Studie : Hartz-IV-Sanktionen treffen Frauen seltener

Eine Studie zeigt, dass Männer doppelt so häufig für Verstöße gegen Hartz-IV-Bezüge bestraft werden wie Frauen. Warum, ist auch den Forschern nicht klar.

Jobcenter kürzen bei Verstößen gegen Hartz-IV-Bestimmungen Frauen weitaus seltener das Arbeitslosengeld II als Männern. Männliche Hartz-IV-Bezieher werden fast doppelt so häufig sanktioniert wie Frauen. Das geht aus einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor.

Vor allem Frauen mit Kindern würden fast nie von den Jobcentern mit Leistungskürzungen bestraft, wenn sie zum Beispiel eine zumutbare Arbeit ablehnen. In Familien, in denen beide Elternteile arbeitslos sind, konzentrierten sich die Vermittlungsbemühungen häufig auf den Mann. Entsprechend öfter würden bei Hartz-IV-Verstößen die Männer sanktioniert.

Doch ist der Studie zufolge nicht nur die Verantwortung für Kinder ein Grund der ungleichen Behandlung. Die Nürnberger Arbeitsmarktforscher stellten fest, dass auch kinderlose Single-Frauen weniger sanktioniert würden. In der Gruppe der alleinstehenden Hartz-IV-Empfänger werden Männer nach IAB-Erkenntnissen doppelt so häufig sanktioniert wie Frauen.

Gründe nicht erklärbar

Deshalb rätseln auch die Autoren der Studie über die Gründe für die Ungleichbehandlung. "Es ist nicht a priori klar, inwieweit die vorliegenden Unterschiede dadurch zustande kommen, dass Männer eher als Frauen nicht mit den Jobcentern kooperieren", schreiben die Forscher Joachim Wolff und Andreas Moczall. Dies sollte weiter untersucht werden.

Ob einem Hartz-IV-Empfänger eine Sanktion droht, hängt nach Erkenntnissen der Arbeitsmarktforscher auch vom Alter der Betroffenen ab. So würden Ältere ab 50 Jahren bei Verstößen kaum mit der Kürzung des Arbeitslosengeldes belegt, junge Männer und Frauen unter 25 Jahren dagegen vergleichsweise häufig. Auch Jobsuchern mit einer Hochschulausbildung drohten seltener Sanktionen als Arbeitslosen mit einem niedrigeren Bildungsabschluss.

Mit Jobcenter-Sanktionen müssen Hartz-IV-Empfänger rechnen, die eine für sie zumutbare Arbeit oder den Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung ablehnen, eine bezahlte Aus- oder Fortbildung ohne triftigen Grund abbrechen oder mehrfach vereinbarte Gespräche mit ihrem Vermittler platzen lassen. Je nach der Schwere der Versäumnisse können Hartz-IV-Leistungen ganz oder teilweise für eine begrenzte Zeit gestrichen werden.
 

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Kommentare

68 Kommentare Seite 1 von 6 Kommentieren

Schweinerei

Dass ALG-II überhaupt gekürzt und sogar gestrichen werden darf, obwohl es das von der Verfassung garantierte Existenzminimum darstellen soll, ist eine Unverfrorenheit ohne gleichen. Staatliche Gängelung ist das.

Und bevor hier wieder kommt, die sollen sich nicht so anstellen, die sollen froh sein, dass sie überhaupt was bekommen: Es handelt sich um ein GRUNDRECHT!

Dass offensichtlich Diskriminierung bei der ungleichen Behandlung der ALG-II-Empfänger bezüglich der Sanktionen im Spiel ist, hat sich wohl keiner der Autoren getraut zu schreiben. Männer mehr als Frauen, Junge mehr als Alte, Prekariat eher als Akademiker, Singles eher als Familien... ja nee. Hat bestimmt nichts mit Diskriminierung zu tun.

@ Redaktion: Es wäre sehr schön, wenn sich die Online-Redaktion einmal dazu durchringen könnte, den unsäglichen Hartz-IV-Begriff gegen den korrekten ALG-II-Begriff auszutauschen. Der Namensgeber ist ein inzwischen rechtskräftig verurteilter Krimineller. Warum müssen die Betroffenen, ohnehin schon aus der Gesellschaft ausgestoßen, auch noch mit dem Namen eines Kriminellen stigmatisiert werden, wenn es doch einen besseren und vor allem gültigen Begriff dafür gibt?

Es gibt kein GRUNDRECHT auf das Geld anderer Leute

Im Artikel geht es um die Kürzung der "Grundsicherung für Arbeitsuchende". Für nicht wirklich Arbeitssuchende gibt es auch kein Grundrecht auf das Geld.

Insofern wäre die korrekte Verwendung des "ALG-II-Begriff"s im Artikel vor allem zur Abgrenzung zum Sozialgeld (für nicht Erwerbsfähige) wünschenswert, dass ja auch gelegentlich bei "Hartz IV" eingeschlossen wird -- aber der erste Satz des Artikels macht ja bereits deutlich, worum es geht.

Kein Existenzminimum

eher ein ordentliches Lebensminimum.

Man sieht ja an den bisherigen Sätzen für Asylbewerbern, dass man von deutlich weniger als 350 Euro im Monat leben kann (nicht gut, aber es geht anscheinend). Und das seit mehr als 10 Jahren.

Es ist ein Lebensminimum (kein Überlebensminimum), bei dem auch die Teilnahme am öffentlichen Leben mit eingeschlossen ist und nicht nur "Wasser und Brot" zum Überleben.

Wenn dann Leute betrügen streicht man die zusätzlichen Leistungen.

Und falls dann jemand aus irgendwelchen Gründen nicht über die Runden kommt, hat er noch die Möglichkeit eines Kredits, den er langsam abstottern kann.

Wenn ich sowas lese, frage ich mich immer, wie viele Milliarden Menschen von unserem "Existenzminimum" gerne leben würden und die würde sich noch freuen.

Einspruch!

Die Höhe der Bezüge für Asylbewerber wurden vom BvfG gerade gekippt und als ungenügend eingestuft.
Teilhabe an der Gesellschaft ist auch mit dem ALGII nur äusserst bedingt möglich,
so kann eine Rentnerin sich nicht mal das Tierfutter für eine Katze leisten um ihre Einsamkeit ein wenig zu lindern!
Sanktionen werden nicht nur in Betrugsfällen verhängt,
so weiss ich z.b. von einem Fall eines Analphabeten, der seine Unterlagen nicht in der vorgeschriebenen Zeit ausfüllen konnte etc.pp

Nein, so einfach können sie diese Fakten nicht darstellen!

Auf das Geld anderer Leute sind ganz andere Gesellschaftschichten aus als die wirklich Bedürftigen...denken sie mal nach wen ich jetzt meinen könnte :-)

Dieser Spruch....

"Wenn ich sowas lese, frage ich mich immer, wie viele Milliarden Menschen von unserem "Existenzminimum" gerne leben würden und die würde sich noch freuen."

Können Sie knicken!

Er unterschlägt nämlich immer die Kaufkraft einer Währung im Inland.

Beispiel: Ich war Mitte der 1990er Jahre auf Abschlussfahrt in Prag von den knapp 150 DM habe ich mich die Woche da fürstlich versorgen können.

Hier in Deutschland hätte es vielleicht für drei Tage auf sehr viel bescheiderem Niveau gereicht.

Gerade hier ...

>> Maßnahmeträger <<

... wäre der beste Ansatzpunkt, wenn man wirklich sparen wollte. Für qualitativ höchst fragwürdige Fortbildungsmaßnahmen werden Unsummen aus dem Fenster geworfen.

Keine Gruppe ist so wichtig für unsere Regierenden wie Hartz IV-Empfänger - ihre Funktion lautet: Blitzableiter und Prügelknaben der Gesellschaft. Das Volk wettert gegen die Hartzer, während die Politik irgendwelchen Finanzjongleuren Milliarden in den Rachen wirft.

Verkehrte Welt.

Selten so gelacht

wer bekommt nicht alles Steuergelder? Aus purer Not haben sich Banken verzockt?
Das Existenzminimum ist bereits vom GG her legitimiert. Im GG kommt das Wort Sanktion oder Unwille an keiner Stelle vor.
Bei Ihnen hat die soziale Spaltung durch gewisse Medien schon Früchte getragen: Da ist die "arbeitende, steuerzahlende Bevölkerung" und dort das Schmarotzertum, dass sich auf Kosten ersterer ein schönes Leben macht.
Das AlgII Bezieher auch arbeiten gehen, ausgeblendet!
Das AlgII Bezieher selbst jahrzehntelang Steuern und Sozialabgaben gezahlt haben, ausgeblendet!

ALG-II = Selbstbedienungsladen?

Nur weil Steuergelder anderweitig verschwendet werden, ist die Auszahlung von Geld an schlicht Unwillige nicht gerechtfertigt. Wer zahlt denn sonst noch Steuern?

"Das Existenzminimum ist bereits vom GG her legitimiert. Im GG kommt das Wort Sanktion oder Unwille an keiner Stelle vor."

Im Grundrecht steht auch, dass die Freiheit der Person "unverletzlich" ist. Und trotzdem kommt man ins Gefängnis, wenn man sich nicht an die Regeln hält. Ihre Interpretation von Verfassungsrecht ist, gelinde gesagt, etwas verkürzt.

"Das AlgII Bezieher auch arbeiten gehen, ausgeblendet!"

Wer arbeiten geht, wird auch nicht sanktioniert.

"Das AlgII Bezieher selbst jahrzehntelang Steuern und Sozialabgaben gezahlt haben, ausgeblendet!"

ALG-II ist kein Versorgungsmechanismus für Arbeitsmüde. Regulär gibt es Geld, wenn die Rente ansteht. Wer noch nicht in dem Alter ist, muss sich weiter um sein eigenes Auskommen bemühen und mit den dann gezahlten Sozialbeiträgen diejenigen unterstützen, die wirklich keine Arbeit finden. Wer das nicht tut, hat auch kein Recht auf Geld.

Bitte erklären

Wieso befördert mein Kommentar das Bild des sozialschmarotzenden ALG-II-Empfängers?

Und was haben Sie für ein Menschen- und auch Staatsbild, wenn Sie meinen, der Staat dürfe mit seinen Bürgern wie mit unartigen Kindern umgehen? Eine per Definition als Existenzminimum ausgewiesene Leistung, auf die ein Rechtsanspruch besteht, als Strafe für vermeintliches oder tatsächliches unerwünschtes Verhalten kürzen zu dürfen erscheint mir obrigkeitsstaatlich und zeugt von einem seltsamen Rechtsverständnis des Staates ggü. seinen Bürgern.

Mit der Androhung von Sanktionen bei der Verweigerung, einen unakzeptablen Arbeitsplatz anzunehmen, sind wir nur noch einen Hauch von Arbeitspflicht und Zwangsarbeit entfernt. Wollen Sie das wirklich? Vergessen Sie nicht, dass auch Sie eines Tages auf ALG-II angewiesen sein könnten, auch nach jahrzehntelanger Einzahlung in die Sozialsysteme, es sei denn, Sie sind Beamter. Aber in dem Falle sollten Sie erst recht kleine Brötchen backen.

Welche Belastung?

Das ist immer der Denkfehler der gemacht wird.
Der Arbeitnehmer muss eine Summe X erarbeiten, welchen Bruchteil er von dieser Summe erhält ist eine ganz andere Frage.

Die Kosten seines Arbeitsplatzes muss der Verkauf der Produkte erwirtschaften.
Der Käufer der Pordukte zahlt am Ende die Steuern, beim AN oder Unternehmer werden sie nur abgerechnet.

Man Arbeitet immer Netto plus Sozialversicherung.

Sanktionen #2

Warum Sie das Bild des sozialschmarotzenden ALG-II-Empfängers befördern?

Weil Sie jede Sanktion abzulehnen scheinen, selbst bei evidentem Missbrauch.

Außerdem scheinen Sie zu verkennen, dass der Rechtsanspruch an Voraussetzungen geknüpft ist. Und eine dieser Voraussetzungen ist nunmal ein stetes Bemühen um Arbeit. Diese Regelung ist Gesetz, sie ist laut unserem höchsten Gericht mit der Verfassung vereinbar, aber sie widerspricht womöglich ihrem Wunschbild.

Damit handelt es sich um eine rein politische Frage - nämlich ob jeder, der seinen Arbeitsplatz verliert und der seiner Meinung nach lange genug in die Sozialsysteme eingezahlt hat, eigenmächtig entscheiden darf, nicht mehr seinen eigenen Erwerb zu bestreiten - etwa weil seine Arbeitskraft nur noch weniger Geld einbringt. Darf so jemand seinen Lebensunterhalt vom Rest der Solidargemeinschaft verlangen? Das Gesetz sagt nein und ich finde das richtig so.

Fälle, in denen die Behörden die rechtlichen Grenzen ihrer Sanktionsmöglichkeiten überschreiten, existieren mit Sicherheit. Dagegen muss man etwas tun. Aber diese Fälle können nicht die grundsätzliche Arbeitspflicht in Zweifel ziehen.

Kein Missbrauch

Bei einer grundsätzlich zustehenden Leistung kann es gar keinen Missbrauch geben. Sie kann nämlich nicht an bestimmte Bedingungen geknüpft werden. Daher sind auch keine Sanktionen notwendig.

Das stets Bemühen um Arbeit und die staatliche Gängelung bis hin zur Zwangsarbeit zu Tiefstlöhnen sind, mit Verlaub, doch zwei verschiedene Dinge.

Anders ist es natürlich, wenn jemandem das ALG-II gar nicht zusteht, beispielsweise weil er falsche Angaben bei der Antragstellung macht oder schwarz arbeitet. Sollte das aufgedeckt werden, sind Sanktionen - in der Regel die Einstellung der Leistung und eien entsprechende Anzeige - angezeigt und ja auch möglich.

Staatliche Gängelung

Stets ist bei Ihnen die Rede vom "Staat", einem abstrakten übermächtigen Gebilde ohne Gesicht und Namen.

Hinter dem Staat verbergen sich aber in diesem Falle diejenigen Menschen, die mit ihrer Tatkraft Güter und Dienstleistungen bereitstellen, die einem Bedürftigen ohne jede Gegenleistung zur Verfügung gestellt werden. Daran ist grundsätzlich nichts auszusetzen, solange jemand wirklich nicht selbst für sich sorgen kann.

Aber die hinter dem Staat stehenden Menschen haben ein Recht darauf gewisse Bedingungen zu formulieren unter denen ihre Tatkraft unter fremde Herrschaft gestellt werden kann. Diese Bedingungen haben wegen der Grundrechte legitime Grenzen. Aber es berührt nicht die Würde eines Menschen (und aus der Menschenwürde wird das Grundrecht auf ein Existenzminimum hergeleitet), wenn von ihm verlangt wird zunächst im Rahmen des Zumutbaren für sich selbst zu sorgen.

Was noch zumutbar ist, darüber kann man freilich streiten. Auch wenn die eigene Schaffenskraft nur zu einem geringen Teil zu eigenen Sorge ausreicht. Das muss verlangt werden können. Sonst ist der Eingriff in die Freiheit der Arbeitenden nicht gerechtfertigt und nicht gerecht.

Schade

Sie gehen nicht auf meinen Kommentar ein.

Die Zahlung von Grundsicherung an Bedürftige greift nicht in meine Rechte ein, wie denn auch? Dann greift auch der Autobahnbau von meinen Steuern in meine Rechte ein. Ich habe kein Recht darauf, dass meine Steuern in ganz bestimmter Weise verwendet werden.

Wer ALG-II bekommt, kann ja eben gerade nicht für sich sorgen, z.B. weil er keine Arbeit findet. Damit erfüllt er die Voraussetzungen für die Zahlungen. Und wenn er das tut, dann hat er Anrecht auf die vollständige Zahlung, denn die soll das Existenzminimum abdecken, das nicht weiter kürzbar ist.

Prämissen

"Wer ALG-II bekommt, kann ja eben gerade nicht für sich sorgen, z.B. weil er keine Arbeit findet. Damit erfüllt er die Voraussetzungen für die Zahlungen. Und wenn er das tut, dann hat er Anrecht auf die vollständige Zahlung, denn die soll das Existenzminimum abdecken, das nicht weiter kürzbar ist."

Unsere ganze Diskussion nahm ihren Anfang mit einer anderen Prämisse, nämlich mit einer Sanktion wegen nicht erfüllter rechtlicher Anspruchsvoraussetzungen. Sie sollten nicht mitten in der Diskussion die Prämissen ändern.

Um nochmal etwas zum Thema des Artikels zu sagen: Sanktionen müssen gewissenhafter angewendet werde - ohne Ansehen der Person.

Legitimität von Steuern

"Die Zahlung von Grundsicherung an Bedürftige greift nicht in meine Rechte ein, wie denn auch? Dann greift auch der Autobahnbau von meinen Steuern in meine Rechte ein. Ich habe kein Recht darauf, dass meine Steuern in ganz bestimmter Weise verwendet werden."

Natürlich haben Sie recht, dass ich die Zahlung meiner Steuern nicht abhängig machen kann von der Verwendung der Gelder. Aber hier geht es auch nicht um das juristische Kleinklein, sondern darum, wann Steuerzahlungen (und sonstige Abgabenzahlungen) ihre Legitimität verlieren. In einem Rechtsstaat lässt sich Legalität und Legitimität nur bis zu einem gewissen Punkt voneinander differenzieren. Deshalb hat die Frage der Legitimität höchste Relevanz.

Arbeitspflicht ?

darüber könnten wir reden, wenn es denn noch Arbeit für jeden geben würde!

Erzählen sie doch mal ihre Arbeitspflicht dem 58 jährigen Ingenieur, der über 30 Jahre angestellt gearbeit hat, über 100.000€ allein in die Arbeitslosenversicherung gezahlt hat und nun arbeitslos wird...nach einem Jahr ALGI (20.000€ höchstsatz?) bekommt er sowieso nichts mehr und hätte vermtl. lieber ein Recht auf Arbeit denn eine Pflicht.

wir haben nicht mehr Arbeit für jeden und allein von daher finde ich dieses repressive System hochgradig unanständig.
Ausserdem wäre es schlauer sich mehr darauf zu konzentrieren die Arbeitswilligen zu vermitteln, als die paar die nicht mehr können und nicht wollen, weil sie nie in diesem System richtig Fuss fassen konnten, mit Sanktionen zu bestrafen.
Monetär können wir uns das locker leisten und moralisch sollten wir uns das in dieser Gesellschaft auch leisten können.
Wir produzieren soviel Waren, dass wir unser Volk ernähren können, und die wirklichen Sozialschmarotzer zocken auf ganz anderem Niveau.
Die Herausforderungen unserer Zeit liegen nun wirklich nicht am unteren Rand der Gesellschaft und einer befeuerten Neiddebatte zwischen arbeitenden und arbeitslosen Menschen, sondern in der Verteilung der Resourcen für alle und wie wir auch denen, die keine Arbeit mehr finden können, ein lebenswertes Leben bieten wollen.

AnalphabetInnen

Ich kann Ihre Worte bestätigen, was die gedankenlose Behandlung von Analphabeten betrifft, meist Frauen aus Ländern der Erde, die die Schulbildung ihrer Mädchen vernachlässigen. Sie können die Briefe vom Arbeitsamt nicht lesen und werden dann zutiefst geschockt, wenn das Geld ausbleibt. Sie sind aber in der Regel extrem vorsichtig, so dass sie ja keine Verstöße gegen Hartz4 verüben und stehen daher in der thematisierten Statistik positiv da.

Was mir in diesem Zusammenhang aufgefallen ist, dass in den Ämtern eine Umbesetzung dahingehend stattfindet, dass Fallmanager mit ausländerfeindlichem Hintergrund gerade auf alleinerziehende Mütter mit nicht-deutschem Namen, trotz ihrer Kinder arbeitend, ohne ausreichenden Lohn zur Aufstockung gezwungen, manchmal auch Analphabetinnen, ANGESETZT werden. Diese überschütten diese mit Maßnahmen, die rechtlich fragwürdig sind, die prekäre Arbeitssituation unnötig erschweren, sich oft widersprechen und den Sozialgerichten viel unnötige Arbeit machen (Sofern die Migrantin einen rechtssicheren Ehrenamtler hat).

Sanktionen und zumutbare Arbeit ?

Seit wann entscheidet der Staat, welche Arbeit zumutbar ist?
Das entscheiden außschließlich Arbeitnehmer und Arbeitgeber in Verhandlungen. Im besten Fall kommt dabei ein Vertrag heraus, der ein Arbeitsverhältnis umschreibt.

Und wer diese "zumutbare Arbeit" nicht aufnimmt, wird sanktioniert und das Existenzminimum gestrichen?

(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig. Artikel 12 GG

Das ist nie und nimmer mit dem Grundgesetz vereinbar.

Normalzustand

Es ist nicht nur beim Alg2 so das Männer benachteiligt werden. Ich habe meine Kinder z.b. alleine großgezogen, von Amtswegen wurde meine werte Ex-Gattin nie genötigt irgendwelche Leistungen zu erstatten. Nichtmal der Unterhaltsvorschuß wurde zurückverlangt.
Ich habe glücklicherweise noch einen Antrag auf Alg2 stellen müssen, aber wenn ich sehe wie Männer die von Ihren Familien getrennt leben gegängelt werden ist das nichts anderes als Diskreminierung.
Die Emanzipation ist sehr einseitig meiner Ansicht noch, während beim einen Geschlecht fast ausschliesslich gefordert wird wird´s andere Geschlecht nahezu auschliesslich gefördert.