Euro-Krise : Draghi kündigt unbegrenzte Anleihenkäufe an

Die EZB nimmt ihr umstrittenes Programm zum Kauf von Staatsanleihen kriselnder Euro-Staaten wieder auf. Allerdings knüpft Draghi den Kauf an strenge Bedingungen.
Mario Draghi © Markus Schreiber/AP/dapd

Die Europäische Zentralbank (EZB) will schwächelnden Euro-Staaten mit einer neuen Runde von Anleihekäufen helfen. Das Programm werde es ermöglichen, die Störungen an den Anleihemärkten anzugehen, sagte EZB-Chef Mario Draghi . Zuvor hatte die EZB bereits mitgeteilt, dass der Leitzins in der Euro-Zone auf dem Rekordtief von 0,75 Prozent verbleibt.

Bei dem Anleihekaufprogramm wird die EZB keine Obergrenze für das Volumen setzen. Das Programm werde beendet, wenn die Ziele erreicht seien, sagte Draghi . Die EZB werde unabhängig und innerhalb ihres Mandats handeln.

Der Aufkauf erfolge aber unter strengen Bedingungen: Die betreffenden Staaten müssen sich der strikten Kontrolle der Euro-Rettungsfonds unterwerfen, sagte Draghi. Dann könnte die EZB unbegrenzt Anleihen mit einer Laufzeit von einem bis drei Jahren kaufen. Als weitere Bedingung nannte Draghi die Möglichkeit, dass die Rettungsfonds parallel zur EZB am Primärmarkt Anleihen der betroffenen Länder kaufen.

Zugleich soll die eingesetzte Liquidität auch wieder aus dem Markt geholt werden, sagte der EZB-Präsident. Das durch die Käufe neu geschaffene Geld solle an anderer Stelle abgeschöpft werden. Die Notenbank werde alles tun, um den Euro zu erhalten.

Klassische Geldpolitik reicht laut EZB nicht

Draghi rechtfertigte die neuen Anleihekäufe damit, dass die Wirkung der herkömmlichen EZB-Geldpolitik wegen des Misstrauens in den Euro gestört sei. Als Grund nannte er die hohen Risikoaufschläge für Staatsanleihen kriselnder Euro-Länder. Diese verhinderten, dass monetäre Impulse der Notenbank in allen Euro-Ländern gleichermaßen ankämen.

Mit der Begrenzung des Aufkaufs auf Anleihen mit einer Laufzeit von bis zu drei Jahren will die EZB dem Vorwurf der indirekten Staatsfinanzierung begegnen. Kritiker bemängeln, die Zentralbank trage mit dem Aufkauf der Anleihen zur Finanzierung der Haushalte von Krisenstaaten bei. Staatsfinanzierung ist der EZB jedoch durch die EU-Verträge verboten.

Verlagsangebot

DIE ZEIT wird 70 ...

... und ihre Journalisten erzählen von den Geschichten ihres Lebens. Von Geheimnissen und Irrtümern unserer Zeitung. Und von den besten Lesern der Welt. Eine Festausgabe.

Mehr erfahren

Kommentare

100 Kommentare Seite 1 von 12 Kommentieren

Lug und Betrug?

Warum sollte man auch sparen - wo sich doch Rentensysteme und "Private Vorsorge" für den Bürger zunehmend als Lug und Betrug erweisen.

Wenn der wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung allen ernstes vorschlägt, die Altersvorsorge der Bürger zur Finanzierung der Energiewende heranzuziehen, warum sollte das dann auch nicht zur "Finanzierung notleidender Bankhäuser und Staaten" gemacht werden?

Es ist 1 vor 12

Fassen wir die Situation zusammen:

Der überwältigende Teil der Bevölkerung hierzulande ist gegen die Maßnahme.

Ein Großteil hält diese Maßnahme und seinen Dirigenten Draghi für fremdgesteuert und fürchtet den Ausverkauf von D/Europa.

Die Entscheidung wird durchgeboxt, gegen jeden Widerstand

Warum lassen wir uns das gefallen, seit Jahren übrigens?

Weil Sie richtig ist und im Ergebnis auch ...

Deutschland helfen wird. Erst heute hat die OECD für Deutschland eine Rezession vorhergesagt und als Hauptursache die Schwäche Europas aufgrund der Eurokrise bezeichnet. Wenn es mit der "Draghi-Kur" gelingen sollte, diese endlich jedenfalls ansatzweise in den Griff zu bekommen, dann hilft das auch Deutschland, weil das Konjunkturtal flacher und die Rezission kürzer werden.

Die Angst vor der Inflation ist unnötig. Solange allenthalben Krise ist, besteht ein Absatzproblem und solange ein Absatzproblem besteht, gibt es keine flächendeckende Möglichkeit, höhere Preise durchzudrücken. Im Übrigen kann die EZB die Geldmenge auch recht schnell wiede zurückfahren und ggf. mit Zinserhöhungen reagieren, wenn die Wirtschaft wieder Fahrt aufnimmt bwz. aufgenommen hat.

CHILLY

Die Schwäche Europas

ist die Folge wirtschaftlichen Fehlverhaltens, das durch den Euro ausgelöst wurde.

Staatfinanzierung durch die EZB kann die Probleme nicht lösen. Sie verzögert oder verhindert die Lösung.

Und sie lässt die deutschen Steuerzahler für das Versagen anderer Staaten und privater Institutionen haften und zahlen. Das ist in hohem Maße ungerecht.

Die EZB als Staatsfinanzierer muss gestoppt werden. Schnell und entschieden!

Was soll es helfen

die Kreditklemme für ohnehin schon überschuldete Länder zu verringern? Stoff für den Junkie?
Wenn Italien, Griechenland und Portugal viel Zinsen zahlen, dann deswegen, weil sie (v.a. der Staat) mehr konsumieren als zu produzieren - und zwar dauerhaft! Brot und Spiele muss man sich eben leisten können.
Neben der Abwertung, die sie mit dem Euro als Option aufgegeben haben, bleibt nur die finanzpolitische Korrektur des Fehlkurses als LÖSUNG - der Versuch sie allen Fakten zum trotz wieder am Markt flott zu kriegen ähnelt dem Versuch einen toten Esel zu reiten.
Als Überbrückungsmaßnahme, wenn es am Horizont schon wieder hell wird, wäre das ganze ja ok. Ich sehe aber nichts Helles und ich kann auch noch nicht erkennen, wie die angeblich zeitgleich vorzunehmenden Anpassungen gegebenenfalls eingefordert werden sollen. Dass dies nicht funktioniert, zeigt die never-ending-Griechenlandstory (und das ist Machtpolitisch nur ein kleiner Fisch, wer will denn Italien dazu zwingen seine Versprechen zu halten?)
Erst kam der Vertrauensbruch (Maastricht Kriterien) dann der Vertrauensverlust - wer will die Kausalität da leugnen?

Das glauben Sie doch wohl selbst nicht!

Wie soll die EZB jemals in der Lage sein die Zinsen hochzufahren ohne die Hochverschuldeten Haushalte durch die damit verbundene Eskalation des Zinsbelastung wieder sofort an die Wand zu fahren? Die Wahrheit ist, dass die Politik nirgendwo den weiteren Anstieg der Verschuldung stoppt, geschweige denn die Verschuldung reduziert. Den Anstieg abzuschwaechen bedeutet nicht dass sie reduziert wird.
Das Endgame ist Inflation, denn nur durch eine Inflationierung der Steuereinnahmen wird sich die Altschuld abbauen lassen.

Das Sie für so einen nachweislichen Unsinn....

auch noch ein Redaktionsempfehlung bekommen, sagt alles über den wirtschaftlichen Sachverstand der Zeit-Journalisten.

„Die Angst vor der Inflation ist unnötig. Solange allenthalben Krise ist, besteht ein Absatzproblem und solange ein Absatzproblem besteht, gibt es keine flächendeckende Möglichkeit, höhere Preise durchzudrücken. Im Übrigen kann die EZB die Geldmenge auch recht schnell wieder zurückfahren und ggf. mit Zinserhöhungen reagieren, wenn die Wirtschaft wieder Fahrt aufnimmt bzw. aufgenommen hat.“

Das hat noch nie funktioniert. In einer Endphase des Zinsgeldsystems gelingt es eben nicht die umlaufende Geldmenge wieder zu senken ohne das die abhängigen Wirtschaft sofort abstürzt wie ein Fixer ohne Stoff.

Wenn das alle kein Problem ist, frage ich mich, warum gleich drei Bundesbankpräsidenten (Weidmann wird demnächst folgen) innerhalb kürzester Zeit wegen genau dieser EZB -Staatsfinanzierung durch die Notenpresse zurückgetreten sind?

Ach ja das sind alles Schwarzseher und bornierte Stabilitätsfanatiker, die keine Ahnung von Geldpolitik haben. Schon klar.

Sorry, aber die Bevölkerung wurde garnicht gefragt

Wie kommen sie also auf "überwältigende Mehrheit"? Kristallkugel? Kaffeesatz?

Mal davon abgesehen meinen sie wahrscheinlich eine Mehrheit in Deutschland. Was ist mit dem Rest Europas? Zählt der jetzt überhaupt nicht mehr? Gilt jetzt in ganz Europa allein die lex germanica?

Für mich sieht es nämlich so aus, als ob in Europa eine große Mehrheit die Anleihenkäufe befürwortet - nur der deutsche Vertreter hat dagegen gestimmt.

Da können sie übrigens mal sehen, wie weit Deutschland alleine kommt und wie sehr wir hier auf Europa angewiesen sind.

Die Geldpresse soll nicht zu Inflation führen?

Das wäre ein Novum. Die Offenmarkt der EZB kann gar nicht so viel Geld abfischen, wie täglich dazu kommt.

Freilich wird es mittelfristig zur Inflation kommen, was von der großen Masse der Ökonomen und Banker nicht angezweifelt wird.

Eigentlich schon traurig, dass hierfür eine "Redaktionsempfehlung" ausgesprochen wurde.

Darüberhinaus hinaus empfehle ich diesen Text:
http://www.faz.net/aktuel...

Wissen Sie...

Sie mögen weiterhin diese Maßnahme unterstützen, ich für meinen Teil gebe zu bedenken:

-Wer wurde für so eine gigantische Maßnahme eigentlich hierzulande eingebunden? Wahrscheinlich mehr als 50% der Bevölkerung? (rhetorische Frage)

-Ist der Euro das Beste für Europa (speziell für GR und Portugal, aber auch für D)in so einer Konstellation? Warum verkauft/verschuldet man sich mit allem was man hat für eine fixe Idee.

Die wichtigste Frage zuletzt (Sie würden mich überraschen wenn Sie sich diese Frage jemals gestellt haben):

-Warum verstaatlicht man nicht das Geldgeschäft? Welche Daseinberechtigung hat ein Finanzsektor, der wie ein Oligopol strukturiert ist und große Teile der Erde in Knechtschaft hält (Sie wissen, ich meine nicht die Sparkasse in Hückeswagen)

Mehrheiten ergeben sich z.B. aus Umfragen
http://www.spiegel.de/wir...

"71 Prozent der Befragen gaben laut dem Bericht an, "weniger", "kaum" oder "gar kein Vertrauen" in den Euro mehr zu haben. Lediglich 19 Prozent haben noch "sehr großes" oder "großes" Vertrauen in die Währung. "

-----------

"Was ist mit dem Rest Europas? Zählt der jetzt überhaupt nicht mehr? Gilt jetzt in ganz Europa allein die lex germanica?"

richtig formuliert lautet immmer mehr die Frage:
Gilt jetzt in ganz Deutschland allein die lex europa(nkia)?

was der Rest von Euro will kann Deutschland ganz egal sein,
nicht in dem Sinne dass Deutschland seine Sicht durch drückt, sondern bei getrennten Währungsräumen,
sollen die für sich Geld drucken wie USA und England, beschwert sich dazu jemand?

aber wenn es Deutschland auch betrifft, und besonders wenn quasi alle im Euro-Raum das deutsche Geld haben wollen!,
dann ist sehr wohl wichtig, was wir dazu sagen

wenn zwei oder mehr Vertragspartner sich nicht einig sind, dann gibt es ganz einfach keinen Vertrag, hier keine gemeinsame Währung, muss ja nicht sein,

selbst aus schon beschlossener gemeinsamer Währung kann man austreten, ach nein, Draghi nennt den Euro ja 'unumkehrbar'

---------

"Da können sie übrigens mal sehen, wie weit Deutschland alleine kommt und wie sehr wir hier auf Europa angewiesen sind."

das würde ich gerne mal wieder sehen mit getrennten Währungen..

@ R.Wackermann

"Da können sie übrigens mal sehen, wie weit Deutschland alleine kommt und wie sehr wir hier auf Europa angewiesen sind."
------

Woran machen Sie denn bitte fest, dass Deutschland versucht alleine weit zu kommen ?
Alles, was ich bisher mitbekommen habe ist, dass die deutsche Regierung und alle Parteien des dt. Bundestages außer ´Die Linke´ dem eingeschlagenen europäischen Weg zuarbeiten.

@ 11. "Weil Sie richtig ist ...

...dann hilft das auch Deutschland, weil das Konjunkturtal flacher und die Rezission kürzer werden."

So einfach ist es nicht, weil neben anderem sich die Absatzprobleme bei jedem anderen voraussehbaren Zyklus, bei dem die Geldpumpe als Mittel zur Bekämpfung der Rezession tätig wird die allgemeine Lage weiter verschlimmern wird.

Wie, findet man in ihrer zweiten Behauptung:

"Die Angst vor der Inflation ist unnötig. Solange allenthalben Krise ist, besteht ein Absatzproblem und solange ein Absatzproblem besteht, gibt es keine flächendeckende Möglichkeit, höhere Preise durchzudrücken".

Die Inflation wird anders in diesem System bekämpft. Einfach wird das Geld und den realen Wert von den Bürgerinnen und Bürger abgezogen. Die reale Löhne und Renten verlieren ständig am Wert. Es ist kein Zufall, sondern politische Absicht als fraglose Unterstützung der Diktatur des Finanzsystems. Die Preise und notwendige Lebenskosten steigern aber zwar geringer, einfach darum weil die Kaufkraft der Bevölkerung geringer wird.

Grundsätzlich ist das alles die Folge eines mit aller Macht durchgesetzten Geldsystems, das nicht weniger als ein Umverteilungsmechanismus konstruiert und durchgesetzt wird.

Eine Entscheidung die wiederum nur den Kasinospieler (lese Finanzwelt und seinen Begleiter) zur Gute kommt.

Übrigens ein offensichtlicher Angriff auf die Rechtsgrundlage der €-Gruppe.

Sie wird erneut als alternativlos verteidigt.

Die Demokratie mit so viel alternativlosen Ausnahmen heißt Diktatur

Erst vor ein paar Tagen/Wochen gab es Berichte hier ...

auf ZEIT-Online (und anderen Medien), dass die Exporte von Spanen und Griechenland zulegen und die Lohnstückkosten gesunken seien. Dies bedeutet, dass die Maßnahmen die internationale Konkurrenzfähigkeit durchaus verbessern. Der jeweilige Wirtschaftseinbruch kommt von der Binnenwirtschaft, die völlig abgeriegelt wird. Bei Arbeitslosenquoten jenseits der 20 % (bei der jungen und typischerweise besonder konsumfreudigen jüngeren Generation z.T. bis zu 50 %) ist dies auch nur logisch. Diese Einbrüche der Binnenwirtschaft kann die gerade erst langsam anlaufende Verbesserung des Exports (noch) nicht auffangen.

CHILLY

Notenpresse

die Aktionen der EZB mögen fachlich noch so richtig sein,
da darf man ohne 10 Bücher und Studium sowieso nicht mitreden,

was aber unumdeutbar offenliegt ist die Unehrlichkeit,
etwa dass (wenn schon nicht gewollte dann faktische) "Staatsfinanzierung mithilfe der Notenpresse" oder klipp und klar Verstoß gegen frühere EU-Verträge nicht ausgesprochen werden,

damit verurteil sich Draghi von selber, ganz egal was sonst noch gilt,

genau das unterscheidet auch Merkel, Guttenberg, Wowereit und Co.
z.B. von Bundespräsident Gauck oder von Prüfung der Strafbarkeit von Steuer-CD-Käufen

man muss nicht unbedingt in allen Meinungen übereinstimmen,
die Mehrheitsverhältnisse tun hoffentlich das übrige,
aber wenn sie ehrlich nachvollziebar begründet werden,
sind sie dennoch zu akteptieren und zu respektieren

Fachlich falsch

Liebe Notenpresse,

ich habe das studiert und 10 Bücher kriege ich auch noch zusammen. Alles was jetzt passiert ist in den 80er und 90er Jahren von den damalig lehrenden Volkswirtschaftlern vorhergesagt worden. Was Draghi macht, wurde und wird von der überwältigenden Mehrheit der unabhängigen Wissenschaft als falsch angesehen.

Griechenland hat von 2000 bis 2008 einen Reallohnzuwachs von 40% gehabt. Die Faktorproduktivität der Wirtschaft ist jedoch gleichzeitig sogar gesunken. Dieser ganze Konsum ist nur auf Pump finanziert und wir sollen diese Schulden jetzt bezahlen. Das ist die Wahrheit, die Sie aus den Zahlen mühelos erkennen können.

Re: Fachlich Falsch

Apropos "nur auf Pump finanziert"...

...das hat jedoch weder in Deutschland noch in Frankreich einen Exportunternehmer, seine Anteilseigner oder gar seine sich an den verkaufsfördernden Kundenkrediten satt provisionierenden Banker gestört. Große Projekte wurden über Brüssel bis zur Kreditreife angefüttert - den Rest erledigte die Hausbank des Exporteurs. Anschließend hoffte man -wie man sieht erfolgreich - auf die Sozialisierung des Ganzen, streng nach dem Prinzip "too big to fall" und "nach mir die Sintflut".

So funktionierte Europa im wesentlichen aus Sicht Kerneuropas - Export auf Pump - daheim wurden zwecks Sicherstellung der "Wettbewerbsfähigkeit Exportarbeiter bis zum Anschlag lohn-, sozial- u. rentengedumpt - darüberhinaus in einer für sie viel zu schwachen Währung bezahlt. Im Süden machte man es anders herum. Damit das ganze auch funktionierte, benötigte man eine gemeinsame Währung, weshalb 95% der deutschen Exporteure und Banker trotz dieses Desaster und volkswirtschaftl. Immanenz des Systems den Euro gerne weiterbehalten würde, zumal die für hiesige Arbeitnehmer obendrein auch den weltweiten Export fördert.

Das Problem ist nur, dass 80 bis 90 Prozent hierzulande von diesem System absolut nicht profitieren - im Gegenteil: Die Gewinne werden privatisiert, die Kosten sozialisiert, noch dazu floss zwischen 2000 bis 2008 zwei Drittel des gesamten deutschen Sparkapitals nach Südeuropa - zwecks Finanzierung der Kreditparty - ab. Daheim stagnierten Binnenmarkt u. Löhne.

Das ist der springende Punkt

Das gilt analog auch für die anderen Krisenländer.

Interessant war für mich hier zu sehen wie stark in der VWL teilweise noch ideologische Gräben wissenschaftliches Vorgehen überlagern. Krugman zum Beispiel ging mit seiner Kritik an Sinn kaum auf die tatsächlichen Äußerungen Sinn's ein und blieb überdies überwiegend Begründungen schuldig. Aber hey, er ist halt Nobelpreisträger...

Warum wird die VWL den kindischen "Gegensatz" von nachfrageorientierter VWL zu angebotsorientierter VWL nicht los? Gibt es da Vereinheitlichungen (denn beide Theorien haben ja innerhalb gewisser Grenzen eine Berechtigung...)?