rahmen müssen wir als Politik neu stecken", sagte von der Leyen .

Die Politik müsse "Regeln aufstellen". Diese sollten Verhandlungen kleiner Gewerkschaften erlauben, es müsse aber Bedingung werden, "dass zum Schluss auch eine Lösung herauskommt, die der Mehrheit nutzt." Zugleich müsse dabei der Minderheitenschutz für kleine Gewerkschaften garantiert werden.

Am Frankfurter Flughafen starten und landen Flugzeuge nach wie vor verzögert – das sind die Folgen der vergangenen Streiktage. Am Dienstag waren zahlreiche Flüge am Frankfurter Flughafen ausgefallen.

Einen für den heutigen Mittwoch angesetzten Streik von Vorfeldarbeitern und Fluglotsen hatte ein Gericht verboten. Mit den verschiedenen Arbeitsniederlegungen seit Donnerstag vorvergangener Woche hat die Gewerkschaft der Flugsicherung schon mehr als 1.400 Flüge verhindert.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP, Reuters
  • Schlagworte Ursula von der Leyen | Frankfurter Flughafen | Flugzeug | Gericht | Schule | Streik
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