Euro-Krise: Monti warnt vor Auseinanderbrechen Europas
Der italienische Ministerpräsident sieht bereits "Züge einer psychologischen Auflösung Europas". Gegenüber den Parlamenten müssten Regierungen Handlungsfreiheit bewahren.
© Wolfgang Kumm/dpa
Italiens Ministerpräsident Mario Monti während einer Pressekonferenz
Der italienische Ministerpräsident Mario Monti fürchtet wegen der anhaltenden Eurokrise das Auseinanderbrechen Europas. "Die Spannungen, die in den letzten Jahren die Eurozone begleiten, tragen bereits die Züge einer psychologischen Auflösung Europas", sagte Monti dem Spiegel. Wenn der Euro zu einem Faktor des europäischen Auseinanderdriftens werde, dann seien "die Grundlagen des Projekts Europa zerstört".
Monti empfahl den Regierungschefs, sich ihre Handlungsfreiheit gegenüber den eigenen Parlamenten in der Krise zu bewahren: "Wenn sich Regierungen vollständig durch die Entscheidungen ihrer Parlamente binden ließen, ohne einen eigenen Verhandlungsspielraum zu bewahren, wäre das Auseinanderbrechen Europas wahrscheinlicher als eine engere Integration", sagte er.
Der Ministerpräsident lobte zugleich den Kurs des Chefs der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, in der Eurokrise und die von ihm angedeuteten neuen Aufkäufe von Staatsanleihen kriselnder Euroländer. Wie Draghi spreche er schon lange davon, dass der Markt für Staatsanleihen in der Eurozone "schwer gestört" sei, sagte Monti. Er forderte die Euroländer daher zum Handeln auf: "Diese Probleme müssen jetzt schnell gelöst werden."
Draghi hatte am Donnerstag gesagt, die Zentralbank werde in den nächsten Wochen die Bedingungen von Maßnahmen wie den erneuten Aufkauf staatlicher Schuldscheine diskutieren. Er machte jedoch keine konkreten Hilfszusagen. Die EZB hatte bis Mitte März Anleihen aufgekauft, um den Zinsdruck auf kriselnde Euro-Staaten zu senken. Seitdem liegt das umstrittene Programm auf Eis.
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Genau. Die marktkonforme Demokratie. Die Staatschef sollen unabhängig von den Parlamenten werden, die unabhängig vom Volk sind.
Fällt es eigentlich keinem auf, was da passiert?
hier sprechen zwei ehemalige "Goldmen".....
parlamentarische Kontrollen.....?
Nicht in ihrem Sinn.
Wie war noch gleich die Rolle von Goldman Sachs
beim Frisieren der griechischen Angaben zum
EU Beitritt ?
....Satz köstlich: "Gegenüber den Parlamenten müssten Regierungen Handlungsfreiheit bewahren." Die Politik ist immunisiert vom Willen des Wählers, durch die Wahl der Verteilung der Sitze im Parlament auf Parteien, deren Mehrheitspartei oder Koalition dann seine Führer zu Regierenden machen. Nun soll die Führung der Parteien unabhängig gemacht werden vom Parlament?
Als Beispiel kann man sich ja mal China vor Augen führen: Ein Land, das nur durch die eiserne Klammer der einen regierenden Partei zusammengehalten wird (was schon kompliziert genug ist). Helmut Schmitt hat sich zu Demokratie in China mal sehr ablehnend geäußert. Er wird schon gewusst haben, was er damit meinte. Nun kann man das auf Europa übertragen, wo ein bürokratischer Superstaat entstehen soll. Doch auch hier wird die "Einigung" ohne eiserne Klammer und durch weitere Beschneidung der persönlichen Freiheit nicht möglich sein. Naja, wenn sie den Euro noch ein paar Monate wüten lassen und noch mehr Menschen in Armut getrieben sind, könnte das Ganze einfacher werden. Eine andere Absicht in dieser Politik ist für mich nicht erkennbar.
Wir wissen ja wie das geendet hat. Sein (Mussolinis) toter Körper auf dem Platz und jeder durfte mal vorbeilaufen drauftreten und ihn anspucken.
Das was dieser Mann anstrebt ist doch keine Demokratie mehr!!! Aber er befindet sich ja in guter Gesellschaft...
hier sprechen zwei ehemalige "Goldmen".....
parlamentarische Kontrollen.....?
Nicht in ihrem Sinn.
Wie war noch gleich die Rolle von Goldman Sachs
beim Frisieren der griechischen Angaben zum
EU Beitritt ?
....Satz köstlich: "Gegenüber den Parlamenten müssten Regierungen Handlungsfreiheit bewahren." Die Politik ist immunisiert vom Willen des Wählers, durch die Wahl der Verteilung der Sitze im Parlament auf Parteien, deren Mehrheitspartei oder Koalition dann seine Führer zu Regierenden machen. Nun soll die Führung der Parteien unabhängig gemacht werden vom Parlament?
Als Beispiel kann man sich ja mal China vor Augen führen: Ein Land, das nur durch die eiserne Klammer der einen regierenden Partei zusammengehalten wird (was schon kompliziert genug ist). Helmut Schmitt hat sich zu Demokratie in China mal sehr ablehnend geäußert. Er wird schon gewusst haben, was er damit meinte. Nun kann man das auf Europa übertragen, wo ein bürokratischer Superstaat entstehen soll. Doch auch hier wird die "Einigung" ohne eiserne Klammer und durch weitere Beschneidung der persönlichen Freiheit nicht möglich sein. Naja, wenn sie den Euro noch ein paar Monate wüten lassen und noch mehr Menschen in Armut getrieben sind, könnte das Ganze einfacher werden. Eine andere Absicht in dieser Politik ist für mich nicht erkennbar.
Wir wissen ja wie das geendet hat. Sein (Mussolinis) toter Körper auf dem Platz und jeder durfte mal vorbeilaufen drauftreten und ihn anspucken.
Das was dieser Mann anstrebt ist doch keine Demokratie mehr!!! Aber er befindet sich ja in guter Gesellschaft...
die er sich wünscht. Der Haushalt ist Sache des Parlaments.
30 Jahre lang. Zum Schuldenmachen. Verabschieden sie sich doch mal von Sprechblasen und Dogmen, die aus einer anderen Zeit stammen.
Das Budgetrecht ist sowieso als Gegenrecht zum "Herrscher" konstruiert gewesen.
30 Jahre lang. Zum Schuldenmachen. Verabschieden sie sich doch mal von Sprechblasen und Dogmen, die aus einer anderen Zeit stammen.
Das Budgetrecht ist sowieso als Gegenrecht zum "Herrscher" konstruiert gewesen.
Liebe lebe ich in einer "echten" Demokratie, in welcher das Parlament noch etwas zu sagen hat und tausche vor jedem Urlaub mein Geld und lasse mich an der Grenze kontrollieren, als in einem "geeinten Europa" zu leben, in welchem mein Steuergeld und das meiner Enkel für marode sizilianische Banken verbrannt wird und welches von einer elitären Kaste von Ex-Bankern regiert wird.
Natürlich ist das jetzt sehr populistisch, aber das ist das fahrlässige Gerede von Herrn Monti ebenfalls, wenn er empfiehlt, diese lästigen Volksvertreter in den Parlamenten abzuschaffen.
ist ein Kampfbegriff, der dazu benutzt wird, Dinge, die die Mehrheit der Menschen will, auf undemokratischem Weg abzustellen.
Eine Demokratie ist nur dann eine solche, wenn prinzipielle Wünsche, die der Großteil der Bevölkerung hat, auch durchgesetzt werden, auch wenn es den Einzelinteressen von Parteibonzen, Wirtschaftslobbyisten und Globalstrategen widerspricht.
In diesem Sinn haben wir bereits keine Demokratie.
Oder wie sagte Müntefering: "Es ist ungerecht, wenn eine Partei am Wahlprogramm gemessen wird."
Kohl wollte als großer Staatenlenker in die Geschichte eingehen und Merkel klammert sich völlig prinzipien- und orientierungslos an die Macht.
Für den Bürger ist es völlig egal, wer an der Macht ist.
Seine Wünsche werden als kleinkariert, rückwärtsgewandt, nationalistisch usw. kommentarlos übergangen.
Zunächst stimme ich zu: lieber nationale Währungen und besser funktionierende Demokratie in den einzelnen Ländern. Mein Problem hier ist folgendes: wirtschaftlich können wir
uns nicht von der Welt abkoppeln, es sei denn, wir verzichten darauf, eine Industriennation zu sein. Die Welt wird dominiert von den BRIGS-Staaten, von China, vom Rohstoffgiganten Russland, und noch von den USA. Denen gegenüber wären 27 einzelne, europäische Staaten mit x- Währungen nur ein Anhängsel. Man könnte sie gegeneinander ausspielen. Mein Vorschlag:
das europäische Parlament wird endlich das entscheidende, und es wählt die europäische Regierung im Zeichen des Euro. Die Währung muss auf die Füße kommen. Ja, ich weiß, Italien und Spanien wollen dies nicht. Vielleicht sehen sie aber ein, dass es nur so ginge??
ist ein Kampfbegriff, der dazu benutzt wird, Dinge, die die Mehrheit der Menschen will, auf undemokratischem Weg abzustellen.
Eine Demokratie ist nur dann eine solche, wenn prinzipielle Wünsche, die der Großteil der Bevölkerung hat, auch durchgesetzt werden, auch wenn es den Einzelinteressen von Parteibonzen, Wirtschaftslobbyisten und Globalstrategen widerspricht.
In diesem Sinn haben wir bereits keine Demokratie.
Oder wie sagte Müntefering: "Es ist ungerecht, wenn eine Partei am Wahlprogramm gemessen wird."
Kohl wollte als großer Staatenlenker in die Geschichte eingehen und Merkel klammert sich völlig prinzipien- und orientierungslos an die Macht.
Für den Bürger ist es völlig egal, wer an der Macht ist.
Seine Wünsche werden als kleinkariert, rückwärtsgewandt, nationalistisch usw. kommentarlos übergangen.
Zunächst stimme ich zu: lieber nationale Währungen und besser funktionierende Demokratie in den einzelnen Ländern. Mein Problem hier ist folgendes: wirtschaftlich können wir
uns nicht von der Welt abkoppeln, es sei denn, wir verzichten darauf, eine Industriennation zu sein. Die Welt wird dominiert von den BRIGS-Staaten, von China, vom Rohstoffgiganten Russland, und noch von den USA. Denen gegenüber wären 27 einzelne, europäische Staaten mit x- Währungen nur ein Anhängsel. Man könnte sie gegeneinander ausspielen. Mein Vorschlag:
das europäische Parlament wird endlich das entscheidende, und es wählt die europäische Regierung im Zeichen des Euro. Die Währung muss auf die Füße kommen. Ja, ich weiß, Italien und Spanien wollen dies nicht. Vielleicht sehen sie aber ein, dass es nur so ginge??
Schlimm genug das Regierungen nicht mehr auf das eigene Volk hören, jetzt sollen sie auch noch das in den meisten Fällen indirekt(!) gewählte Kontrollorgan ignorieren?
Nun Monti ist nicht vom Volk gewählt, also weis man um sein Demokratieverständnis nichts, vielleicht liegts daran...
wird vor allen Dingen von denjenigen betrieben, die den Euro und das Fortbestehen der EU zum Anlaß nehmen, demokratische Strukturen aufzulösen und einer Oligarchie den Weg zu ebnen, in der die Klasse der Kapitalbesitzer sich selber alimentiert und bestandserweitert auf Kosten der von Erwerbsarbeit lebenden Bevölkerung.
Als überzeugter Europäer ist man allerdings entsetzt darüber, daß Europa diesen Partikularinteressen geopfert wird.
k.
wird vor allen Dingen von denjenigen betrieben, die den Euro und das Fortbestehen der EU zum Anlaß nehmen, demokratische Strukturen aufzulösen und einer Oligarchie den Weg zu ebnen, in der die Klasse der Kapitalbesitzer sich selber alimentiert und bestandserweitert auf Kosten der von Erwerbsarbeit lebenden Bevölkerung.
Als überzeugter Europäer ist man allerdings entsetzt darüber, daß Europa diesen Partikularinteressen geopfert wird.
k.
lehrt Demokratie.....
... dass der sich das schon ganz offen zu sagen traut !
... dass der sich das schon ganz offen zu sagen traut !
Herr Monti sagt deutlich, wohin die "Euroretter" Europa steuern: In ein undemokratisches Gemeinwesen, in dem intransparente Entscheidungen von den Regierungen hinter verschlossenen Türen ausgehandelt werden.
Er hätte noch hinzufügen können, dass auch das Recht von den Mächtigen nicht mehr zu beachten ist. So kauft die EZB nach Abstimmung mit den Regierungen illegal Staatsanleihen und enteignet durch die mittelfristig zu erwartende Inflation viele Menschen.
Es ist dringend Zeit zur Umkehr! Nur mit nationalen Währungen werden sich Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa in ihrer bisherigen Form bewahren lassen.
Und es wäre kein Schritt zurück. Es wäre nur ein Schritt zurück in eine Welt die mal (sehr viel besser) funktioniert hat. Warum leben die glücklichsten Menschen auf der Welt eigentlich in der Schweiz oder in Dänemark? Man brauch uns nicht einreden, dass man in der Globalisierung durch schiere Größe bestehen kann.
Und es wäre kein Schritt zurück. Es wäre nur ein Schritt zurück in eine Welt die mal (sehr viel besser) funktioniert hat. Warum leben die glücklichsten Menschen auf der Welt eigentlich in der Schweiz oder in Dänemark? Man brauch uns nicht einreden, dass man in der Globalisierung durch schiere Größe bestehen kann.
tja, in Monti's Woerterbuch fehlt leider ein wichtiges Wort: DEMOKRATIE.
Es koennte auch nicht dazu gehoeren, da, in der Tat, er wurde nicht vom ital. Volk gewaehlt.
Leider ist dies nicht nur ein Problem Italien's, sondern immer mehr europaeischer Staaten. Die Banken regieren ueberall, auch in Deutschland (Buba & friends).
So ein Europa hat keine Zukunft. Mindestens keine demokratische Zukunft.
Monti empfiehlt endlich die Parlamente auszuschalten, Draghi sucht eine Legitimation um italienische Staatsanleihen aufzukaufen.
Die Verquickung von Politik und organisiertem Verbrechen ist so eng, daß im Norden Italiens eine neue Partei entstand, die sich die Loslösung des erfolgreichen Nordens von der korrupten Zentralregierung zum Ziel gesetzt hat.
Jetzt wird das Spiel auf die nächste Ebene verlagert und manche glauben, es ginge um die Rettung eines idealisiertes Europa.
....Notstand auszurufen. Im Ernst, die Lage ist ernst. Die unmittelbare Krise gefährdet uns alle existenziell. Alle notwendigen Instrumente sind bestenfalls illegal gewesen in ihrer Interpretation von vor 2 Jahren und vielleicht auch noch nach heutiger. Das muss man sich eingestehen und man sofort die Logik der Forderung die Parlamente vorübergehend auszuschalten: Man stellt Ordnung wieder her und gibt das Recht zurück an die Bürger.
So weit so gut. Aber traut man Draghi? Monti? Schäble? Merkel? oder Steinbrück? Will man sich darauf verlassen, dass dies Leute das können? Das diese Leute die Macht abgeben, wenn sie die absolute Macht erst haben? Wie will man sich schützen vor Missbrauch? Was werden solche Leute tun, wenn man bedenkt, was sie getan haben?
Meiner Erfahrung nach gefährdet Monti durch seine Aussagen selber den Zusammenhalt in Europa. Gerade als Italiener müsste er wissen, dass allein das Transferieren von Milliarden vom Norden in den Süden nicht reicht, wenn in den sogenannten "armen" Regionen keine Reformen durchgeführt werden, die helfen eine tragfähige Wirtschaft aufzubauen.
Trotzdem tut Monti teilweise so als würde Italien die Reformen nur durchführen, um Merkel und den geizigen Deutschen einen Gefallen zu tun und als müsste sein Land im Gegenzug finanzielle Belohnungen aus D erhalten. Wurde Deutschland von Italien finanziell für die Agenda 2010 belohnt ??
Monti lenkt er davon ab, dass die Reformen durch die Globalisierung und die Märkte erzwungen worden sind. Wenn es Deutschland nicht gäbe, müssten Griechenland und Spanien auch versuchen Wege zu finden den Staatshaushalt zu finanzieren. Wenn sich keine Gläubiger finden, die darauf vertrauen, dass diese Staaten das geliehene Geld zurückzahlen hat das absolut nichts mit Merkel zu tun.
Vielleicht aus kultureller Sympathie und mediterranem Verbundenheitsgefühl stellt sich Monti völlig auf die Seite von Griechenland und Spanien, die nach noch viel mehr Solidarität aus dem Norden rufen. Dabei könnte Italien, das selber lange Zeit zweitgrößter EU Nettozahler war und das wie Deutschland über eine industrielle Basis verfügt, als Vermittler zwischen Nord und Süd auftreten. Diese Chance verpasst Monti.
....Notstand auszurufen. Im Ernst, die Lage ist ernst. Die unmittelbare Krise gefährdet uns alle existenziell. Alle notwendigen Instrumente sind bestenfalls illegal gewesen in ihrer Interpretation von vor 2 Jahren und vielleicht auch noch nach heutiger. Das muss man sich eingestehen und man sofort die Logik der Forderung die Parlamente vorübergehend auszuschalten: Man stellt Ordnung wieder her und gibt das Recht zurück an die Bürger.
So weit so gut. Aber traut man Draghi? Monti? Schäble? Merkel? oder Steinbrück? Will man sich darauf verlassen, dass dies Leute das können? Das diese Leute die Macht abgeben, wenn sie die absolute Macht erst haben? Wie will man sich schützen vor Missbrauch? Was werden solche Leute tun, wenn man bedenkt, was sie getan haben?
Meiner Erfahrung nach gefährdet Monti durch seine Aussagen selber den Zusammenhalt in Europa. Gerade als Italiener müsste er wissen, dass allein das Transferieren von Milliarden vom Norden in den Süden nicht reicht, wenn in den sogenannten "armen" Regionen keine Reformen durchgeführt werden, die helfen eine tragfähige Wirtschaft aufzubauen.
Trotzdem tut Monti teilweise so als würde Italien die Reformen nur durchführen, um Merkel und den geizigen Deutschen einen Gefallen zu tun und als müsste sein Land im Gegenzug finanzielle Belohnungen aus D erhalten. Wurde Deutschland von Italien finanziell für die Agenda 2010 belohnt ??
Monti lenkt er davon ab, dass die Reformen durch die Globalisierung und die Märkte erzwungen worden sind. Wenn es Deutschland nicht gäbe, müssten Griechenland und Spanien auch versuchen Wege zu finden den Staatshaushalt zu finanzieren. Wenn sich keine Gläubiger finden, die darauf vertrauen, dass diese Staaten das geliehene Geld zurückzahlen hat das absolut nichts mit Merkel zu tun.
Vielleicht aus kultureller Sympathie und mediterranem Verbundenheitsgefühl stellt sich Monti völlig auf die Seite von Griechenland und Spanien, die nach noch viel mehr Solidarität aus dem Norden rufen. Dabei könnte Italien, das selber lange Zeit zweitgrößter EU Nettozahler war und das wie Deutschland über eine industrielle Basis verfügt, als Vermittler zwischen Nord und Süd auftreten. Diese Chance verpasst Monti.
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