Euro-Krise: Verfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen EZB-Anleihenkäufe ab

...und das war's auch schon. Ein alter Hut moderner Politik: Wenn die Mehrheit steht, schwimm mit dem Stammtisch und gras' ein wenig Sympathiepunkte ab.

...und das war's auch schon. Ein alter Hut moderner Politik: Wenn die Mehrheit steht, schwimm mit dem Stammtisch und gras' ein wenig Sympathiepunkte ab.

Genauso ist es. Deutschland erinnert mich momentan an den Satz, "Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass."

Deutschlands Stärke ist die Schwäche der anderen. Und wenn uns Europa, die EU und der Euro so am Herzen liegt, dann müssen wir eben dafür bezahlen, dass wir die Südländer praktisch in den Ruin getrieben haben. Wer das anders sieht, handelt egoistisch.

Nichts für ungut, aber wie oft wollen Sie diesen im Wortlaut immer gleich bleibenden Kommentar noch posten?!? Nichts gegen Copy & Paste - aber irgendwann ist es zu viel...

Seltsame Sicht der Dinge....

Wer zwingt denn diese Länder deutsche Produkte zu kaufen???

Aber klar, wenn man sie geschenkt bekommt nimmt man die gerne.
Die Target2 Salden sindd soviel wert wie der Bierdeckel eines Zechprellers. Wir könnten die produzierte Ware auch in den Antlantik kippen und Geld drucken, hätte ungefähr den gleichen Effekt.

In einem gebe ich ihnen recht, raus aus dem TEURO ...

1. Den Leistungsbilanzüberschuss hatten wir auch schon vor dem Euro. Die Deutschen tragen in an jeden Sommer wieder im Urlaub ans Mittelmeer. Und was bringt uns der Leistungsbilanzüberschuss, wenn die anderen dann nicht die Rechnungen bezahlen? Dan hat der deutsche Michel umsonst geschafft, während die anderen mit Ende 50 in Rente gehen.
2. Die paar Milliarden die wir jährlich netto an Brüssel zahlen müssen, sind vor allem Peanuts im Verhältnis zu den Beträgen, die wir in Zukunft im Rahmen von ESM, Eurobonds und schleichender Enteignung durch Inflation stemmen müssen, um die finanzpolitischen Amokläufe der Südländer zu finanzieren.
3. Die Jugendarbeitslosigkeit von über 50% in den Südländern liegt vor allem am vielgepriesenen Mindestlohn.
4. Wenn es Deutschland nicht mehr gefällt, kann und darf es zwar jederzeit aus der EU/Währungsunion austreten. Die übernommenen Schulden der anderen, werden aber noch unsere Kinder und Enkel abtragen müssen.

Wie ich in den Reaktionen auf ihren Kommentar lesen konnte, verstehen viel dieser Leute kaum etwas von ökonomischen Zusammenhängen. Sie blenden vollkommen aus, dass wir in großem stil mitverantwortlich sind für die Krise. Auch leben wir von der Substanz der Südeuropäer, die ja immer als faul gelten. Öffentlich zugängliche Statistiken (von Eurostat z.B.) zeigen ein anderes Bild. Natürlich ist es immer leicht die Schuld bei anderen zu suchen, damit blendet man die eigene Verantwortung gekonnt aus.
Die Entscheidung heute sagt nicht viel darüber aus wie morgen entschieden wird. Hoffentlich wird der ESM-Vertrag für verfassungswidirg erklärt, da er einen Staatsstreich darstellt. Es war eigentlich schon vorherzusehen, dass Gauweilers Antrag kaum Chance hat. Wie gesagt eine Wertung kann man daraus nicht ableiten.
Ich bin auf jedenfall froh, dass es hier auch vernünftige Kommentare gibt und nicht nur Südeuropa-Bashing.

Europas gegenwärtige Probleme werden zu mindestens 2/3 durch die Politik verursacht:

- fast jedes europäische Land hat politisch mächtige Gruppen, die am BSP weit überproportional partizipieren ohne selbst viel beizutragen,

- fast jede europäische Regierung hat Wahlversprechen auf Kosten der Allgemeinheit gemacht, die nun den Etat belasten,

- fast jeder europäische Staat privilegiert die derzeitigen Besitzer von Arbeitsplätzen, Mietwohnungen etc. gegenüber den Nachkommen.

Ist es da ein Wunder, dass Europa nicht international konkurrenzfähig ist? Nein! Als Rohstoffe noch billig zu haben waren, konnten wir dieses 3-fache politische Handikap mit unserem technologischen Vorsprung ausgleichen (wenigstens einige nordeuropäische Länder konnten das), aber die Rohstoffe werden immer teurer und der Vorsprung durch Technik geht langsam verloren.

Als Reaktion hat Deutschland mit der Agenda 2010 wenigstens den 3. Punkt etwas abgemildert und siehe da - wir wirtschaften erfolgreicher als die anderen. In den anderen Ländern haben die Profiteure Reformen verhindert, so dass deutsche Firmen dort erfolgreich waren. Nun wird so getan, als ob dieser Nebeneffekt das Hauptproblem ist. In Wirklichkeit ist es aber die wirtschaftliche Schwäche der Importländer in Bezug auf die Weltwirtschaft, und die ist verursacht durch eine schwache und fehlerhafte Politik.

Nicht jeder der gegen ESM ist, ist auch gegen Europa:
Ich persönlich vertrete auch die Meinung, dass man durchaus Steuergelder einsetzen sollte, in Not geratenen EU-Ländern auf die Beine zu helfen, aber:

1. Ich sehe nicht ein, dass hier eine faktisch unbegrenzte Haftung für die Gewinne von Banken eingeführt wird, weil diese unbegrenzte Haftung des Parlaments dazuführen wird, dass das Parlament ab dem Eintritt des Haftungsfalls nichts mehr zu entscheiden hat (Mangels zu verteilender finanzieller Mittel)

2. Ich sehe weiter nicht ein, auch nur einen Cent für die Rettung der Gewinne von Banken auszugeben, bin aber genauso dafür mit Milliarden, soweit -halbwegs sinnvoll- die Wirtschafs- und Sozialsysteme in den in Bedrängnis geratenen EU-Ländern zu stützen, also z.B. "Marshall-Plan" für Europa

Das Beispiel Island zeigt, dass man mit "klarer Kante gegen Banken" und einem halbswegs leistungsgerechtem Steuersystem schneller aus der "Krise" kommt als mit irgendwelchen Rettungspaketen
http://www.ftd.de/politik...

Und aus diesen Gründen, würde mich ein Erfolg von Gauweiler (den ich auch nicht supersympathisch finde) und von Die Linke (die übrigen auch diesbezügliche Anträge beim BVerfG gestellt hat) sehr freuen.

Genauso ist es. Deutschland erinnert mich momentan an den Satz, "Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass."

Deutschlands Stärke ist die Schwäche der anderen. Und wenn uns Europa, die EU und der Euro so am Herzen liegt, dann müssen wir eben dafür bezahlen, dass wir die Südländer praktisch in den Ruin getrieben haben. Wer das anders sieht, handelt egoistisch.

Nichts für ungut, aber wie oft wollen Sie diesen im Wortlaut immer gleich bleibenden Kommentar noch posten?!? Nichts gegen Copy & Paste - aber irgendwann ist es zu viel...

Seltsame Sicht der Dinge....

Wer zwingt denn diese Länder deutsche Produkte zu kaufen???

Aber klar, wenn man sie geschenkt bekommt nimmt man die gerne.
Die Target2 Salden sindd soviel wert wie der Bierdeckel eines Zechprellers. Wir könnten die produzierte Ware auch in den Antlantik kippen und Geld drucken, hätte ungefähr den gleichen Effekt.

In einem gebe ich ihnen recht, raus aus dem TEURO ...

1. Den Leistungsbilanzüberschuss hatten wir auch schon vor dem Euro. Die Deutschen tragen in an jeden Sommer wieder im Urlaub ans Mittelmeer. Und was bringt uns der Leistungsbilanzüberschuss, wenn die anderen dann nicht die Rechnungen bezahlen? Dan hat der deutsche Michel umsonst geschafft, während die anderen mit Ende 50 in Rente gehen.
2. Die paar Milliarden die wir jährlich netto an Brüssel zahlen müssen, sind vor allem Peanuts im Verhältnis zu den Beträgen, die wir in Zukunft im Rahmen von ESM, Eurobonds und schleichender Enteignung durch Inflation stemmen müssen, um die finanzpolitischen Amokläufe der Südländer zu finanzieren.
3. Die Jugendarbeitslosigkeit von über 50% in den Südländern liegt vor allem am vielgepriesenen Mindestlohn.
4. Wenn es Deutschland nicht mehr gefällt, kann und darf es zwar jederzeit aus der EU/Währungsunion austreten. Die übernommenen Schulden der anderen, werden aber noch unsere Kinder und Enkel abtragen müssen.

Wie ich in den Reaktionen auf ihren Kommentar lesen konnte, verstehen viel dieser Leute kaum etwas von ökonomischen Zusammenhängen. Sie blenden vollkommen aus, dass wir in großem stil mitverantwortlich sind für die Krise. Auch leben wir von der Substanz der Südeuropäer, die ja immer als faul gelten. Öffentlich zugängliche Statistiken (von Eurostat z.B.) zeigen ein anderes Bild. Natürlich ist es immer leicht die Schuld bei anderen zu suchen, damit blendet man die eigene Verantwortung gekonnt aus.
Die Entscheidung heute sagt nicht viel darüber aus wie morgen entschieden wird. Hoffentlich wird der ESM-Vertrag für verfassungswidirg erklärt, da er einen Staatsstreich darstellt. Es war eigentlich schon vorherzusehen, dass Gauweilers Antrag kaum Chance hat. Wie gesagt eine Wertung kann man daraus nicht ableiten.
Ich bin auf jedenfall froh, dass es hier auch vernünftige Kommentare gibt und nicht nur Südeuropa-Bashing.

Europas gegenwärtige Probleme werden zu mindestens 2/3 durch die Politik verursacht:

- fast jedes europäische Land hat politisch mächtige Gruppen, die am BSP weit überproportional partizipieren ohne selbst viel beizutragen,

- fast jede europäische Regierung hat Wahlversprechen auf Kosten der Allgemeinheit gemacht, die nun den Etat belasten,

- fast jeder europäische Staat privilegiert die derzeitigen Besitzer von Arbeitsplätzen, Mietwohnungen etc. gegenüber den Nachkommen.

Ist es da ein Wunder, dass Europa nicht international konkurrenzfähig ist? Nein! Als Rohstoffe noch billig zu haben waren, konnten wir dieses 3-fache politische Handikap mit unserem technologischen Vorsprung ausgleichen (wenigstens einige nordeuropäische Länder konnten das), aber die Rohstoffe werden immer teurer und der Vorsprung durch Technik geht langsam verloren.

Als Reaktion hat Deutschland mit der Agenda 2010 wenigstens den 3. Punkt etwas abgemildert und siehe da - wir wirtschaften erfolgreicher als die anderen. In den anderen Ländern haben die Profiteure Reformen verhindert, so dass deutsche Firmen dort erfolgreich waren. Nun wird so getan, als ob dieser Nebeneffekt das Hauptproblem ist. In Wirklichkeit ist es aber die wirtschaftliche Schwäche der Importländer in Bezug auf die Weltwirtschaft, und die ist verursacht durch eine schwache und fehlerhafte Politik.

Nicht jeder der gegen ESM ist, ist auch gegen Europa:
Ich persönlich vertrete auch die Meinung, dass man durchaus Steuergelder einsetzen sollte, in Not geratenen EU-Ländern auf die Beine zu helfen, aber:

1. Ich sehe nicht ein, dass hier eine faktisch unbegrenzte Haftung für die Gewinne von Banken eingeführt wird, weil diese unbegrenzte Haftung des Parlaments dazuführen wird, dass das Parlament ab dem Eintritt des Haftungsfalls nichts mehr zu entscheiden hat (Mangels zu verteilender finanzieller Mittel)

2. Ich sehe weiter nicht ein, auch nur einen Cent für die Rettung der Gewinne von Banken auszugeben, bin aber genauso dafür mit Milliarden, soweit -halbwegs sinnvoll- die Wirtschafs- und Sozialsysteme in den in Bedrängnis geratenen EU-Ländern zu stützen, also z.B. "Marshall-Plan" für Europa

Das Beispiel Island zeigt, dass man mit "klarer Kante gegen Banken" und einem halbswegs leistungsgerechtem Steuersystem schneller aus der "Krise" kommt als mit irgendwelchen Rettungspaketen
http://www.ftd.de/politik...

Und aus diesen Gründen, würde mich ein Erfolg von Gauweiler (den ich auch nicht supersympathisch finde) und von Die Linke (die übrigen auch diesbezügliche Anträge beim BVerfG gestellt hat) sehr freuen.

Es gibt noch die Erkenntnis, dass die Wähler keine Personen, sondern nur Parteien wählen können. Damit ist es nicht möglich, unfähige Personen aus dem Bundestag abzuwählen.

Damit hat der Wähler noch weniger zu sagen, als Sie bereits erwähnten. Es lässt sich eben auf diese Weise so elegant durchregieren...

Es gibt noch die Erkenntnis, dass die Wähler keine Personen, sondern nur Parteien wählen können. Damit ist es nicht möglich, unfähige Personen aus dem Bundestag abzuwählen.

Damit hat der Wähler noch weniger zu sagen, als Sie bereits erwähnten. Es lässt sich eben auf diese Weise so elegant durchregieren...

Das ist natürlich relativ. Wenn man in den südlichen Ländern nichts gegen die ganze Steuerhinterziehung unternimmt, der Beamtenapparat in Griechenland verhältnismäßig 8 mal so groß ist, wie der in Deutschland und alles noch auf Pump von Goldman Sachs finanziert, so liegt mit Sicherheit ein erheblicher Teil der Schuld bei denen selber!

Ganz so einfach ist die Sache dann doch nicht... Es mag sein, das Deutschlands Stärke andere Länder schwächt - aber für die Misere an sich sind die betroffenen Länder größtenteils selber Schuld! Die Banken & Spekulanten aus allen Herren Länder würde ich auch nicht ausklammern.
Die einfachste Erklärung ist nicht immer die beste!

"Und wenn uns Europa, die EU und der Euro so am Herzen liegt, dann müssen wir eben dafür bezahlen, dass wir die Südländer praktisch in den Ruin getrieben haben. Wer das anders sieht, handelt egoistisch."

bitten erklaeren sie mir warum wir zb spanien in den ruin getrieben haben. die immobilienblase ist hausgemacht (ok manche behaupten das haengt (auch) mit dem euro zusammen - aber das koennten die spanier auch schon ohne euro), die spaanische austeritaetspolitik ist zwar im sinne merkels aber wird immer noch von gewaehlten spanischen vertretern initiiert.

mir sind die wirkkraefte in einer solchen waehrungsunion durchaus bekannt, aber alles nur auf die deutschen zu schieben ist schlicht zu billig. fuer ohnehin deindustrialisierte bzw noch nie industriealisierte volkswirtschaften wie zb portugal und griechenland ist der euro prinzipiell nichts. auf welches produkt-ebene soll deutschland diese laender denn niederkonkurriert haben?

Wir haben die Südländer in den Ruin getrieben?
Ach ja, wir haben in Griechenland endlos Beamte eingestellt viel mehr als das Land braucht, wir haben deren Steuerpolitik ruiniert weil wir die Finanzbehörden zur Untätidkeit verdammt haben.
Wir haben in Spanien massenhaft tolle Bürotürme gebaut, die keiner braucht und nahezu jedem Spanier seinen Häuserwunsch erfüllt egal ob es bezahlt werden kann oder nicht.
Schließlich haben wir in Italien, dort speziell im Süden, zum Beispiel massenhaft Förster eingestellt um einige wenige Wälder zu beobachten. usw usw

Ja, wir sind wahrlich richtig böse Deutsche...

Die Euro-Zone ist kein geschlossenes System!
Deutschland konkurriert auf dem Weltmarkt mit allen möglichen Volkswirtschaften von USA und Brasilien bis Indien und China. Daran muss sich die deutsche Wirtschaft messen.

Die Leitungsbilanzdefizite sind ein Problem der mangelnden Leistungsfähigkeit einiger Länder - deshalb war die Währungsunion ja so eine ideologische Dummheit!

Wenn man diese Leistungsbilanzdefizite durch dauernde Transfers ausgleichen will, dann kommt man in eine italienische Situation:
Mehr als 150 Jahre ist es her seit der Vereinigung von Nord- und Süditalien - und das wirtschaftliche Gefälle hat sich nicht verändert, der Süden hängt weiterhin am Tropf. Währenddessen blühen dort, von Transfergeldern genährt, "wirtschaftliche Strukturen", die wir nun wirklich nicht auf den EURO-Raum ausweiten wollen.

Merke: gegen mangelnden wirtschaftlichen Sachverstand hilft keine moralische Empörung!

Zitat:
"Deutschlands Stärke ist die Schwäche der anderen. Und wenn uns Europa, die EU und der Euro so am Herzen liegt, dann müssen wir eben dafür bezahlen, dass wir die Südländer praktisch in den Ruin getrieben haben. Wer das anders sieht, handelt egoistisch."

Bitte keine falschen Anschuldigungen!
Niemand anders als die griechischen Regierungen selbst haben Griechenland in den Ruin getrieben.
Wir sind nicht im Kindergarten, und die Griechen sind erwachsene Menschen, die selber rechnen können.

Ich wiederhole noch mal, dass ich NICHT gegen Steuergelder für Südeuropa bin, aber eine Haftung für Banken (und nicht mehr und nicht weniger ist ESM defacto) entschieden ablehne:

Lesen Sie mal hier die Zahlen, zu den Kosten der Bankenrettung 2008/2009 vom Bankenverband:
http://www.bankenverband....

Und bitte erklären Sie mir, warum jeder Hungerlöhner hierzulande (Stichwort Niedriglohn-Sektor) hier für die Gewinne deutscher Unternehmer haften soll, wenn er von der expansiven Exportpolitik nichts hatte.

Das ist natürlich relativ. Wenn man in den südlichen Ländern nichts gegen die ganze Steuerhinterziehung unternimmt, der Beamtenapparat in Griechenland verhältnismäßig 8 mal so groß ist, wie der in Deutschland und alles noch auf Pump von Goldman Sachs finanziert, so liegt mit Sicherheit ein erheblicher Teil der Schuld bei denen selber!

Ganz so einfach ist die Sache dann doch nicht... Es mag sein, das Deutschlands Stärke andere Länder schwächt - aber für die Misere an sich sind die betroffenen Länder größtenteils selber Schuld! Die Banken & Spekulanten aus allen Herren Länder würde ich auch nicht ausklammern.
Die einfachste Erklärung ist nicht immer die beste!

"Und wenn uns Europa, die EU und der Euro so am Herzen liegt, dann müssen wir eben dafür bezahlen, dass wir die Südländer praktisch in den Ruin getrieben haben. Wer das anders sieht, handelt egoistisch."

bitten erklaeren sie mir warum wir zb spanien in den ruin getrieben haben. die immobilienblase ist hausgemacht (ok manche behaupten das haengt (auch) mit dem euro zusammen - aber das koennten die spanier auch schon ohne euro), die spaanische austeritaetspolitik ist zwar im sinne merkels aber wird immer noch von gewaehlten spanischen vertretern initiiert.

mir sind die wirkkraefte in einer solchen waehrungsunion durchaus bekannt, aber alles nur auf die deutschen zu schieben ist schlicht zu billig. fuer ohnehin deindustrialisierte bzw noch nie industriealisierte volkswirtschaften wie zb portugal und griechenland ist der euro prinzipiell nichts. auf welches produkt-ebene soll deutschland diese laender denn niederkonkurriert haben?

Wir haben die Südländer in den Ruin getrieben?
Ach ja, wir haben in Griechenland endlos Beamte eingestellt viel mehr als das Land braucht, wir haben deren Steuerpolitik ruiniert weil wir die Finanzbehörden zur Untätidkeit verdammt haben.
Wir haben in Spanien massenhaft tolle Bürotürme gebaut, die keiner braucht und nahezu jedem Spanier seinen Häuserwunsch erfüllt egal ob es bezahlt werden kann oder nicht.
Schließlich haben wir in Italien, dort speziell im Süden, zum Beispiel massenhaft Förster eingestellt um einige wenige Wälder zu beobachten. usw usw

Ja, wir sind wahrlich richtig böse Deutsche...

Die Euro-Zone ist kein geschlossenes System!
Deutschland konkurriert auf dem Weltmarkt mit allen möglichen Volkswirtschaften von USA und Brasilien bis Indien und China. Daran muss sich die deutsche Wirtschaft messen.

Die Leitungsbilanzdefizite sind ein Problem der mangelnden Leistungsfähigkeit einiger Länder - deshalb war die Währungsunion ja so eine ideologische Dummheit!

Wenn man diese Leistungsbilanzdefizite durch dauernde Transfers ausgleichen will, dann kommt man in eine italienische Situation:
Mehr als 150 Jahre ist es her seit der Vereinigung von Nord- und Süditalien - und das wirtschaftliche Gefälle hat sich nicht verändert, der Süden hängt weiterhin am Tropf. Währenddessen blühen dort, von Transfergeldern genährt, "wirtschaftliche Strukturen", die wir nun wirklich nicht auf den EURO-Raum ausweiten wollen.

Merke: gegen mangelnden wirtschaftlichen Sachverstand hilft keine moralische Empörung!

Zitat:
"Deutschlands Stärke ist die Schwäche der anderen. Und wenn uns Europa, die EU und der Euro so am Herzen liegt, dann müssen wir eben dafür bezahlen, dass wir die Südländer praktisch in den Ruin getrieben haben. Wer das anders sieht, handelt egoistisch."

Bitte keine falschen Anschuldigungen!
Niemand anders als die griechischen Regierungen selbst haben Griechenland in den Ruin getrieben.
Wir sind nicht im Kindergarten, und die Griechen sind erwachsene Menschen, die selber rechnen können.

Ich wiederhole noch mal, dass ich NICHT gegen Steuergelder für Südeuropa bin, aber eine Haftung für Banken (und nicht mehr und nicht weniger ist ESM defacto) entschieden ablehne:

Lesen Sie mal hier die Zahlen, zu den Kosten der Bankenrettung 2008/2009 vom Bankenverband:
http://www.bankenverband....

Und bitte erklären Sie mir, warum jeder Hungerlöhner hierzulande (Stichwort Niedriglohn-Sektor) hier für die Gewinne deutscher Unternehmer haften soll, wenn er von der expansiven Exportpolitik nichts hatte.