Erneuerbare Energien: Regierung bei Solarförderung offenbar kompromissbereit
Der Bundestag soll einem Zeitungsbericht zufolge doch bei künftigen Kürzungen der Solarförderung mitentscheiden dürfen. Thüringen droht mit einem Veto gegen die Kürzung.
Die Bundesregierung ist offenbar doch zu Kompromissen bei der Kürzung der Solar-Förderung bereit. So könne der Stichtag, an dem die Kürzungen wirksam werden, vom 9. März auf den 1. April verschoben werden, berichtete die Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf Quellen in der Bundesregierung. Zudem sei denkbar, dass nicht nur Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) über künftige Kürzungen entscheiden, sondern der Bundestag ein Mitspracherecht bekomme.
Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch die Kürzung der Solarförderung um 20 bis knapp 30 Prozent beschlossen. Damit sollen steigende Kosten für die Verbraucher vermieden werden. Die Kunden zahlen die Förderung nämlich über den Strompreis. Allerdings hatte es auch in den Fraktionen von Union und FDP Kritik an dem Gesetz der Regierung gegeben. Die Fragen des Stichtags und der Entscheidung über künftige Kürzungen sind dabei besonders umstritten.
Auch aus den Bundesländern kommt Kritik. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) droht der Bundesregierung mit einem Veto des Bundesrats gegen die beschlossene Kürzung. "Das wird definitiv gestoppt werden", sagte Lieberknecht Deutschlandradio Kultur. Sie warf der schwarz-gelben Koalition einen Alleingang vor. "Und da es auf jede Stimme inzwischen ankommt im Vermittlungsausschuss, kann ich nur sagen: Diese Gesetzgebung wird definitiv so nicht stattfinden."
Der bayerische Landwirtschaftsminister Helmut Brunner (CSU) bezeichnete die abrupte Absenkung der Einspeisevergütung als "großen Fehler". Er sei skeptisch, ob bei den drastischen Einschnitten künftig noch ein angemessener Zubau an Solaranlagen möglich sei. "Den brauchen wir, wenn wir die Energiewende mit einem ausgewogenen Mix erneuerbarer Energieträger schaffen wollen", sagte Brunner.
"Bislang war allen klar, dass die Fördersätze zum 1. April angepasst werden. Dabei sollte es auch bleiben, klare Übergangsregeln sind notwendig", sagte der niedersächsische Umweltminister Stefan Birkner (FDP). Der Bundesumweltminister solle sicherstellen, dass die Förderabsenkung nicht das notwendige Vertrauen in Investitionen erschüttere.
"Erschüttert die Investitionsbereitschaft"
Auch der Präsident des Verbandes Erneuerbare Energien, Dietmar Schütz, kritisierte: "Immer wieder müssen wir uns auf tiefgreifende Änderungen einstellen. Das erschüttert die Investitionsbereitschaft, insbesondere bei der Solarwirtschaft." Die Solarbranche sieht mit dem Beschluss des Bundeskabinetts das "Ende der Erfolgsgeschichte der erneuerbaren Energien in Deutschland eingeleitet".
Als richtig bezeichnete dagegen der ehemalige Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, die Kürzungen. "Wir hatten in den letzten Jahren einen gigantischen Zubau an Solaranlagen, der über den Erwartungen lag. Wir werden trotz Förderkürzungen erleben, dass Fotovoltaik-Anlagen nach wie vor errichtet werden. Aber wahrscheinlich auf einem Niveau, das verträglicher ist, gerade wegen der Frage des künftigen Netzausbaus", sagte Kurth.
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Bitte bleiben Sie sachlich. Danke, die Redaktion/mo.
Diese Damen haben vielleicht Kinder, welche Benzinpreise unter 2 Euro nicht mehr erleben werden.
Diese kurzsichtige Wirtschaft hat uns genau das hingebracht: Öl abhängig, Klimawandel und für 100 000 Jahren Radioaktiven Müll im Lande.
Solarförderung ist das einzig richtige!
Diese Damen haben vielleicht Kinder, welche Benzinpreise unter 2 Euro nicht mehr erleben werden.
Diese kurzsichtige Wirtschaft hat uns genau das hingebracht: Öl abhängig, Klimawandel und für 100 000 Jahren Radioaktiven Müll im Lande.
Solarförderung ist das einzig richtige!
Diese Damen haben vielleicht Kinder, welche Benzinpreise unter 2 Euro nicht mehr erleben werden.
Diese kurzsichtige Wirtschaft hat uns genau das hingebracht: Öl abhängig, Klimawandel und für 100 000 Jahren Radioaktiven Müll im Lande.
Solarförderung ist das einzig richtige!
sonst wären sie nicht auf einer Nachmittagsdemonstration.
Aber vielleicht denkt jemand mal über den Sinn und Unsinn von Solaranlagen nach. Hier ein paar Anregungen.
http://www.faz.net/aktuel...
http://www.tagesspiegel.d...
Von der Effektivität ganz zu schweigen. Die geht gegen Null, bei gigantischen Kosten von 150 Mrd. Natürlich werden jetzt die Berechnungen von Greenpeace zu der Förderung von Kernkraftwerken mit angeblichen 200 Mrd. Euro herausgeholt. Nur das diese schlicht falsch sind. Diese berücksichtigen den Abriss von Atomkraftwerken und nicht bezahlte Steuern. Was ist den das für eine Rechnung?
sonst wären sie nicht auf einer Nachmittagsdemonstration.
Aber vielleicht denkt jemand mal über den Sinn und Unsinn von Solaranlagen nach. Hier ein paar Anregungen.
http://www.faz.net/aktuel...
http://www.tagesspiegel.d...
Von der Effektivität ganz zu schweigen. Die geht gegen Null, bei gigantischen Kosten von 150 Mrd. Natürlich werden jetzt die Berechnungen von Greenpeace zu der Förderung von Kernkraftwerken mit angeblichen 200 Mrd. Euro herausgeholt. Nur das diese schlicht falsch sind. Diese berücksichtigen den Abriss von Atomkraftwerken und nicht bezahlte Steuern. Was ist den das für eine Rechnung?
Das die Subventionen der Solarindustrie zurückzuführen sind ist unstrittig. Will man aber eines der ursprünglichen Förderziele, nämlich neben der Installation großer Stromkapazitäten auch die Entwicklung einer deutschen Solarindustrie zu fördern, ins Gegenteil kehren, muß ein verbindlicher Zeitplan für die Kürzungen aufgestellt werden, an den sich die regierng auch hält. Ständig neue Termine zu nennen und das kurzfristig ist schlechtes Handwerk, wie wir es von dieser Regierung gewohnt sind. So zerstört man die letzten Chancen der deutschen Solarindustrie ohne nennenswerte Zusatzeinsparungen zu erzielen.
Die fdp / Rösler bleiben Ihrer Linie treu, alles zu tun, um große Konzerne zu bevorzugen...naja Sie müssen bis 2013 ja auch Ihre Zukunft sichern, in diversen Aufsichträten und gut dotierten Posten bei diesen Stromkonzernn...
denn nach den Bundestagswahlen wird die fdp nur noch eine Zwergenpartei sein...zum Glück.
Was hier geschieht ist ein Affront gegen die Energiewende. Die grundsätzlich beschlossenen Absenkung ist richtig und akzeptiert, was aktuell geplant und beschlossenn ist, ist ein totaler Kahlschlag.
Geschichtlich betrachtet ist es einen Frechheit, den jahrzehntelang wurden Steinkohle und Atomkraft mit ungeheuren Summenn subventioniert, Stein- und Braunkohle übrigens hoch heute massiv, allein durch das "verschenken" von C02 Zertifikaten...das nützt allein den großen Stromkonzernen
Wir sehen ein von den Stromkonzernen gesteuerte, öffentliche Kampagne gegen ereuerbare Energien, speziell Solarenergie, dazu passt ja auch Varenholts neues Buch: Tenor "alles halb so schlimm", wir haben angeblich "noch Zeit beim Umbau der Energiewirtschaft"...
Ich kann nur hoffen, das sich die Bevölkerung nicht "einseifen" lässt ! Ziel ist doch nur, das die Verbraucher durch dieses zementieren der Monopolstrukturen weiter abgezockt werden können, von RWE & Co. !
Es ist ein Trauerspiel und wird hoffentlich öffentlichen Protest und politischen Druck hervorrufen !
Wachsam bleiben !
Soweit ich weiss, wird Braunkohle in Deutschland nicht subventioniert. Haben Sie Quellen?
Soweit ich weiss, wird Braunkohle in Deutschland nicht subventioniert. Haben Sie Quellen?
sonst wären sie nicht auf einer Nachmittagsdemonstration.
Aber vielleicht denkt jemand mal über den Sinn und Unsinn von Solaranlagen nach. Hier ein paar Anregungen.
http://www.faz.net/aktuel...
http://www.tagesspiegel.d...
Von der Effektivität ganz zu schweigen. Die geht gegen Null, bei gigantischen Kosten von 150 Mrd. Natürlich werden jetzt die Berechnungen von Greenpeace zu der Förderung von Kernkraftwerken mit angeblichen 200 Mrd. Euro herausgeholt. Nur das diese schlicht falsch sind. Diese berücksichtigen den Abriss von Atomkraftwerken und nicht bezahlte Steuern. Was ist den das für eine Rechnung?
Die erste Dampfmaschine von Newcomen hat auch mehr Kohle verbraucht, als durch das Wegpumpen von Wasser an Kohle abgebaut werden konnte.
Eine Technik braucht also eine gewisse Zeit um auszureifen. Und die Solartechnik ist auf dem richtigen Weg. Jetzt die Förderung zu kürzen, würde jegliche Entwicklung eindämmen.
Und eigentlich sollte es alles Geld der Welt wert seit, um diesen Planeten wieder sauberer zu bekommen.
Diese "Nachmittagsdemo" hat um 8:30 vor dem Kanzleramt stattgefunden
...von Solarzellen ist zumindest zur Zeit noch Katastrophe. Wer Solarzellen möchte, sollte mit diesem teuren Strom ausschließlich die Eigenversorgung betreiben und überschüssigen Strom nur zum Durchnittspreis einspeisen dürfen. Während immer größere Teile der Industrie vom EEG befreit werden, wird für den Normalo Strom bald zum Luxusgut in Deutschland - man sollte mal den Schnittpunkt errechnen, an dem sich der Austieg aus dem zentralen Netz und der eigene Stromdiesel rechnet :)
Das es immer Profiteure gibt, die nun unter den Deckmäntelchen der Ökologie aufschreien und eigentlich ihren Profit meinen, ist normal und sollte nicht weiter beachtet werden.
Natürlich müssen fosile Brennstoffe langsam abgelöst werden und durch sog. erneuerbare Energie ersetzt werden. Aber bitte mit Augenmaß sozialverträglich und unter Beachtung einer Kosten- Nutzen- Rechnung. Solarstrom IST die mit deutlichen Abstand unwirtschaftlichste Art der regenerativen Stromerzeugung.
Gegenfrage: was kostet die sichere Verwahrung von Atommüll, sagen wir die nächsten 1000 Jahre, oder doch 10000 Jahre oder vielleicht nicht doch 100000 Jahre?
Weiterhin sind alle Betreiber von Atomkraftwerken von der Haftung befreit. Ergo bei entsprechenden Unfällen übernimmt der Steuerzahler die entstehenden Kosten. Sehr schön, ich möchte das aber nicht. Vorschlag zur Güte: wir sollten die Vergütung aller Atomkraftwerke zum 09.03.2012 um 30% kürzen lassen. Begründung: einige wenige füllen sich auf Kosten der Allgemeinheit unangemessen die Taschen...
Die erste Dampfmaschine von Newcomen hat auch mehr Kohle verbraucht, als durch das Wegpumpen von Wasser an Kohle abgebaut werden konnte.
Eine Technik braucht also eine gewisse Zeit um auszureifen. Und die Solartechnik ist auf dem richtigen Weg. Jetzt die Förderung zu kürzen, würde jegliche Entwicklung eindämmen.
Und eigentlich sollte es alles Geld der Welt wert seit, um diesen Planeten wieder sauberer zu bekommen.
Diese "Nachmittagsdemo" hat um 8:30 vor dem Kanzleramt stattgefunden
...von Solarzellen ist zumindest zur Zeit noch Katastrophe. Wer Solarzellen möchte, sollte mit diesem teuren Strom ausschließlich die Eigenversorgung betreiben und überschüssigen Strom nur zum Durchnittspreis einspeisen dürfen. Während immer größere Teile der Industrie vom EEG befreit werden, wird für den Normalo Strom bald zum Luxusgut in Deutschland - man sollte mal den Schnittpunkt errechnen, an dem sich der Austieg aus dem zentralen Netz und der eigene Stromdiesel rechnet :)
Das es immer Profiteure gibt, die nun unter den Deckmäntelchen der Ökologie aufschreien und eigentlich ihren Profit meinen, ist normal und sollte nicht weiter beachtet werden.
Natürlich müssen fosile Brennstoffe langsam abgelöst werden und durch sog. erneuerbare Energie ersetzt werden. Aber bitte mit Augenmaß sozialverträglich und unter Beachtung einer Kosten- Nutzen- Rechnung. Solarstrom IST die mit deutlichen Abstand unwirtschaftlichste Art der regenerativen Stromerzeugung.
Gegenfrage: was kostet die sichere Verwahrung von Atommüll, sagen wir die nächsten 1000 Jahre, oder doch 10000 Jahre oder vielleicht nicht doch 100000 Jahre?
Weiterhin sind alle Betreiber von Atomkraftwerken von der Haftung befreit. Ergo bei entsprechenden Unfällen übernimmt der Steuerzahler die entstehenden Kosten. Sehr schön, ich möchte das aber nicht. Vorschlag zur Güte: wir sollten die Vergütung aller Atomkraftwerke zum 09.03.2012 um 30% kürzen lassen. Begründung: einige wenige füllen sich auf Kosten der Allgemeinheit unangemessen die Taschen...
Die aktuelle Kürzung der Bundesregierung angeregt durch die FDP ist ein leicht durchschaubares Manöver. Strom aus Photovoltaik ist in den letzten Jahren schon billiger geworden als der normale Verbraucherstrom(die Förderung liegt im MOment bei 20cent pro kWh, vergleichen Sie das mit Ihrer Stromrechnung). Im Moment geht es in großen Schritten daran den Preis für Industriestrom zu unterbeiten.
Gleichzeitig werden bereits 4% des deutschen Stromverbrauchs durch Photovoltaik gedeckt, beim wertvollen Strom zur Mittags-Lastspritze ist es bedeutend mehr. Die aktuelle kürzung ist eine riesige Subvention für Vattenfall, Eon und Co. die den Trend erneuerbare komplett verschlafen haben und ihren Kohle/Atomstrom zur sehr rentablen Mittagszeit nichtmehr loswerden.
Ich kann verstehen, dass man evtl. gegen die Förderung der EE aus Kostengründen eintritt. Allerdings sollte man bedenken, wie sehr die großen Energiekonzerne durch verschiedene Subventionsmodelle gefördert werden. Kohlestrom wird seit JAHRZEHNTEN gefördert.
Kein Unternehmen dieser Welt würde ein Atomkraftwerk bauen, wenn der Staat nicht einen Großteil der Kosten(vor allem beim Atommüll und Risikomanagement nahezu 100%) tragen würde. Was denken Sie, wer bezahlt Asse?
Die erste Dampfmaschine von Newcomen hat auch mehr Kohle verbraucht, als durch das Wegpumpen von Wasser an Kohle abgebaut werden konnte.
Eine Technik braucht also eine gewisse Zeit um auszureifen. Und die Solartechnik ist auf dem richtigen Weg. Jetzt die Förderung zu kürzen, würde jegliche Entwicklung eindämmen.
Und eigentlich sollte es alles Geld der Welt wert seit, um diesen Planeten wieder sauberer zu bekommen.
Diese "Nachmittagsdemo" hat um 8:30 vor dem Kanzleramt stattgefunden
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