Steuersünder-CDWie NRW Steuersünder jagt

Das Steuerabkommen mit der Schweiz lässt auf sich warten. Nordrhein-Westfalen kauft indes weiter Bankdaten und erntet viel Kritik. Ist das Vorgehen vertretbar? von Antje Sirleschtov und Jürgen Zurheide

Eine Filiale der UBS in Bern

Eine Filiale der UBS in Bern   |  © Fabrice Coffrini/AFP/Getty Images

Das Land Nordrhein-Westfalen hat erneut CDs aus der Schweiz mit Daten von vermutlichen Steuersündern aufgekauft – und damit einmal mehr einen Konflikt mit dem Bundesfinanzministerium riskiert. Denn dort setzt man nach wie vor auf das Steuerabkommen mit der Schweiz, das aber noch nicht ratifiziert ist.

Wie lief der Deal?

Die Fahnder wurden schon ungeduldig. Seit Monaten hatten sie mit dem einen oder anderen Informanten verhandelt, die Daten durchleuchtet und auch die Preise gedrückt, aber sie kamen nicht voran; ihnen fehlte die entscheidende Unterschrift des Düsseldorfer Finanzministers. Wegen der plötzlich bevorstehenden Landtagswahl im größten Bundesland zögerte Norbert Walter Borjans. Der Kassenwart hatte, wurden die Fahnder vertröstet, die Sorge, dass seine Zustimmung für den Kauf von weiteren Steuer-CDs aus der Schweiz als plumpes Wahlkampfmanöver gewertet werden könnte. Die Ermittler brauchten aber die politische Rückendeckung von ganz oben, weil sie für die Daten über deutsche Steuersünder eine Menge Geld zahlen mussten.

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Inzwischen ist die Wahl vorbei, der Sozialdemokrat Norbert Walter Borjans blieb Finanzminister und hat unmittelbar nach dem Urnengang grünes Licht für den Ankauf der vier verschiedenen Datenträger gegeben. Seither ziehen die Ermittlungen gegen deutsche Steuersünder immer größere Kreise, arbeiten inzwischen neben den beiden Oberfinanzdirektionen, die Steuerfahnder in weiten Teilen des Landes sowie die Staatsanwaltschaften in Bochum, Köln, Münster und Düsseldorf an den verschiedenen Fällen.

Die Liste der Banken, die steuerunwilligen Deutschen den Weg in die Schweiz geebnet haben, ist inzwischen weiter angewachsen, selbst der Branchenprimus UBS ist ins Visier der Fahnder geraten. Deren Sprecher versichert zwar, dass man die Daten geschützt habe und sich Kunden keine Sorgen machen müssten. Doch die Ermittler lächeln nur müde. "Wir haben hervorragendes Material", schwärmt ein mit dem Fall betrauter Insider.

Was lässt sich das Land den Kauf kosten?

Seit der Landtagswahl hat das Land damit nach Informationen dieser Zeitung rund neun Millionen Euro für die vier verschiedenen Datenträger ausgegeben. "Wir geben keine Auskunft zu aktuellen Fällen", versichert der Düsseldorfer Finanzminister, fügt dann aber ohne Zögern hinzu, "wenn wir interessantes Material haben, prüfen wir es genau." Weil seine Ermittler ihm glaubhaft versichert haben, dass sich die neun Millionen reichlich über künftige Steuereinnahmen verzinsen werden, hat er nicht gezögert, ihnen freie Hand zu gewähren.

Was haben die Ankäufe bisher eingebracht?

Schon mit den bisherigen fünf verschiedenen Datensätzen über deutsche Steuerflüchtlinge hat das Land hervorragend verdient: Seit Februar 2010 haben nach Angaben des Landesfinanzministeriums 6.463 Selbstanzeigen schätzungsweise 300 Millionen Euro Mehreinnahmen in die Steuerkassen des Landes gespült. Hinzu kämen erhebliche Beträge aus mindestens 2.000 Ermittlungsverfahren, die zu Steuerfestsetzungen geführt haben, sagte der Landeschef der Deutschen Steuergewerkschaft, Manfred Lehmann. Und schließlich haben sich die Schweizer Banken Credit Suisse und Julius Bär die Einstellung der gegen sie gerichteten Verfahren gut 200 Millionen Euro kosten lassen.

Alle Ankäufe werden im Übrigen auf Arbeitsebene über das dem Bundesfinanzministerium unterstellte Bundeszentralamt für Steuern in Bonn koordiniert; auf diese Weise verhindert man, dass Informanten für die gleiche Ware mehrfach in unterschiedlichen Ländern Kasse machen.

Leserkommentare
  1. Der Steuerzahlerbund sollte differenzierte Stellungnahmen abgeben. Er müßte dies können, weil er sich langjährig mit der Materie auseinandersetzt. Bayern kann man nicht einfach mit NRW vergleichen. Hinzu kommt, dass die Frage der Schuldenhöhe auch immer im Kontext zur Leistungsfähigkeit
    des Standortes NRW zu beantwortern ist. NRW ist nicht Griechenland.

    Was den Ankauf der Steuer-CD's durch NRW anbelangt, so hätte ich an sich erwartet,

    dass sich der Steuerzahlerbund nicht auch hinter die Steuerhinterzieher stellt.

    Mit dieser Position hat der Steuerzahlerbund Steuerzahler düpiert. Keine Frage.

    Dabei ist doch klar, dass NRW hier dieselbe Rechtsauffassung wie die USA einnimmt,

    wonach die Banken der Schweiz sich der Beihilfe zur Steuerhinterziehung schuldig machen

    und entsprechend bestraft werden müssen.

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    Steuerhinterziehung wird von manchen Steuerhinterziehern gerne - und sogar öffentlich - als "Notwehr" aus purer "Vaterlandsliebe" gerechtfertigt.

    Jeder soll das tuen und lassen können, was ihm beliebt. Wenn ich in die Schweiz fahre, dann soll ich in die Schweiz fahren dürfen. Wenn ich dabei zufälligerweise mehrere tausend Euro dabei habe - wieso nicht, es sollte mir frei stehen, diese zu verwenden. Keiner hätte ja etwas gesagt, wenn ich nur einkaufen würde. Daher verletzt das Handeln der deutschen Regierung sowohl die Freiheit der Schweiz (Geschäfte zu machen!) und die Freiheit der Bürger, mit ihrem Geld zu machen, was sie wollen. In den meisten Fällen wurden ohnehin schon Steuern für das Geld gezahlt, bspw. in Form von Transkations-, Lohn-, Mehrwertsteuer usw.; irgendwoher kommt ja das Geld und ist damit im Umlauf und wurde damit erwirtschaftet und wurde damit bereits mit Steuern belastet (in seiner Geschichte). Alles andere zu behaupten ist illusionär.
    Vielleicht sollte man anstatt unwichtige Sachen in der Regierung zu beschließen (bspw. Gleichstellung der Ehe mit der homosexuellen Partnerschaften), die ohnehin nur ganz wenige betreffen, lieber ein Gesetz verabschieden, was diese Steuerkriminalität unserer Behörden Einhalt gebietet.
    So ist man in diesem Land unfrei. Und das darf nicht sein!
    Aber vielleicht erwachen die Menschen mal und bei der nächsten Wahl gibts dann endlich eine starke FDP. Aber so recht glaube ich nicht daran, schade eigentlich!

    Schauen Sie sich mal an wer sich hinter dem "Bund der Steuerzahler" verbirgt.

    Das ist keine Verbrauicherorganisation oder eine ähnliche Organisation, sondern dürfte eher in Richtung "Lobby-Organisation" gehen, die aber nicht das allgemeine Wohl zum Ziel hat.

    Auch wenn sie durchaus interessante und zum Teil wichtige Urteile beim BFH oder BVerfG erreicht.

  2. ...bilateralen Fragen ausscheert, und sein eigenes Süppchen kocht, gibt es nur die Lösung, weniger oder keine Geld mehr aus dem Länderfinanzausgleichstopf, dann muss es eben mal sparen.

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    "Alle Ankäufe werden im Übrigen auf Arbeitsebene über das dem Bundesfinanzministerium unterstellte Bundeszentralamt für Steuern in Bonn koordiniert" und

    "Schäuble lehnt deshalb ab, wie vereinbart die Hälfte des Preises an den CD-Händler zu zahlen. Ungeachtet dessen steht dem Bund trotzdem ein großer Teil der "erbeuteten" Summe zu, wenn ein Steuerhinterzieher ertappt wird."

    Es ist einfach sich über das Verhalten von NRW zu ereifern und trotzdem sowohl als Bund oder Land davon zu profitieren...

    leider nicht verstehen. Das Land NRW spart doch, massig, indem es endlich die Gelder hereinholt, die ihm und uns allen längst gehören, die aber in Betrugsabsicht vorenthalten wurden. - Das wäre mir ein schöner Staat, der solchen Betrug auch noch unterstützte; wer hier nicht Klarheit will, ist wohl erkennbar; daß dies der CDU/CSU/FDP-Regierung nicht gefällt, die gerne Bundestagswahlkampf mit dem Schweizer Abkommen gemacht hätte, läßt sich denken. -

    • joeyyy
    • 10. August 2012 10:40 Uhr

    Das hat schon Camus gesagt.

    Und somit ist der Kauf der Steuer-CDs legitimiert. Jeder Steuerhinterzieher MUSS mit der Angst leben, erwischt zu werden. Diese Angst MUSS durch solche Aktionen wie die der NRW-Finanzbehörden immer wieder geschürt werden.

    Und auch die UBS und andere Banken MÜSSEN mit der Angst leben, dass ihr unethisches Handeln auffliegt und sie einen Imageschaden erleiden, der größer ist als der selbst erwirtschaftete Zins fremden nichtversteuerten Geldes.

    All diese Menschen (Entscheidungen treffen nur die Menschen, nicht die Banken) MÜSSEN das was sie tun, verantworten. Und wenn sie ethisch verwerflich handeln, müssen sie dafür den Kopf hinhalten.

    Ich bin klar dafür, dass alle (rechtlich zulässigen) kreativen Wege genutzt werden, um die Ängste der Verantwortlichen hoch zu halten. Und dazu gehört auch der Kauf von Steuer-CDs.

  3. Dem Verkäufer der CD kann nur geraten werden die Einnahmen nicht zu versteuern, der Finanzbehörde also zu verschweigen. Denn dass der Name, oben auf dem Formular, sonst an die Öffentlichkeit käme darf als sicher gelten. Dass die UBS Anzeige erstatten würde ebenfalls.

  4. Diese Regierung CDU/CSU/FDP hat durch ihre gezielte Unrechtsbehandlung ein Spaltung der Gesellschaft in einer Weise herbeigeführt wie keine vorher.
    Es ist bemerkenswert, dass Herr Schäuble merkwürdige Abkommen mit der Schweiz beschließt, die die Steuerflüchtlinge schützt und Ihnen auch noch zeitlich die Gelegenheit gibt das Schwarzgeld in andere Steueroasen verschieben zu können.
    Ein Finanzminister, der keine Möglichkeit der Entlastung der Mehrheit der Bevölkerung sieht, weil er angeblich kein geld hat, müßte doch ganz gegensätzlich reagieren. Aber Schäuble und Co sind nur die Erfüllungsgehilfen der reichen Brut in Deutschland. Die Mehrheit sollte sich gegen solches Unrecht wehren.

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    gegen das unsägliche Abkommen mit Freifahrtschein zum Steuerbetrug -> http://mediathek.daserste... wächst zum Glück. Mittlerweile hat die Initiative gegen das Abkommen bereits über 93.000 Unterzeichner -> http://www.campact.de/ste...

    • Taranis
    • 10. August 2012 10:44 Uhr

    Ich halte nun wirkich nichts von Steuerhinterziehung, aber ebensowenig von Hehlerei und den damit einhergehenden Datenschutzverletzungen. Daß ein Deutsches Bundesland allerings auf solch ein Verhalten stolz ist, stimmt mich bedenklich. Offensichtlich rechtfertigt der Zweck(das Geld) alle Mittel. Wozu auch versuchen einen legalen Weg zu finden an solche Auskünfte zu kommen? ~Achtung Ironie~ Den USA ist das ja schließlich auch nicht gelungen.~Achtung Ironie~

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    • joG
    • 10. August 2012 11:01 Uhr

    ...denn es gibt keine Entschuldigung für Steuerhinterziehung und man muss als Bürger erwarten, dass die Strafverfolgungsbehörden alles daran setzen dieses Verbrechens Schuldiger auszumachen und zu bestrafen.

    Dass aber Politik und Beamte im Ausland dort als Verbrechen definierte Dinge tun, Dinge, die auch hier als Verbrechen gewertet werden, wenn sie fremde Staaten hier tun, Dinge, die auch hier, würden die Beamten eine Kundenkartei auf CD von einem Mitarbeiter der Sparkasse kaufen strafbar wären, das finde ich sehr bedenklich.

    Es ist gegenüber dem fremden Staat eine Aggression, die zwar nicht ganz kriegerisch ist, aber dennoch in der Härte vermutlich auch international unerlaubt. Nach innen zeigt es eine Einstellung zu Macht und Gesetz, die dem Bürger Angst machen sollte. Dies ist aber bisher weithin in der Atmosphäre der Stammtische nicht den Hiesigen aufgefallen.

    • dymphna
    • 10. August 2012 11:13 Uhr

    §259 StGB:(1) Wer eine Sache, die ein anderer gestohlen oder sonst durch eine gegen fremdes Vermögen gerichtete rechtswidrige Tat erlangt hat, ankauft oder sonst sich oder einem Dritten verschafft, sie absetzt oder absetzen hilft, um sich oder einen Dritten zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
    Daten sind keine Sachen.
    Den Straftatbestand der "Datenhehlerei" gibt es in Deutschland nicht.

    Wenn also im Falle von Industriespionage, einem Unternehmen Daten über neue Produkte vom server kopiert werden, dann ist das straffrei, weil Daten ja keine Sache sind? Das glauben sie ja wohl selber nicht. So naiv kann man nich ternsthaft sein.

    Niemand hat ja auch etwas daran auszusetzen, wenn eine Belohnung für Hilfe zur Ergreifung eines Mörders ausgesetzt wird. Warum sollen denn Hinweise, die die Strafverfolgung von Steuerbetrügern ermöglichen, nicht ebenso belohnt werden? Daß die gezahlten Summen nicht gering sein dürfen, ist selbstverständlich, denn die Hinweisgeber gehen ja doch ein erhebliches Risiko ein, das vom Verlust der Arbeitsstelle bis hin zur Gefahr für Leib und Leben reicht; immerhin haben ja die Täter hier in Deutschland und ihre Helfershelfer in der Schweiz ihre Skrupellosigkeit und kriminelle Energie schon durch ihre Taten unter Beweis gestellt.

    Daß die Taten in der Schweiz angeblich nicht strafbar sind, ist doch überhaupt nicht relevant: Schließlich wurden die Steuern hier in Deutschland hinterzogen. Und außerdem: würde man z. B. einen ugandischen warlord hierzulande nicht anklagen, oder sogar Zeugen seiner Taten verunglimpfen, nur weil in seiner Heimat die Rekrutierung von Kindersoldaten nicht illegal ist?

    Schauen Sie einfach mal in die Abgabeordnung oder lassen Sie sich erklären wie und wann eine Steuerpflicht bzw. Steuerschuld entsteht.

    Die Ermittlungsbehörden besorgen sich erstmal nur Daten, die Ihnen ohnehin zustehen.

    Nur weil es jetzt gegen den bösen Fiskus geht, kann man jetzt nicht ungerecht schreien, wenn Sie von jemandem um die Summe x aus einem Vertrag betrogen werden würden würden Sie auch versuchen sich das Geld wieder zu holen, oder?

    Eines sollte auch jedem klar sein, hier geht es nicht um Summe im Bereich < 1.000 € Steuerschuld, sondern hier geht es um Steuerschulden in Bereichen von 10.000 € - 1.000.000 € und mehr.

    Also es trifft nicht den "kleinen Sparer", der sein Schäfchen ins Trockene bringen will, sondern unter sechs - siebenstelligen Summen braucht Sie da gar nicht anzutanzen bei den o. g. Banken.

  5. Mit dem Kauf der CDs zeigt die Finanzverwaltung in NRW gegenüber den ehrlichen Steuerzahlern ein besseres Gerechtigkeitsempfinden als diejenigen, die das sog. "Steuerabkommen" mit der Schweiz ausgehandelt haben. Außerdem lohnt sich die Investition. Wenn einige hundert Tausend Euro genügen um Hunderte Millionen von Euro für die öffentlichen Kassen zun bekommen, dann kann ich nur sagen: Den Deal hätte ich auch gemacht! Außerdem sollte man sich in Steuerfragen gegenüber der Schweiz genau so verhalten wie die USA. Hier kann man den US-Behörden für ihre Arbeit mal ein Kompliment machen.

  6. in der Zeit nicht als das bezeichnet, was sie sind: Steuerkriminelle. Einen Ladendieb bezeichnet man ja auch nicht als "Ladensünder" etc. Die Verharmlosung "Steuersünder" hat sich in der Mainstream-Presse leider durchgesetzt, warum, mag sich jeder selbst denken....

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    Sie sprechen mir von der Seele! Mir wird schon schlecht, wenn ich "Steuersünder" lese. Es wäre ja einen Versuch wert: Definitionsversuch vgl Wikipedia:

    Unter einem Verbrechen wird gemeinhin ein schwerwiegender Verstoß gegen die Rechtsordnung einer Gesellschaft oder die Grundregeln menschlichen Zusammenlebens verstanden. Allgemein gesprochen handelt es sich um eine von der Gemeinschaft als Unrecht angesehene und von ihrem Gesetzgeber als kriminell qualifizierte und mit Strafe bedrohte Verletzung eines Rechtsgutes durch den von einem oder mehreren Tätern schuldhaft gesetzten, verbrecherischen Akt.

    Erfüllt eigentlich alles den Tatbestand:

    Meine Vorschläge:

    Finanzkriminelle
    Steuerkriminelle
    Steuerdiebe
    Gesellschaftskriminelle

    Liebes ZEIT-Team sonst ist man mit "härteren" Bezeichnungen auch recht schnell, nur Mut!!!

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