Schuldenkrise : Portugals täuschend guter Eindruck

Offiziell gilt Portugal als Musterschüler unter den Krisenstaaten. Doch an den Erfolgsaussichten der Reformen zweifelt sogar die Troika.
Frauen reinigen die Stufen einer Kirche in Portugals Hauptstadt Lissabon. © Tim Graham/Getty Images

Es erscheint paradox: Einerseits loben die Inspektoren der Troika aus EU , Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds ( IWF ) Portugal für seine buchstabengetreue Umsetzung der angeordneten Reformen. Die sollen das Land Ende 2013 aus der Abhängigkeit des vor einem Jahr aufgespannten Rettungsschirm führen und an den internationalen Finanzmärkten wieder salonfähig machen. Andererseits beugt EU-Währungskommissar Olli Rehn bereits der Wahrscheinlichkeit von weiteren Hilfsgeldern vor . Selbst der IWF weicht von seinen selbst gesteckten Zielen zurück. Für den Fall einer "unerwartet heftigen Rezession" sei es für Portugal möglicherweise "nicht ratsam", die vereinbarten Defizitziele weiter zu verfolgen.

Hat sich da jemand geirrt? Wie sonst sollen solche Sätze verstanden werden? Wird das Land kaputt gespart? Droht ihm womöglich doch das Schicksal Griechenlands ?

"Die Troika muss notwendigerweise ein gutes Zeugnis ausstellen. Schließlich wird alles umgesetzt, was sie verlangt", sagt João Loureiro, Volkswirt an der Universität von Porto im Norden des Landes. Tatsächlich haben die Portugiesen – anders als Griechenland – alle Auflagen erfüllt. Die Regierung in Lissabon hat die öffentlichen Ausgaben gekürzt, Steuern erhöht, Staatsfirmen privatisiert, Arbeit verbilligt und den Kündigungsschutz gelockert. "Das Problem aber sind die äußeren Faktoren, die nicht kontrollierbar sind. Und die können negative Konsequenzen für die öffentlichen Kassen haben und für die Haushaltsziele", sagt Loureiro.

Die Arbeitslosenquote beträgt für die Jugend im Land inzwischen 35 Prozent und liegt damit deutlich höher als von der Troika erwartet. Der Abschwung der Weltwirtschaft schmälert zudem die Nachfrage nach portugiesischen Exportprodukten. Loureiro rechnet deshalb damit, dass das Ziel, Portugals Haushaltsdefizit in diesem Jahr auf 4,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu drücken, auf Wiedervorlage kommt. Er schlägt 5,5 Prozent als Ziel vor. Es sei möglich, "dass Portugal etwas mehr Zeit benötigt, bevor es sich an den Märkten wieder finanzieren kann. Das kann dazu führen, dass irgendeine Form der Finanzhilfe von Seiten der EU und dem IWF nötig wird."

Die Reformen der Troika haben zudem nicht immer den gewünschten Effekt. Erst kürzlich schlug Paulo Ralha, der Gewerkschaftschef der Finanzbeamten, Alarm: Die Inspektoren hätten kein Geld für Firmenbesuche oder andere Kontrollen außerhalb ihrer Büros. Für solche Dienstfahrten müssten die Inspektoren nämlich ihre auf eigene Kosten betankten Autos benutzen. Erst nach mehr als einem Monat bekämen sie die Auslagen erstattet und auch das auch nur zum Teil: Für jeden gefahrenen Kilometer gebe es elf Cent. Der Liter Benzin kostet aber in Portugal inzwischen mehr als in Deutschland – an Ostern waren es 1,78 Euro. "Die Leute haben nicht das Geld, um ihre Autos zu betanken", sagt Ralha. Ihre Einkommen wurden wie überall im öffentlichen Dienst um zehn Prozent gekürzt, das 13. und 14. Monatsgehalt fielen weg. Für die Steuerehrlichkeit und die ohnehin dürftigen Staatseinnahmen ist das keine gute Nachricht.

Die EZB führt den portugiesischen Banken derweil billiges Geld zu . Doch die Institute vergeben nicht mehr Firmenkredite, sondern verwenden das frische Geld für Staatsanleihen. Die Portugiesen wiederum nehmen Einkommenskürzungen hin: Rund 400.000 Bezieher von Mindestlöhnen leben mittlerweile offiziell unter der Armutsgrenze. Das lässt den Privatkonsum einbrechen.

Portugals konservativer Regierungschef Pedro Passos Coelho rechnet derweil mit weiteren Hilfen, sofern es sein Land trotz der Umsetzung des Troika-Programms nicht aus eigener Kraft aus der Krise schafft. Beinahe genüsslich schob er vor wenigen Tagen in einem Interview die Verantwortung dafür dem Dreigespann aus EU, EZB und IWF zu: "Das wäre dann eine Situation, die EU und IWF den Märkten überzeugend erklären müssten", sagte er. "Denn das Problem wäre, die genauen Gründe für die Situation zu erklären."

"Ich gehe davon aus, dass die Ziele verlängert werden, um die wirtschaftliche Anpassung abzufedern", sagt auch Gonçalo Pascoal, Chefökonom der größten portugiesischen Privatbank MillenniumBCP. Weitere Sparmaßnahmen hält Eduardo Paz Ferreira, Direktor des Europa-Instituts an der juristischen Fakultät der Universidade de Lisboa ebenso wie der Ökonom Loureiro angesichts der hohen Arbeitslosigkeit und des für dieses Jahr erwarteten Negativwachstums der Wirtschaft von 3,3 Prozent für nicht machbar. "Die formulierten Ziele waren von Anfang an unangemessen und basierten auf viel zu optimistischen Annahmen, gerade, was die Entwicklung der Weltwirtschaft anbelangt", kritisiert er. "Das wird zu einem signifikanten Anstieg der Rezession und der Arbeitslosigkeit führen. In dem Zusammenhang werden dann die Einnahmen des Staates zurückgehen und die Ausgaben zunehmen." 

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Kommentare

56 Kommentare Seite 1 von 5 Kommentieren

Machen wir uns nichts vor

ein Experiment geht seinem Scheitern entgegen:

Portugal
Griechenland
Irland

und wie Sie alle heißen, - kurz - Länder mit überwiegend agrarischen Strukturen - beim Augenblick ihres Eintritts damals in die EU - und auch noch heute

erfüllten im Grunde genommen bereits zum Zeitpunkt ihres Beitritts die Konvertibilitätsvoraussetzungen nicht ausreichend.

Ihnen dafür die Schuld in die Schuhe zu schieben, dass Deutschland, Brüssel und andere eilig vor sich herbeteten, man könne ruhig auch Mal beide Augen zudrücken und kräftig über die Daumen peilen, Hauptsache man beginne mal endlich mit dem "Konstrukt Europa", sollte also nicht immer wieder den Griechen, den Portugiesen und den Iren und deren angeblicher Unfähigkeit angelastet werden.

Mangelndes und Genaueres Hinschauen und ein fiktiv-euphorischer Europawunsch um ein Gegengewicht zu den Supermächten USA und China zu bilden, waren die eigentlichen Eltern alles späteren Geschehens.

Jetzt aber müssen Sündenböcke auf's Parkett.

Woran liegt es denn, das

Frankreich und Deutschland tragen ein Grossteil der Schuld, denn beide Länder haben die EU so gestaltet wie sie wollten.

Portugiesische Bauern bekommen EU-Subventionen um NICHT anzubauen, damit deutsche und französiche Produkte portugiesische Märkte überfluten.

Ausserdem sind auch in anderen Gebieten wie Technologie die Märkte in Portugal mit deutschen Waren überflutet, und dass wegen mehreren Gründen:

1. Porugal hatte keinen Marshall-Plan um seine Industrie aufzubauen
2. Portugal mangeln natürliche Ressourcen wie Stahl, Kohle usw., die für die Industrie unabdingbar sind

Also sollte man sich schon fragen, warum die EU nicht funkioniert: die Deutschenn haben die EU mit ihrer internationalen Kraft so ausgenutzt, dass sie die grossen Gewinner sind. Also muss Deutschland natürlich die andere Länder helfen. Sonst ist das Profit weg.

Natürlich spielen in Portugal die Korruption, das schlechte Management und die Mentalität eine wichtige Rolle, aber das Obere musste gesagt werden. Denn leider sehe ich den Kommentaren eine mangelnde Selbskritik der Deutschen und eine grosse Disrkriminierung den Portugiesen gegenüber, denen es eigentlich dabei gar nicht so gut geht.

Portugal hatte aber auch kein Versailles

und anderes auch nicht. Und mit nat. Ressourcen ausser Kohle ist D. auch nicht gerade gesegnet.

Aber recht haben Sie, D. und F. haben die EU maßgeblich gestaltet. Und bestimmte Vertragsbestandteile auch als erste gebrochen. Allerdings dürften auch die anderen Mitspracherecht genossen haben. Und der portugisische Bauer sollte sich nicht beklagen, sondern die Subventionen zurückweisen. Tut er das? Hat sich Portugal beschwert, als Autobahnen und Automobilfabriken mit EU- Geldern gebaut wurden?

Wieso haben *die Deutschen* *die anderen* *ausgenutzt*?
DAS nenne ich Diskriminierung!

Die großen Gewinner sind ganz andere nicht *die Deutschen*!

Die Sichtweise eines Portugiesen:

Die Portugiesen sind kein Volk wie die Deutschen, wir haben keinen Sinn für das Leben in einer grossen Gemeinschafft oder Land. Vielmehr bemüht sich der Portugiese mit lokale Probleme. Wie ein Kind, könnte man sagen. Und Deutschland sowie die EU haben das missachtet, als man uns Subventionen gegeben hat.
Ich kenne keinen Kind der auf einen geschenkten Lollipop verzichten würde. Trotzdem sollte man ihn nicht so viele Lollis geben bis ihm alle Zähne aus dem Mund gefallen sind, damit der Zahnartzt mehr Geld bekommt.

... bis ihm alle Zähne aus dem Mund gefallen sind

damit der Zahnarzt mehr Geld bekommt.

Doch doch, ich denke schon, dass man das will. genau das. Und zwar überall in der EU. Das ist der Sinn von Subventionen. Politiker bezeichnen Subventionen auch als "goldene Zügel". Sie haben dich also in der Hand, bzw. die die die Subventionen wollten und die Politiker von ihrer Richtigkeit überzeugten, führen Dich im Strick durch die Manege... uns alle übrigens. Leicht gemacht wird es ihnen auch dadurch, dass wir uns gegenseitig die Schuld zuweisen, anstelle denen aufs Maul zu klopfen, die die Misere verursacht haben.

Übrigens, Portugiese, stell Dein Licht nicht untern Scheffel: Ihr habt die Welt umsegelt, als es bei uns noch finster war...

...Machen wir uns nichts vor...

ich gebe Ihnen vollkommen recht, zu dem was Sie beschrieben haben.
Nun bleibt uns aber nicht anderes übrig als zu retten nur wie ? Mit Geld allein ist auch nicht geholfen.
Ich rate dazu einen wirtschaftlichen Ausgleich zwischen den Ländern zu erschaffen und deren Produkte nicht weiter zu subventionieren sondern, einen vergleibaren Wert zu den vielen Maschienen die andere Länder haben, zu geben.
Landwirtschaft sollte auch ein Wettbewerbsfähiges Produkt werden welches auch der Gesundheit dient. Billige Ware, für diesen Bereich sollte endlich mal den Weg frei machen für wertvolle gesunde Ware.

Wir haben diese Länder dazu gevördert, dass Sie uns nachkommen aber immer mit einem oder mehrere Schritte hinterher. Dadurch wurde viel aufgeben was wir heute, in Reichen Ländern, wiederum versuchen nachzugehen.

Eine gemeinsame wirtschafliche Kultur muss aufgestellt werden in dem keiner wieder mit den Finger auf den Anderen zeigen sollte.
Neid, Eifersucht, Macht...hat schon viele Kriege in Europa gebracht und doch hat der Versuch der europäschen Union nichts neues sondern Jh hintersich.

Schaffen wir es jetzt ?
Ich bin mir nicht sicher aber Möglichkeiten gibt es.

@ 33 - machen wie uns nicht vor..

"Eine gemeinsame wirtschafliche Kultur muss aufgestellt werden in dem keiner wieder mit den Finger auf den Anderen zeigen sollte.
Neid, Eifersucht, Macht...hat schon viele Kriege in Europa gebracht und doch hat der Versuch der europäschen Union nichts neues sondern Jh hintersich.
Schaffen wir es jetzt ?
Ich bin mir nicht sicher aber Möglichkeiten gibt es".

Ja, eine Antwort gäbe es, ist aber gerade in D unbeliebt, diese heißt Eurobonds.
Kurze Erläuterung warum, aus der Financial Times:

"Es geht bei Eurobonds nicht um einen herbeigeredeten Zinssozialismus sondern darum, Panikverkäufe und drohende Käuferstreiks potenzieller Anleiheinvestoren im Keim zu ersticken. Euroland leidet in Krisenzeiten und bei seiner derzeitigen Konstruktion darunter, dass schon die geringsten Zweifel vereinzelter Marktteilnehmer heftige Fluchtbewegungen aus den Anleihen einzelner Staaten auslösen. Anders als den USA, Japan und Großbritannien führt genau dies jedoch zu unkontrollierten Zinsanstiegen, die selbst die Notenbanker nur noch mit Mühe eindämmen können".

Nur so ist ein gemeinsames Europa möglich, wenn man das möchte. Sonst lass uns alle getrennte Wege gehen.

Grüße
Montessori

....Machen wir uns nicht vor...

Montessori: ..."Es geht bei Eurobonds nicht um einen herbeigeredeten Zinssozialismus sondern darum, Panikverkäufe und drohende Käuferstreiks potenzieller Anleiheinvestoren im Keim zu ersticken. Euroland leidet in Krisenzeiten und bei seiner derzeitigen Konstruktion darunter, dass schon die geringsten Zweifel vereinzelter Marktteilnehmer heftige Fluchtbewegungen aus den Anleihen einzelner Staaten auslösen. Anders als den USA, Japan und Großbritannien führt genau dies jedoch zu unkontrollierten Zinsanstiegen, die selbst die Notenbanker nur noch mit Mühe eindämmen können".

Ich gebe Ihnen recht hierzu aber dass ist auch nicht das Einzige.
Wie ich schon sagte Geld ist nicht nur der einzige Weg den dagegen muss ein Gegenwert stehen so zu sagen ein Gegestand und warum nicht eine gesunde Tomate die mal etwas mehr kostet als bei Aldi (z.B.).
Einem Profit entgegen, steht gegenüber eines gebens und nicht nur nehmen. Deutschland und auch andere haben den Profit gehabt, ein oder zwei Augen zu gemacht und den EUR geschafft.
Nun muss gerettet werden weil nur das Profit im Vordergrund stand.
Wollen wir Wohlstand für Alle müssen wir gleiche wirtschaftliche Bedingungen haben. Wollen dies nicht müssen wir aus dem EUR austretten.
Dies würde aus meiner Sicht bedeuten, dass sogar mittel bis langfristig die Bauern die Gewinner wären und die Banken Ihnen um ein paar Tomaten bitten würden anstatt wir diesen Kaos der sowohl von Bank wie Politik erstellt wurde wir Steuerzahler retten.

I sogni son desideri

ich übersetze das mal: Träume sind Wünsche :-).
Das was Sie schreiben wäre mir auch lieber und gerechter..aber die Welt funktioniert anders..
der kleine Prolet zahlt. Ob er Deutscher oder Italiener ist Wurst.

Ich esse garantiert viel lieber die Tomaten aus Italien oder Griechenland und diese kaufe ich auch, die Holland Tomate bleibt mir fern... :-)

Aber il Mondo (also die Welt) funktioniert so:
- Deutschland verkauft U boote an GR, GR kann sie nicht bezahlen, also heisst es macht nichts, D hat Banken diese können ruhig mal Kredite dafür geben, all right? Geschafft, doppeltes Geschäft zunächst, dann aber geht GR Pleite, EU sagt macht nichts D hat Geld und leiht Dir was...:-). Die Zinsen die GR zahlen muss für die Kredite sind zu hoch und würgen das Land. Also gehen die Griechen mit den Tomaten :-) auf die Platia vorm Parlament und verwenden diese (und anderes) gegen die eigene Politikern..Die Tomaten kommen also nochmals ins Spiel..

Ich verstehe was Sie meinen, ist aber leider Utopie.

Ein Gruß an Sie
Montessori

El sueno es un deseo...

wenn Sie mir diesen Traum auf italienisch beschreiben, macht nichts...ich bin Spanier.

Ich glaube nicht, dass es nur eine Utopie ist sondern eine position der Macht die sich wirklich radikal ändern kann, wenn diese ganzen "Finanzen" nicht gerettet werden dann kehren wir wieder zurück, zu dem was es mal war.

Wollen wir dies ?
Soweit ich dies beurteilen kann will man es nicht und man ist auch zu Stolz auf dass was man bisher erreicht hat.
Wo hin ich möchte, ist doch, dass wir alle eigentlich für diesen ganzen Kaos der über Jahre hinweg mit "Augen zu" erzeugt wurde jetzt zahlen sollen aber es gibt dazu nicht ein wirlicher Gegewert, es sind viele faulen Eiern die keiner jetzt wieder haben möchte und auch zu verstehen aber Verständnis habe ich nicht.
Ich sehe nicht ein warum ich fünf Jahre auf ein deusches Auto z.B. sparen soll während ich bei Aldi z.B. billige Nahrungsmitteln kaufe.
Und auch wenn Sie gerne zu den grichischen oder italienischen oder oder Tomaten greifen, kann ich Ihnen nur sagen, dass massenhaft sich die Hollendische oder andere Industrieländer dort niedergelassen haben um die Tometen in ihren komischen nahrungslose Töpfe zu erzeugen. Danach steht made in spain..:-)

Alles Gute wünsche ich Ihnen und Alle die, die solidarisch mitdenken.

Sangria...

nein danke, leiber ein capuccino o expresso. Es gibt glaube ich kein schlechteres Getränk in Spanien als "Sangria" für mein Geschmack natürlich.

Aber lassen wir dies lieber, sonst werden wir gleich damit beschimpft, dass wir nicht arbeiten und nur rumhängen z.B.

Freunde sind für mich insgesamt EU. Ich bekenne mich zu dieser Nationalität und wenn sie gebe, würde ich sie auch annehmen.
Denn genau dies sehe ich auch als Problem, dem sich nicht dem gesamten Kulturkreis, bekennende Bevökerung.
Ich weiss ist auch Utopisch aber wir verschwenden die Zeit die wir dafür auch schon mal vor mehr als 500 Jahren hatten und immer noch uns hin und her gegeseitig abwärten weil die Macht, das Geld, das Sagen hat.

@40 amir7316

"Ich glaube nicht, dass es nur eine Utopie ist sondern eine position der Macht die sich wirklich radikal ändern kann, wenn diese ganzen "Finanzen" nicht gerettet werden dann kehren wir wieder zurück, zu dem was es mal war."

Ich habe ihre Kommentare gelesen und stimme Ihnen in vielem zu. Ausserdem glaube ich zusätzlich, dass eine Zeit kommen muss, wo ethische und spirituelle Werte auch WIEDER in die Wirtschaft einziehen.

Oder Sie wird scheitern. DIE Wirtschaft. Dann wird der Mensch gezwungen sein, wieder ganz von vorne, oder besser: von ziemlich weit vorne anzufangen. So wie früher.

Die Relationen vor allem, wie sie bemerken, stimmen nicht und sind völlig aus dem Lot geraten. Neulich kam eine Doku im Fernsehen, wo ein spanischer Bauer den Mut hatte, auf Bio-Anbau umzusteigen. Aber er wusste, dass er dann einen anderen Absatzmarkt würde aufbauen müssen. Weil die EU-Zuchinni-Standards genormt sind, wonach die Zuchinnis nur in der EU vertrieben werden, wenn sie eine bestimmte Form haben und nicht zu gebogen sind.

In unserer Gesellschaft wird nur noch Äusserliches betont. Früher hatte eine Apfel vielleicht auch mal n Wurm. Aber er schmeckte noch richtig gut, wenn man reinbiss.

Warum sollten eigentlich Nahrungsmittel nicht höher bezahlt werden. Das Bewusstsein der Menschheit müsste nur darauf kommen, dass es Sinn macht, weil die Nahrung Benzin für unser ganzes Leben und unsere Lebensenergie ist. Und soviele Bauern arbeiten hart auf dem Feld dafür und bekommen fast nix dafür.

El sueno es un deseo...

Sie haben recht und danke Ihnen für die rationale Betrachtung. Dass ist genau dass was ich in anderen Kulturkreise wie Deutschland liebe und wo wir uns doch immer wieder ergänzen können.
Wobei ich mich hier auch korrigieren muss: Deutsche können mit Ihren Emotionen auch daneben liegen.

Gut dann kommen wir auch zur Sache:
Sie meinen auch, dass wir einige Stufen zurück geworfen werden ?
Einige EU Länder sind diese schon zurück gefahren und auch Deutschland hat es getan als Ihre Produkte gegenüber chinesische zu teuer wurden. Arbeitslosigkeit stieg und die ehemalige DDR noch finanziell auf den dem vergleichbaren Stand der BRD gebracht werden musste.
Alles auch richtig denn ich finde Demokratie ist der Weg der Mitte und somit nicht der einfache.
Sollten wir aber weiter diese Länder nach unten drücken werden sie eventuell aus dem EURO sogar freiwillig austeigen und dann wird es auch Frankreich treffen und somit ist dies das Ende des gemeinsamen Weges.
Ja, ich bin der Meinung, dass wenn wir unser Leben auf dieser Erde reflektieren müssen und nicht deshalb Esoteriker werden müssen.
Wenn man bedenkt wiviel Geld in der Branche "Gesundheit" investiert wird und ich dann die Lebensdauer der Menschen in den Europäschen Ländern betrachte, bin ich der Meinung, dass das Deutsche Volk sich von den ganzen Maschinen im Gesundheitswesen und des elitären Status der Ärzte sich manipulieren läßt. Hier ist wieder das Lobby der Macht, das Gekd...Ja, ein Apfel aus Süd-D mit Wurm schmeckt besser.

Warum unterschwellig erneut Unwahrheiten verbreiten?

""aber auch im vom Fachkräftemangel geplagten Deutschland.""

Noch ist Deutschland nicht von einem solchen "herbeigesehnten" Gespenst bedroht. Das sind nur Schalmeienklänge, die die Löhne in DE niedrig halten sollen.

Ob in den notleidenden EU-Staaten die Fachkräfte über die notwendige duale Ausbildung verfügen um hier eine noch nicht vorhandene Lücke zu schließen, wage ich zu bezweifeln.

Richtigstellung

Wirklich? "Die Arbeitslosenquote beträgt etwa inzwischen 35 Prozent und liegt damit deutlich höher als von der Troika erwartet..." schreiben Sie. Der Kollege Journalist sollte die Zahlen über die Arbeitslosigkeit doch noch einmal prüfen. Es muss wohl eher 15% heißen. Im übrigen lassen sich diese Zahlen nur verringern, wenn die Bürokratie und viele unsinnige Gesetze im Lande Portugal abgebaut werden. Initiativen - auch in der Landwirtschaft - müssten belohnt werden, nicht bestraft. Deswegen verlassen viele junge Menschen, inzwischen auch Akademiker, das Land. Portugal hat sehr viel Sonne, Wind und Wasser - also Energie - zu bieten. Auch hier ruft es förmlich nach Investition...