Energiewende : Länder blockieren Kürzung der Solarstrom-Förderung

Die unter Druck stehende Solarbranche soll nach dem Willen einiger Länder nicht weiter geschwächt werden. Umweltminister Röttgen soll das Energiegesetz überarbeiten.
Montage von Solar-Elementen © Michaela Rehle/Reuters

Der Bundesrat hat ein vom Bundesumweltministerium erarbeitetes Gesetz zur Kürzung der Solarstromförderung fürs Erste gestoppt. Neben den rot-grün regierten Ländern stimmten auch mehrere CDU-geführte Länder für eine Anrufung des Vermittlungsausschusses.

Das von Regierung und Bundestag bereits mehrheitlich beschlossene Vorhaben sieht Kürzungen der Subventionen für Solarstrom von 20 bis nahezu 40 Prozent rückwirkend ab 1. April vor. Damit sollen die Belastungen für die Verbraucher begrenzt werden, die die Förderung über den Strompreis bezahlen. Wenn das Gesetz in Kraft ist, würden Kürzungen bei den Zahlungen an Solarstromproduzenten verrechnet.

Der Vermittlungsausschuss könnte nun einige zentrale Punkte des Gesetzes ändern, ganz verhindern kann der Bundesrat es damit aber nicht. Sollte es kein Vermittlungsergebnis geben, könnte der Bundestag mit absoluter Mehrheit das ursprüngliche Gesetz doch noch durchsetzen.

Unmut über Röttgen

Bundesumweltminister Norbert Röttgen ( CDU ) hatte die Kürzungspläne zusammen mit Wirtschaftsminister Philipp Rösler ( FDP ) erarbeitet. Der Umweltminister ist aber federführend zuständig für erneuerbare Energien. In der FDP-Spitze gab es deswegen Unmut: "Es gibt große Verärgerung über Röttgen , weil er nicht in der Lage ist, seine Position durchzusetzen", sagte ein FDP-Vertreter. "Dies zeigt, wie wenig er Einfluss hat."

Der Widerstand im Bundesrat kam neben SPD und Grünen vor allem von den ostdeutschen Bundesländern , in denen sich Standorte der deutschen Solarindustrie befinden. Die Branche ist enorm unter Druck , verzeichnete mehrere Insolvenzen und leidet stark unter der billigeren Konkurrenz aus Asien .

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Kommentare

49 Kommentare Seite 1 von 5 Kommentieren

Tja was soll man machen?

Richtig ist, dass die Photovoltaik übermäßig viel Subventionen bekommt (und das der Verbraucher zu zahlen hat, der sich keine Anlage auf dem Dach leisten kann).

Richtig ist aber auch, dass die Industrie kurz vor der Wettbewerbsfähigkeit zu anderen Stromprodukten steht und sich damit Subventionen erübrigen würden. Kurz vor Zieleinlauf aber von Röttgen und Rösler einen Schuss in den Rücken bekommen hat. Es besteht damit die Gefahr, dass sämtlich bereits gezahlten Gelder für die Katz waren.

Sie haben Recht

Eine Kürzung der EEG-Förderung im von der Regierung vorgesehenen Maß sabotiert die Energiewende massiv.

Besser wäre es, gegen Marktverzerrendes Preisdumping chinesischer Hersteller vorzugehen. Insbesonderer die Einsparungen, die durch laxere Umwelt- und Arbeitsschutzauflagen (vor allem) in China erzielt werden, sollten an der EU-Außengrenze in Form von Einfuhrzöllen wieder aufgeschlagen werden (schön wäre es, man täte auch was gegen die Währungsmanipulation - immerhin erzielt China große Außenhandelsüberschüsse, die sollten sich eigentlich in einer Aufwertung des Renminbi niederschlagen - so hätten die Chinesen auch was davon...).
Auf diese Weise würden zwar die Anlagenpreise bei uns etwas steigen (was den Ausbau der Solarenergie ebenfalls begrenzt) aber immerhin würde damit nicht mehr zu einem so großen Teil schmutzige Produktion unter z.T. problematischen Arbeitsbedingungen gefördert.

Vielleicht wäre das ja auch ein Anreiz für die chinesische Regierung, sich langsam (oder besser schneller) europäischen Standards anzunähern.

warum...?

'...anreiz fuer die chinesische regierung, sich langsam (oder besser schneller) europaeischen standards anzunaehern'...

warum muss china sich 'europaeischen standards' annaehern?

warum ist es nicht auch moeglich, sich als europa china 'anzunaehern'? das 'ich' ueber 'alles' zu stellen wird nicht mehr lange so weiter ausgereizt werden koennen. 'funktionieren' tut es doch schon lange nicht mehr...

und was ist 'marktverzerrendes preisdumping' chinesicher hersteller? solange aus dem bundes- oder laenderhaushalt oder bruessel auch nur 'ein mueder euro' an subvention fliesst, darf ich nicht auf fremde (eigenstaendige!) laender mit dem finger zeigen!

zudem ist nicht zu vergessen: hat deutschland als sog. 'exportweltmeister' kein 'aussenhandelsueberschuss'? wird dieser 'an die bevoelkerung weitergegeben'? nun ja...

cheers

subventionen sind ein 'fluch' der ewigen 'gleichmacherei' unserer zeit. wenn sich etwas 'wirtschaflich' (im hinblick auf absatz oder marktfaehigkeit) nicht durchsetzen kann, so hat es zu scheitern. warum etwas 'kuenstlich' ab leben erhalten?

Statische Energieerzeugung

Wer zahlt nicht gern weniger für Energie? Aber letztendlich sind der Aufbau von Solaranlagen meist einmalige Investitionen. Die Energieerzeuger werden aufschreien. Deren geliebte Kraftwerke verlieren weiter an Bedeutung. Die Entsorgung der Überbleibsel von Kraftwerken, nebst Polizeieinsetzen, kostet dem Steuerzahler sehr viel Geld. Hinzu kommt die fraglich sichere Deponierung von Atommüll.
Ich glaube dahinter steckt die Angst der Energieerzeuer auf ein Monopolverlust. Es geht um sehr, sehr viel Geld!

Ausgleichende Gerechtigkeit

Wie viel Subventionen (versteckt und offen) hat die Atomenergie bekommen und wie viel wird sie noch bekommen?

Wer wird das unvermeidliche Endlager bezahlen? Sicher der Steuerzahler! Auch das ist eine Form von Subventionen.

Was kostet jeder Tag "Krieg" ums Öl?

Ich kann - bezüglich der Solarenergie - mit manchen "Ungerechtigkeiten" leben, obwohl in keinen finanziellen Nutzen davon habe. Ich habe den nicht hoch genug zu veranschlagenden Nutzen, dass sich die Energieversorgung in Abhängikeit der Sonne, statt des Urans und Öls begibt. Dies ist für mich ausgleichende Gerechtigkeit genug.

bei weitem nicht so viel...

für die kernenergie gab es bei weitem nicht so viel geld wie für die solarbranche gibt und geben wird...
ja es wurden forschungseinrichtungen finanziert, aber der rest ist seit ca 30 jahren ein selbstläufer (ob das wohl an der ökonomie hängt?)...

das endlager muss der steuerzahler nicht bezahlen, sondern der stromkunde, denn es ist theoretisch bereits finanziert - das geld wurde von der politik aber lieber rausgehauen...

Welches Geld?

"das endlager muss der steuerzahler nicht bezahlen, sondern der stromkunde, denn es ist theoretisch bereits finanziert - das geld wurde von der politik aber lieber rausgehauen..."

meinen Sie jetzt die Rückstellungen der Kraftwerksbetreiber? Die hat die Politik aber nicht rausgehauen. Die sind bloß leider nicht in insolvenzsicheren Sondervermögen angelegt und auch etwas knapp bemessen (es soll ja auch für den Rückbau der Kraftwerke reichen).
Oder wovon ist ein Endlager "theoretisch bereits finanziert"?

wie sie sagten

aus den rückstellungen. wie genau die angelegt sind, keine ahung (dachte der (bundes)politik obliegt die kontrolle, da der bund den auftrag hat für ein endlager zu sorgen). das die knapp bemessen sind könnte z.b. daran liegen, dass alles allgemein teurer wird.
über das thema kann man sicherlich noch tiefgründiger diskutieren (am besten bei ‘nem bier und mit leuten, die solche kalkulationen angestellt haben) und anschauungsmaterial.

mir ging es hauptsächlich darum, richtig zu stellen, dass die pöse pöse atomenergie ja ach so viel geld in den ar*** geschoben bekommen hat und dass man deshalb nicht die liepe liepe, aber bei uns ineffiziente, solarförderung streichen sollte – obwohl ein solarzellenhersteller nach dem anderen pleite geht, da man sich auf den lorbeeren ausgeruht hat!
ebenso sprechen ökonomische fakten für kernenergie, man muss sich nur einmal ausrechnen, was die jeweiligen subventionsmittel an erfolgen brachte…
zu dem thema habe ich mich schon öfters mit leuten aus der branche unterhalten und die bekommen halt einen hals, wenn solche haarsträubenden behauptungen in welt hinausposaunt werden!

Atomstrom - mit 304 Milliarden Euro subventioniert

Da sie ja anscheinend nur einen begrenzten Zugang zu Informationen haben, helfe ich ihnen gerne: Greenpeace hat errechnet, dass

Atomstrom - mit 304 Milliarden Euro subventioniert

wird.

Sie können gerne Beweisen, dass die Solarbranche mehr erhalten hat. Diese These halte ich aber für sehr gewagt...

Nicht enthalten sind im Übrigen die Endlagerkosten für zehntausende von Jahren. Sie können ja mal ausrechnen, was es kostet, nur einen einzigen Wachmann zu bezahlen, der das Endlager 20 000 Jahre beschützt...

........

Laut Greenpeace hat die Atomenergie 220 Milliarden (real dürfte die zahl niedriger sein, da die Greenpeace Rechnung mehr als aberwitzig ist) an Subvention in den letzten 50 Jahren kassiert.
Die Solarbranche hat in den letzten 12 Jahren schon über 100 Milliarden kassiert.

Ein kleiner Preisleistungsvergleich:
Die Kernenergie hat 2011 8,8% zur Primärenergieverbrauch Deutschlands beigetragen, zur gleichen Zeit hat die Photovoltaik 0,3% beigetragen.
Wo sind nur die Subventionen nun besser investiert worden?

Was die Importabhängigkeit angeht, so wird diese mit den Erneuerbaren steigen, da für die Herstellung dieser die nötigen Ressourcen auch komplett importiert werden müssen.

greenpeace...

"Vor rund einem Jahr hat Greenpeace zum ersten Mal nachrechnen lassen, wie hoch die Atomkraft in Deutschland subventioniert wird. Jetzt liegt die 2. Auflage vor: Staatliche Förderungen der Atomenergie im Zeitraum 1950 - 2010."
der satz beschreibt schon alles...

erste quelle die ich gefunden habe (seite 24 )
http://www.unendlich-viel...
"Zusatzkosten der Atomstromproduktion
Kosten, die nicht in den Strompreis internalisiert sind und vom Steuerzahler getragen werden, sind
Finanzhilfen wie z.B. Gelder zur Erforschung der Atomenergie, Bürgschaften für den Bau von Atomanlagen,
Kosten für die Stilllegung von Atomanlagen (z.B. in der ehemaligen DDR) oder für den
Betrieb von Atommülllagern (z.B. Morsleben, Asse). Allein diese direkten Subventionen summierten
sich laut einer Studie des FÖS im Jahr 2010 auf ca. 1,3 Mrd. Euro. Zwischen 1970 und 2010 beliefen sich
diese staatlichen Aufwendungen auf 74,1 Mrd. Euro (1950 – 2010: 82,4 Mrd. Euro, davon für Forschung:
55,2 Mrd. Euro)."
Letztens stand auch in diversen online-zeitungen angaben für solarsubventionen von 100mrd € - das für ein paar läppische % der gesamten energieerzeugung!

Nehmen wir an, die Zahlen stimmen.

Wenn bei der Atomenergie ein solcher Unsinn gemacht wurde, ist dies dann ein Argument diesen Unsinn bei der Solarenergie nochmals zu wiederholen? Dies dann frei nach dem Motto: Unsinn wird erst dann so richtig schön, wenn man ihn möglichst oft wiederholt! Ich warte nur noch auf das Argument: Alle Subventionen die die deutsche Solarbranche einstreicht, kann schon nicht mehr für die sogenannte Eurorettung verpulvert werden!

Subvention von Atomstrom..

> ja es wurden forschungseinrichtungen finanziert, aber der
> rest ist seit ca 30 jahren ein selbstläufer

Fast alle existierenden Anlagen wurden im Kalten Krieg durch Staaten gebaut. Die wenigen verbleibenden Anlagen, die von Unternehmen neu gebaut wurden, sind zu wesentlichen Teilen staatlich subventioniert. Die Energie-Mafia erhält in Deutschland die meisten Subventionen: http://www.bundesfinanzmi...

Das ist nicht ohne Grund so, denn die Stromerzeugung ist in Anbetracht der Kosten fuer Aufbau, Pflege und Abriss dieser Anlagen schlicht nicht oekonomisch und ein GAU ein nicht versicherbares Risiko.

Betreffend dem Abriss dieser Anlagen wird ebenfalls schon diskutiert, dass die Rücklagen der Konzerne nicht hinreichend sind und der "Rest" durch den Steuerzahler erledigt werden muss.

Die Endlagerfrage ist sowieso ein Witz. "Theoretisch bereits finanziert" - dass ich nicht lache. Als nächstes wollen einige nun wieder auf die Transmutation schauen, um die Endlagerfrage weniger katastrophal aussehen zu lassen. Abgesehen davon, dass es wenig realistisch ist die riesigen Mengen Müll nochmals auszubuddeln und zu verarbeiten, werden dadurch die Kosten fuer Atomstrom im Nachhinein nochmals stark erhöht.

SR2 Fragen an den Autor - Mythen der Atomkraft:
http://pcast.sr-online.de...

keine ahnung, ob die zahlen stimmen

laut den unterstützern eher nicht (diverse erneuerbarenverbände), hab nur schnell etwas gesucht, was meine greenpeace ausschlag unterdrückt ;-)
muss ihnen da zwickernd zustimmen: solarstrom gefällt mir auch besser als eurorettung

ich kann ihnen bezüglich "unsinn" nur nicht folgen. würde man aus der solarförderung ähnlichen nutzen ziehen wie mit der kernkraft, dann würde ich den subventionen zustimmen...

strom-mafia

dazu gehören auch die erneuerbaren.

zum rest:
muss ich ihnen wiedersprechen. ein kkw ist bei weitem ökonomischer, vorallem wenn es schon abgeschrieben ist!
deswegen werden sie ja auch betrieben(hab mir da von einem branchen tätigen mal überschlagen lassen, was sein kkw täglich an gewinn einfährt: schätzung 0.5-1mio)

natürlich wurden die meisten kkws mit staatlicher unterstützung gebaut, das heisst in dem fall hauptsächlich kreditbürgschaften, und jetzt kommen wir wieder zu deutschen solarzellenproduzenten: ich kann mich dunkel dran erinnern dass die pleitegeier landesbürgschaften in 2-3 stelliger millionen haben!
das mit dem müll ist ein politikum und keine technische frage… aber das kommt halt wenn man alle ihren senft dazugeben lässt, ausser die mit wissen und auch einer ausbildung in eine technische richtung…

ökonomie

wie kann etwas nach der abschreibung ökonomischer sein als während?
natürlich nur betriebswirtschaftlich
volkswirtschaftlich ist diese aussage unsinnig

betriebswirtschaftlich währen solarzellen nach 3-10 jahren abgeschrieben
atomkraftwerke nach 30-40
rechnen sie das mal in renditeprozente(und die sind,wg der scalierbarkeit das einzig relevante) um...

ihr freund kann sich damit trösten das er an dem verdrängungskampf der ab ca 60% ee eine gnadenlosigkeit haben wird die wenige sich bisher träumen lassen nicht mehr teilnehmen wird

Ökonomische Fakten

Bin verwundert, dass heute noch jemand allen ernstes behaupten kann, dass ökonomische Fakten für die Kernenergie sprechen.
Was wird - ein ökonomisch - das Atomkraftunglück in Japan kosten?
Was wird - ich werde in der Festsetzung der Anzahl der Jahrtausende gerne großzügig sein - die Entlagerung von Atommüll kosten?
Was wird der Abriss der deutschen Atomklraftwerke kosten?
Ich bin auch Ihre ökonomisch durchdachte Antwort sehr gespannt.

Interessante Weise des Nichtargumentierens

Bin schon beeindruckt, wie Sie argumentieren, wenn Sie nach Fianzierbarkeit der Endlagerung gefragt werden:
"Die Frage des Atommülls ist eine politische sondern eine eine technische."
Interesseant, dass sie beleidigend werden, "dass alle ihren Senf dazugeben müssen", wenn Sie keine Argumente mehr haben.
Frage mich, ob Sie wirklich an einem sinnvollen online Austausch interessiert sind.

fragen sie sich besser selbst!

andere komentatoren haben das bereits in anderen threads dazu geäussert. ich weiss ja nicht auf welche quellen sie sich stüzen

ich wüsste nichts von einer beleidigung - oder zählt eine aussage a la "schuster bleib bei deinen leisten" etwa als beleidigung?

zur ökonomie:
meinen sie echt, die kkw betreiber würden diese nicht betreiben, wenn sie nicht rendable wären?

Objektiver geht es nicht!

/Sarkasmus AN
Die überaus objektive und völlig unabhängige Organisation Greenpeace hat zusammen mit den unabhängigen Wirtschaftexperten von "Ich bin gegen Kernkraft","Atomstrom - Nein Danke","Wir alle gegen den Atomstrom" und last but not least Hr. Trittin persönlich eine neue unabhängige und objektive Studie zu den Kosten der Kernkraft erstellt. Danach belaufen sich die Kosten von 2000 v.Chr. bis heute auf ca. 2000 Mr. Fantasttrilliarden EURO. Rechnet man noch die Kosten für die Endlagerung bis zum Ende des Universum in 5 Mrd Jahren dazu ergeben sich Kosten in Höhe von mindesten 1000 Mrd Fantastrilliaren-Milliarden. Nach der Vorstellung des völlig unabhängigen und objektiven Gutachtens stellte Atom-Expertin Fr. Künast sofort fest, das dieses sofort zeigt wie unwirtschaftlich die Kernenergie ist und die paar hundert Mrd. Solarförderung ja nur Peanuts sind die wir alle in Deutschland mit Freude ausgeben sollten um die Energiewende nach vorne zu bringen.
/Sarkasmus AUS
Ich gebe zu ein wenig überzogen, aber warum werden die Zahlen die Greenpeace immer zu den Kosten der Kernkraft verbreitet so unkritisch und unreflektiert übernommen ? Selbst von sog. seriösen Zeitungen ? Warum läßt man denn nicht auch mal die Gegenseite zu Wort kommen ?

Wir werden hier in Deutschland zum Thema Kernkraft, nach meiner Meinung, nach völlig einseitig informiert.