SteuerpolitikSuperreiche profitierten von Rot-Grün

Von den Steuerreformen unter Rot-Grün haben vor allem die Superreichen profitiert, zeigt eine neue Studie. Sie konnten ihr zu versteuerndes Einkommen massiv drücken. von Hans Christian Müller

Es ist ein ehernes Prinzip des deutschen Steuersystems, das seit genau 119 Jahren Gesetzeskraft besitzt: Je mehr Geld ein Mensch verdient, desto größer ist der Anteil, den er davon an den Staat abgeben muss – im Jahr 1893 führte der damalige preußische Finanzminister Johannes von Miquel diesen Grundsatz ein. Je reicher man ist, so die Logik dahinter, desto größer ist die steuerliche Leistungsfähigkeit.

Daher entfallen derzeit rund drei Viertel des Einkommensteueraufkommens auf das reichste Viertel der Deutschen. Sie sind damit das Rückgrat der deutschen Staatshaushalte.

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Dennoch: In den letzten Jahren sind ausgerechnet die durchschnittlichen Steuersätze der Superreichen deutlich gesunken. Das ist das Ergebnis einer Studie von Stefan Bach (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung), Giacomo Corneo und Viktor Steiner (beide Freie Universität Berlin), die demnächst im German Economic Review erscheint, das der traditionsreiche Verein für Socialpolitik herausgibt. Die Forscher haben mit Millionen anonymisierter Steuerdateien untersucht, wie sich die tatsächliche Steuerbelastung von Arm und Reich in den letzten Jahren entwickelt hat.

Die drei Wissenschaftler stützten sich bei ihrer Analyse bewusst nicht nur auf die Steuertabellen des Finanzministeriums – denn daraus lässt sich lediglich der Zusammenhang zwischen zu versteuerndem Einkommen und Steuersatz ablesen, nicht aber das Verhältnis zum wahren Gesamteinkommen. Weil die Bürger in der Steuererklärung einiges abziehen können – etwa Freibeträge, Sonderausgaben oder Werbungskosten – ist der Unterschied oft beträchtlich. Die Forscher wollten daher genau wissen, welche Einkommensschichten wie viel geltend machen.

Bis 1998 – also vor den Steuerreformen der rot-grünen Bundesregierung – stieg der Anteil der zu zahlenden Steuern mit wachsendem Einkommen noch relativ gleichmäßig an, zeigen Corneo, Bach und Steiner. So mussten die reichsten 50.000 Haushalte, die mindestens eine Million Mark pro Jahr verdienten, 37 Prozent zahlen. Die Allerreichsten 50 – mit jährlichen Einkommen jenseits der 100 Millionen – zahlten sogar 48 Prozent. Der Durchschnittssteuerzahler dagegen musste 12 Prozent abführen.

Unter der rot-grünen Bundesregierung Gerhard Schröders änderte sich das Bild aber deutlich. Ihre Steuerreformen führten nicht nur zu einer generellen Reduzierung der Einkommensteuersätze, sondern auch zu einem Knick in der Progression.

Die Superreichen wurden überproportional stark entlastet und zahlen seitdem relativ gesehen weniger Steuern. So müssen die 50 Superreichen nur noch 29 Prozent ihres Einkommens abgeben, stolze 19 Prozentpunkte weniger als zu Kanzler Kohls Zeiten. Sie zahlen damit relativ gesehen weniger als diejenigen, die zwischen einer halben und 2,5 Millionen Euro verdienen. Die nämlich haben jetzt den höchsten Durchschnittssatz: 34 Prozent. "Die Progressivität der Steuer hört beim reichsten Prozent auf", schreiben die Forscher.

Leserkommentare
    • CM
    • 21. August 2012 14:00 Uhr

    Die SPD und die Grünen haben damals für die Union und Lobby-FDP die Kastanien aus dem Feuer geholt - so hätten sie selbst nie vorgehen können ohne gewaltige öffentliche Proteste zu bewirken.

    Die Aufgabe der nächsten Regierung muß vor allem darin bestehen, die ausufernder Einkommens- und Steuer-Ungerechtigkeit komplett zu revidieren und jeden nach seinen Möglichkeiten am Steueraufkommen zu beteiligen - nicht mehrund nicht weniger.

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    • TDU
    • 21. August 2012 14:29 Uhr

    Waren die gewzugen? Herrlich wie man es immer wieder schafft, dass CDU und FDP an allem schuld sind. Dabei hatte Lafontaine nur blockiert vorher.

    • P_S
    • 21. August 2012 14:58 Uhr

    "Die Aufgabe der nächsten Regierung muß vor allem darin bestehen, die ausufernder Einkommens- und Steuer-Ungerechtigkeit komplett zu revidieren und jeden nach seinen Möglichkeiten am Steueraufkommen zu beteiligen - nicht mehrund nicht weniger."

    Einkommensungerechtigkeit?
    Wo kaufen Sie ein bei Discountern, im Internet oder in kleinen Läden mit einem gut informierten Verkäufer?
    Wo kaufen Sie ihre Lebensmittel im Supermarkt, oder beim Bäcker der noch backt, Metzger, Gemüsehändler?
    Arbeiten sie als Heimwerker, oder lassen sie einen Maler, Schreiner, etc. kommen?
    Wenn der Bürger nur an den eigenen Profit denkt, wie soll dann eine Regierung etwas dagegen unternehmen können, ohne sich unbeliebt zu machen? Einkommensgerechtigkeit wäre u. a. ein Eingriff in die Tarifautonomie!

    Steuergerechtigkeit?
    Zu Steuergerechtigkeit fällt mir ein Professor aus Heidelberg ein, der so etwas eigentlich wollte, z.B. dass ab einem Grundfreibetrag von 1200 €, von jedem verdienten Euro 25 Cent als Steuern abgeführt werden müssen, ohne wenn und aber!
    Komisch dies wollten die Bürger damals nicht, lieber SPD und die Grünen, warum wohl? Ach ja, die subventionierten, steuerfreien Einkommen (Mieten, Nachtzuschläge, etc.) hätte es dann nicht mehr gegeben?

    Also bitte näher erläutern!

    > > ... Die Aufgabe der nächsten Regierung muß vor allem darin bestehen, die ausufernder Einkommens- und Steuer-Ungerechtigkeit komplett zu revidieren ... > >

    Nö.
    Die nächste Regierung wird bestehen aus:
    A) CDU + SPD
    B) SPD + Grüne
    C) CDU + Grüne
    In tonangebenden Spitzenpositionen sind dabei die gleichen Leute, die uns mit lauten "Alternativlos" in die jetzige Krise geführt haben.

    Was werden A-C also 2013 machen?

    Dass, worauf sie jahrzehntelang hingearbeitet haben, nun reumütig revidieren?
    Die ganzen "mutigen Reformen" des staatlich organisierten von unten-nach-oben Verteilens rückabwickeln?

    Gar die eigene ideologische Position grundlegend infrage stellen (also v.a. die Herrschaft des Kapitals und deren "demokratisch" gewählte Dienstleister in Form von machtopportunistischen Parteifunktionären)?

    Never!

    Das bestehende Elend wird fortgesetzt.
    Eine wirkliche Umverteilung von Reich nach Arm wirds nicht geben, da nicht "marktkonform".
    Hingegen sicher, eine scheingerechte Symbolpolitik mit großposaunten 3% mehr Einkommenssteuer für Topeinkommen, während still und heimlich die öffentlichen Dienste verteuert, Sozialleistungen gekürzt und das Grundgesetz diktaturkonform zurechtgeschliffen wird.
    Denn es wird auch 2013ff noch "Krise" sein, Banken und Vermögende wollen weiterhin gerettet werden...

    Und wer glaubt, Schröder war nur ein sozialdemokratischer "Unfall", der sich nicht wiederholen wird, dem sei folgende Lektüre empfohlen:
    http://www.bifff-berlin.d...

  1. Heute: Im Aufsichtsrat der Investmentgesellschaft BLM (Berger Lahnstein Middelhoff & Partners LLP).
    Darüber hinaus sitzt er im Aufsichtsrat (Personalausschuss) des fünftgrößten deutschen Zeitarbeitsunternehmens Deutscher Industrie Service (DIS), nachdem er als Bundesminister noch den gesetzlichen Rahmen für Leiharbeit liberalisiert hatte (Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt). Die DIS wurde mehrheitlich (83 Prozent) vom Schweizer Konkurrenten Adecco erworben, und Clement übernahm den Vorsitz des neuen Adecco Institute[35] zur Erforschung der Arbeit, das vollständig vom Adecco-Konzern finanziert wird und Teil des Unternehmens ist. Mittels Primär- und Sekundärforschung sowie durch Konferenzen und Diskussionsforen soll auf die Öffentlichkeit eingewirkt werden.
    Im August 2010 positionierte sich Clement als einer von 40 prominenten Unterzeichnern des Energiepolitischen Appells, einer Lobbyinitiative der vier großen Stromkonzerne um die Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke voranzubringen.
    Im Januar 2011 wurde Clement zum Beiratsvorsitzenden der Einkaufsberatung Kloepfel Consulting berufen.Zitat aus deren Kurzprofil(http://www.kloepfel-consu...)"Wir senken Beschaffungs- und Produktkosten, erhöhen die Materialeffizienz und steigern somit die Liquidität und Umsatzrendite unserer Kunden. Unsere Kunden sind Industrie-, Handels- und Dienstleistungsunternehmen sowie öffentliche Institutionen. "

    So macht man das!

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    Einfach nur widerlich...

    passt dieses Liedchen ganz gut:

    http://www.youtube.com/wa...

  2. Rot und Grün und Superreiche gehören einfach zusammen!
    ...
    Damals wie heute.

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    Zitat: "Rot und Grün und Superreiche gehören einfach zusammen!"

    Das lässt sich nach der Regierungszeit von Rot-Grün im Bund 1998-2005 mit gutem Grund feststellen.

    Ich jedenfalls werde diesen beiden Parteien 2013 gegenübertreten wie einem falschen Fuffziger: Hands off!

  3. www.umfairteilen.de

    Für mehr soziale Gerechtigkeit.
    Mit Infos, Argumenten und Unterschriftenliste.
    Bitte unterschreiben und weiterleiten - danke!

    9 Leserempfehlungen
  4. Wie kann man die Gewerbesteuer bei einer solchen Untersuchung außer acht lassen, wenn sie bei einem Gewerbetreibenden wie mir rd. die Hälfte der Steuerlast ausmacht? Also merke: trau keiner Statistik, die du nicht selber gefälscht hast...

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    Also den Aufreger an 50 Personen festzumachen, finde ich etwas dünn: Wenn die Möglichkeiten zur Steuerersparnis legal sind, dann haben die keine "Steuertricks" angewendet und "Schlupflöcher" genutzt, sondern legal gehandelt. Dass mit dieser Wortwahl Betrug impliziert wird ist unseriös.

    Und die Argumentatorische Brücke von der Symbolwirkung bei den 50 reichsten Steuerzahlern zu "So sind die Menschen in Ländern, wo die durchschnittlichen Sätze deutlich mit dem Einkommen steigen, tendenziell zufriedener" ist auch eher dünn, denn dies beschreibt nur eine Korrelation und belegt noch lange keine Kausalität.

    Ich bin auch dafür dass Gutverdienende ordentlich ihre Steuern zahlen, aber dann bitte sachlich argumentieren und nicht so eine Empörungsrethorik.

    Setzen wir die Gewerbesteuer mal mit 15% an (Hebesatz schwankt nach Gemeinde).
    Falls Sie eine Personengesellschaft besitzen, dann können sie höchstend einen Hebesatz von 380% bei Ihrer Einkommensteuer absetzen, d.h. beim maximalen Hebesatz von 500% belasten Sie die verbleibenden 120% Hebesatz. Das entspricht einem Viertel der Gewerbesteuer, also eine Steuerbelastung von 3,75%. Falls das die Hälfte Ihre Gesamtbelastung darstellt, Umschulen.
    Falls Sie eine Kapitalgesellschaft besitzen, dann kämen die 15% als Belastung on top, 15% Einkommensteuer + 15% Gewerbesteuer=30% Gesamtbelastung, erträglich. Aber wieso leisten Sie sich bei bei einem zu versteuernden Einkommen von 23T€ (=15% EKSt.) eine Kapitalgesellschaft?

    • Hickey
    • 21. August 2012 18:45 Uhr

    ich glaube sie liegen da völlig falsch, ich hab mehre Mandate und bei keinem war die Gewerbesteuer die Hälfte der gesamten Steuerlast.

    Desweiteren kann man als Unternehmen einige Kosten abziehen und jemand der seinen PKW beispielweise in seiner Firma steuerlich geltend macht und mit der 1% Regelung versteuert kann trozdem privatfahren damit unternehmen um mal einen Vorteil zu nennen.(Alle KFZ nebenkosten können steuerlich geltend gemacht werden)

    Ich gebe ihnen aber gerne die Chance, anhand eines ausführlichen Rechenbeispiels, das gegenteil zu beweisen.

    • Otto2
    • 21. August 2012 22:00 Uhr

    Bei diesem ewigen ("10% der Bevölkerung (also die Reichsten) zahlen 50% der Einkommenssteuer", dass man überall in den Medien serviert bekommt, sollte man immer im Hinterkopf haben, dass die Einkommenssteuer nur ca. 33% (!) aller Steuereinnahmen des deutschen Staates ausmacht. Bei Lichte besehen sind 50% dieser Steuer etwa 17% des gesammten Steueraufkommens. Selbst wenn diese Leute ein irrsinniges Luxusleben führen, werden sie wohl kaum über 25% bis 30% ihrer Einnahmen für Einkommenssteuern und über Verbrauchssteuern etc. zahlen.
    Merke: Auch Geringverdiener zahlen Steuern. Wer wenig Geld hat und es notgedrungen jeden Monat "verkloppt", der zahlt mindestens die 7% bzw. 19% Mehrwertsteuer.

    • gquell
    • 21. August 2012 14:20 Uhr

    Das, was die Rot-Grüne-Regierung betrieben hat, war im Grunde eine legalisierte Form der Steuervorenthaltung. Wenn man jetzt vergleicht, welche Beträge seit dieser Regierung an Steuererträgen ausgefallen sind, dann sind die in der Schweiz liegenden Schwarzgelder Kleingeld.
    Ich bin mitnichten ein Freund von Steuerhinterziehung, aber wenn ich die Verhältnisse zu den wirklich Reichen dieser Republik sehe, dann enthalten diese dem Gemeinwohl weit mehr vor als die bösen "Steuerhinterzieher" mit ihren Konten im Ausland.

    Für die wirklich Reichen ist Deutschland ein Paradies, großzügige Abzugsmöglichkeiten, steuerfreie Gewinnverschiebungen, geringe Kapitalertragssteuern und eine Steuerverwaltung, die sich nicht mit den wirklich Großen anlegt.

    Wenn wir die Schere zwischen Arm und Reich nicht weiter aufklaffen lassen wollen, dann muß der Spitzensteuersatz für hohe Einkommen (>1Mio) drastisch angehoben werden (z.B. auf 65%), die Kapitalerträge müssen der Einkommensteuer unterworfen werden, es muß eine wirkliche Vermögenssteuer eingeführt werden und es darf keine steuerfreien Gewinne mehr für Unternehmensveräußerungen geben.

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    die hohen Einkommensbezieher relativ gesehen weniger Steuern zahlen als die nachfolgenden Einkommensgruppen. Noch mal übersetzt: Bei denen ist das Verhältnis des zu versteuerndem zum Gesamteinkommen durch Gestaltung besser. Ihr Vorschlag mit den hohen Steuersätzen würde also de facto die Gestalter viel weniger treffen als die folgenden Einkommensgruppen. Ihr grandioser Vorschlag würde eher zur Ungerechtigkeit beitragen.
    Wenn es nicht gelingt, die Gestaltungsmöglichkeiten zu reduzieren, müsste man also mit der Ungerechtigkeit leben, weil eine Erhöhung der Sätze diese Ungerechtigkeit vergrößern würde.

  5. die Fokussierung auf den absoluten Betrag, denn relativ zahlen die unteren und mittleren Einkommensschichten am meisten - das halte ich für zutiefst ungerecht.

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    Natürlich haben sie recht, aber das müssen Sie auch relativ sehen ;).

    Für die Lohn- und Einkommenssteuer gibt es so eine Faustregel:
    10% der (reichsten) Steuerzahler zahlen 40% der Steuern,
    50% zahlen 50% und
    40% der Ärmsten zahlen nur 10% der Steuern.

    Die Progression besagt, dass der Steuersatz, also der relative Anteil am Einkommen, mit zunehmendem Einkommen steigt.

    Ihre Aussage macht nur Sinn, wenn Sie sagen, dass untere und mittlere Schicht, also 90% der Steuerzahler, 60% der Steuern zahlen. Aber das halte ich nicht für ungerecht!

  6. Ganz was Neues diese Erkenntnis. Predigen ja nicht alle Linken rund um die Uhr seit Jahren.

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    trotzdem war es mir klar und ich fand es extrem ungerecht.

    Ganz was Neues ist, dass die Einkommenssteuer nur einen kleinen Teil des Steueraufkommens ausmacht.

    Die Lohnsteuer bringt dem Staat z. B. fast 3 Mal mehr als veranlagte und nicht veranlagte Einkommenssteuer zusammen.

    Wikipedia (Zahlen von 2011):
    139.749 Mio Lohnsteuer
    ~50.000 Mio veranlagte Einkommensteuer (31.996) und nicht veranlagte Einkommensteuer (18.136)
    http://de.wikipedia.org/w...

    Wer besondere Abzüge geltend machen will, muss eine Einkommenssteuererklärung abgeben. Wer einfach seine Steuern zahlt, zahlt Lohnsteuern.

    Lohn- plus Einkommenssteuer machen nur etwa ein Viertel aller Steuern aus.
    http://de.wikipedia.org/w...

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