Ökostrom: Textilindustrie greift Energiewende an
Die Regierung finanziert die Energiewende auch über Zuschläge auf den Strompreis. Dieses System aber hält die Textilbranche für ungerecht und will dagegen vorgehen.
Deutsche Textilhersteller wollen die milliardenschwere Förderung von erneuerbaren Energien juristisch anfechten. An diesem Dienstag stellt die Branche in Berlin detailliert ihre Maßnahmen vor, mit denen sie sich gegen die auf den Strompreis aufgeschlagene Zahlung zur Wehr setzt. Sollten die Firmen Erfolg haben, könnte das derzeitige System zur Finanzierung des Ausbaus von Solar- und Windenergie vor dem Aus stehen.
"Die hohen Energiekosten belasten gerade kleine und mittelständische Unternehmen in Deutschland", sagte der Gesamtverband der Textil- und Modeindustrie. Die Branche beruft sich auf ein Gutachten des Verfassungsrechtlers Gerrit Manssen, der die im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) festgesetzte Umlage als unzulässige Subvention und damit als verfassungswidrig einstuft.
Allein 2011 flossen 16,4 Milliarden Euro an EEG-Umlage an die Betreiber von Wind- und Solarparks, Biogasanlagen und Wasserkraftwerken. Unter anderem wegen des rasanten Ausbaus der erneuerbaren Energien könnte die Umlage im kommenden Jahr deutlich von derzeit 3,5 Cent auf rund 5 Cent je Kilowattstunden steigen.
Zusätzlich Belastung von 70 Millionen Euro
Damit dürften auch die Strompreise weiter zulegen. Die FDP dringt auf eine Neuregelung zur Förderung erneuerbarer Energien, da das jetzige System nicht mehr finanzierbar sei. Die Textilbranche beziffert ihre Belastungen durch die Ökoenergie-Umlage auf zuletzt jährlich rund 70 Millionen Euro.
In der mittelständischen Textil- und Bekleidungsindustrie waren zuletzt nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums etwa 81.000 Menschen in rund 560 Betrieben tätig. Während energieintensive Unternehmen von der Ökostrom-Subventionierung weitgehend befreit sind, muss die Mehrzahl der Textilfirmen die volle Umlage zahlen.
Manssen vergleicht die Zwangsabgabe mit dem 1994 vom Karlsruher Verfassungsgericht gestoppten Kohlepfennig. Die Stromverbraucher hätten keine besondere Finanzierungsverantwortung für die Förderung der Steinkohle, hieß es damals.
Höhn kritisiert Befreiung von Umlage
Im Zuge der Musterverfahren hatten drei Unternehmen in Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen ihre EEG-Umlage-Zahlungen zunächst gestoppt. Zur Beschleunigung der Verfahren zahlen sie die Umlage inzwischen wieder und haben stattdessen ihre jeweiligen Energieversorger auf Rückzahlung der Umlage verklagt.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Bärbel Höhn, wirft der Bundesregierung vor, die Energiekosten für Privatleute und kleine mittelständische Unternehmen ungerechtfertigt in die Höhe zu treiben. "Die großen Unternehmen sind von der EEG-Umlage befreit. Sie zahlen praktisch keine Ökosteuer und viele müssen auch keine Netzentgelte zahlen", sagte Höhn. Die großen Unternehmen nähmen nur die Vorteile der Energiewende mit.
Neu auf Handelsblatt.com:
An der deutschen Strombörse bliebt der Strompreis auf Grund des guten Wetters auf Nachtstromniveau! Über 18GW Solarstrom deckte den zunehmenden Verbrauch des Tags so gut ab, daß über die Grundlastkraftwerke keine weiteren Kraftwerke zugeschaltet werden mußten!rke über die Grundlastkraftwerke hinaus zum Einsatz kamen.
Dadurch wurde der Strompreis tagsüber auf die Grenzkosten der Braunkohlekraftwerke gedrückt (ca. 2Cent)!
(Quelle: EEX European Energy Exchange)
Die Textilindustrie bellt den falschen Hund an. Nicht die EEG ist der Täter, sondern die Energiekonzerne mit ihren wahnwitzigen - volkswirtschaftlich schädlichen - Strompreisen.
sie sagen also das der Solarstrom für den der Betreiber 25 cent/kWh bekommt, an der Börse nur 5 cent/kWh kostet. Wer bezahlt denn nun die Differenz und wird diese an ihrer Börse gehandelt?
Die Differenz bezahlt der Verbraucher über Abgaben und wie an jeder Börse sind diese nicht mit eingepreisst und darum geht es.
Wenn ihre Götter der EE Erzeugung 5 cent/kWh für ihre Anlagen bekommen würden, wären die meisten schon Pleite.
So jetzt nehmen wir mal die EE Förderung, wie im Text ausgeführt flossen 16,4 Milliarden Euro 2011 an die Betreiber der Anlagen, die gesamten Kosten der Stillegung und Kernenergieentsorgung betrugen bis 2009 5 Milliarden (http://de.statista.com/st...) also das dreifache der bisherigen gesamten Entsorgung im Kernenergiebereich.
So wenn sie jetzt mit dem Greenpeace Bericht kommen, dass die Kernenergieförderung seit 1950 204 Mill. gekostet hat, wären dies 3,4 Mill pro Jahr, was etwa einem viertel der EE Subventionen für das Jahr 2011 entspricht, Tendenz bei Letzterem weiter steigend.
Wenn ihre Aussagen stimmen dann braucht es ja keine Förderung/Subventionen mehr. Das ist es auch in Ihrem Sinn, diese sofort abzuschaffen.
An der Leipziger Strombörse wird der Strom gehandelt, den keiner braucht und keiner haben will. Weder Sie noch ich noch ein Industriebetrieb können dort Strom kaufen.
Das EEG kostete 2011 17 Mrd. Euro. Diese müssen von den Stromkunden bezahlt werden. Wenn hier bei Zeit-Online viele damit werben, dass man mit EE 9% Rendite erzielen könne, dann muss das Geld von den Stromverbrauchern kommen und nicht aus dem Nirvana. Wenn die Firma Juwi stolz erzählt, dass sie für ihre PV-Plantage in Brandenburg 31 Cent/kwh
erhalten, dann entsteht diese Geld nicht von selbst.
Kohlestrom kostet zwischen 2 und 4,5 Cent/Kwh, Solarstrom im Schnitt derzeit 22 Cent/kwh, Windstrom 9 Cent/Kwh.
sie sagen also das der Solarstrom für den der Betreiber 25 cent/kWh bekommt, an der Börse nur 5 cent/kWh kostet. Wer bezahlt denn nun die Differenz und wird diese an ihrer Börse gehandelt?
Die Differenz bezahlt der Verbraucher über Abgaben und wie an jeder Börse sind diese nicht mit eingepreisst und darum geht es.
Wenn ihre Götter der EE Erzeugung 5 cent/kWh für ihre Anlagen bekommen würden, wären die meisten schon Pleite.
So jetzt nehmen wir mal die EE Förderung, wie im Text ausgeführt flossen 16,4 Milliarden Euro 2011 an die Betreiber der Anlagen, die gesamten Kosten der Stillegung und Kernenergieentsorgung betrugen bis 2009 5 Milliarden (http://de.statista.com/st...) also das dreifache der bisherigen gesamten Entsorgung im Kernenergiebereich.
So wenn sie jetzt mit dem Greenpeace Bericht kommen, dass die Kernenergieförderung seit 1950 204 Mill. gekostet hat, wären dies 3,4 Mill pro Jahr, was etwa einem viertel der EE Subventionen für das Jahr 2011 entspricht, Tendenz bei Letzterem weiter steigend.
Wenn ihre Aussagen stimmen dann braucht es ja keine Förderung/Subventionen mehr. Das ist es auch in Ihrem Sinn, diese sofort abzuschaffen.
An der Leipziger Strombörse wird der Strom gehandelt, den keiner braucht und keiner haben will. Weder Sie noch ich noch ein Industriebetrieb können dort Strom kaufen.
Das EEG kostete 2011 17 Mrd. Euro. Diese müssen von den Stromkunden bezahlt werden. Wenn hier bei Zeit-Online viele damit werben, dass man mit EE 9% Rendite erzielen könne, dann muss das Geld von den Stromverbrauchern kommen und nicht aus dem Nirvana. Wenn die Firma Juwi stolz erzählt, dass sie für ihre PV-Plantage in Brandenburg 31 Cent/kwh
erhalten, dann entsteht diese Geld nicht von selbst.
Kohlestrom kostet zwischen 2 und 4,5 Cent/Kwh, Solarstrom im Schnitt derzeit 22 Cent/kwh, Windstrom 9 Cent/Kwh.
Haben wir denn noch eine nennenwerte produzierende deutsche Textilundustrie?
Im Übrigen treffen Preisaufschläge auch und insbesondere jeden Verbraucher und zwar voll "brutto vom netto" und das um so mehr, als es Ausnahmen für welche Industrie auch immer gibt.
....bei Gleichbehandlung, allgemeiner Anwendung der Gesetze und Rechtsstaat ginge es gerade darum Minderheiten zu schützen.
beklagt die Spinnweberei Uhingen. Das sind 3,6% des Umsatzes.
Die Vowalon bezahlt mit 180 Mitarbeitern 180000 EUR Umlage.
Es gibt tatsächlich Textilindustrie, so lächerlich Sie das auch finden mögen. Dort arbeiten Mensche und verdienen ihr Geld. Das sollten auch Sie respektieren.
Die Zahlen stammen aus der Welt aktuell, Print, von heute Mittag.
Wenn ich in so einer Firma arbeiten würde, hätte ich auch meine Probleme mit dem EEG.
Der bigotte Kommentar von Frau Höhn ist typisch. Seltsamerweise haben aber die Grünen, Trittin hat das erste EEG als Umweltminister unterzeichnet, die AUsnahmeregelungen für die Industrie eingeführt. Schwarz /Gelb hat diese AUsnahmen nur ausgeweitet.
Worüber klagt Frau Höhn also so heuchlerisch?
Ein paar Fakten tun solch einem Thema m.E. manchmal gut.
Die soll jeder für sich bewerten.
Noch ein Faktum zum Abschluss. Es werden noch mindesten über 10 JAhre PV-Anlagen mit 50ct/kWh gefördert, die ersten nämlich.
....bei Gleichbehandlung, allgemeiner Anwendung der Gesetze und Rechtsstaat ginge es gerade darum Minderheiten zu schützen.
beklagt die Spinnweberei Uhingen. Das sind 3,6% des Umsatzes.
Die Vowalon bezahlt mit 180 Mitarbeitern 180000 EUR Umlage.
Es gibt tatsächlich Textilindustrie, so lächerlich Sie das auch finden mögen. Dort arbeiten Mensche und verdienen ihr Geld. Das sollten auch Sie respektieren.
Die Zahlen stammen aus der Welt aktuell, Print, von heute Mittag.
Wenn ich in so einer Firma arbeiten würde, hätte ich auch meine Probleme mit dem EEG.
Der bigotte Kommentar von Frau Höhn ist typisch. Seltsamerweise haben aber die Grünen, Trittin hat das erste EEG als Umweltminister unterzeichnet, die AUsnahmeregelungen für die Industrie eingeführt. Schwarz /Gelb hat diese AUsnahmen nur ausgeweitet.
Worüber klagt Frau Höhn also so heuchlerisch?
Ein paar Fakten tun solch einem Thema m.E. manchmal gut.
Die soll jeder für sich bewerten.
Noch ein Faktum zum Abschluss. Es werden noch mindesten über 10 JAhre PV-Anlagen mit 50ct/kWh gefördert, die ersten nämlich.
....bei Gleichbehandlung, allgemeiner Anwendung der Gesetze und Rechtsstaat ginge es gerade darum Minderheiten zu schützen.
Matthäus 12, 13
Wer hat, dem wird gegeben!
Matthäus 12, 13
Wer hat, dem wird gegeben!
Matthäus 12, 13
Wer hat, dem wird gegeben!
Habe ich etwas verpasst oder was genau ist hier mit "deutscher Textilindustrie" gemeint? Textil-Maschinenbaufirmen? Oder wirklich die Bekleidungsproduktion? Mehr als Trigema fällt mir da spontan aber nichts ein und ich glaube nicht, dass dort 81.000 Menschen arbeiten...
die GROSSVERBRAUCHER kriegen doch schon alle RABATTTE!
Das ist unverschämt, was die sich rausnehmen.
Eigentlich sollte die Industrie als Grossverbraucher sich selbst darum kümmern, wo sie - gesellschaftlich legitimier - Strom herbekommt. Das bedeutet, die sollten sich zusammensetzen und Windparks oder Solaranlagen bauen, weil sie es sind, die es brauchen.
In welcher Welt glauben die eigentlich, dass sie leben?
In einer Welt, in der man alles verklagen kann?
Wieso klagt man denn nicht gegen die Rabatte , die diese Grosskunden bekommen? Stromverbrauch wird dadurch ja auch subtil gefördert.
dass jemand vor Gericht gegen die Zwangs-Subvention/ungerechte Finanzierung klagt und nicht nur jammert. Von einer Abschaffung profitieren nämlich auch die meisten Verbraucher.
Wieso sollen wir (das sind die Textilindustrie, ich und viele andere) dafür zahlen, dass sich ein paar wenige Solaranlagen auf ihren Dächern installieren und den Strom zum Festpreis verkaufen? Entweder diese sind wirtschaftlich (dann braucht es keine Mitnahmeeffekte) oder eben nicht. Der Inbegriff von Subventionen, dass Menschen nur ihretwegen etwas wirtschaftlich Unsinniges tun.
dass jemand vor Gericht gegen die Zwangs-Subvention/ungerechte Finanzierung klagt und nicht nur jammert. Von einer Abschaffung profitieren nämlich auch die meisten Verbraucher.
Wieso sollen wir (das sind die Textilindustrie, ich und viele andere) dafür zahlen, dass sich ein paar wenige Solaranlagen auf ihren Dächern installieren und den Strom zum Festpreis verkaufen? Entweder diese sind wirtschaftlich (dann braucht es keine Mitnahmeeffekte) oder eben nicht. Der Inbegriff von Subventionen, dass Menschen nur ihretwegen etwas wirtschaftlich Unsinniges tun.
sie sagen also das der Solarstrom für den der Betreiber 25 cent/kWh bekommt, an der Börse nur 5 cent/kWh kostet. Wer bezahlt denn nun die Differenz und wird diese an ihrer Börse gehandelt?
Die Differenz bezahlt der Verbraucher über Abgaben und wie an jeder Börse sind diese nicht mit eingepreisst und darum geht es.
Wenn ihre Götter der EE Erzeugung 5 cent/kWh für ihre Anlagen bekommen würden, wären die meisten schon Pleite.
So jetzt nehmen wir mal die EE Förderung, wie im Text ausgeführt flossen 16,4 Milliarden Euro 2011 an die Betreiber der Anlagen, die gesamten Kosten der Stillegung und Kernenergieentsorgung betrugen bis 2009 5 Milliarden (http://de.statista.com/st...) also das dreifache der bisherigen gesamten Entsorgung im Kernenergiebereich.
So wenn sie jetzt mit dem Greenpeace Bericht kommen, dass die Kernenergieförderung seit 1950 204 Mill. gekostet hat, wären dies 3,4 Mill pro Jahr, was etwa einem viertel der EE Subventionen für das Jahr 2011 entspricht, Tendenz bei Letzterem weiter steigend.
Ich habe gesagt, daß der Preis an der Leipziger Strombörse am Tag Nachtstromniveau erreicht hat.
Da Sie ja so schön auf die EEG-Vergütungen ansprechen, so überlegen Sie sich bitte, welche Kosten Sie hätten, wenn Sie keine erneuerbaren Energien hätten. Die Differenz von 18GWh würde dann von Gaskraftwerken erzeugt werden. Und diese sind deutlich teurer als die Grundlastkraftwerke. Die Stromanbieter berechnen Ihnen aber immer den Strompreis nach dem teuersten Kraftwerk - in diesem Fall das Gaskraftwerk. Sie als Endkunde sind in der heutigen Situation immer der Gekniffene, denn sie zahlen entweder für die vielen kleinen erneuerbaren Energieanbieter oder das Gleiche an die Stromkonzerne.
Außerdem ist Ihr Rechenbeispiel eine kleine Verdrehung. Sie vergleichen 60 Jahre Vergangenheit mit einer ungewissen Zukunft. Die EEG-Vergütung ist auf 20 Jahre begrenzt und sie ist NICHT inflationsbereinigt. Bei den Strompreisen sieht das jedoch so aus, daß die Anbieter eine durchschnittliche Preissteigerung von etwa 5% pro Jahr haben, obwohl die Herstellungskosten nicht so schnell wachsen (siehe Beschaffungskosten Leipziger Strombörse!).
Ein weiterer Punkt sind die Energiesparmaßnahmen. Da unsere Wirtschaft von einer ständigen Steigerung von Umsatz und Gewinn ausgeht, werden sich alle Energiesparmaßnahmen letztendlich auf die Energiepreise in Form von Steigerungen auswirken.
Ich habe gesagt, daß der Preis an der Leipziger Strombörse am Tag Nachtstromniveau erreicht hat.
Da Sie ja so schön auf die EEG-Vergütungen ansprechen, so überlegen Sie sich bitte, welche Kosten Sie hätten, wenn Sie keine erneuerbaren Energien hätten. Die Differenz von 18GWh würde dann von Gaskraftwerken erzeugt werden. Und diese sind deutlich teurer als die Grundlastkraftwerke. Die Stromanbieter berechnen Ihnen aber immer den Strompreis nach dem teuersten Kraftwerk - in diesem Fall das Gaskraftwerk. Sie als Endkunde sind in der heutigen Situation immer der Gekniffene, denn sie zahlen entweder für die vielen kleinen erneuerbaren Energieanbieter oder das Gleiche an die Stromkonzerne.
Außerdem ist Ihr Rechenbeispiel eine kleine Verdrehung. Sie vergleichen 60 Jahre Vergangenheit mit einer ungewissen Zukunft. Die EEG-Vergütung ist auf 20 Jahre begrenzt und sie ist NICHT inflationsbereinigt. Bei den Strompreisen sieht das jedoch so aus, daß die Anbieter eine durchschnittliche Preissteigerung von etwa 5% pro Jahr haben, obwohl die Herstellungskosten nicht so schnell wachsen (siehe Beschaffungskosten Leipziger Strombörse!).
Ein weiterer Punkt sind die Energiesparmaßnahmen. Da unsere Wirtschaft von einer ständigen Steigerung von Umsatz und Gewinn ausgeht, werden sich alle Energiesparmaßnahmen letztendlich auf die Energiepreise in Form von Steigerungen auswirken.
"Die großen Unternehmen sind von der EEG-Umlage befreit. Sie zahlen praktisch keine Ökosteuer und viele müssen auch keine Netzentgelte zahlen", sagte Höhn. Die großen Unternehmen nähmen nur die Vorteile der Energiewende mit.
Man beklagt die "unzulässigen Subventionen" für energieverbrauchsintensive Großindustrie - und fordert eben diese Subvention auch für die mittelständische Industrie ein, um den Wettbewerbsvorteil zu egalisieren.
Dadurch ist die Subvention dann nicht mehr "unzulässig"??
Die einzige richtige Forderung wäre die, diese Subventionen vollständig und ersatzlos zu streichen.
Sonst kommen nach den KMUs die Kleinunternehmer, dann die Selbständigen.
Zum Schluß der gemeine Bürger.
(an dieser Stelle das aus Sitcoms bekannte Lachen aus der Dose vorstellen...)
Mit welchem Recht steht da irgendjemandem Subvention, wenn er nur groß genug ist, eine Subvention in Form der Befreiung von Abgaben zu, und anderen nicht?
Eben.
Alles wie gehabt.
Willkommen in der Bananenrepublik Deutschland.
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