SteuerpläneAmerikas Reiche können das Land nicht retten

Präsident Barack Obama will die Chance nutzen, um die Steuern für Vermögende im Land zu erhöhen. Er verschweigt, dass das nicht reichen wird. von 

Barack Obama

Barack Obama  |  © Jewel Samad/AFP/Getty Images

Seit der Wiederwahl von Barack Obama erleben Steuerfachleute in der noblen Park Avenue in New York oder der Reichenenklave Boca Raton in Florida eine Hochsaison. Ihre Mandanten wollen ihr Vermögen schnell noch vor Jahresende in Sicherheit bringen. Investoren wie der Casino-Tycoon Steve Wynn aus Las Vegas , der sich und seinen Mit-Anteilseignern vergangene Woche eine Sonderdividende von 750 Millionen Dollar auszahlte, sind keine Seltenheit mehr. Reihenweise lassen sich Großanleger in den USA in bar auszahlen.

Amerikas Vermögende sind in Panik. Denn der Präsident will sie stärker zur Kasse zu bitten. Es sei an der Zeit, dass die Reichen ihren gerechten Beitrag zum Gemeinwohl beitrügen, hatte Obama während des Wahlkampfes immer wieder angekündigt. Einige Steuerflüchtlinge gingen daraufhin soweit, sogar ihren amerikanischen Pass abzugeben. Die Zahl der Bürger, die ihre Staatsbürgerschaft aufgeben wollen, ist auf einem Höchststand.

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Besonders peinlich für den Präsidenten: Zu den Steuerflüchtlingen gehört auch Denise Rich, Multimillionärin und Parteifreundin Obamas, die einst für Bill Clintons Wahlkampf spendete und sammelte. Auch Eduardo Saverin, milliardenschwerer Mitgründer von Facebook, hat seinen Pass zurückgegeben. Getauscht hat er ihn gegen die Staatsbürgerschaft von Singapur .

Obama zeigt sich davon unbeirrt. Gleich nach seiner Wiederwahl Anfang des Monats kündigte er an , er wolle über die nächsten zehn Jahre mindestens 1,6 Billionen an neuen Steuereinnahmen von Besserverdienern und Vermögenden einfordern. Dazu rechnet der Präsident Haushalte mit einem Jahreseinkommen von mehr als 250.000 Dollar.

Der Präsident muss vor allem eines tun: nichts

Obama hat gute Chancen, sein Versprechen wahr zu machen. Im Moment würde es reichen, wenn er gar nichts tut. Zum Jahresende laufen die Steuergeschenke seines Vorgängers George W. Bush fristgemäß aus. Die Steuersätze erhöhen sich dann automatisch. Die Dividendensteuer etwa, die vor allem Großanleger trifft, würde von 15 Prozent auf 39,6 Prozent steigen. Auch die Kapitalertragssteuer betrüge dann 20 Prozent – und nicht mehr nur 15 wie bisher. Der kleine Haken an der Sache: Kommt es soweit, stiege nicht nur die Abgabenlast für die Reichen im Land, sondern auch für alle Steuerzahler. Es sei denn, die Opposition würde sich auf einen Kompromiss mit Obama einlassen.

Die Republikaner stecken deshalb in der Klemme: Ohne eine Einigung mit Obama würde ausgerechnet die Partei, die für niedrigere Abgaben einsteht, für die massivsten Steuererhöhungen seit mehr als einem Jahrzehnt verantwortlich sein. Der Präsident, sichtlich gestärkt von seinem Sieg an den Urnen, wird deshalb nicht müde, seinen politischen Gegnern seine Bedingung für eine Einigung zu wiederholen. Der Kompromiss müsse am Ende auf höhere Abgaben für Besserverdiener und Vermögende herauslaufen. Das werde den Reichen im Land schon nicht das Kreuz brechen, scherzte er kürzlich bei einer Pressekonferenz. "Sie werden immer noch reich sein."

Leserkommentare
  1. Dass hier dreist Lobby-Arbeit für Spitzenverdiener gemacht wird zeigt doch das völlig verdrehte Argument dass die asoziale Steuerflucht mancher Reicher für Obama "peinlich" sei.
    Leute wie diese sollen ruhig ihre Pässe abgeben, ob US oder deutsch. Aber dann bitte auch das Land verlassen auf Nimmerwiedersehen. Für die ist das peinlich.

    Wenn Obamas Befürworter "unermüdlich" wiederholen dass die hohe Steuerquote mit den exorbitant gestiegenen Profiten zu tun hat, sollte man vielleicht ENDLICH mal zuhören. Ja, natürlich ist das so, das ist kleines 1x1.

    Die Probleme mit der Rentenversicherung und Medicare haben damit einerseits nichts zu tun und sind aber ein Grund mehr die Pläne zu realisieren. Außerdem ist wohl etwas simpel sie einfach als "Sozialausgaben" zu betiteln, da müsste man schon etwas differenzierter hinschauen.

    Peinlich für die "Zeit" das Ganze hier.

  2. Der Artikel verfügt durchaus über humoristische Anteile wenn man alleine den Begriff der "Steuerflucht" betrachtet. Geht man davon aus das es in einer beachtlichen Anzahl von Ländern Menschen gibt die vor politischer Verfolgung, Kriegsschauplätzen oder Hunger fliehen ist es doch durchaus verständlich das sich die Menschen über solch immense Summen an Geld und Reichtum verfügen das "Wenige" das ihnen bleibt (Sarkasmus) in Sicherheit bringen wollen.

    Selbst wenn man die Sachlichkeit des Artikels in Punkten in Frage stellen kann so sieht das "die Reichen" in Zeiten der Krise ihr wahres Gesicht zeigen, den im Zeichen der Nächstenliebe sind wir uns alle selbst am nächsten.

    Letztendlich stellt sich mir die Frage warum nicht einfach alle ihre Staatsangehörigkeit aufgeben, gleiches Recht für alle!

  3. Dasselbe Muster fand sich bei einem Kommentar von J. Joffe. Da werden aus 50% der Einkommenssteuer gleich mal 50% aller Steuern. Das liebe Zeitredaktion mutet sehr manipulativ an, besonders da es auch nicht korrigiert wird, obwohl der Fehler in den Kommentaren angesprochen wird. Aber so scheint meinem Eindruck nach der (libertäre) Hamburger Bürgertumsjournalismus zu sein. Um dem Griff in das Portemonnaie ihres Klientel oder ihrer Eigentümer vorzubeugen werden die Journalisten der Zeit Online Redaktion sehr kreativ in ihrer Berichterstattung.

    Bitte belegen Sie Ihre Behauptungen mit entsprechenden Quellen. Danke. Die Redaktion/kvk

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    • WolfHai
    • 20. November 2012 15:40 Uhr

    Dass ZEIT Online Artikel mit der Tendenz zu Gunsten "des reichen Bürgertums" hat, kann ich nach meinem Eindruck nicht bestätigen; es gibt genug Artikel gegen "die Reichen".

    ZEIT Online scheinen die Redakteure zu fehlen, die sich mit Wirtschaft auskennen; dadurch sind viele Artikel unpräzis im Detail oder sind in Unkenntnis wirtschaftlicher Zusammenhänge geschrieben. Das ist sehr bedauerlich, weil es das Publikum verwirrt und eine rational-demokratische Diskussion dieser Fragen in der Zukunft erschwert.

    In diesem Artikel wird z.B. fälschlicherweise "capital gains tax" mit "Kapitalertragssteuer übersetzt", es wird nicht gesagt, ob in den Zahlen der Einkommensteuer die Abgaben für Medicare und Social Security eingeschlossen sind (ich selbst weiß es nicht), es wird kaum erwähnt, dass es sich um Bundessteuern und nicht um die Steuern der Staaten handelt und und und. Dieser Artikel ist keine Grundlage für eine echte Diskussion. Leider.

    Gekürzt. Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen. Danke, die Redaktion/jz

    Da die Redaktion um einen Beleg bat.

    http://www.zeit.de/2011/3...

    "Das unterste Fünftel der Steuerpflichtigen zahlt praktisch keine Steuern – jene, die weniger als 8.200 Euro pro Jahr an Rente oder Lohn beziehen. Interessanter ist das »reichste Zehntel«: Das zahlt über die Hälfte (52 Prozent) des Steueraufkommens. Und die ganz Reichen – ein Prozent? Die waren (2002) für mehr als ein Fünftel des Steueraufkommens gut."

    Dieser Absatz ist kompletter Unsinn, steht aber immer noch genau so in dem besagten Artikel von Herrn Joffe. Das sie den angesprangerten Fehler im aktuellen Text geändert haben finde ich sehr gut und passe dementsprechend auch meine Meinung über die Art des Journalismus in der Zeit Online Redaktion an.

    Mit freundlichen Grüßen

    Andreas B.

  4. Schon Forrest Gump hat uns gelehrt, daß aller Reichtum, der über eine Million hinausgeht, pure Eitelkeit ist. Und die Triebkraft für Reichtum ist in erster Linie nicht Wohlstand, sondern Eitelkeit.

    Schon von daher sieht das Sozialstaatsmodell der Republikaner anders aus als das der Demokraten. Während letztere auf eine staatliche Grundsicherung setzen, wünschen sich erstere eher einen Nachtwächterstaat, in welchem sich die Wohlhabenden durch "Charity Parties" und Spenden ein Denkmal setzen. So können ihnen die Ärmeren, die ihnen entweder zu diensten stehen oder alimentiert werden, ewig dankbar sein.

    Einen Ausweg, mit welchem man beide Modelle verbinden könnte, wäre eine "Vanity Tax" auf die Einkommenssteuer.

    So könnten Menschen mit mehr als 250'000$ Einkommen eine Steuer von, sagen wir einmal 3 oder 5% zahlen, deren Bestimmung sie selber festlegen können, selbstverständlich nach verfassungsrechtlichen Kriterien. Also, z.B. Gesundheit, Renten, Bildung, Verteidigung oder Schuldenabbau. Freilich könnte keiner sein Geld dafür ausgeben, einen Krieg gegen Mexiko anzuzetteln, weil er keine Mexikaner mag. Deshalb ist es sinnvoll, die Bestimmung generisch zu lassen, also bspw. für Verteidigung oder Heimatschutz.

    So wird den Reichen die Angst genommen, ihr Geld in einen unüberschaubaren Moloch namens Staat verschwinden zu lassen, andererseits kann der Staat auf zunehmende Einnahmen hoffen. Und die Wohlhabenden bei ihrer Eitelkeit gepackt, mit ihrem Steuergeld etwas gutes zu tun.

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    Meinen Sie das Ernst? Dann koennen wir ja auch gleich ein Klassenwahlrecht einfuehren, was wir wenn wir ehrlich sind implizit ja schon haben. Es waere nur ehrlicher. Nur heute muss der Reiche statt hoeherer Steuern, eben hoehere Parteispenden und mehr fuer Parteisponsoring zahlen und besser bezahlte Poestchen fuer Politiker feilhalten, um mehr Einfluss zu haben als der Durchschnittsbuerger.

  5. an einen system der in einen krise ist weil es nicht mit steuergelder umgehen kann..

    ganz toll...und erstaundlich wie viele leute gern noch mehr steuer zahlen wird..

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    • Dottie
    • 20. November 2012 15:40 Uhr

    Die Leute wollen nicht mehr Steuern zahlen, die Leute wollen endlich mehr Steuergerechtigkeit. In unserem Land zahlt sich die Mittelschicht dumm und dämlich an Verbrauchssteuern. Das geht bei der Mehrwertsteuer los, setzt sich über die Energiesteuer fort und hört bei irgendwelchen Stromumlagen auf. Der größte Anteil am Steueraufkommen ist nämlich nicht die veranlagte Einkommensteuer sondern die Umsatzsteuer. Und die zahlt jeder, vom Arbeitslosen bis zum Besserverdienenden. Nur dass der relative Anteil der Steuer am verfügbaren Einkommen eines Arbeitslosen wesentlich höher ist als bei einem sogenannten Reichen.

    Warum finanziert sich der Staat immer mehr über Verbrauchssteuern? Weil die Reichen in unserem Land unter Artenschutz stehen, es keine Vermögensteuer mehr gibt und die Freibeträge bei der Erbschaftsteuer so hoch sind, dass man das gesamte Steueraufkommen aus Erbschaften als Witz verbuchen kann. Außerdem können Reiche ihre Dividendenerträge aus Nichtstun lediglich mit 25 % Abgeltungsteuer veranlagen, während das Arbeitseinkommen unter Umständen sogar mit einem höheren Satz besteuert wird. Mal abgesehen davon, dass unser Staat noch so blöd ist, sich 1,5 Milliarden an Körperschaftsteuer durch die Lappen gehen zu lassen, nur weil findige Anwälte von VW bei der Porsche-Übernahme Lücken im Gesetzestext ausnutzten.

    Der Staat sollte in der nächsten Krise endlich Banken pleite lassen, damit diese Raffkes wieder selbst für ihre Risiken haften und nicht der Steuerzahler.

    • weissk
    • 20. November 2012 15:06 Uhr

    Von niedrigen Kapitalertragssteuern kann in Deutschland keine Rede sein. Bereits der einfache Vorsorgesparer leidet an finanzieller Repression für Zinsanlagen.
    Eine mit 2% verzinste Anlage ergibt einen jährlichen Kaufkraftverlust nach Steuern (Abgeltungssteuer plus Solidaritätszuschlag plus Kirchensteuer) und Inflation. Es ergibt sich also eine negative Realrendite, die den ausgabefreudigen Politikern zu gute kommt.
    Anlagen in Unternehmensanteile (Aktien) werden bzgl. der erwirtschafteten Gewinne gleich mehrfach besteuert. Zunächst wird auf Unternehmensebene mit Körperschaftssteuer und Gewerbesteuer besteuert. Anschliessend wird der gleiche Gewinn bei Ausschüttung als Dividende weiter besteuert mit Abgeltungssteuer, Solidaritätszuschlag und Kirchensteuer. Liegt der Unternehmnssitz nicht in Deutschland kommt noch einmal ausländische Quellensteuer hinzu. Desweiteren frisst auch hier die Inflation am Ertrag. Diese übermäassige Besteuerung führt dann zu Armut bei Berufsunfähigkeit und Alter, da zu wenig Rücklagen gebildet werden konnten. Der Schlüssel liegt in einer disziplinierten Haushaltsführung der Politiker. Eine Vervielfachung des Sparerfreibetrags sowie eine Reduzierung der Mehrfachbesteuerung von Unternehmensgewinnen ist daher dringend geboten.

    Antwort auf "Unlogisch!"
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    Treten Sie doch einfach aus der Kirche aus, dann sinkt die Steuerlast. Klagen Sie doch des weiteren gegen zu hohe Besteuerung beim Verfassungsgericht, da ja kein Einkommen nach Ihrer Berechnung erzielt wird. Vielleicht bekommen Sie ja sogar recht.

  6. Was soll die Folgerung aus dem Artikel sein, man solle die Reichen besser nicht besteuern? Damit ist ja wohl auch niemandem geholfen ausser den Reichen natuerlich. Und was sollen Aussagen wie die 1% Reichsten zahlten 39% des Bundessteueraufkommens? Das hoert sich natuerlich sehr ungerecht an, aber wieviel % des Gesamteinkommens haben die 1% denn verdient? Wenn ich meinem Kollegen Krugman glauben darf haben die Top 1% vor Steuern 24% des Gesamteinkommens erhalten und nach Steuern und Subventionen waren es immer noch 20.7%. (Zahlen fuer 2007) Und dann der Einwand "Bis 2040 spätestens würde Washingtons Haushalt eine Rekordlücke von 4,2 Billionen Dollar ausweisen – dreimal so hoch wie derzeit.". Also bitte eine Prognose fuer 2040? Ich als Oekonom finde es schon laecherlich wenn sich Kollegen dafuer hergeben das BIP fuer das Folgejahr zu schaetzen, aber gleich fuer 28 Jahre Vorhersagen machen? Da fragt man sich wirklich, haben die Autoren dieser Schaetzung den Verstand verloren? Wieviel Kriege hat man denn einkalkuliert? Was fuer einen Oelpreis? Also die Message des Artikels scheint zu sein, wir loesen unsere oekonomischen Probleme nur, wenn wir den Sozialstaat am besten gleich abschaffen. Gut machen wir das, dann wird uns die Realitaet lehren das Marx und Engels doch recht noch recht bekommen, das ist dann das Ende des Kapitalismus. Bismarck hat die Sozialversicherung nicht aus Wohltaetigkeit eingefuehrt, sondern um das System zu retten.

    • mjakobs
    • 20. November 2012 15:14 Uhr

    Die Parteinahme der ZEIT zugunsten der Reichen ist schon bemerkenswert und recht unzweideutig. Gleichzeitig halten die vorgebrachten Argumente einer Prüfung nicht wirklich stand. Die Steuerbefreiung der Bush-Regierung umfasste BILLIONEN-Beträge und nicht nur Peanuts.
    Dies hat mit den exorbitanten Einkommenssteigerungen der Superreichen besonders im zurückliegenden Jahrzehnt zu tun, während die Einkommen der Normalverdiener eher rückläufig waren.

    Dass die zusätzlichen Einnahmen im Zeitraum bis 2040 aufgefressen würden durch die Kosten von Medicare und ähnlichen Programmen ist recht irrelevant: muß man dafür 3 Jahrzehnte im voraus rechnen? Das US-Gesundheitssystem ist bekanntermassen extrem ineffizient und nützt vor allem der Pharmaindustrie. Vielleicht kann daran ja auch etwas reformiert werden?

    Oder das extreme Rüstungsbudget mit roundabout 800 Milliarden $ / Jahr.
    Nehmen wir den Vergleich mit China (das angeblich die Hochrüstung betreibt), wo ca. 100 Milliarden ausgegeben werden. Das sind pro Kopf gerechnet etwa 75$.
    Damit kämen wir für die USA auf einen Betrag von 22 Milliarden - ohne zu berücksichtigen, dass die USA sich weder gegen Kanada noch gegen Mexiko - den Nachbarn an der Landesgrenze - verteidigen muß, während das Magazin Foreign Policy vor einigen Jahren mitteilte, dass die USA China oder Rußland nahezu folgenlos mit einem nuklearen Erstschlag ausschalten könnten.

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