Rajoy-SMS"Spanien ist nicht Uganda"

Ministerpräsident Rajoy schickt eine SMS an seinen Wirtschaftsminister, während der mit der Eurogruppe verhandelt – und macht sich so zum Gespött seiner Landsleute. von 

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy  |  © Dani Pozo/AFP/Getty Images

Wie sich die Zeiten ändern. Bis zum Wochenende waren die Bezugspunkte des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy noch klar: Spanien sei weder mit Griechenland vergleichbar noch mit Irland oder Portugal , verkündete er unermüdlich. Sein Land werde kein Rettungsgeld von der EU brauchen. Das war Rajoys wichtigstes Versprechen an seine Wähler.

Bis er den Schein nicht mehr aufrechterhalten konnte. Am Samstag, als der spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos mit der Eurogruppe über ein Hilfspaket verhandelte, wechselte Rajoy seinen Referenzrahmen. Per SMS sandte er de Guindos Unterstützung: "Halt durch. Wir sind die viertgrößte Macht Europas. Spanien ist nicht Uganda ", textete der Regierungschef. Zwei Tage später findet sich seine Botschaft auf der Titelseite der Tageszeitung El Mundo – und Rajoy hat sich durch sie zum Gespött seiner Landsleute gemacht.

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Unter spanischen Twitter-Nutzern ist "#Españanoesuganda" seit Sonntagnacht ein Trend. Hämische Kommentare gibt es auch von der Wall Street und von Ökonomen in den USA . "Klar, dass wir kein afrikanisches Land sind", twittert GeekIndignado . "Die Arbeitslosenrate in Uganda liegt bei 4,2 Prozent. In Spanien: 25 Prozent." Wirtschaftsprofessor Xavier Sala-i-Martin von der Columbia-Universität vergleicht die schrumpfende spanische Wirtschaft mit der Ugandas, die seit einigen Jahren mit zweistelligen Raten wächst.

"SpanienistnichtUganda: Das scheint offensichtlich", schreibt David Cervelló . "Nur hier sind wir auch noch stolz darauf, gerettet zu werden. Mehr Respekt für Uganda!" Er spielt darauf an, dass Rajoy sich am Wochenende weigerte, das Wort "Rettung" in den Mund zu nehmen. Am Samstag zeigte sich der Ministerpräsident nicht einmal in der Öffentlichkeit. Er schickte de Guindos vor, um die Details der europäischen Hilfen der Presse zu erklären. Der Minister tat alles, um sich von der Bankenrettung zu distanzieren. Es handele sich lediglich um Kredite für die Finanzinstitute, erklärte er, und keinesfalls um ein Rettungspaket für den Staat.

Rajoy aber wurde auf Twitter als "Feigling" beschimpft . Als er am Sonntag dann doch eine Pressekonferenz gab, sprach er dort nur von "dem, was gestern geschah". Er klang schwer traumatisiert. Und doch legte der mächtigste Mann Spaniens Wert auf die Feststellung, dass niemand ihn unter Druck gesetzt habe. " Vielmehr habe ich Druck ausgeübt , um Kredit zu erhalten." Dadurch hätten "die Glaubwürdigkeit des europäische Projekts, die Zukunft des Euro, die Solidität des Finanzsystems" gewonnen.

Abermals sagte Rajoy, dass Spanien nicht die gleiche Form von Hilfen erhalte wie Griechenland, Irland oder Portugal. Vielmehr seien es Kredite zu Vorteilskonditionen, die "nicht so leicht zu bekommen sind." Öffentlich sind die Details der Darlehen zwar noch nicht. Aber die EU-Kommission und Deutschlands Finanzminister Schäuble haben schon klargestellt: Auch die Hilfe für Spanien wird an Bedingungen geknüpft sein, und die Troika aus Währungsfonds, EU-Kommission und Europäischer Zentralbank wird sie überwachen.

Ugandische Politiker haben sich bisher übrigens, soweit bekannt, noch nicht zu Rajoys Ländervergleich geäußert. Präsident Yoweri Museveni hat andere Probleme. Und seine eigenen Verdrängungsmechanismen, um mit ihnen umzugehen. In seiner Erklärung zur Lage der Nation vor wenigen Tagen beschuldigte er die Presse und Opposition , für die Malaisen des Landes – Krankheiten, Strommangel, Wirtschafts- und Sicherheitsprobleme – verantwortlich zu sein.

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