NachhaltigkeitDeutschland, Vorbild im Reden

Die Bundesregierung sieht sich als Vorreiter nachhaltigen Handelns. In Wahrheit aber bremst der Politikbetrieb den Fortschritt, kritisiert der WWF. von 

Bundeskanzlerin Angela Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel  |  © Johannes Eisele/AFP/Getty Images

Eberhard Brandes hatte eigentlich nichts Überraschendes erwartet. Wissenschaftler der Uni Lüneburg sollten im Auftrag seiner Organisation, des World Wide Fund for Nature (WWF) Deutschland, klären: Wie nachhaltig arbeitet die deutsche Politik wirklich? Das Land, das von vielen anderen als Vorbild angesehen werde, wegen der Energiewende und seinen grünen Technologien, könne dabei doch kaum schlecht abschneiden, vermutete der WWF-Geschäftsführer Brandes: "Wir dachten, dass man einfach nur die vorhandenen Instrumente besser anwenden muss."

Doch die Forscher kamen zu einem anderen Ergebnis. Zwar debattiert die Politik seit Jahrzehnten über Nachhaltigkeit , auch in Deutschland – und in ihren Absichtserklärungen setzen sich die Verantwortlichen ehrgeizige Ziele. So ist der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen im Grundgesetz verankert . Die Bundesregierung hat Nachhaltigkeit zum übergeordneten Prinzip ihres Handelns erklärt und versteht darunter mehr als bloß Umweltschutz. Aber die politische Praxis bleibt hinter den wohlklingenden Worten allzu oft zurück. Eine tatsächliche und den Problemlagen angemessene Integration von Nachhaltigkeitspolitik sei in Deutschland "weder umfassend noch konsequent verwirklicht", schreiben die Autoren der WWF-Studie.

Anzeige

Die Bundesregierung selbst räumt Defizite ein. Ihrem jüngsten Nachhaltigkeitsbericht zufolge steigt beispielsweise der Flächenverbrauch, statt zu sinken. Zwar sinkt der Energieverbrauch, während die Energieeffizienz steigt, aber beide Größen sind noch weit von den angestrebten Zielen entfernt. Deutschland mag mehr als andere Länder für den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen tun – aber dennoch verbraucht jeder Bundesbürger im Schnitt pro Jahr doppelt so viele Ressourcen, wie die Erde ihm im gleichen Zeitraum bereitstellen kann. 

Rio 1992

Beim Rio-Gipfel von 1992 sollte die internationale Umweltpolitik mit fünf Dokumenten vorangebracht werden:

1 Das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen wurde auf dem Erdgipfel von 154 Nationen unterzeichnet und war der Start für internationale Klimaverhandlungen.

2 Die Rio-Erklärung über Umwelt und Entwicklung schrieb 27 Grundsätze für eine nachhaltige Entwicklung fest, die den Menschen ein gesundes und produktives Leben ermöglichen soll.

Agenda 21

3 Die Walderklärung, die völkerrechtlich ebenso wenig bindend ist wie die Rio-Erklärung, formulierte Ziele für eine nachhaltige Bewirtschaftung von Wäldern weltweit.

4 Das Übereinkommen über biologische Vielfalt wurde auf dem Erdgipfel ausgehandelt, um das weltweite Artensterben zu stoppen und eine gerechte Nutzung der biologischen Ressourcen zu ermöglichen.

5 Die Agenda 21 war als Aktionsprogramm gedacht, das den Staaten und – als lokale Agenda 21 – den Gemeinden konkrete umwelt- und entwicklungspolitische Ziele an die Hand gibt.

Rio+20

Von Mitte Juni 2012 an findet in Rio wieder eine große UN-Nachhaltigkeitskonferenz statt. Sie ist in drei Phasen gegliedert: Ab dem 13. Juni bereiten Vertreter der Regierungen das Abschlussdokument des Gipfels vor. Ab dem 16. Juni diskutieren Wissenschaftler, Unternehmer, Umweltschützer, Armutsexperten, Gewerkschafter und UN-Vertreter Aspekte der nachhaltigen Entwicklung. Ihre Empfehlungen gegen Arbeitslosigkeit, Armut und Hunger, für Wald- und Meeresschutz, umweltfreundlichen Städtebau, verantwortungsvollen Konsum und eine nachhaltige Energieversorgung werden den rund 100 Staats- und Regierungschefs vorgelegt, die vom 20. bis zum 22. Juni über eine Abschlusserklärung verhandeln. Angela Merkel wird nicht in Rio sein.

Gipfel-Themen

Auf der Konferenz geht es ums große Ganze: Wie kann der Umbau zu einer ökologischen Wirtschaftsweise gelingen, die den armen Ländern Entwicklungschancen bietet? "Green Economy im Kontext nachhaltiger Entwicklung und Armutsreduzierung" heißt das etwas sperrig offiziell. Es soll über Nachhaltigkeitsziele beraten werden, die 2015 die UN-Milleniumsentwicklungsziele ablösen könnten. Möglicherweise wird in Rio auch beschlossen, das Umweltprogramm der Vereinten Nationen, Unep, aufzuwerten.

Wachstumsdebatte

Das Konzept einer Green Economy ist auf dem Rio+20-Gipfel umstritten. Lassen sich Wachstum und Nachhaltigkeit wirklich vereinbaren? Wir haben Experten gefragt und veröffentlichen Ihre Antworten in den kommenden Tagen auf ZEIT ONLINE.

Den Auftakt macht Hans Christoph Binswanger mit einem Aufruf zur Mäßigung: "Besser leben durch weniger Wachstum".

Auf ihn folgen Christian Hey und Karin Holm-Müller (Sachverständigenrat für Umweltfragen) mit einer Kritik der Wachstumskritik, sowie Niko Paech (Uni Oldenburg), der nachhaltiges Wachstum für unmöglich hält.

Damit spiegelt Deutschland die globale Entwicklung wider. Als sich vor zwanzig Jahren die Vereinten Nationen zum ersten Nachhaltigkeitsgipfel in Rio de Janeiro trafen, waren der jährliche Ressourcenverbrauch der Menschheit und die Regenerationsfähigkeit der Erde gerade so im Gleichgewicht. Heute konsumiert die Weltbevölkerung anderthalb mal so viel: Wir leben von der Substanz des Planeten. Artenschwund und Klimawandel schreiten voran, die Übernutzung von Boden hat zugenommen, Ressourcen werden knapper, die soziale Ungleichheit besteht weiter – und es gibt nicht viel Grund anzunehmen, dass der Jubiläums-Gipfel in Rio daran etwas ändert.

Politik steht sich selbst im Weg

Die Politik müsste entschlossen handeln, um etwas zu bewegen. Doch gerade im vermeintlichen Vorreiterland Deutschland bremst der Politikbetrieb sich oft genug selbst aus. Zu diesem Ergebnis kommen jedenfalls Harald Heinrichs , Professor für Nachhaltigkeitspolitik an der Lüneburger Uni, und sein Mitarbeiter Norman Laws . Sie haben die Studie für den WWF verfasst.

Der ernüchternde Befund: Die Institutionen, die auf Bundesebene für Nachhaltigkeit zuständig sind, – der Staatssekretärsausschuss für Nachhaltige Entwicklung, der Parlamentarische Beirat für Nachhaltige Entwicklung und der Rat für Nachhaltige Entwicklung – haben zu wenig Einfluss. In den Ländern gibt es oft nicht einmal eine echte Strategie, und in den Kommunen ist die vor 20 Jahren mit großen Erwartungen gestartete Agenda 21 häufig einfach versandet.

Alexandra Endres
Alexandra Endres

Alexandra Endres ist Redakteurin im Ressort Wirtschaft bei ZEIT ONLINE. Ihre Profilseite finden Sie hier.

Von den Ministerien wird alles, was mit Nachhaltigkeit zu tun hat, gerne ins Umweltressort abgeschoben. In den Parteiprogrammen kommt das Thema nur am Rande vor. Viele Mitarbeiter kennen sich nicht aus, und weil andere Dinge drängender scheinen, – wirtschaftliche Entwicklung, Euro-Krise, Arbeitsplätze – fällt die Nachhaltigkeit im Tagesgeschäft häufig unter den Tisch. 

Die Fachministerien kooperieren zu wenig untereinander, und auch zwischen Regierung und Parlament oder zwischen Bund und Ländern gibt es zu wenig Zusammenarbeit. So hängen Fortschritte zu oft von einzelnen Personen ab – und die stoßen im Institutionen-Wirrwar und wegen mangelnder Kompetenz der anderen häufig an Grenzen.

Das alles sagen nicht etwa externe Kritiker über den Politikbetrieb, sondern die Akteure selbst. Für die Studie interviewten die Lüneburger Wissenschaftler Mitarbeiter von Bundesministerien, Kanzleramt und Parlamentsfraktionen. "Es ist ein Selbstbefund", sagte WWF-Chef Brandes, "deshalb ist er so überraschend".

Leserkommentare
  1. Bundeskanzlerin noch eine Chefsache mehr stämmen wird?
    Der zuständige Minister ist mit der Energiewende ja bereits ausgelastet, oder? Wurde das nicht auch zur Chefsache erklärt? Na ja, es ist ja bereits Erfahrung als Umweltministrin vorhanden :-)

    • keibe
    • 13. Juni 2012 19:55 Uhr

    "Energieverbrauch und -effizienz sinken zwar" ist zwar das Richtige gemeint, allein: es steht Gegenteil geschrieben.

    Sinkende Energieeffizienz?

    3 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Die sogenannte gruene Energie ist ineffizient.

    Redaktion

    Liebe/r keibe,

    danke, das ist natürlich völlig richtig. Die Energieeffizienz steigt, der Verbrauch sinkt. Ist korrigiert.

    Viele Grüße,
    Alexandra Endres

  2. "Die Bundesregierung sieht sich als Vorreiter nachhaltigen Handelns. In Wahrheit aber bremst der Politikbetrieb den Fortschritt, kritisiert der WWF."

    Na, da bin ich ja beruhigt. Ich dachte schon, die wollten Fehler gegen das Nachhaltigkeitsgebot aufarbeiten und Mammuts wieder hier herum laufen lassen.

  3. Ich höre viel Kritik, dass vor Lauter Reden nicht viel Aktion in der Nachhaltigkeitsentwicklung in Deutschland steckt...
    man muss auch anerkennen, dass das ganze nicht so einfach ist...immerhin haben wir die Energiewende (so ziemlich als einziger) hinbekommen.
    Und wie stehen wir im Vergleich zu anderen Ländern!?
    Macht irgend ein Land es besser, wovon wir lernen koennten!?
    Davon berichtet der Artikel nichts erkennbares!
    Wie immer: Kritisieren ist leichter als in die Tat umsetzen!

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • 15thMD
    • 13. Juni 2012 23:23 Uhr

    "immerhin haben wir die Energiewende (so ziemlich als einziger) hinbekommen."

    Was haben wir hinbekommen? Wo ist sie denn, die Energiewende? Überhaupt nichts funktioniert. Erstmal stehen noch die Probleme "Wie bekommen wir den Strom von Nord nach Süd" und "Die Stromkonzerne wollen noch 20 Milliarden vom Staat wegen Frau Merkels großartiger Politik" ins Haus. Außerdem frage ich micht, ob es wirklich am sinnvollsten ist, dass der Strom, der im Süden verbraucht wird, im Norden produziert wird. Ich kann mir kaum vorstellen, dass SOlar auf dem Dach wirklich teurer ist (wie man es dem Bürger klarmachen will, damit die FDP mal wieder Klientel-Politik betreiben kann). Es geht nicht darum, wie teuer es im Moment ist, es geht auch darum die SOlarindustrie, vor allem die Entwicklung in Deutschland zu behalten (bessere Module --> billiger. AUch, wenn man alle 4 Jahre gewählt wird, sollte man mal in die Zukunft schauen). Die Chinesen haben noch nie gerne neue Technologien entwickelt, wofür haben wir denn die gut ausgebildeten Ingeneure hier?
    Atomstrom wurde über Jahrzehnte subventioniert (Sowohl die Kraftwerke selbst, als auch die Gratis-Entsorgung), aber beim Solarstrom ist es plötzlich zu teuer, nur weil kein Konzern dahinter steht, sondern eben nur der Bürger selbst, der den Strom meistens selbst verbraucht? Und deswegen ist es auch noch keine Planwirtschaft.

    Und: Ist Kohle- und Gaskraftwerke wirklich angemessen für die ach so tolle deutsche Energiewende?

  4. lautet ein Artikel im Spiegel heute.
    Man muss sehen wie die Industrie damit fertig wird.

    Deutschland sollte den Mittelstand massiv unterstützen und von der Teufelsfalle Export wegkommen. das alleine wird nicht mehr lange gutgehen.

    Eine Leserempfehlung
    • joG
    • 13. Juni 2012 20:45 Uhr

    ... Artikel. Ähnlich verhält es sich mit der deutschen Europapolitik, Sicherheitspolitik, Gesundheitspolitik oder Sozialpolitik. Man steht sich selbst im Weg und schädigt sich in düsen und weiteren Politikfeldern selbst bzw sein Volk.

    3 Leserempfehlungen
  5. Unreflektierte, irreale grüne Wunschvorstellungen, noch überhöht mit dumpfer Technikfeindlichkeit, weiter verschlimmert mit fundamentaler Skepsis gegenüber Marktmechanismen, geschürt durch oft halbgebildete Medienakteure, manifestiert in grünen Wahlergebnissen, kann nur zu Misserfolgen und in lange währende Sackgassen führen.
    Nachhaltigkeit bedeutet, mit weniger Aufwand über die Zeit gesehen Gleiches erreichen. Und davon sind wir in Deutschland meilenweit entfernt. Weil der größte Anreiz zu Nachhaltigkeit, nämlich ein niedrigerer Preis für ein Produkt, durch „grün“ motivierte politische Korrektur dieser fundamentalen Marktkraft immer mehr außer Kraft gesetzt wird. Beispiel Atomausstieg: Verteuert Energie und damit alle Produkte, macht die Energieerzeugung wesentlich aufwändiger. Als „Nachhaltigkeit“ blanker Unsinn, mit mehr Aufwand wird weniger erreicht. Ebensolcher Unsinn Beispiel Mülltrennung durch Privathaushalte: Erheblich höherer Entsorgungsaufwand bei geringem Nutzen. Beispiel Katalysator am PKW: Ca. 5 % höherer Verbrauch + Belastungen durch Kat-Herstellung bei gleichem Beförderungsresultat. Der von GB damals favorisierte Magermotor wäre sinnvoller gewesen. Beispiel Elektroauto: Zur Massenbeförderung bei grob doppelten Kosten + Aufwand völliger Nonsens. Beispiel Straßenrückbau: Gut funktionierende Verkehrswege für schnelle Verbindungen werden zerstört und durch weniger leistungsfähige ersetzt. Transport wird aufwändiger und teuerer. U.s.w..

    3 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • DDave
    • 13. Juni 2012 22:05 Uhr

    ... alles okay?
    Über den ersten Satz brauche ich nichts schreiben...
    Mülltrennung: Natürlich sinnfrei... es ist besser allen Müll einfach in den Verbrennungsanlagen zu entsorgen, als z.B. Altpapier wieder zu verwerten, statt neue Wälder abzuholzen und den ganzen Produktionsweg vom Baum zum Papier nochmal zu gehen. Elektroauto stimme ich Ihnen zu. Katalysator, zu dem Thema habe ich mir noch keine Meinung gebildet. Straßenrückbau muss nicht bedeuten, dass die instand gehaltenen Strassen zurückgebaut werden, sondern wohl eher, die schlaglochzerfressenen Strassen, die nicht mehr benötigt werden.
    Atomausstieg, in Anbetracht der Tatsache, dass es keinerlei Endlagerung vom Atommüll gibt und der Jahrtausende fortbestehen wird, ist es definitiv nachhaltig, die Energieversorgung auf neue Füße zu stellen.
    Wenn Sie wirklcih perfekt nachhaltig leben wollen, dann müssen Sie zurück ins Mittelalter, wo das Dorf sich selbst versorgt, es noch keine Städte, etc gibt...

    • DDave
    • 13. Juni 2012 22:09 Uhr

    ... ich vergaß leider folgendes. Informieren Sie sich bitte nochmal hier: http://www.zeit.de/2012/2...

    In Bezug auf Mülltrennung....(Elektroschrott& Papier vom Müll abzuscheiden ist auch schon Trennung)

    • 15thMD
    • 13. Juni 2012 23:29 Uhr

    Und wie wollen Sie in 30-40 Jahren von A nach B kommen?

    Niedriger Preis und Nachhaltigkeit vertragen sich nicht mit der freien Marktwirtschaft. Ich kenne, ehrlich gesagt, kein Produkt dass nicht preisgünstiger zu produzieren wäre, wenn man auf die Nachhaltigkeit verzichtet. Und seien es einfach die Produktionsabfälle, die man in den nächsten Wald kippt.

    Entweder man behilft sich mit Steuern, Verordnungen und Verboten, wie es zur Zeit durch die "grüne" Korrektur passiert, oder man müßte permanent einen Korrekturfaktor einpreisen, der entweder als Rücklage bei der Firam verbleibt oder als Abgabe an den Staat zu entrichten wäre.

    Ein wunderschönes Beispiel liefert hier ja gerade ihre Atomwirtschaft. Der schnelle Brüter in Kalkar wurde nach seiner Stilllegung für einen geringen Symbolischen Preis an einen holländischen Investor verkauft, der dann die veräußerbaren Maschinen und Materialien verkaufte und aus dem Rest einen Freizeitpark gemacht hat. Wäre der Brüter auch nur eine Stunde in Betrieb gegangen, hätte der Kraftwerksbetreiber erst einmal mindestens eine Milliarde € an Abgaben zahlen müssen, nur um die Abrisskosten abzudecken. (Alleine der Rückbau eines alten AKW dauert 10 Jahre.) So etwas klappt in unserem Wirtschaftssystem nicht, wo mittlerweile viele große Firmen als GmbH's mit lächerlichen 50 000 € Mindesteinlage geführt werden.

  6. seit ich erfahren habe, dass einer seiner Ehrenpräsidenten Elefantenjäger ist. Oder ist das ein Beitrag zur geforderten Nachhaltigkeit?

    6 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • DDave
    • 13. Juni 2012 21:58 Uhr

    ... falls Sie weitere Informationen zu dem WWF haben wollen.
    1.) "Der Pakt mit dem Panda - Was der WWF uns verschweigt."
    Der WDR/NDR darf die Reportage nicht mehr senden, aber bei Youtube müsste man sie noch finden.
    Ansonsten:
    2.) "Schwarbuch WWF" das Buch zur Reportage, ist erst vor kurzem erschienen. Am besten man kauft es, liest es durch und gibt es einem guten Freund...

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

Service