Kraftstoffmarkt: Koalition will Schwankungen bei Spritpreisen eindämmen
Nach erster Skepsis will die Koalition nun doch per Gesetz in den Kraftstoffmarkt eingreifen. Tankstellenbetreiber sollen nicht mehr so häufig ihre Preise ändern dürfen.
Unmittelbar vor der Osterreisewelle hat sich offenbar auch innerhalb der Regierungskoalition im Bundestag der Wille durchgesetzt, ein Gesetz gegen das sogenannte "Spritpreis-Jojo" auf den Weg zu bringen. Dabei geht es um das Phänomen extrem stark schwankender Benzin- und Dieselpreise, wie sie seit etwa einem Jahr verstärkt registriert werden. Diese Extreme würden dazu beitragen, dass Autofahrer verwirrt würden und keine Gelegenheit hätten, nach der günstigsten Tankstelle am Ort zu suchen, führen Kritiker der Mineralölbranche an.
Im Dezember war der von CDU und SPD regierte Freistaat Thüringen vorgeprescht und hatte eine Gesetzesinitiative angekündigt. Das Maßnahmenpaket soll am morgigen Freitag im Bundesrat behandelt werden. Im Antrag wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, eine "Preiserhöhungsbremse" nach österreichischem Vorbild einzuführen. Im Nachbarland dürfen die Preise nur einmal am Tag, jeweils um zwölf Uhr mittags, erhöht werden.
Bei der Vorstellung des Antrages vor drei Monaten hatte ein Sprecher der Bundesregierung die Vorschläge noch abgelehnt. Nun hat zumindest in den Fraktionen ein Umdenken eingesetzt. So sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Union, Joachim Pfeiffer (CDU), am Donnerstag, dass die Koalition möglichst noch vor der Hauptreisesaison im Sommer per Gesetz die extremen Preisschwankungen unterbinden wolle, um den Verbrauchern damit bessere Möglichkeiten zur Reaktion auf Erhöhungen geben. "Der klare politische Wille ist da", sagte Pfeiffer (CDU) der Nachrichtenagentur dapd.
Die Erfahrungen einschlägiger Modelle aus Österreich und Australien zur Begrenzung der Benzinpreis-Erhöhungen sollten in den Antrag der Koalitionsfraktionen einfließen, erklärte Pfeiffer. Im Bundesstaat Westaustralien muss eine geplante Erhöhung einen Tag vorher dem Handelsministerium gemeldet werden, sodass die Konzerne wenigstens nicht kurzfristig über die Preispolitik der Konkurrenz Bescheid wissen.
Pfeiffer gab zu bedenken, dass es "nicht ganz trivial" sei, ein solches Gesetz auf Deutschland zu übertragen, da etwa mittelständische Tankstellenbetreiber von den Großhandelspreisen der Konzerne abhängig seien, die nicht reguliert würden. Zum Schutz dieser kleinen Betreiber beschloss das Kabinett am Donnerstag eine Verlängerung des Verbots sogenannter Preis-Kosten-Scheren. "Damit wird verhindert, dass die großen Mineralölkonzerne kleine und mittlere Konkurrenten im Wettbewerb behindern, indem sie ihnen Kraftstoffe zu einem höheren Preis liefern als dem, den sie selbst an ihren eigenen Tankstellen von den Endverbrauchern verlangen", sagte Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP).
Bei den großen Tankstellenkonzernen lehnt man derartige Gesetze erwartungsgemäß ab. "Die Politik muss wissen, was sie will: Weniger Preissprünge könnte man mit so einem Gesetz nach österreichischem Vorbild erreichen, aber nicht niedrigere Preise", sagte Karin Retzlaff vom Mineralölwirtschaftsverband MWV.
Tatsächlich belastet die Höhe der Preise die meisten Autofahrer wohl mehr als die Volatilität der Preise. Seit Jahresbeginn steuern Kraftstoffpreise auf ein neues Allzeithoch zu. An Berliner Tankstellen zahlten Autofahrer laut dem Vergleichportal clever-tanken.de am Mittwoch im Schnitt 1,536 Euro für den Liter Diesel und 1,667 Euro für den Liter Super E10.
Doch in Bund und Ländern hofft man, dass Spritpreise automatisch sinken könnten, wenn mehr Transparenz in den Markt kommt. "Wir sind zuversichtlich, dass es für unsere Initiative eine Mehrheit gibt, zumal sich zuletzt mehrere Länder angeschlossen haben", sagte Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) dem Tagesspiegel. Er scheint beim Bund nun offene Türen einzurennen. Laut seinem Parteifreund Pfeiffer aus dem Bundestag könnte schon im Mai oder Juni Klarheit für eine Verabschiedung noch vor der parlamentarischen Sommerpause herrschen.
Neu auf Handelsblatt.com:
...fährt man auf Interstate-Highways limitierte 55-80 mph (89-129km/h, in den meisten europäischen Ländern gelten längst Geschwindigkeitsbeschränkungen.http://de.wikipedia.org/wiki/Tempolimit.
...oder die Freiheit auf amerikanischen Highways genießen.
Die wenigsten Autobahnen in Deutschland sind unbeschränkt. Die paar Kilometer, wo man das Auto ausfahren könnte machen den Kohl auch nicht fett. Die meisten Autofahrer fahren selbst ohne Tempolimit nicht mehr als 130.
Sinnvoller wäre es die Bahnprivatisierung zu stoppen und die Bahn bezahlbarer, praktischer und somit konkurrenzfähiger zu machen. Zusätzlich sollte der ÖPNV ausgebaut werden und vielleicht kostenlos angeboten werden.
Denn seien wir mal ehrlich. Außerhalb der Ballungsräume existiert kein brauchbarer ÖPNV in Deutschland. Aber Kreuzberger Ökos denken wahrscheinlich auch nur bis zur Bezirksgrenze und nicht darüber hinaus.
Als letzten Gedanken hätte ich noch die Zerschlagung der bisherigen Mineralölkonzerne. Spriterzeugung und -vertrieb sollten getrennt werden.
Nur so könnte man einen funktionierenden Markt etablieren.
doch dann bin ich auf eine website gestossen, die eine deutschlandkarte zum rasen herausgibt.
http://www.speedjunkies4l...
der name "speedjunkies 4 life" ist scheinbar programm!
wenn man sich die karte dann anschaut, wird man erschreckt feststellen, dass gefühlte 80% der deutschen autobahnen zum rasen freigegeben sind.
was die deutsche bahn und den eingedampften ÖPNV angeht, so haben sie natürlich recht.
erinnert sich noch irgendwer an die bahn- und postbusse die selbst an der hinterletzten milchkanne hielten, damit man auch auf dem land noch fahrplanmässig in die nächste stadt kommen konnte?
heute gibt es sowas nicht mehr.
ob eine zerschlagung von monopolen von global playern realisierbar ist, wage ich zu bezweifeln. doch der ansatz ist nicht verkehrt.
doch dann bin ich auf eine website gestossen, die eine deutschlandkarte zum rasen herausgibt.
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wenn man sich die karte dann anschaut, wird man erschreckt feststellen, dass gefühlte 80% der deutschen autobahnen zum rasen freigegeben sind.
was die deutsche bahn und den eingedampften ÖPNV angeht, so haben sie natürlich recht.
erinnert sich noch irgendwer an die bahn- und postbusse die selbst an der hinterletzten milchkanne hielten, damit man auch auf dem land noch fahrplanmässig in die nächste stadt kommen konnte?
heute gibt es sowas nicht mehr.
ob eine zerschlagung von monopolen von global playern realisierbar ist, wage ich zu bezweifeln. doch der ansatz ist nicht verkehrt.
doch dann bin ich auf eine website gestossen, die eine deutschlandkarte zum rasen herausgibt.
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der name "speedjunkies 4 life" ist scheinbar programm!
wenn man sich die karte dann anschaut, wird man erschreckt feststellen, dass gefühlte 80% der deutschen autobahnen zum rasen freigegeben sind.
was die deutsche bahn und den eingedampften ÖPNV angeht, so haben sie natürlich recht.
erinnert sich noch irgendwer an die bahn- und postbusse die selbst an der hinterletzten milchkanne hielten, damit man auch auf dem land noch fahrplanmässig in die nächste stadt kommen konnte?
heute gibt es sowas nicht mehr.
ob eine zerschlagung von monopolen von global playern realisierbar ist, wage ich zu bezweifeln. doch der ansatz ist nicht verkehrt.
...den er sich wohl selbst verliehen hat.
...den er sich wohl selbst verliehen hat.
dann haben sie natürlich recht.
viele "brauchen" ihr auto aus bequemlickeit für die berühmte fahrt zum briefkasten.
ich hingegen bezog mich beim "bezahlen müssen" auf die pendler, die wegen ihrer arbeitszeiten oder dem arbeitsort keinen ÖPNV nutzen können, da dieser entweder nicht existiert, oder wenn doch, unzumutbar ist.
...den er sich wohl selbst verliehen hat.
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