BankenrettungSpanien soll in Kürze EU-Hilfen beantragen

Spaniens Regierung schafft es nicht, die angeschlagenen Banken selbst zu sanieren. Schon am Wochenende könnte das Land Hilfen des Rettungsschirms EFSF anfordern. von dpa und reuters

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy  |  © Pierre-Philippe Marcou/AFP/Getty Images

Spanien wird nach Informationen von Insidern voraussichtlich noch am Wochenende beim Euro-Rettungsfonds EFSF einen Antrag auf Hilfe für seine angeschlagenen Banken stellen. Im Laufe des Tages wird zudem mit der Einschätzung des Internationalen Währungsfonds ( IWF ) gerechnet, wie viel Geld die spanischen Institute tatsächlich benötigen.

Bisher liegt der EU noch kein Antrag auf Finanzhilfen vor. "Es gibt keine Neuigkeiten zu einer spanischen Anfrage", sagte der Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn . Die passenden Instrumente stünden aber bereit, wenn Spanien sie benötigen sollte. Die deutsche Regierung will keinen Druck auf Spanien ausüben. Kanzlerin Angela Merkel sagte, dass diese Entscheidung bei der Regierung in Madrid liege und das Land den Antrag selbst stellen müsse.

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Die spanischen Banken sind wegen geplatzter Immobilienkredite unter Druck geraten und brauchen bis zu 100 Milliarden Euro Sanierungshilfen . Spanien selbst dürfte nach Ansicht von Experten überfordert sein. Allein die Großbank Bankia braucht vom Staat für ihre Sanierung insgesamt mehr als 23 Milliarden Euro. Der Staat hat aber selbst Probleme an Geld zu kommen. Er kann es sich auch nicht ohne weiteres auf den Kapitalmärkten besorgen, weil Spanien – wie Finanzminister Christóbol Montoro zuletzt selbst einräumte – dort keine Kredite zu erschwinglichen Bedingungen mehr erhält.

Spanische Regierung hält sich bedeckt

Hilfen aus dem EFSF sind mit Auflagen der EU für den spanischen Finanzsektor verbunden. Die Auflagen würden aber nicht so hart ausfallen wie für Griechenland oder Portugal . Die im Herbst verabschiedeten Leitlinien des EFSF sähen die Möglichkeit eines reinen Bankenrettungsprogramms vor, sagte der Ökonom Jens Boysen-Hogrefe vom Institut für Weltwirtschaft (IfW)."Spanien müsste daher nicht bei jeder Tranche, die vom EFSF ausgezahlt wird, seine gesamte Finanz- und Wirtschaftspolitik durchleuchten lassen."

Die Regierung in Madrid hielt sich zunächst bedeckt. Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums sagte: "Wir können nicht jede zehn Minuten Berichte kommentieren, die in der Presse auftauchen. Die gestrigen Äußerungen des Ministerpräsidenten Mariano Rajoy bleiben gültig: Spanien wird zuerst die Gutachten der Prüfungsgesellschaften abwarten, bevor eine Entscheidung getroffen wird."

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