Euro-Krise: Lasst das griechische Volk entscheiden!
Spätestens seit der Wahl vom Sonntag steckt das Land politisch in der Sackgasse. Es wird Zeit für ein Referendum: Wollen die Bürger in der EU bleiben?
© Getty Images
Passanten in Athen
Das Ergebnis der griechischen Parlamentswahlen vom Sonntag hat im In- und Ausland für Ratlosigkeit gesorgt. Wie soll eine handlungsfähige Regierung gebildet werden, wenn die etablierten Parteien nur ein knappes Drittel der Stimmen auf sich vereinen und die Rechts- und Linksradikalen das Parlament dominieren? Wie sollten die europäischen Partner Griechenlands damit umgehen? Ist es zu verantworten, wenn Europa die nächste Tranche der vereinbarten Kredite auszahlt – mit der bisherigen, nun abgewählten Regierung?
Das Land und seine Bürger stecken in einer schwierigen Situation, aber auch für Brüssel und Berlin ist die Lage problematisch. Es ist völlig unklar, welche Präferenzen die griechische Gesellschaft hinsichtlich ihrer zukünftigen Entwicklung hat. Einerseits haben zwei Drittel der Wähler für Parteien gestimmt, die das zwischen der griechischen Regierung und der Troika aus Internationalem Währungsfonds, Europäischer Kommission und Europäischer Zentralbank verabredete Reformprogramm ablehnen. Andererseits möchten Umfragen zufolge ebenfalls zwei Drittel der Bevölkerung, dass Griechenland Mitglied der Europäischen Union bleibt.
Beide Ziele werden nicht gleichzeitig erreichbar sein. Griechenland kann nicht weiter Mitglied eines Clubs sein, dessen Regeln es ständig missachtet. Deshalb sind jetzt nicht Neuwahlen erforderlich, sondern ein Referendum über die künftige Mitgliedschaft Griechenlands in der Europäischen Union: Entscheidet sich die Gesellschaft für die Mitgliedschaft und die Respektierung des für alle Mitgliedsländer gültigen Regelwerkes, oder sieht die Mehrheit der Bürger bessere Entwicklungschancen außerhalb der EU?
Fraglos ist eine Volksabstimmung zum gegenwärtigen Zeitpunkt ein gewagter Schritt. In der aktuellen, aufgeheizten Stimmung ist es nicht ausgeschlossen, dass die Wählerinnen und Wähler der Fortsetzung des Transformationsprozesses und damit der Mitgliedschaft in der EU eine Absage erteilen. Aber ebenso deutlich ist, dass nach den Wahlen vom Sonntag ein schlichtes "Weiter so" ausgeschlossen ist.
Heribert Dieter ist Wissenschaftler bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin. Er forscht zu globalen Fragen, unter anderem zu Finanzkrisen und der Reform der Finanzmärkte.
Das Wahlergebnis ist nicht nur für die griechischen Parteien Pasok und ND, sondern auch für die Troika eine schallende Ohrfeige. Die Verordnung von Reformen über die Köpfe der griechischen Wutbürger hinweg kann nur über einen kurzen Zeitraum hinweg funktionieren. Über kurz oder lang genügt es in einer Demokratie nicht, wenn Technokraten sich Konzepte ausdenken, die dann einer Gesellschaft verordnet werden. Die griechische Gesellschaft hat einen Anspruch darauf, ihr Schicksal selbst zu bestimmen.
Ebenso haben aber auch die übrigen Europäer einen Anspruch darauf, dass sich die griechische Gesellschaft klar positioniert und zum Ausdruck bringt, welche Wege das Land künftig einschlagen will. Es ist auf Dauer nicht akzeptabel, dass ein Land mit der Einwohnerzahl einer mittelgroßen chinesischen Stadt die gesamte Europäische Union in Geiselhaft nimmt und sich weigert, die größtenteils hausgemachten wirtschaftlichen Probleme zu lösen.
Aus der Wahl vom Sonntag lassen sich diesbezüglich keine klaren Erkenntnisse ziehen. Sowohl für griechische als auch für ausländische Beobachter ist die Botschaft dieser Wahl unklar. Wollen die Wähler vor allem die ehemals dominierenden Parteien Pasok und ND bestrafen, die das Land an den Rand des Abgrunds geführt haben? Haben sie also nicht gegen das Reformprogramm, sondern gegen die alten Eliten gestimmt? Wenn dem so wäre, brächte eine Volksstimmung Klarheit und würde es den anderen Parteien im Athener Parlament ermöglichen, zur erfolgreichen Umsetzung des Transformationsprozesses vorübergehend Koalitionen mit Pasok und ND einzugehen.
Neu auf Handelsblatt.com:
diese Erkenntnis könnte auch mal bei den Politikern Einzu halten.
ein Schuldgeldsystem hat IMMER folgende Phasen
VERSCHULDUNG - ÜBERSCHULDUNG - MASSENVERELENDUNG - RESET
griechenland ist bei phase 3, der rest europas und amerika am ende von phase 2. auch deutschland und dem rest der EUdSSR wird der große knall nicht erspart bleiben. und ich befürchte, dass die menschheit auch dieses mal wieder so dumm sein wird, sich nach dem reset ein SCHULDGELDSYSTEM MIT GELDSCHÖPFUNG IN DER HAND VON PRIVATBANKEN andrehen zu lassen, welches einzig und allein den zweck hat, werte von fleissig nach reich zu verteilen.
einiges mehr zum Schuldgeldsystem HIER
wer heutzutage über geld-/wertpapiervermögen von 1 mio oder mehr verfügt, dem steht ein bedingungsloses grundeinkommen zu - aus den erträgen seiner anlagen. die anderen 99% der bevölkerung schuften sich den buckel krumm, damit die vermögenskurve des geldadels immer schön nach oben zeigt.
es wird ZEIT, die (geld-)systemfrage zu stellen.
Mit dem Begriff Massenverelendung würde ich etwas vorsichtiger umgehen. Zwar zeigen die Fernsehmedien neuerdings gerne Bilder von Menschen, die auf Athens Straßen nächtigen aber hat es dies nicht schon immer gegeben? Die Findet man auch hier, wenn man sucht.
Auch mussten einige Luxusgeschäfte in Athen schließen. Ist das Verelendung? Das Einkommen der Griechen liegt heute immer noch deutlich über dem der Bulgaren, der Rumänen, der Serben, der Malteser, der Türken.
Klar, der Konsumrausch während und nach der Olympiade, the beutiful time, gespeist mit riesigen EU-Subventionen und billigem Geld, hat vorläufig ein Ende, aber ist das, was jetzt abgeht Massenverelendung?
Da werden von einigen Gutmenschen wieder Schreckenszenarien gezeichnet, die mit der Wirklichkeit wenig zu tun haben.
Es besteht KEIN Grund, die so genannte "Systemfrage" zu stellen. Es gibt sie nicht mehr!
Seit 1989/1990 ist klar: Der "Kapitalismus" (für mich übrigens nach wie vor kein Schimpfwort, obwohl ich die Vokabel "freiheitliche Marktwirtschaft" vorziehe) hat gewonnen. Die letzten Dinosaurier, die sich weigern, diese hocherfreuliche Tatsache zur Kenntnis zu nehmen, sind politisch gerade am Aussterben.
"Die Zeit ist dein Freund
Aktien, Renten, Zertifikate - womit soll man bloß vorsorgen? Ganz egal. Wichtig ist, früh anzufangen. Für den Rest sorgt eine Wunderformel: Der Zinseszins.
(...)
Dabei gilt: Je länger man spart, desto mehr bringt der Zinseszins. Eine weitere Beispielrechnung zieht den Vergleich. Sie dreht sich um den bereits bekannten Sparer, der monatlich 100 Euro spart und dafür einen Zinssatz von fünf Prozent erhält. Nach fünf Jahren gehören exakt 6810,34 Euro ihm. Trägt der Mustersparer sein Geld aber doppelt so lange zur Bank, bekommt er am Ende der Laufzeit deutlich mehr als das Doppelte zurück, nämlich 15.502,25 Euro. Und ist er noch geduldiger und spart 20 Jahre lang, sind 40.753,79 Euro sein - fast sechsmal so viel wie jener Betrag, den er nach fünf Jahren erhalten würde.
Überträgt man diese Zahlen in eine Grafik, ergibt sich eine Exponentialfunktion: Die Kurve, die den angesparten Geldbetrag darstellt, verläuft mit der Zeit immer steiler und mündet schließlich fast in eine SENKRECHTE."
http://www.zeit.de/online...
Das stand schließlich in der ZEIT, also wird es wohl stimmen, oder?
Na also - alles wird gut und wir werden alle REICH!!!!
zum Schuldgeldsystem und der angegebene Link beantworten eine große Frage NICHT: Wie wollen Sie jemanden dazu veranlassen Ihnen einen Kredit zu geben, wenn Sie ihm keine Gegenleistung in Form von Zinsen dafür bieten? Schließlich gibt er Liquidität auf, damit Sie welche haben. Um das zu tun, braucht er einen Anreiz.
Wer oder was sind denn "Gutmenschen"?
Mit dem Begriff Massenverelendung würde ich etwas vorsichtiger umgehen. Zwar zeigen die Fernsehmedien neuerdings gerne Bilder von Menschen, die auf Athens Straßen nächtigen aber hat es dies nicht schon immer gegeben? Die Findet man auch hier, wenn man sucht.
Auch mussten einige Luxusgeschäfte in Athen schließen. Ist das Verelendung? Das Einkommen der Griechen liegt heute immer noch deutlich über dem der Bulgaren, der Rumänen, der Serben, der Malteser, der Türken.
Klar, der Konsumrausch während und nach der Olympiade, the beutiful time, gespeist mit riesigen EU-Subventionen und billigem Geld, hat vorläufig ein Ende, aber ist das, was jetzt abgeht Massenverelendung?
Da werden von einigen Gutmenschen wieder Schreckenszenarien gezeichnet, die mit der Wirklichkeit wenig zu tun haben.
Es besteht KEIN Grund, die so genannte "Systemfrage" zu stellen. Es gibt sie nicht mehr!
Seit 1989/1990 ist klar: Der "Kapitalismus" (für mich übrigens nach wie vor kein Schimpfwort, obwohl ich die Vokabel "freiheitliche Marktwirtschaft" vorziehe) hat gewonnen. Die letzten Dinosaurier, die sich weigern, diese hocherfreuliche Tatsache zur Kenntnis zu nehmen, sind politisch gerade am Aussterben.
"Die Zeit ist dein Freund
Aktien, Renten, Zertifikate - womit soll man bloß vorsorgen? Ganz egal. Wichtig ist, früh anzufangen. Für den Rest sorgt eine Wunderformel: Der Zinseszins.
(...)
Dabei gilt: Je länger man spart, desto mehr bringt der Zinseszins. Eine weitere Beispielrechnung zieht den Vergleich. Sie dreht sich um den bereits bekannten Sparer, der monatlich 100 Euro spart und dafür einen Zinssatz von fünf Prozent erhält. Nach fünf Jahren gehören exakt 6810,34 Euro ihm. Trägt der Mustersparer sein Geld aber doppelt so lange zur Bank, bekommt er am Ende der Laufzeit deutlich mehr als das Doppelte zurück, nämlich 15.502,25 Euro. Und ist er noch geduldiger und spart 20 Jahre lang, sind 40.753,79 Euro sein - fast sechsmal so viel wie jener Betrag, den er nach fünf Jahren erhalten würde.
Überträgt man diese Zahlen in eine Grafik, ergibt sich eine Exponentialfunktion: Die Kurve, die den angesparten Geldbetrag darstellt, verläuft mit der Zeit immer steiler und mündet schließlich fast in eine SENKRECHTE."
http://www.zeit.de/online...
Das stand schließlich in der ZEIT, also wird es wohl stimmen, oder?
Na also - alles wird gut und wir werden alle REICH!!!!
zum Schuldgeldsystem und der angegebene Link beantworten eine große Frage NICHT: Wie wollen Sie jemanden dazu veranlassen Ihnen einen Kredit zu geben, wenn Sie ihm keine Gegenleistung in Form von Zinsen dafür bieten? Schließlich gibt er Liquidität auf, damit Sie welche haben. Um das zu tun, braucht er einen Anreiz.
Wer oder was sind denn "Gutmenschen"?
Griechenland ist EU Mitglied, hat aber im Euroland nix verloren. Warum wird das hier gekoppelt.....bitte keine Hinweise auf irgendwelche Verträge. die nichtmal das Papier wert sind auf das man sie gedruckt hat.
....seine Interessen nicht besonder klar übermitteln. Das liegt vermutlich daran, dass er sich etwas schizophren zur Souveränität stellt. So geht er von einer legitimen EU Ordnung aus, obwohl die Verfassung der EU als "Verfassung" nicht bezeichnet werden durfte und von den meisten Völkern nie akzeptiert wurde; sogar in etlichen Fällen abgelehnt wurde, wo dem Volk die Freiheit gewährt wurde abzustimmen. Nun aber denkt der Autor solle man die Griechen fragen.
usw
....seine Interessen nicht besonder klar übermitteln. Das liegt vermutlich daran, dass er sich etwas schizophren zur Souveränität stellt. So geht er von einer legitimen EU Ordnung aus, obwohl die Verfassung der EU als "Verfassung" nicht bezeichnet werden durfte und von den meisten Völkern nie akzeptiert wurde; sogar in etlichen Fällen abgelehnt wurde, wo dem Volk die Freiheit gewährt wurde abzustimmen. Nun aber denkt der Autor solle man die Griechen fragen.
usw
Clubregeln?
Hat da einer tatsächlich was von Clubregeln in der EU geschrieben?
Mal von der Lächerlichkeit abgesehen - es sei den der Autor versucht sich als Satiriker - ist es eben den undemokratischen "Clubregeln" der EU zu verdanken, dass die Griechen genau das können: Austerität ablehnen und trotzdem in der EU bleiben.
Tja, Pech gehabt wenn der Schuss nach hinten losgeht.
Wie fast alle Normalsterblichen mit einem Abitur und einem Taschenrechner in der Hand schon vor Jahren wußten, entweder die EU zahlt weiter oder das Land geht bankrott.
Man kann sich aus einer pleite nicht heraussparen...was solls, da oben hört ja eh keiner zu...
....wieso jemand einen inkonsistenten Artikel an so sichtbare Stelle platziert.
Wie kann man mit Ernst behaupten die EU hätte Regeln? Aber welcher Art? Man weiß doch nicht einmal, ob EU Recht deutsches bricht oder umgekehrt. Und die EU Verfassung darf man als solche nicht bezeichnen. Die Völker durften darüber nicht abstimmen, weil der fast identische Vertrag abgelehnt worden war, als die Franzosen oder Holländer ihn gelesen hatten. Da kann man dem Autor nur zu Gute halten, dass er die Interessen seiner Klientel bedient. Er tut dies aber für mich nicht sehr überzeugend. Den Interessen seiner Gruppe tut er mE keinen Gefallen.
Die Entscheidungsfindung in der EU ist sehr wohl demokratisch. Der Rat besteht aus den Vertretern gewaehlter Regierungen und das Parlament ist direkt gewaehlt.
Nur weil diese EU-Demokratie nicht so aussieht wie das, was Sie von zuhause kennen, muss es ja nicht falsch sein.
Europa ist eben mehr als die Kopie eines Systems. Mit der nationalen Perspektive kommt man nicht weiter, aber bequemer ist es natuerlich schon.
....wieso jemand einen inkonsistenten Artikel an so sichtbare Stelle platziert.
Wie kann man mit Ernst behaupten die EU hätte Regeln? Aber welcher Art? Man weiß doch nicht einmal, ob EU Recht deutsches bricht oder umgekehrt. Und die EU Verfassung darf man als solche nicht bezeichnen. Die Völker durften darüber nicht abstimmen, weil der fast identische Vertrag abgelehnt worden war, als die Franzosen oder Holländer ihn gelesen hatten. Da kann man dem Autor nur zu Gute halten, dass er die Interessen seiner Klientel bedient. Er tut dies aber für mich nicht sehr überzeugend. Den Interessen seiner Gruppe tut er mE keinen Gefallen.
Die Entscheidungsfindung in der EU ist sehr wohl demokratisch. Der Rat besteht aus den Vertretern gewaehlter Regierungen und das Parlament ist direkt gewaehlt.
Nur weil diese EU-Demokratie nicht so aussieht wie das, was Sie von zuhause kennen, muss es ja nicht falsch sein.
Europa ist eben mehr als die Kopie eines Systems. Mit der nationalen Perspektive kommt man nicht weiter, aber bequemer ist es natuerlich schon.
....stellt der Autor dieses Vorgehen ins Licht und damit in Frage. Welche EU meint er? Die EU, die eine Plattform bietet durch handel reich zu werden indem jedes Land sich politisch darin frei bewegen kann? Die EU, deren Mitglieder in ihre Haushalte in Brüssel genehmigen lassen müssen? Die EU in der das BundesVerfassungsGericht entscheiden darf ob eine Richtlinie gegen das GG verstößt und daher illegal ist? Die EU, die im Vertrag von Lissabon den Bürger verwirrt? Oder den Teil der EU, den man Euroland nennt?
Ich glaube man sollte sich in Europa zuerst damit beschäftigen, was man will auf der Ebene des Bürgers. Dann geht man hin und schreibt das auf in einfachen Worten, die jeder Bürger versteht, wie sein Geld im Einzelfall gegen seinen Willen in ein anderes Land vergeben werden kann. Dann lässt man jedes Volk darüber abstimmen, ob es diesen Vertrag will.
Dann braucht man den Griechen nicht zu drohen.
Die Griechen sind ohnehin die einzigen, die über ihre Zukunft entscheiden werden, weil sie auch die einzigen sind, die darüber entscheiden können und dürfen. Die Frage ist daher nur, in welcher Form die Entscheidung gefunden werden soll. Ein Referendum ist eine Möglichkeit, man kann den Entscheidungsprozess aber auch anders gestalten. Nun ist die Wahl zum Parlament gerade einmal drei Tage her und es ist viel zu früh, irgendwelche Prognosen über die Regierungsbildung oder gar die Unregierbarkeit der Griechen abzugeben. Man zeige mal ein anderes Land, in dem drei Tage nach einer schwierigen Wahl mit mehreren Parteien die Regierung steht und ein Koalitionsvertrag geschlossen wurde. Warum wird Griechenland hier so unter Druck gesetzt? Lasst die Griechen doch nicht nur entscheiden, sondern einfach mal machen.
Was die Griechen wollen:
- in der EU von den üppigen Subventionen profitieren
- im Euro von einer relativ harten Währung profitieren, die Importe nicht nahezu unmöglich macht
- vom aushebeln des Kapitalmarkts durch Rettungsschirme profitieren, wobei das alleinige Risiko bei den Geberländern ist
Was die Griechen nicht wollen:
- Löhne senken um wettbewerbsfähig zu werden
- Liberalisierung des Arbeitsmarkts usw.
Was die Griechen nicht können oder wollen:
- Vermögende angemessen besteuern
- Effiziente Verwaltung aufbauen
Natürlich hätten die Griechen wohl gerne genau die Vorteile, die Sie aufzählen, ohne dabei die dahinter gelisteten Nachteile in Kauf zu nehmen - das würden vermutlich die meisten so halten, die die Gelegenheit dazu bekämen (es war halt der Fehler der Geberländer, dieses fehlgeleitete Anreizsystem über ein Jahrzehnt hinweg so bestehen zu lassen).
Der Autor legt den Finger in die Wunde, indem er durch die Blume sagt, dass die Griechen den Kuchen aber nicht essen und ihn gleichzeitig behalten können.
Dieser Überschrift ist leider nichts mehr bezufügen.
Wenn man den jüngsten Schuldenschnitt dazuzählt, dann hat Griechenland in 30 Jahren, ohne Gegenleistung, mit € 250 Milliarden profitiert. Diese sind natürlich sehr ungleich verteilt, das ist dann ein innenpolitisches Problem.
Natürlich hätten die Griechen wohl gerne genau die Vorteile, die Sie aufzählen, ohne dabei die dahinter gelisteten Nachteile in Kauf zu nehmen - das würden vermutlich die meisten so halten, die die Gelegenheit dazu bekämen (es war halt der Fehler der Geberländer, dieses fehlgeleitete Anreizsystem über ein Jahrzehnt hinweg so bestehen zu lassen).
Der Autor legt den Finger in die Wunde, indem er durch die Blume sagt, dass die Griechen den Kuchen aber nicht essen und ihn gleichzeitig behalten können.
Dieser Überschrift ist leider nichts mehr bezufügen.
Wenn man den jüngsten Schuldenschnitt dazuzählt, dann hat Griechenland in 30 Jahren, ohne Gegenleistung, mit € 250 Milliarden profitiert. Diese sind natürlich sehr ungleich verteilt, das ist dann ein innenpolitisches Problem.
Das ist ja unvorstellbar. Eine Demokratie kann sich so etwas nicht leisten. -Ende Ironie-
Aber das ist auch nicht nur hier eine von Politikern abgelehnte Verfahrensweise ... weil der Souverän "dumm" ist. Selbst wenn eine Umfrage hier in Deutschland eine EURO-Ablehnung mit über 80% gewollt hätte wäre das von den Volksvertretern "überhört" worden. Die Menschen in Griechenland hätten schon zu Beginn des ganzen Desasters gefragt werden müssen. Dann wäre vielleicht eine Rettung Griechenlands möglich geworden.
Das ganze Sparpaket ist ein Farce. Ich kann doch denen, die Steuern zahlen müssten um die Schulden zu zahlen, nicht immer mehr wegnehmen. Immer mehr Arbeitslose, immer mehr Gehaltskürzungen, immer mehr Firmenpleiten .... wo sollen denn bitte die Steuern herkommen? Vom Himmel? Das ganze endet eher in der Hölle.
Noch nie in der Geschichte der Eurozone sind die 17 beteiligten Völker über irgend etwas befragt worden. Alles wurde von Europas Politikern hinter unserem Rücken entschieden. Jetzt, wo sie den Karren endlich in den Dreck gefahren haben, soll plötzlich das Volk entscheiden. Falls das so weiter geht, könnte das womöglich noch zu einer Art Demokratie führen. Das Wort "Demokratie" bedeutet nämlich Regierung des Volks -- eine griechische Erfindung.
Noch nie in der Geschichte der Eurozone sind die 17 beteiligten Völker über irgend etwas befragt worden. Alles wurde von Europas Politikern hinter unserem Rücken entschieden. Jetzt, wo sie den Karren endlich in den Dreck gefahren haben, soll plötzlich das Volk entscheiden. Falls das so weiter geht, könnte das womöglich noch zu einer Art Demokratie führen. Das Wort "Demokratie" bedeutet nämlich Regierung des Volks -- eine griechische Erfindung.
Statt eines Referendums "Wollen die Bürger in der EU bleiben" sollte man besser ein europa-weites Referendum WWollt Ihr in einem korruptionsfreien Staatswesen leben?"
Einem Staatswesen, in dem sich NICHT einzelne auf Kosten der anderen bereicheren können?
Wenn der Hauswirt unten im Keller an der Gasleitung herumschraubt, worauf das ganze Gebäude abgrennt, ist das Problem sicher "hausgemacht". Das aber die nunmehr Obdachlosen dem Experimentator seinen Verlust ersezen sollen ... den Hausgemachten ...
Wenn der Hauswirt unten im Keller an der Gasleitung herumschraubt, worauf das ganze Gebäude abgrennt, ist das Problem sicher "hausgemacht". Das aber die nunmehr Obdachlosen dem Experimentator seinen Verlust ersezen sollen ... den Hausgemachten ...
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