SchuldenkrisePortugals täuschend guter Eindruck

Offiziell gilt Portugal als Musterschüler unter den Krisenstaaten. Doch an den Erfolgsaussichten der Reformen zweifelt sogar die Troika. von 

Frauen reinigen die Stufen einer Kirche in Portugals Hauptstadt Lissabon.

Frauen reinigen die Stufen einer Kirche in Portugals Hauptstadt Lissabon.  |  © Tim Graham/Getty Images

Es erscheint paradox: Einerseits loben die Inspektoren der Troika aus EU , Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds ( IWF ) Portugal für seine buchstabengetreue Umsetzung der angeordneten Reformen. Die sollen das Land Ende 2013 aus der Abhängigkeit des vor einem Jahr aufgespannten Rettungsschirm führen und an den internationalen Finanzmärkten wieder salonfähig machen. Andererseits beugt EU-Währungskommissar Olli Rehn bereits der Wahrscheinlichkeit von weiteren Hilfsgeldern vor . Selbst der IWF weicht von seinen selbst gesteckten Zielen zurück. Für den Fall einer "unerwartet heftigen Rezession" sei es für Portugal möglicherweise "nicht ratsam", die vereinbarten Defizitziele weiter zu verfolgen.

Hat sich da jemand geirrt? Wie sonst sollen solche Sätze verstanden werden? Wird das Land kaputt gespart? Droht ihm womöglich doch das Schicksal Griechenlands ?

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"Die Troika muss notwendigerweise ein gutes Zeugnis ausstellen. Schließlich wird alles umgesetzt, was sie verlangt", sagt João Loureiro, Volkswirt an der Universität von Porto im Norden des Landes. Tatsächlich haben die Portugiesen – anders als Griechenland – alle Auflagen erfüllt. Die Regierung in Lissabon hat die öffentlichen Ausgaben gekürzt, Steuern erhöht, Staatsfirmen privatisiert, Arbeit verbilligt und den Kündigungsschutz gelockert. "Das Problem aber sind die äußeren Faktoren, die nicht kontrollierbar sind. Und die können negative Konsequenzen für die öffentlichen Kassen haben und für die Haushaltsziele", sagt Loureiro.

Die Arbeitslosenquote beträgt für die Jugend im Land inzwischen 35 Prozent und liegt damit deutlich höher als von der Troika erwartet. Der Abschwung der Weltwirtschaft schmälert zudem die Nachfrage nach portugiesischen Exportprodukten. Loureiro rechnet deshalb damit, dass das Ziel, Portugals Haushaltsdefizit in diesem Jahr auf 4,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu drücken, auf Wiedervorlage kommt. Er schlägt 5,5 Prozent als Ziel vor. Es sei möglich, "dass Portugal etwas mehr Zeit benötigt, bevor es sich an den Märkten wieder finanzieren kann. Das kann dazu führen, dass irgendeine Form der Finanzhilfe von Seiten der EU und dem IWF nötig wird."

Die Reformen der Troika haben zudem nicht immer den gewünschten Effekt. Erst kürzlich schlug Paulo Ralha, der Gewerkschaftschef der Finanzbeamten, Alarm: Die Inspektoren hätten kein Geld für Firmenbesuche oder andere Kontrollen außerhalb ihrer Büros. Für solche Dienstfahrten müssten die Inspektoren nämlich ihre auf eigene Kosten betankten Autos benutzen. Erst nach mehr als einem Monat bekämen sie die Auslagen erstattet und auch das auch nur zum Teil: Für jeden gefahrenen Kilometer gebe es elf Cent. Der Liter Benzin kostet aber in Portugal inzwischen mehr als in Deutschland – an Ostern waren es 1,78 Euro. "Die Leute haben nicht das Geld, um ihre Autos zu betanken", sagt Ralha. Ihre Einkommen wurden wie überall im öffentlichen Dienst um zehn Prozent gekürzt, das 13. und 14. Monatsgehalt fielen weg. Für die Steuerehrlichkeit und die ohnehin dürftigen Staatseinnahmen ist das keine gute Nachricht.

Die EZB führt den portugiesischen Banken derweil billiges Geld zu . Doch die Institute vergeben nicht mehr Firmenkredite, sondern verwenden das frische Geld für Staatsanleihen. Die Portugiesen wiederum nehmen Einkommenskürzungen hin: Rund 400.000 Bezieher von Mindestlöhnen leben mittlerweile offiziell unter der Armutsgrenze. Das lässt den Privatkonsum einbrechen.

Portugals konservativer Regierungschef Pedro Passos Coelho rechnet derweil mit weiteren Hilfen, sofern es sein Land trotz der Umsetzung des Troika-Programms nicht aus eigener Kraft aus der Krise schafft. Beinahe genüsslich schob er vor wenigen Tagen in einem Interview die Verantwortung dafür dem Dreigespann aus EU, EZB und IWF zu: "Das wäre dann eine Situation, die EU und IWF den Märkten überzeugend erklären müssten", sagte er. "Denn das Problem wäre, die genauen Gründe für die Situation zu erklären."

"Ich gehe davon aus, dass die Ziele verlängert werden, um die wirtschaftliche Anpassung abzufedern", sagt auch Gonçalo Pascoal, Chefökonom der größten portugiesischen Privatbank MillenniumBCP. Weitere Sparmaßnahmen hält Eduardo Paz Ferreira, Direktor des Europa-Instituts an der juristischen Fakultät der Universidade de Lisboa ebenso wie der Ökonom Loureiro angesichts der hohen Arbeitslosigkeit und des für dieses Jahr erwarteten Negativwachstums der Wirtschaft von 3,3 Prozent für nicht machbar. "Die formulierten Ziele waren von Anfang an unangemessen und basierten auf viel zu optimistischen Annahmen, gerade, was die Entwicklung der Weltwirtschaft anbelangt", kritisiert er. "Das wird zu einem signifikanten Anstieg der Rezession und der Arbeitslosigkeit führen. In dem Zusammenhang werden dann die Einnahmen des Staates zurückgehen und die Ausgaben zunehmen." 

Leserkommentare
  1. von eben, frisch ! Lass uns mal ne Sangria trinken gehen :-)

    http://www.handelsblatt.c...

    Ciao

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    nein danke, leiber ein capuccino o expresso. Es gibt glaube ich kein schlechteres Getränk in Spanien als "Sangria" für mein Geschmack natürlich.

    Aber lassen wir dies lieber, sonst werden wir gleich damit beschimpft, dass wir nicht arbeiten und nur rumhängen z.B.

    Freunde sind für mich insgesamt EU. Ich bekenne mich zu dieser Nationalität und wenn sie gebe, würde ich sie auch annehmen.
    Denn genau dies sehe ich auch als Problem, dem sich nicht dem gesamten Kulturkreis, bekennende Bevökerung.
    Ich weiss ist auch Utopisch aber wir verschwenden die Zeit die wir dafür auch schon mal vor mehr als 500 Jahren hatten und immer noch uns hin und her gegeseitig abwärten weil die Macht, das Geld, das Sagen hat.

  2. nein danke, leiber ein capuccino o expresso. Es gibt glaube ich kein schlechteres Getränk in Spanien als "Sangria" für mein Geschmack natürlich.

    Aber lassen wir dies lieber, sonst werden wir gleich damit beschimpft, dass wir nicht arbeiten und nur rumhängen z.B.

    Freunde sind für mich insgesamt EU. Ich bekenne mich zu dieser Nationalität und wenn sie gebe, würde ich sie auch annehmen.
    Denn genau dies sehe ich auch als Problem, dem sich nicht dem gesamten Kulturkreis, bekennende Bevökerung.
    Ich weiss ist auch Utopisch aber wir verschwenden die Zeit die wir dafür auch schon mal vor mehr als 500 Jahren hatten und immer noch uns hin und her gegeseitig abwärten weil die Macht, das Geld, das Sagen hat.

    Antwort auf "Caro amico "
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    Si tienes razon se me ha olvidado. En Espana también se llama espresso y no expresso.

    Un saludo

  3. Touristen Trank :-). Aber dann bitte nicht expresso (ICE) sondern espresso :-).

    ich war immer Europäer...Großmutter Französin, Vater Italiener, Mutter Spanierin, Hilfe geht heiss her zuhause. Aber dieses Finanz-Europa gefällt mir nicht. Das kulturelle schon.

    Aber vor Belehrungen habe ich die Schnauze voll...
    Im Club Med würde ich auch nur Spanien zu Italien rufen und vielleicht die Cote d'azur mit Monaco weil die Grimaldi Italiener aus Genua sind:-).

    Saluti ed alla prossima
    Montessori

  4. Danke, für ihre wertvolle Ergänzung !

    Antwort auf "Eine Kirche"
  5. "Ich glaube nicht, dass es nur eine Utopie ist sondern eine position der Macht die sich wirklich radikal ändern kann, wenn diese ganzen "Finanzen" nicht gerettet werden dann kehren wir wieder zurück, zu dem was es mal war."

    Ich habe ihre Kommentare gelesen und stimme Ihnen in vielem zu. Ausserdem glaube ich zusätzlich, dass eine Zeit kommen muss, wo ethische und spirituelle Werte auch WIEDER in die Wirtschaft einziehen.

    Oder Sie wird scheitern. DIE Wirtschaft. Dann wird der Mensch gezwungen sein, wieder ganz von vorne, oder besser: von ziemlich weit vorne anzufangen. So wie früher.

    Die Relationen vor allem, wie sie bemerken, stimmen nicht und sind völlig aus dem Lot geraten. Neulich kam eine Doku im Fernsehen, wo ein spanischer Bauer den Mut hatte, auf Bio-Anbau umzusteigen. Aber er wusste, dass er dann einen anderen Absatzmarkt würde aufbauen müssen. Weil die EU-Zuchinni-Standards genormt sind, wonach die Zuchinnis nur in der EU vertrieben werden, wenn sie eine bestimmte Form haben und nicht zu gebogen sind.

    In unserer Gesellschaft wird nur noch Äusserliches betont. Früher hatte eine Apfel vielleicht auch mal n Wurm. Aber er schmeckte noch richtig gut, wenn man reinbiss.

    Warum sollten eigentlich Nahrungsmittel nicht höher bezahlt werden. Das Bewusstsein der Menschheit müsste nur darauf kommen, dass es Sinn macht, weil die Nahrung Benzin für unser ganzes Leben und unsere Lebensenergie ist. Und soviele Bauern arbeiten hart auf dem Feld dafür und bekommen fast nix dafür.

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    Sie haben recht und danke Ihnen für die rationale Betrachtung. Dass ist genau dass was ich in anderen Kulturkreise wie Deutschland liebe und wo wir uns doch immer wieder ergänzen können.
    Wobei ich mich hier auch korrigieren muss: Deutsche können mit Ihren Emotionen auch daneben liegen.

    Gut dann kommen wir auch zur Sache:
    Sie meinen auch, dass wir einige Stufen zurück geworfen werden ?
    Einige EU Länder sind diese schon zurück gefahren und auch Deutschland hat es getan als Ihre Produkte gegenüber chinesische zu teuer wurden. Arbeitslosigkeit stieg und die ehemalige DDR noch finanziell auf den dem vergleichbaren Stand der BRD gebracht werden musste.
    Alles auch richtig denn ich finde Demokratie ist der Weg der Mitte und somit nicht der einfache.
    Sollten wir aber weiter diese Länder nach unten drücken werden sie eventuell aus dem EURO sogar freiwillig austeigen und dann wird es auch Frankreich treffen und somit ist dies das Ende des gemeinsamen Weges.
    Ja, ich bin der Meinung, dass wenn wir unser Leben auf dieser Erde reflektieren müssen und nicht deshalb Esoteriker werden müssen.
    Wenn man bedenkt wiviel Geld in der Branche "Gesundheit" investiert wird und ich dann die Lebensdauer der Menschen in den Europäschen Ländern betrachte, bin ich der Meinung, dass das Deutsche Volk sich von den ganzen Maschinen im Gesundheitswesen und des elitären Status der Ärzte sich manipulieren läßt. Hier ist wieder das Lobby der Macht, das Gekd...Ja, ein Apfel aus Süd-D mit Wurm schmeckt besser.

  6. 46. Warum?

    "Warum müssen sich alle Eurostaaten bei Privatbanken gegen hohe Zinsen finanzieren? Warum dürfen Privatbanken Geld ausleihen, ohne es zu besitzen?"
    Weil die Marionetten, auch Politiker genannt, an den Schnüren der Finanzindustrie zappeln.

    Irgendjemand muss sich doch auf Kosten der Allgemeinheit doll, dumm und dämlich verdienen, und das Schmankerl: ohne Risiko.
    Versuchen sie einmal diesen Umstand einem Wähler klar zu machen.
    "Warum gibt es keine Diskussion über unser Geld- und Banksystem der Mindestreserve, welches Geldschöpfung und Verschuldung verquickt, welches zu Finanz- und Wirtschaftskrisen führen muß?"
    Weil es von den Strippenziehern nicht gewollt ist, und weil auch unsere ach so freie Presse auch den den Fäden zappelt.
    Warum wurde z.B. der ESM-Vertrag bis dato von den Medien nicht im Wortlaut veröffentlicht??

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    Ganz einfach, weil der Gläubiger ein Geschäft nur wenn er das Risiko enschätzen kann, in wie weit der Schuldner auch zahlen wird.
    Das ist die Vertragliche Vereinbarung die jeder, auch jede einzelne Person eingeht.
    Ist das Risiko der Rückzahlung groß, sind die Zinzen Höher.
    Aber, was ich nicht verstehe und dass meinen Sie sicherlich auch, warum dies den Staaten auch zutrifft.
    Das liegt daran weil unser Europäische Zentral-Bank nicht Geld an Staaten leihen darf wohl, aber die Banken.
    Sonst hätten wir das Problem wie in den USA oder Großbritanien, ALLE Länder wären Überschuldet mit einem "MEGA Billon" oder "MEGA Millarde".
    Vielleicht wäre es Fährer aber dann würde die Anstrengung, was an disem System zu Ändern, sich reduzieren.
    Trotz Allem tun wir noch zu wenig für eine fähre Änderung für Alle, für das Volk, die tatsächlichen Gläubiger.

  7. Naja, aber wer Sicherheiten wie eben Goldreserven vorweisen kann, sollte doch zumindest "kreditwürdig" bleiben, und nicht Gefahr laufen, auf "Ramsch" abgestuft zu werden.

    In einem früheren Post habe ich mir mal den Spass gemacht, die Goldreserven rechnerisch auf die Bevölkerung zu verteilen:
    dabei kämen für Portugal und Deutschland jeweils 1 kg Gold auf ca. 25 Einwohner.
    In den USA wären es ca. 65 Menschen.

    Es scheint so, als ob die Sicherheiten nicht mit der Kreditwürdigkeit korreliert.
    Verschuldet sind ALLE. Aber es sind die steigenden Zinsen die bei einer schlechteren Kreditwürdigkeit zum Problem werden.

    Ansonsten muss eine andere Intention dahinter sein, warum ein Euro-Land nach dem anderen kaputt geredet wird.

    Um es mal mit Ihrem Land Italien zu verdeutlichen:
    Es bräuchte das Vermögen von "nur" 220 Berlusconis, um Italiens Schulden zu eliminieren.
    http://www.handelsblatt.c...

    Allein die Kosten des Irak-Krieges für die USA werden inzwischen mit dem Doppelten davon veranschlagt.
    http://www.washingtonpost...
    Und die USA sind faktisch pleite- als Staat und durch seine hochverschuldeten Privathaushalte- aber haben trotzdem das bessere Rating.

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    "Es bräuchte das Vermögen von "nur" 220 Berlusconis, um Italiens Schulden zu eliminieren"

    Nein bräuchte es nicht. Laut der Statistik der italienischen Notenbank beläuft sich allein das Geldvermögen in Italien auf 3,6 Billionen Euro. Damit haben die Bürger des Landes das Doppelte der Staatsschuld auf der hohen Kante.

    http://www.handelsblatt.c...

    Grüße
    Montessori

    siehe Antwort 49 .
    Grüße

  8. Si tienes razon se me ha olvidado. En Espana también se llama espresso y no expresso.

    Un saludo

    Antwort auf "Sangria..."

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