Europäische Zentralbank: Draghi widerspricht seinen deutschen Kritikern
Falschmünzerei, Missbrauch, Suchtgefahr – Zentralbankchef Draghi wehrt sich gegen Kritik, seine Geldpolitik sei zu riskant. Er beharrt auf "unkonventionellen Mitteln".
© Alex Domanski/Reuters
Zentralbankpräsident Mario Draghi in Frankfurt
Der Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, hat sich gegen Vorwürfe verteidigt, die Notenbank gefährde durch ihre Krisenpolitik die Stabilität des Euro und setze ihre Unabhängigkeit aufs Spiel. "Die Europäische Zentralbank (EZB) wird alles Notwendige tun, um die Preisstabilität zu gewährleisten. Sie wird unabhängig bleiben. Und sie wird immer im Rahmen ihres Mandats handeln", schreibt Draghi in einem Gastbeitrag für DIE ZEIT.
In den vergangenen Tagen war vor allem aus Deutschland Kritik am geldpolitischen Kurs der Zentralbank aufgekommen. Die Notenbank will Staatsanleihen aufkaufen, um damit das überhöhte Zinsniveau in den Krisenstaaten der Euro-Zone zu drücken. Bundesbankpräsident Jens Weidmann warnte, solche Hilfsaktionen könnten "süchtig machen wie eine Droge". Der frühere EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark warf der Notenbank eine "durch die Maastrichter Verträge verbotene monetäre Finanzierung von Staatsanleihen" vor. Das ziehe Inflation nach sich.
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hatte über Draghi wegen angeblicher Andeutungen zur Einführung einer Zinsobergrenze gesagt, er sei dabei, "in das Geschichtsbuch als der Falschmünzer Europas einzugehen". Zudem warf Dobrindt ihm Missbrauch der Zentralbank vor. Die Reaktionen darauf waren innerparteilich und international nahezu ausnahmslos negativ.
Nicht alle Bürger erreicht
Draghi schreibt nun, dass die EZB auf die Störung an den Finanzmärkten reagieren müsse: "Wenn an den Kapitalmärkten Angst und Irrationalität vorherrschen, wenn sich der gemeinsame Finanzmarkt wieder entlang der Ländergrenzen aufspaltet, dann erreicht das geldpolitische Signal der EZB nicht alle Bürger der Euro-Zone gleichermaßen."
Deshalb müsse die Notenbank eingreifen, um Preisstabilität zu gewährleisten, auch wenn sie dabei zu unkonventionellen Mitteln greifen müsse. "Dies kann hin und wieder außergewöhnliche Maßnahmen erfordern. Diese, wenn nötig, zu ergreifen, ist unsere Verantwortung als Zentralbank für die Euro-Zone als Ganzes", sagte der EZB-Chef.
Draghis jüngste Ankündigung der Anleihekäufe zeigte Wirkung, noch bevor die EZB überhaupt tätig wurde. So senkten sich durch die Erwartung eines Anleihekaufprogramms am Dienstag bereits die Zinsen für die Kreditaufnahme Italiens und Spaniens deutlich.
Um die Währungsunion langfristig zu stabilisieren, müssen die Mitgliedsstaaten laut Draghi Kompetenzen abgeben. Das bedeute aber nicht, dass sich Europa zu einem Bundesstaat entwickeln müsse. "Die angebotenen Lösungsvorschläge sind jedoch vielfach nicht attraktiv, denn sie reduzieren die Antwort auf ein schlichtes Entweder-oder: entweder ein Zurück in die Vergangenheit, oder der Quantensprung hin zu einer Art Vereinigter Staaten von Europa", sagte Draghi.
Reform für den Staatenbund
Diejenigen, die die Geschichte rückgängig machen wollen, unterschätzten die fundamentale Bedeutung Europas, aber diejenigen, die eine vollständige Föderalisierung Europas fordern, "schießen über das Ziel hinaus".
Die Antwort auf die Krise sei "ganz bestimmt nicht die Zentralisierung der Wirtschaftspolitik in Brüssel". Nötig sei aber eine effektive Überwachung der Staatshaushalte, Mindeststandards für die Wettbewerbsfähigkeit und eine gemeinsame Finanzmarktarchitektur. "Kein Land wird länger über seine Verhältnisse leben können. Arbeitsmärkte müssen so funktionieren, dass Beschäftigung geschaffen und Arbeitslosigkeit abgebaut wird. Banken sollten sich strenger Regulierung nicht entziehen können", so Draghi.
Derzeit erarbeiten auf Anregung von EU-Ratspräsident Hermann Van Rompuy mehrere Institutionen der EU ein Reformkonzept für den Staatenbund. Darin geht es neben der Abstimmung der Haushalts- und Wirtschaftspolitik und einer gemeinsamen Aufsicht über die Bankenbranche auch um mehr politische Einheit innerhalb der EU. Van Rompuy rechnet mit "einer Dekade", innerhalb derer die neue Wirtschafts- und Währungsunion geschaffen werden soll.
Neu auf Handelsblatt.com:
Italien hat längst nicht so ein effezientes Steuersystenm wie Deutschland. Dagegen ist auch das Mass der Steuerhinterziehung hierzulande kein Argument.
Diese wenig effeziente System zu kompensieren, sollte die Zentralbank nicht das Mittel sein. Natürlich freuen sich die Finanzmärkte. Je mehr Geld auf dem Markt, umso mehr gibts zu verteilen und zu verdienen. Und jetzt behaupte ich mal ganz chauvinistisch, das Argument "Deutschland hats ja" beflügelt die Kauf- und Geberlaune.
Draghi vertritt die gesamte eu, bzw eurozone und nicht bloss die interessen seines herkunftlandes
ich finde also den ansatz ihrer kritik selbst vollkommen fehl am platz. da muss man schon besser auf den inhalt der verhaltensweise des herrn draghi eingehen, um glaubwürdig zu erscheinen.
[...]
Entfernt. Bitte bleiben Sie beim Thema des Artikels. Danke, die Redaktion/au.
Ein Trost ist dass, wenn es will, Deutschland aus der Währungsunion und der EU jederzeit austreten kann und darf.
Also keine Panik, im Moment geht es Deutschland prächtig und es profitiert des Malheurs der anderen.
Wenn die Zeit für den Austritt reif ist wird sich schon jemand finden der das tut, keine Sorge.
Aber im Moment leben wir Deutsche wie die Marder im Speck und auf Kosten der schwächeren EU-Länder die sich gegen unsere Exportlawine wegen der EU-Verträge (Freihandelszone) nicht wehren können. Somit können wir unsere Arbeitslosigkeit über unseren Leistungsbilanzüberschuss auch exportieren (15 Milliarden im Schnitt PRO MONAT und das seit 17 Jahren)
Was wollen wir noch mehr, die paar Milliarden die wir netto an Brüssel zahlen müssen sind Peanuts im Verhältnis zum Überschuss den wir dadurch realisieren dürfen.
Uns Deutsche geht es prächtig, genießen wir es einfach, egal wie es den anderen EU-Ländern geht und ob in Spanien die Jugendarbeitslosigkeit über 50% liegt. Wem juckt denn das?
Draghi vertritt die gesamte eu, bzw eurozone und nicht bloss die interessen seines herkunftlandes
ich finde also den ansatz ihrer kritik selbst vollkommen fehl am platz. da muss man schon besser auf den inhalt der verhaltensweise des herrn draghi eingehen, um glaubwürdig zu erscheinen.
[...]
Entfernt. Bitte bleiben Sie beim Thema des Artikels. Danke, die Redaktion/au.
Ein Trost ist dass, wenn es will, Deutschland aus der Währungsunion und der EU jederzeit austreten kann und darf.
Also keine Panik, im Moment geht es Deutschland prächtig und es profitiert des Malheurs der anderen.
Wenn die Zeit für den Austritt reif ist wird sich schon jemand finden der das tut, keine Sorge.
Aber im Moment leben wir Deutsche wie die Marder im Speck und auf Kosten der schwächeren EU-Länder die sich gegen unsere Exportlawine wegen der EU-Verträge (Freihandelszone) nicht wehren können. Somit können wir unsere Arbeitslosigkeit über unseren Leistungsbilanzüberschuss auch exportieren (15 Milliarden im Schnitt PRO MONAT und das seit 17 Jahren)
Was wollen wir noch mehr, die paar Milliarden die wir netto an Brüssel zahlen müssen sind Peanuts im Verhältnis zum Überschuss den wir dadurch realisieren dürfen.
Uns Deutsche geht es prächtig, genießen wir es einfach, egal wie es den anderen EU-Ländern geht und ob in Spanien die Jugendarbeitslosigkeit über 50% liegt. Wem juckt denn das?
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siehe: http://www.handelsblatt.c...
Er hat tatsächlich die Chuzpe zu behaupten, dass die Zinsdivergenz zwischen Italien und D die Inflation in D steigert. Und als Lösung soll die EZB italienische Staatsanleihen aufkaufen. Das ist kaum noch als absurd zu bezeichnen.
Nun zum zweiten Goldman-Sachs-Vertreter Draghi:
"Die Europäische Zentralbank (EZB) wird alles Notwendige tun, um die Preisstabilität zu gewährleisten. Sie wird unabhängig bleiben. Und sie wird immer im Rahmen ihres Mandats handeln"
Unabhängig wovon?.. Deutschland oder der Vorgabe keine Staatsfinanzierung durch die Notenpresse zu betreiben?
Natürlich wird keine Inflation entstehen und wenn doch wird sich sicher ein Monti finden, der nach seiner eben dargestellten Logik auch dieses erklären kann.
Wenn die Märkte nicht mehr der Zahlungsfähigkeit von Griechenland, Italien und Spanien vertrauen, dann handeln sie aus Angst und Irrationalität und dann wird Geld gedruckt. Fragt sich nur, wer hier irrational ist.
Wenn die "ungewöhnlichen Maßnahmen", auf die sich Herr Draghi beruft, im Widerspruch zu geltendem Recht und geltenden Verträgen (Maastricht) stehen, außerdem massive Inflationsgefahren in sich bergen, so scheint der Vorwurf der "Falschmünzerei" (Dobrindt) in der Sache nicht unbegründet. Über die Wortwahl mag man streiten.
Wichtigste und vorrangige Aufgabe der Zentralbank ist die Wahrung der Geldwertstabilität. Wer in so kurzer Zeit den Diskontsatz auf ein historisches Minimum bringt, das Geldvolumen durch Anwerfen der Druckerpresse in vorher nie gekanntem Maße ausweitet (billiges Geld für Banken) und obendrein noch für nahezu eine Billion Euro wertlose Staatspapiere einlagert, verspielt das Vertrauen in die Zentralbank und in die Stabilität des Euro. Aber als Südeuropäer hat Herr Draghi ja "beste" Erfahrungen mit Weichwährungen gesammelt.
Traurig nur, dass wir alle mit unseren Ersparnissen für die Inflationspolitik der EZB haften (Deutschland mit ca 30 Prozent). Dass dieses alles völlig unkontrolliert an den Parlamenten vorbei geschieht und dass niemand diesem rechtswidrigen Treiben Einhalt gebietet, ist der wahre Skandal. Herr Draghi sollte besser heute als morgen seines Postens enthoben werden.
Deutschland kann und darf jederzeit aus der EU/Währungsunion, wenn von Vorteil, austreten.
Also keine Panik, im Moment geht es Deutschland prächtig und es profitiert des Malheurs der anderen.
Wenn die Zeit für den Austritt reif ist wird sich schon jemand finden der das tut, keine Sorge.
Aber im Moment leben wir Deutsche wie die Marder im Speck und auf Kosten der schwächeren EU-Länder die sich gegen unsere Exportlawine wegen der EU-Verträge (Freihandelszone) nicht wehren können. Somit können wir unsere Arbeitslosigkeit über unseren Leistungsbilanzüberschuss exportieren (15 Milliarden im Schnitt PRO MONAT und das seit 17 Jahren)
Was wollen wir noch mehr, die paar Milliarden die wir netto an Brüssel zahlen müssen sind Peanuts im Verhältnis zum Leistungsbilanzüberschuss den wir durch unsere Mitgliedschaft in der EU realisieren dürfen.
Uns Deutsche geht es prächtig, genießen wir es einfach, egal wie es den anderen EU-Ländern geht und ob in Spanien die Jugendarbeitslosigkeit über 50% liegt. Wem juckt denn das? Dem Herr Weidmann bestimmt nicht und mir auch nicht!
Deutschland kann und darf jederzeit aus der EU/Währungsunion, wenn von Vorteil, austreten.
Also keine Panik, im Moment geht es Deutschland prächtig und es profitiert des Malheurs der anderen.
Wenn die Zeit für den Austritt reif ist wird sich schon jemand finden der das tut, keine Sorge.
Aber im Moment leben wir Deutsche wie die Marder im Speck und auf Kosten der schwächeren EU-Länder die sich gegen unsere Exportlawine wegen der EU-Verträge (Freihandelszone) nicht wehren können. Somit können wir unsere Arbeitslosigkeit über unseren Leistungsbilanzüberschuss exportieren (15 Milliarden im Schnitt PRO MONAT und das seit 17 Jahren)
Was wollen wir noch mehr, die paar Milliarden die wir netto an Brüssel zahlen müssen sind Peanuts im Verhältnis zum Leistungsbilanzüberschuss den wir durch unsere Mitgliedschaft in der EU realisieren dürfen.
Uns Deutsche geht es prächtig, genießen wir es einfach, egal wie es den anderen EU-Ländern geht und ob in Spanien die Jugendarbeitslosigkeit über 50% liegt. Wem juckt denn das? Dem Herr Weidmann bestimmt nicht und mir auch nicht!
"Van Rompuy rechnet mit "einer Dekade", innerhalb derer die neue Wirtschafts- und Währungsunion geschaffen werden soll."
Und bis dahin hangelt man sich von einer verzweifelten Rettungsaktion zur nächsten?
Die Vorstellung ist fern jeder Realität.
Draghi scheint unglaubwürdig? Die Herren Asmussen und Weidmann, die eifrigst dabei wareb, den Karren in den Dreck zu fahren, sind zumindest unglaubwürdiger wenn sie jetzt - wie üblich dem mainstream folgend - das Gegenteil von dem propagieren, was vor zehn Jahren noch vertraten.
alles, was dem Euro wirklich helfen könnte, Teufelswerk sei? Wenn nun ein Mann mit Bildung, Sinn und Verstand kommt, der mit einem flexiblen Instrument mit Augenmaß einen totalen Crash des Euro und der EU verhindern will, dann muss er sich von einem deutschen Provinzpolitiker als Verbrecher (§ 146 StGB: Mindestrafe für Geldfälschung ist 1 Jahr, damit die Tat gem. § 12 StGB ein Verbrechen) bezeichnen lassen. Bitte, in welchem Land leben wir, wenn eine solche (Formal-)Beleidigung im Forum einer Zeitung, die überwiegend von bildungsbürgerlichen Kreisen gelesen wird, auch noch gut geheisen wird?
Ist die deutsche Arroganz so groß, dass wir glauben die allein seeligmachende Wahrheit gepachtet haben und Andersdenkende als Kriminelle bezeichnen können? Was ist das für ein Stil der politischen Diskussion?
Ich bin entsetzt.
CHILLY
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Verschwörungsthesen und diskutieren Sie sachlich und konstruktiv das konkrete Artikelthema. Danke, die Redaktion/mk
sie verdrehen hier die tatsachen, wer wurde denn seit jahren beschimpft als nationalist und antieuropäer weil er fundierte kritik am konstrukt euro geäußert hat. prof starbatty um nur einen der kläger vor dem BVerfG zu nennen ,der sei den 90er jahren vor dem euro gewarnt hat und genau vergegesagt hat, was passieren wird und -wie man sieht -er hat recht gehabt. und er wurde aufs unflätigste beschimpft.
und zum thema:
sie befürworten sicher auch lebensverlängernde maßnahmen an todkranken egal was sie andere kosten ?
so kommt es mir mittlerweile vor, der euro liegt im sterben und draghi hängt ihn an die apparatemedizin und verkündet , der euro lebt doch, was habt ihr nur.
Trichet ließ Staatsanleihen von GR und anderen Staaten kaufen, da die EZB davon ausging, dass der Anleihenmarkt nicht mehr funktioniert und die Zinsen zu hoch waren. Spätestens nach der Entschuldung in diesem Jahr weiß jeder, dass die Märkte damals die Lage richtig eingeschätzten.
Jetzt behauptet die EZB das Gleiche für Italien und Spanien. Der Unterschied zu damals ist: sie will diesmal unbegrenzt Anleihen kaufen.
Ob wohl alle Notenbanken die Begründung benutzen, dass die Anleihenmärkte sich irren, bevor die Notenbankpresse im großem Stil angeworfen wird?
Draghi zerstört das Fundament des Euros. Die Europäer werden keine Opfer auf sich nehmen um Mitglied in einem Weichwährungsclub zu sein.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Verschwörungsthesen und diskutieren Sie sachlich und konstruktiv das konkrete Artikelthema. Danke, die Redaktion/mk
sie verdrehen hier die tatsachen, wer wurde denn seit jahren beschimpft als nationalist und antieuropäer weil er fundierte kritik am konstrukt euro geäußert hat. prof starbatty um nur einen der kläger vor dem BVerfG zu nennen ,der sei den 90er jahren vor dem euro gewarnt hat und genau vergegesagt hat, was passieren wird und -wie man sieht -er hat recht gehabt. und er wurde aufs unflätigste beschimpft.
und zum thema:
sie befürworten sicher auch lebensverlängernde maßnahmen an todkranken egal was sie andere kosten ?
so kommt es mir mittlerweile vor, der euro liegt im sterben und draghi hängt ihn an die apparatemedizin und verkündet , der euro lebt doch, was habt ihr nur.
Trichet ließ Staatsanleihen von GR und anderen Staaten kaufen, da die EZB davon ausging, dass der Anleihenmarkt nicht mehr funktioniert und die Zinsen zu hoch waren. Spätestens nach der Entschuldung in diesem Jahr weiß jeder, dass die Märkte damals die Lage richtig eingeschätzten.
Jetzt behauptet die EZB das Gleiche für Italien und Spanien. Der Unterschied zu damals ist: sie will diesmal unbegrenzt Anleihen kaufen.
Ob wohl alle Notenbanken die Begründung benutzen, dass die Anleihenmärkte sich irren, bevor die Notenbankpresse im großem Stil angeworfen wird?
Draghi zerstört das Fundament des Euros. Die Europäer werden keine Opfer auf sich nehmen um Mitglied in einem Weichwährungsclub zu sein.
Es ist amüsant zu sehen, dass gerade jenen, die den billigen Finanz-Voodoo der Eurozone nicht bedingungslos als den einen wahren Glauben akzeptieren "Angst und Irrationalität" vorgeworfen wird.
Nun gibt es kaum etwas irrationaleres als die Währungsunion selbst, bzw. den Glauben, dass ein derart desaströses Konstrukt funktionieren könne. Was nun die Angst betrifft, so sind die zahlreichen Krisengipfel der Zonisten ein wunderschönes Beispiel für kaum gedämpfte Panik. Selbst eine Katze mit brennendem Schwanz scheint mitunter rationaler zu agieren als die Euroherde.
Nur zur Erinnerung: Die eigentlichen Probleme und Widersprüche der Währungsunion bestehen nach wie vor, gelöst ist bislang nichts, allein die zur Verfügung stehenden Mittel sind fast erschöpft. D.h. die Versuchung, in die Trickkiste zu greifen, wird daher immer stärker, wie Draghis Kritiker zu Recht anmerken. Recht viel mehr bleibt allerdings an Handlungsoptionen auch kaum mehr übrig.
# 8 saguenay:
Chapeau, genau so ist es. Unsere Euro-Zauberlehrlinge haben sich ein Monstrum erschaffen, über das sie längst die Kontrolle verloren haben. Jetzt experimentieren sie nur noch hilflos herum.
# 8 saguenay:
Chapeau, genau so ist es. Unsere Euro-Zauberlehrlinge haben sich ein Monstrum erschaffen, über das sie längst die Kontrolle verloren haben. Jetzt experimentieren sie nur noch hilflos herum.
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