Die Euro-Zone steht vor der größten Herausforderung seit ihrer Gründung. Die Entwicklung an den Finanzmärkten zeigt dies nur zu deutlich. Außerhalb Europas wächst die Nervosität und innerhalb Europas nehmen die Spannungen zu. Der bislang verfolgte Dreiklang aus Finanzhilfen für die Krisenstaaten, einer verstärkten Koordination der Wirtschafts- und Finanzpolitik, sowie den Sanierungs- und Sparprogrammen in Südeuropa, wirkt nicht mehr. Die Zuspitzung in Spanien hat deutlich gemacht, was im Kern der Krise steht: eine dramatische Unterkapitalisierung systemrelevanter Banken.

So wie sich einige amerikanische Ökonomen die Rettung der Euro-Zone und der Banken vorstellen, wird es aber nicht funktionieren. Niall Ferguson und Nouriel Roubini haben die jetzige Situation i n einem Beitrag für die Financial Times mit der Bankenkrise der dreißiger Jahre verglichen. Sie werfen der Bundesregierung zu Recht vor, in der Frage der Bankenrettung zu zögerlich zu sein. Denn es sind wirtschaftshistorisch betrachtet stets Bankenkrisen gewesen, die zu einer Eskalation von Wirtschaftskrisen geführt haben. Im Falle Spaniens kommt hinzu, dass sich das Land konsequent allen Sanierungs- und Reformvorgaben stellt. Die Schuldenquote ist überdies zehn Prozentpunkte niedriger als in Deutschland.

Bankenrettung hat Vorrang

So sehr Ferguson und Roubini in diesem Punkt zuzustimmen ist, so sehr ist ihren anderen Vorschlägen zu widersprechen. Eine europäische Einlagenversicherung bedeutet – wie die Einführung von Euro-Bonds und die Einrichtung eines Schuldentilgungsfonds – nichts anderes als eine Haftungsunion, ohne dass gleichzeitig die institutionellen Voraussetzungen für eine angemessene Kontrolle und notwendige europäische Durchgriffsrechte auf die nationale Ebene geschaffen werden.

Eine europäische Einlagensicherung ignoriert die unterschiedlichen Strukturen und Kulturen der Kreditwirtschaft in den verschiedenen Staaten. Auch fehlen die Institutionen, um den notwendigen Ausgleich zu organisieren. Stattdessen entstünde ein Verbund, dem jede Legitimität fehlt. Abgesehen von diesen fundamentalen Einwänden ist auch nicht zu erkennen, wie dieses Instrument kurzfristig wirken soll, es sei denn man mobilisiert die bestehenden nationalen Fonds, was rechtlich und sachlich nicht zu begründen ist.

Um die Banken mit frischem Kapital zu versorgen, sollte deshalb auf die bestehenden Rettungsschirme EFSF und ESM zurückgegriffen werden. Das ist effektiver und vor allem fairer. So werden alle Steuerzahler in der Euro-Zone daran beteiligt, die Funktionsfähigkeit des Finanzsystems in der Euro-Zone – ein öffentliches Gut – zu sichern. Als Vorbild bietet sich das Troubled Asset Relief Program (TARP) der US-Regierung vom Oktober 2008 an, das die Kapitalisierung von Finanzinstitutionen, Garantien für bestimmte Verpflichtungen und das Aufkaufen von Geldmarktpapieren vorsah.