Euro-KriseKann die EZB den Euro retten?

Weil die Zinsen für Spanien und Italien immer weiter steigen, soll die EZB wieder damit beginnen, Staatsanleihen aufzukaufen. Ist das sinnvoll?

Die Europäische Zentralbank in Frankfurt

Die Europäische Zentralbank in Frankfurt

Die Euro-Staaten bereiten sich auf eine groß angelegte Aktion zur Rettung Spaniens vor – diesen Eindruck kann man gewinnen, wenn man den jüngsten dramatischen Appell von Jean-Claude Juncker liest. Der Luxemburger Regierungschef, der die Euro-Gruppe der 17 Staaten mit der Gemeinschaftswährung leitet, hatte vor einem Zerfall der Euro-Zone gewarnt.

Aufhorchen ließ insbesondere seine Bemerkung, die Staaten der Euro-Zone würden "in den nächsten Tagen" entscheiden, wie die Gemeinschaftswährung stabilisiert werden kann. Nun richten sich alle Augen auf die Europäische Zentralbank (EZB). Sie kann durch den Aufkauf von Staatsanleihen die Zinsen für die Krisenstaaten deutlich senken und der Euro-Zone so Zeit für Reformen und eine nachhaltige Lösung der Krise erkaufen. Die EZB braucht dafür auch keine Zustimmung des Bundestages.

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Worüber wird gestritten?

Die ganze Diskussion um einen Einsatz der EZB wäre nie entbrannt, wenn sich nicht die Zinsen für zehnjährige spanische Staatsanleihen seit geraumer Zeit um die kritische Marke von sieben Prozent bewegen würden. Wenn die Anleihen spanischer Zinsen dauerhaft auf diesem hohen Niveau blieben, droht der Madrider Regierung von Mariano Rajoy eine Spirale aus steigenden Zinsen und wachsenden Schulden. Deshalb ist jetzt auch wieder davon die Rede, dass entweder die EZB oder der gegenwärtige Krisenfonds EFSF spanische Anleihen kauft.

Durch ein solches Aufkauf-Programm würden die Zinsen spanischer Anleihen wieder sinken – und damit auch der Druck auf Rajoys Regierung abnehmen. Neben dem Spanier gilt sein italienischer Amtskollege Mario Monti ebenfalls als Verfechter von Anleihekäufen durch die EZB. Auch die Italiener müssen für ihre Staatspapiere hohe Zinsen bieten; am Montag zahlten sie einen Zinssatz von knapp unter sechs Prozent für zehnjährige Anleihen.

Ab September könnte der Euro-Rettungsschirm EFSF neu emittierte Anleihen von Euro-Krisenstaaten wie Spanien oder Italien auf dem sogenannten Primärmarkt aufkaufen. Flankiert werden könnte ein solches Aufkauf-Programm durch die EZB – die Frankfurter Währungshüter könnten ihr umstrittenes Programm zum Aufkauf von Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt (Securities Markets Programme) wieder aufnehmen.

Vor allem eine mögliche Intervention der EZB ist es, gegen die deutsche Politiker Bedenken haben. Hintergrund ist die Befürchtung, dass die Zentralbank einfach über die Notenpresse die Finanzierungsprobleme der Euro-Krisenstaaten löst. Die Kritik aus Deutschland gipfelte am Montag in der Forderung des hessischen Europaministers Jörg-Uwe Hahn (FDP), die Bundesregierung solle eine Klage gegen die EZB vor dem Europäischen Gerichtshof prüfen. Die EZB überschreite die Grenzen ihres Mandats, wenn sie Staatsanleihen von Krisenländern kaufe, argumentierte Hahn.

Leserkommentare
  1. Alles sieht danach aus als ob es auch so kommt. Zwar werden die Minister und Abgeordneten mit ihren üppigen Pensionen das natürlich nicht mitbekommen und auch ihr nicht vorhandenes Gewissen wird nicht an ihnen nagen können.
    Die jetztige Politiker gernation unter der Führung von Merkle hat innerhalb der letzten 7 Jahre:

    Den Euro Raum zerstört
    Den Euro zerstört
    Die Früchte der Reformen Schröders für ein großes Feuerwerk verprasst
    Deutschland in ein Schuldenhaus verwandel
    Deutschland Ruf geschadet, mehr als jeder andere vorher.

    Und alles nur für 5 Minuten gesuhle in Ruhm als 'Madame Europe' der die eitel-narzistischen Bedürfnisse eines nie hübsch gewesen Schulmädchens bedient hat.

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    ...ich mag die Angela auch nicht. Aber angefangen hat die Sache unter Kohl, Schröder hat neoliberalistisch ordentlich auf die Tube getreten und Merkel versucht jetzt dessen Rezepte (weniger Lohn und sozial, dafür mehr Exportüberschüsse) auf den ganzen Euro-Raum auszudehnen. Klappt nur eben nicht, weil logisch unmöglich.

    ...ich mag die Angela auch nicht. Aber angefangen hat die Sache unter Kohl, Schröder hat neoliberalistisch ordentlich auf die Tube getreten und Merkel versucht jetzt dessen Rezepte (weniger Lohn und sozial, dafür mehr Exportüberschüsse) auf den ganzen Euro-Raum auszudehnen. Klappt nur eben nicht, weil logisch unmöglich.

  2. Es gibt ja die schöne Geschichte von Münchhausen, der sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf gezogen haben will.

    Eine Notenbank kann verantwortungsvoll mit einer Währung umgehen, indem sie auf deren Stabilität achtet. Die Wirtschaft braucht zuverlässige Rechengrößen. Jeder Versuch, durch Währungsmanipulation wirtschaftliche Probleme zu übertünchen hat in der Geschichte bisher unangenehme Folgen gezeitigt.

    Hauütproblem ist aber der Staat, der halb außerhalb der Wirtschaft steht und zugleich halb in sie eingebunden ist und IN IHR agiert. Diese Doppelrolle verführt ihn zu Münchhausen-Maßnahmen wie einer Verschuldungspolitik, die faktisch einer Währungs- und Verteilungsmanipulation gleichkommt (zu den beliebtesten Selbsttäuschungen unseres Systems gehört die FALSCHE Behauptung, Staatsschulen kämen den Sozialleistungen zu gute - während sie tatsächlich über den Schuldendienst die sozialen Unterschiede exponentiell verstärken und die Armen relativ immer ärmer machen).

    Jetzt die Notenbank einspringen zu lassen, ist entgültig der Griff zum eigenen Schopf - das System wird selbstbezüglich, während es langsam versinkt.

    Inflation aus Panik und Verantwortungslosigkeit.

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    Die Staaten sind zu Vermögens- und Schuldenvermehrern geworden.

    Damit das Vermögen nicht weniger wird, versuchen die Staaten dort ihre Steuern zu erheben, wo sich nur der kleinste Teil des Geldes aufhält, im Realmarkt.

    Das meiste durch Kreditnahme in die Welt gekommene Geld wandert sehr schnell in die Finanzmärkte und dort fallen kaum oder gar keine Steuern an. Schon alleine aus diesem Grund haben die Staaten in ihrer Gesamtheit keine Chance, das von ihnen bei den Banken geliehene Geld jemals zurückzahlen zu können.

    Da bisher überwiegend Anstrengungen zu sehen sind, die Wackelstaaten über Ausgabenkürzungen, also den Realmarkt zu finanzieren, brauchen wir, wenn wir das System noch möglichst lange am Laufen halten wollen, mittelfristig einen unendlich geduldigen Gläubiger.

    Die EZB ist dafür wie geschaffen. Natürlich ist es bedauerlich, dass das System zum Scheitern verurteilt ist, weil sich die wirtschaftliche Situation im Europa unter dem Edikt des Gesundsparens sukzessive verschlechtern wird, aber die Alternative wäre, die Banken bankrott gehe zu lassen und das schnelle Ende des Euro.

    Zumindest erhalten wir Zeit. So könnte auch noch die Erkenntnis keimen, heranwachsen und reifen, dass der Staat dort besteuern muss, wo das Geld ist. Wenn er seine Schulden versuchen jemals zurückzahlen will.

    war ebenfalls mein erster Gedanke.

    Die Staaten sind zu Vermögens- und Schuldenvermehrern geworden.

    Damit das Vermögen nicht weniger wird, versuchen die Staaten dort ihre Steuern zu erheben, wo sich nur der kleinste Teil des Geldes aufhält, im Realmarkt.

    Das meiste durch Kreditnahme in die Welt gekommene Geld wandert sehr schnell in die Finanzmärkte und dort fallen kaum oder gar keine Steuern an. Schon alleine aus diesem Grund haben die Staaten in ihrer Gesamtheit keine Chance, das von ihnen bei den Banken geliehene Geld jemals zurückzahlen zu können.

    Da bisher überwiegend Anstrengungen zu sehen sind, die Wackelstaaten über Ausgabenkürzungen, also den Realmarkt zu finanzieren, brauchen wir, wenn wir das System noch möglichst lange am Laufen halten wollen, mittelfristig einen unendlich geduldigen Gläubiger.

    Die EZB ist dafür wie geschaffen. Natürlich ist es bedauerlich, dass das System zum Scheitern verurteilt ist, weil sich die wirtschaftliche Situation im Europa unter dem Edikt des Gesundsparens sukzessive verschlechtern wird, aber die Alternative wäre, die Banken bankrott gehe zu lassen und das schnelle Ende des Euro.

    Zumindest erhalten wir Zeit. So könnte auch noch die Erkenntnis keimen, heranwachsen und reifen, dass der Staat dort besteuern muss, wo das Geld ist. Wenn er seine Schulden versuchen jemals zurückzahlen will.

    war ebenfalls mein erster Gedanke.

  3. 3. Nein!

    Die Frage der ZEIT lautete: Kann die EZB den Euro retten?

    Die Autoren haben sich um die Antwort gedrückt.

    Die Antwort lautet: Nein

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    ...theoretisch kann die EZB den EURO schon retten, dann ist er halt in ein paar Jahren nur noch 10%-15% von dem Wert was er heute ist, aber gerettet ist er.

    Wir haben nämlich eine massive Schuldenkrise und solange an diesem Zustand in allen € Ländern nicht endlich und nachhaltig was geändert wird, ist auch der erneute Versuch der EZB nichts anderes als der verzweifelte Versuch, ein Faß ohne Boden zu stopfen...

    und dabei auch noch verzockte Privatschulden dem Steuerzahler anzuhängen. Das ist einfach nnur noch dreist !

    • abtz
    • 31.07.2012 um 11:33 Uhr

    oder ein Zustand.
    Auf jeden Fall ist die Antwort ganz klar
    JA.
    Wir koennen ja auch abstimmen.

    Es ist eine öffentliche Aufgabe der Medien zu informieren, Fragen zu beantworten.
    siehe auch Leserbeitrag Nr. 1
    http://www.zeit.de/politi...

    Nein, die EZB kann den Euro nicht retten,
    dafür hat sie kein ausreichendes Mandat, die originäre EZB-Aufgabe ist die Gewährleistung der Preisstabilität.

    Die nächste Fehlentwicklung bahnt sich offenkundig an:
    ““ In der Eurozone gewinnen laut einem Medienbericht Überlegungen an Gewicht, die Mittel des künftigen Euro-Rettungsfonds ESM deutlich zu vergrößern. Dem ESM solle Zugriff auf Kredite bei der Europäischen Zentralbank (EZB) ohne jedes Limit gewährt werden, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf EU- und Eurozonenvertreter. Zu den Befürwortern zählten wichtige Eurostaaten wie Frankreich und Italien sowie führende Mitglieder des EZB-Rats. ““
    http://www.faz.net/aktuel...

    Die Anzeichen mehren sich, dass die Austeritätspolitik die Euro-Bankenkrise
    verstärkt hat:

    ““ Eine neue Studie über die Konkurrenzfähigkeit innerhalb der Euro-Zone zeigt Unerwartetes - die Krisenländer werden im Vergleich zu den Kernländern immer wettbewerbsfähiger. Das Problem: Griechenland und Co. fehlt es an Nachfrage,
    denn die ist durch den Sparkurs eingebrochen. ““
    http://www.spiegel.de/wir...

    ...theoretisch kann die EZB den EURO schon retten, dann ist er halt in ein paar Jahren nur noch 10%-15% von dem Wert was er heute ist, aber gerettet ist er.

    Wir haben nämlich eine massive Schuldenkrise und solange an diesem Zustand in allen € Ländern nicht endlich und nachhaltig was geändert wird, ist auch der erneute Versuch der EZB nichts anderes als der verzweifelte Versuch, ein Faß ohne Boden zu stopfen...

    und dabei auch noch verzockte Privatschulden dem Steuerzahler anzuhängen. Das ist einfach nnur noch dreist !

    • abtz
    • 31.07.2012 um 11:33 Uhr

    oder ein Zustand.
    Auf jeden Fall ist die Antwort ganz klar
    JA.
    Wir koennen ja auch abstimmen.

    Es ist eine öffentliche Aufgabe der Medien zu informieren, Fragen zu beantworten.
    siehe auch Leserbeitrag Nr. 1
    http://www.zeit.de/politi...

    Nein, die EZB kann den Euro nicht retten,
    dafür hat sie kein ausreichendes Mandat, die originäre EZB-Aufgabe ist die Gewährleistung der Preisstabilität.

    Die nächste Fehlentwicklung bahnt sich offenkundig an:
    ““ In der Eurozone gewinnen laut einem Medienbericht Überlegungen an Gewicht, die Mittel des künftigen Euro-Rettungsfonds ESM deutlich zu vergrößern. Dem ESM solle Zugriff auf Kredite bei der Europäischen Zentralbank (EZB) ohne jedes Limit gewährt werden, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf EU- und Eurozonenvertreter. Zu den Befürwortern zählten wichtige Eurostaaten wie Frankreich und Italien sowie führende Mitglieder des EZB-Rats. ““
    http://www.faz.net/aktuel...

    Die Anzeichen mehren sich, dass die Austeritätspolitik die Euro-Bankenkrise
    verstärkt hat:

    ““ Eine neue Studie über die Konkurrenzfähigkeit innerhalb der Euro-Zone zeigt Unerwartetes - die Krisenländer werden im Vergleich zu den Kernländern immer wettbewerbsfähiger. Das Problem: Griechenland und Co. fehlt es an Nachfrage,
    denn die ist durch den Sparkurs eingebrochen. ““
    http://www.spiegel.de/wir...

  4. Frage: “Artikel 88 schreibt vor, dass die Kompetenzen der Deutschen Bundesbank auf die EZB übertragen werden können, wenn diese „unabhängig ist und dem vorrangigen Ziel der "Preisstabilität verpflichtet“. Sind die politischen Entscheidungen der EZB und das Fluten der Märkte mit einer Billion Euro also ein Verfassungsbruch?”

    Antwort: “Ich würde es umgekehrt sagen: Der Grundgesetzverstoß wäre es, wenn man zu lange wartet, diese Übertragung zu widerrufen. Ich bin da für schonungslose Drohungen in den Verhandlungen.”"
    http://blog.handelsblatt....

    Da haben wohl die Herren Hollande, Monti, und Draghi die Rechnung ohne den Wirt gemacht!

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  5. ...theoretisch kann die EZB den EURO schon retten, dann ist er halt in ein paar Jahren nur noch 10%-15% von dem Wert was er heute ist, aber gerettet ist er.

    Antwort auf "Nein!"
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    ...aufgekauft werden, hat die EZB in der Hand. Wieviele Anleihen ausgegeben werden, aber nicht.

    Wenn man weiter in die Rezession spart (und damit meilenweit von Inflation entfernt ist), wird das zwangsweise auf ein Auseinanderbrechen hinauslaufen, weil irgendwann ein Land das nicht mehr aushält und austritt.

    ...aufgekauft werden, hat die EZB in der Hand. Wieviele Anleihen ausgegeben werden, aber nicht.

    Wenn man weiter in die Rezession spart (und damit meilenweit von Inflation entfernt ist), wird das zwangsweise auf ein Auseinanderbrechen hinauslaufen, weil irgendwann ein Land das nicht mehr aushält und austritt.

  6. Nägel mit Köpfen zu machen. Die ganz Konstruktion des Euro ist halt leider nicht gut gelungen, da der Euro auch dringend eine Finanzunion mit Durchgriffsrechten (und Kontrolle) benötigt.

    Einfacher und vielleicht auch richtiger wäre es, wenn die EU als gesamtes Schuldverschreibungen ausgeben würde und diese innerhalb der EU dann an die einzelnen Länder mit entsprechenden Vorgaben und risikoabhängigen Zinsen vergeben würden. Aber ohne Vorgaben und Kontrolle wird es halt nicht funktionieren. Die alten Lügen - Griechenland, Spanien, Italien etc. - sind nun mal alt und es hilft nicht mehr darüber zu jammern.

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    • abtz
    • 31.07.2012 um 11:36 Uhr

    Laender. Wohin wuerden sie dann die Polen, Tschechen und Ungarn stecken. Die muessen ja auch noch in den Euro rein - frueher oder spaeter.
    Ich denke sie haben recht, wenn die Hauptaufgabe die Kontrolle ist.

    • abtz
    • 31.07.2012 um 11:36 Uhr

    Laender. Wohin wuerden sie dann die Polen, Tschechen und Ungarn stecken. Die muessen ja auch noch in den Euro rein - frueher oder spaeter.
    Ich denke sie haben recht, wenn die Hauptaufgabe die Kontrolle ist.

  7. Wir haben nämlich eine massive Schuldenkrise und solange an diesem Zustand in allen € Ländern nicht endlich und nachhaltig was geändert wird, ist auch der erneute Versuch der EZB nichts anderes als der verzweifelte Versuch, ein Faß ohne Boden zu stopfen...

    und dabei auch noch verzockte Privatschulden dem Steuerzahler anzuhängen. Das ist einfach nnur noch dreist !

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    Antwort auf "Nein!"
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    • caym
    • 31.07.2012 um 12:59 Uhr

    Wenn wir eine "riesige" Schuldenkrise haben, dann auch eine "riesige" Vermögenskrise. Bilanziell stehen Schulden nämlich Vermögenswerte gegenüber. Fragt sich nur wer die hält.
    Und da es Schröder geschafft hat, das Trennbankensystem (GB & IV) aufzuheben, hat nun jede Bank das Privileg Geld über die Nationalbank zu schöpfen. In dem Fall EZB. Wer fragt sich eigentlich hier, was die damit machen? Und warum sollte eine Inflation mehr Vorschub haben, wenn sich Staaten bei der EZB statt bei Privatbanken verschulden und die dann auch noch eine dicke Zinsmarge als Gewinn einfahren (bei 25% Kapitalertragssteuer).

    Viele kapieren einfachste gesamtwirtschaftliche Zusammenhänge nicht. Leider

    • caym
    • 31.07.2012 um 12:59 Uhr

    Wenn wir eine "riesige" Schuldenkrise haben, dann auch eine "riesige" Vermögenskrise. Bilanziell stehen Schulden nämlich Vermögenswerte gegenüber. Fragt sich nur wer die hält.
    Und da es Schröder geschafft hat, das Trennbankensystem (GB & IV) aufzuheben, hat nun jede Bank das Privileg Geld über die Nationalbank zu schöpfen. In dem Fall EZB. Wer fragt sich eigentlich hier, was die damit machen? Und warum sollte eine Inflation mehr Vorschub haben, wenn sich Staaten bei der EZB statt bei Privatbanken verschulden und die dann auch noch eine dicke Zinsmarge als Gewinn einfahren (bei 25% Kapitalertragssteuer).

    Viele kapieren einfachste gesamtwirtschaftliche Zusammenhänge nicht. Leider

    • abtz
    • 31.07.2012 um 11:33 Uhr

    oder ein Zustand.
    Auf jeden Fall ist die Antwort ganz klar
    JA.
    Wir koennen ja auch abstimmen.

    Eine Leserempfehlung
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    hätte ich dann die Frage: Wie genau???

    hätte ich dann die Frage: Wie genau???

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