WirtschaftsreformChina will Planwirtschaft einschränken

Die chinesische Wirtschaft wächst nicht schnell genug, deshalb will die Regierung grundlegende Reformen voranbringen. Die Staatsbetriebe sollen ihren Einfluss verlieren. von reuters

Chinesische Arbeiter in einem Elektronikkonzern im ostchinesischen Bozhou

Chinesische Arbeiter in einem Elektronikkonzern im ostchinesischen Bozhou  |  © China out/AFP/GettyImages

Die chinesische Führung will offenbar grundlegende Reformen einleiten, um dem Schwächeln des Wirtschaftswachstums entgegenzuwirken. Mehrere Regierungsberater sagten, sie seien um die ambitioniertesten Pläne seit Jahrzehnten gebeten worden. Ganz oben auf der Liste steht demnach die Frage, wie die Einmischung der Staates in die Wirtschaft eingegrenzt werden kann.

Zudem sollen die enormen Vorteile der mehr als 100.000 Staatsbetriebe gemindert werden, die sie derzeit etwa beim Zugang zu Krediten oder Regierungsaufträgen erhalten. Die Regierung müsse fundamentalere Reformen anschieben, sagte Shi Xiaomin, Vize-Präsident der Gesellschaft für Wirtschaftsreformen, einem zum führenden Planungsausschuss gehörenden Think-Tank.

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Der Auftrag für die Reformpläne kam nach Angaben der Berater von Mitgliedern des Staatsrates. Die Führung der Volksrepublik soll in wenigen Wochen wechseln. Beim Kongress der Kommunistischen Partei ab dem 8. November soll Xi Jinping das Präsidentenamt von Hu Jintao übernehmen. Li Keqiang wird Wen Jiabao als Ministerpräsidenten ersetzen.

Das Wachstum der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt war im dritten Quartal auch wegen der sinkenden Investitionen mit 7,4 Prozent so schwach ausgefallen wie seit mehr als drei Jahren nicht mehr. Auch in China machen sich die Rezession in vielen Euro-Ländern und die schwache Wirtschaft der USA bemerkbar.

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Leserkommentare
    • Beebo
    • 22. Oktober 2012 9:44 Uhr

    Die KP Provinzfürsten werden ihre Staatsbetriebe sicherlich nicht aufgeben, auch wenn die KP Zentralregierung das gerne sehen würde. Schließlich sichern die Staatsbetriebe Macht und Einfluss für die Provinzfürsten, und darauf verzichten die nicht freiwillig. Meiner Meinung hat die KP Zentralregierung auch nicht die Macht, die KP Provinzfürsten zum Verzicht zu zwingen.

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    Momentan ist noch alles etwas zu sehr vom Zentrum abhaengig. Die komplette Kreditindustrie ist ueber die Volksbank geregelt, was extrem hohe Risiken beinhaltet, wenn ein Provinzfuerst beim investieren mal so richtig daneben langt.

    Mit dem Abkoppeln vom Zentralstaat uebertraegt sich damit das Risiko auf den jeweiligen Landesteil, zu dem ein (Staats-) Unternehmen gehoert. Die RegionalKP kann dann nicht mehr nach Peking schielen, um noch mal eine Tranche zu bekommen, sondern muss selbst die letzte Verantwortung tragen.

    Auf regionaler Ebene kommt noch hinzu,

    Da das uebliche Finanzierungsmittel fuer staatl. Investitionen zum grossen Teil aus Land&Immobilienverkauf besteht werden auf die Weise Fehlinvestitionen sichtbarer. Insbesondere in dem Bereich gibt es ja auch immer wieder Proteste seitens einfache Buerger, die ja teilweise von Erfolg gekroent sind.

    Die Antizipation lautet also: Man regionalisert, damit Verantwortung sichtbar wird und Protest gegen Auswuechse entstehen kann.

    Die KP kann sich dabei relativ zuruecklehnen, da die Leute nichts gegen die 1Parteienherrschaft haben, sehr wohl aber gegen korrupte Leute, die ihr Land ausverkaufen.

  1. ... auch, wenn es nur langsam voran geht.
    Mit etwas Glück ist es ernst gemeint.
    Ein Hoffnungsschimmer ist es schon einmal.

  2. "Mit dem neuen Fünf-Jahres-Plan will China sein rasantes, zweistelliges wirtschaftliches Wachstum in den kommenden fünf Jahren auf nur noch sieben Prozent jährlich drosseln und so weniger Rohstoffe verbrauchen."

    http://www.zeit.de/politi...

    Über so viel Unverständnis der Redakteure (es wurde schon so oft seitdem in Leserkommentaren darauf hingewiesen, und man sollte meinen, diese werden in den Redaktionen zur Kenntnis genommen)kann ich nur den Kopf schütteln. Stattdessen wird munter das geschrieben und ABgeschrieben, was ins jeweilige Bild passt und / oder als Agenturmeldung eintickert.

    4 Leserempfehlungen
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    letzten Post verschwanden sämtliche Redaktionsempfehlungen und im Profil wird die Zahl auch nicht mehr angezeigt...

  3. Die Grundlage der angesprochenen Reformen war schon lange angedacht und beschlossen (spätestens im letzten 5 Jahresplan).

    Hintergrund ist vor allem der geringe mittelständische Unterbau der chinesischen Wirtschaft.

    Zuerst wurden pol. unterstützt Global Player geschaffen (ähnlich wie D. oder Rus. in den 80-90ger Jahren).
    Während hierzulande allerdings mittelständische Unternehmen (Zulieferer, Personalvermittler, Systemanbieter etc.) für den Unterbau sorgen und sogar in einigen strategischen Teilbereichen in Konkurrenz treten, "schlucken" die staatl. unterfütterten chin. Unternehmen die Konkurrenz oder bekämpfen sie (Bekanntestes Beispiel: 360 vs QQ).

    Die Frage ist lediglich (seit Jahren) was man dagegen unternehmen kann und wie dies gegen die einzelnen Unternehmen / Lokalfürsten durchgesetzt werden kann. Der Plan sieht vor allem folgende Punkte vor:
    a) Aufbrechen der Kreditvergaberichtlinien und Bank-Oligopole/-Kartelle, hier sollen auch kleinere Unternehmen eine Chance haben und nicht nur die 0 Risiko (da staatlich Garantiert) Fraktion der Staatsunternehmen.
    b) Steuerabschreibungen für den Mittelstand und weniger Bürokratie (Grossunternehmen umgehen diese eh per Bestechung)

    Folgen müssten eigentlich noch:
    c) Kartellbehörden und entsp. Gesetze
    d) Korruptionsbekämpfung
    e) angepasste Körperschaftsteuer

    Der Erfolg ist Unklar, zumal andere Staaten (bspw. USA) mit diesen Maßnahmen die Probleme nicht lösen konnten.

    Eine Leserempfehlung
  4. letzten Post verschwanden sämtliche Redaktionsempfehlungen und im Profil wird die Zahl auch nicht mehr angezeigt...

    Antwort auf "14. März 2011!"

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  • Quelle ZEIT ONLINE, Reuters
  • Schlagworte China | Kommunistische Partei | Kredit | Li Keqiang | Ministerpräsident | Reform
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