ArbeitsmarktDie Rückkehr der Kurzarbeit

Etwa 1,7 Millionen Menschen wurden in der Krise 2009 Kurzarbeiter. Nun ist das Instrument erneut gefragt – und die Regierung unter Druck, den Einsatz zu erleichtern. von Martin Dowideit und Sebastian Ertinger

Wer in Stuttgart Straßenbahn fährt, kann in der Regel Gespräche über den VfB belauschen oder die Fantastischen Vier. Doch im Frühjahr 2009 dominierte ein anderes Thema den Small Talk: Kurzarbeit. Selbst in einer Region, wo Arbeitslosigkeit fast kein Thema ist, mussten Arbeiter und Hochqualifizierte auf einmal zu Hause bleiben. Es gab nichts zu tun, die Nachfrage nach made in Germany war desaströs.

Dreieinhalb Jahre später lässt die Konjunktur wieder zu wünschen übrig. Erneut schwächeln vor allem die Exporte in der Industrie – und Manager erinnern sich gerne an das Werkzeug aus der Wirtschaftskrise. So haben etwa Mittelständler die Scheu vor der Kurzarbeit abgelegt. "Früher haben Unternehmen Kurzarbeit als Eingeständnis eigener Schwäche gesehen", sagt Jürgen Scholz von IG Metall Regensburg. Doch die Erfahrungen im Konjunkturtal seien positiv gewesen und somit sei Kurzarbeit "zum akzeptierten Mittel" geworden.

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Kurzarbeiter bekommen – wie beim regulären Arbeitslosengeld – 60 Prozent des ihnen durch den Arbeitsausfall entgehenden Nettolohns erstattet. Beschäftigte mit Kindern erhalten 67 Prozent.

In den aktuell verfügbaren Daten lässt sich zwar noch kein großer Boom feststellen. Aber unter den großen Konzernen haben etwa Bosch, Opel, Infineon und Thyssen-Krupp bereits begrenzt Kurzarbeit angemeldet. Continental, MAN und einige andere Unternehmen denken darüber nach. Die Zahl der Beschäftigten, für die konjunkturelles Kurzarbeitergeld beantragt wurde, ist im vergangenen Monat auf mehr als 44.000 gestiegen und damit auf den höchsten Stand seit Dezember 2010.

Das ist weit entfernt von den Rekordwerten der Krise mit 1,7 Millionen Kurzarbeitern. Doch derzeit gebe es eine Art "Kurzarbeiter-Stau", sagt ein anderer Gewerkschafts-Funktionär. Viele Firmen würden gerne das Werkzeug nutzen, hoffen aber auf gelockerte Vorgaben. Der Grund für das Zögern: Viele Firmen wollten gerne mehr freie Tage verhängen, trauern aber den Regeln aus dem Konjunkturprogramm von vor drei Jahren hinterher.

Derzeit gilt: Erst wenn Arbeitszeitkonten auf die maximal zulässigen Minusstunden abgebaut sind, lässt die Arbeitsagentur Anträge zu. Diese Regelung war 2009 zeitweise außer Kraft. Auch die maximale Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds war auf 24 Monate verlängert worden und Arbeitgeber mussten die Sozialversicherungsbeiträge nicht weiter zahlen.

Die Gewerkschaften und Parteien wie die SPD setzen daher die Regierung unter Druck, die zeitweisen Erleichterungen erneut einzuführen. Das soll einen Stellenabbau verhindern. "Als reine Vorsichtsmaßnahme sollte die Bundesregierung jetzt die Regelungen für die Kurzarbeit ausdehnen", sagt etwa Gustav Horn vom gewerkschaftsnahen Forschungsinstitut IMK. Die Regierung sträubt sich jedoch. Ende Oktober hatte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen eine Lockerung der Regeln zurückgewiesen, da es bislang recht wenige konjunkturell begründete Anträge auf Kurzarbeit gegeben habe.

Die Opposition weiß nicht nur Arbeitnehmer, sondern auch Arbeitgeber auf ihrer Seite. So drängt auch der Arbeitgeberverband Gesamtmetall auf die Ausdehnung des Kurzarbeitergeldes auf mehr als die derzeit maximal möglichen sechs Monate. Mittelständler wollen mit dem Werkzeug zunächst temporäre Auftragsrückgänge abfedern, wie zahlreiche Beispiele zeigen.

Bis August hatte es etwa bei den Auftragseingängen noch ganz gut ausgesehen, berichtet ein mittelständischer Metallverarbeiter Handelsblatt Online. Den Firmennamen will der Chef des baden-württembergischen Betriebs lieber nicht in der Presse lesen, dafür spricht er aber offen. Die Aufträge seien nach dem Sommer immens eingebrochen. Die Kunden aus dem Maschinenbau bestellten weniger und deswegen habe man sich entschlossen, auf Kurzarbeit zurückzugreifen. Schließlich sei das vor drei Jahren ebenfalls erfolgreich gewesen.

Einen Tag in der Woche bleiben die 60 Mitarbeiter jetzt zu Hause und der Geschäftsführer hofft, dass dies nur bis Ende Dezember der Fall sein muss. "Wir gehen von einer kurzfristigen Delle in der Nachfrage aus", so der Firmeninhaber. Auch in der Krise 2009 hatte der Betrieb das Werkzeug eingesetzt und zwar an mehreren Tagen in der Woche und über einen viel längeren Zeitraum. Damals sei es besonders attraktiv gewesen, da das Konjunkturpaket die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge vorgesehen hatte. Sollte sich die Konjunkturflaute verschärfen, hofft er auf die Einsicht der Politik.

Der Wille zur Kurzarbeit bedeutet natürlich nicht, dass ein ähnliches Niveau der Anträge wie 2009 erreicht werden dürfte. "Aber viele Betriebe warten nur darauf, dass die Lockerungen wieder eingeführt werden", berichtet Peter Spiekermann von der IG Metall in Osnabrück. Vor diesem Sprung dürfte sich die Bundesregierung weniger als ein Jahr vor der Bundestagswahl fürchten.

Selbst wenn die Arbeitsagenturen derzeit streng prüfen, ob Kurzarbeitsanträge genehmigt werden: Auch in der Nürnberger Zentrale rechnet man mit einem deutlichen Anstieg der Fallzahlen. So plant die Behörde für konjunkturelles Kurzarbeitergeld im nächsten Jahr 600 Millionen Euro ein und damit das Dreifache im Vergleich zu 2012. Mit dem Betrag können laut Arbeitsagenturchef Frank-Jürgen Weise durchschnittlich 190.000 Kurzarbeiter finanziert werden. Ende 2012 wird es in Deutschland voraussichtlich 60.000 Kurzarbeiter geben.

Die Lockerung der Kurzarbeiter-Regelung gilt als ein wichtiger Faktor, warum der weltweite Konjunktureinbruch nach der Pleite der Investmentbank Lehman Brothers Deutschland vergleichsweise glimpflich getroffen hatte. Die Unternehmen kürzten im Vergleich zu anderen Länder und früheren Rezessionen weniger Jobs. Die Firmen hielten ihre Fachkräfte und mussten sie bei wieder anziehender Konjunktur nicht erst wiedereinstellen. Dadurch hatten viele deutsche Firmen einen Wettbewerbsvorteil gegenüber der ausländischen Konkurrenz.

Derzeit gelten die strengeren Vorschriften aus der Zeit vor der Krise und dennoch gibt es eine leichte Zunahme an Anträgen. Beim Essener Stahlkonzern Thyssen-Krupp befinden sich derzeit rund 1800 Beschäftigte in Kurzarbeit. Einigen Hundert von ihnen drohen ab Februar Probleme, wenn sechs Monate vergangen sind, meint der Betriebsratschef der Thyssen-Krupp-Stahlsparte, Günter Back, und pocht auf die zeitliche Streckung. Eine längere Auszahlung lehnt aber Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) bislang ab. "Dafür gibt es derzeit keinen Anlass", so Rösler. "2008 und 2009 waren wir mit einem massiven Einbruch der Weltwirtschaft konfrontiert". Trotz der schwächeren wirtschaftlichen Entwicklung könne derzeit von einer solchen Krise nicht die Rede sein, meint Rösler.

Auch die Bundesagentur für Arbeit gibt offiziell noch Entwarnung: Der Anstieg Kurzarbeiterzahl auf 44.000 im Oktober bewege sich noch im normalen Rahmen. Die Zahl spiegle zudem nur die Anträge wider, nicht aber das tatsächlich abgerufene Kurzarbeitergeld, sagt eine Sprecherin auf Anfrage von Handelsblatt Online. "Oftmals reichen Unternehmen nur prophylaktisch einen Antrag auf Kurzarbeit ein", erläutert die Sprecherin.

Der Auftragsbestand in der Industrie hat in den vergangenen Monaten aber deutlich abgenommen. Die Unternehmen reagierten darauf mit Kosteneinsparungen, dem Aufschub von Investitionen und der Drosselung der Produktion, sagt Dekabank-Ökonom Andreas Scheuerle – "oder gar vermehrten Vorbereitungen für Kurzarbeit". Ob tatsächlich bald der Damm bricht und eine Welle der Kurzarbeit losrollt, hängt stark davon ab, in welche Richtung sich Konjunktur und Geschäftsklima in den kommenden Monaten entwickeln: gen Erholung oder Abschwung. Die Pläne für Kurzarbeit liegen in vielen Betrieben in jedem Fall griffbereit in der Schublade.

Erschienen im Handelsblatt

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Leserkommentare
  1. Was mich an dieser Rehelung stoert, ist dass auch durch das Kurzarbeitergeld wieder einige auf Kosten von meistens schlechtergestellten Menschen profitieren. Das Unternehmen es toll finden, dass die Allgemeinheit bzw. die Beitragszahler die Sozialversicherungsbeitraege uebernehmen ist kann man ja sofort nachvollziehen, die Eigner von Konzernen und grossen mittelstaendischen Unternehmen darf es natuerlich nie treffen. Und die Arbeitnehmer, die bspw. in der Autoindustrie exorbitant gut verdienen, koennen auf diese Weise quasi laenger ALG I -Geld beziehen, als die Leiharbeiter, die man gleich feuert und sowieso weniger verdient haben. Gerecht ist das alles nicht gerade.

    Eine Leserempfehlung
  2. Das Kurzarbeitergeld ist ein Instrument der Felxibilität fuer die Unternehmer...sie koennen die Arbeitskraefte der Produktion anpassen...gut so, dass wir das Instrument haben...
    aber ich finde auch die Arbeitnehmer muessen zuerst ihre Flexibilität unter Beweiss stellen...zuerst die Ueberstunden abbauen bei einer Flaute, denn dafuer hat man ja die Zeitkonten eingeführt und erst bei einem gewissen "Minusstand" in die Kurzarbeit gehen...
    Das "Pluskonto" (Arbeitsstunden) behalten und in die Kurzarbeit gehen: das geht nicht, das sehe ich als Steuerzahler, der diese Kosten ja mittraegt, nicht ein.
    Ansonsten kann man die Dauer gern verlaengern wann man dadurch Arbeitsplaetze erhalten kann...

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    ... zu den unbezahlten Überstunden bei den Berufen bei denen öffentliche Arbeitgeber auftreten?
    Polizei, Feuerwehr und Krankenschwestern, Ärzte?

    Unfälle verbieten, Operationen verbieten?

  3. Es gab mal eine Zeit wo Marktwirtschaft bedeutete, daß man nicht nur für die Gewinne sondern auch für die Verluste selbst einzustehen hatte.

    In guten Zeiten Rücklagen bilden, und in schlechten Zeiten von den zuvor aufgebauten Reserven zehren.

    In Zeiten von "Rettungsschirmen" ist es da nur konsequent, wenn auch die Industrie ihre Gewinne und die Aktionäre schützen möchte, indem sie versucht, Kostenfaktoren auf die Allgemeinheit auszulagern.
    Gleichzeitig nimmt man jede Subvention mit, derer man habhaft werden kann, und ebenso jedes Steuersparmodell und jeden Kniff, um bloß nichts abzudrücken.

    Hilfe vom Staat verlangen, aber selber nicht helfen wollen.

    Kurzarbeitergeld dürfte m.E. und wenn überhaupt frühestens dann bewilligt werden, wenn der Gewinn des beantragenden Unternehmens auf Null (oder darunter) gefallen ist.
    Keinen Tag früher.

    • OLama
    • 21. November 2012 13:27 Uhr

    Kurzarbeit ist eine gute Sache, zur Überbrückung von kurzfristigen Absatzflauten.

    Allerdings sollte dies nur zur Erbringung des Deckungsbeitrages genutzt werden.

    Das bedeutet, jeglichen Verzicht auf Gewinn während der Zeit der Kurzarbeit.

    Sollte doch Gewinn während der Kurzarbeit anfallen, ist dieser zur Finanzierung der Kurzarbeit abzutreten.

  4. Wenns gut läuft Deregulierung verlangen, wenns mal schlecht läuft, dann nach dem Staat rufen.
    Ja, ne. Ist klar.

  5. ... zu den unbezahlten Überstunden bei den Berufen bei denen öffentliche Arbeitgeber auftreten?
    Polizei, Feuerwehr und Krankenschwestern, Ärzte?

    Unfälle verbieten, Operationen verbieten?

    Antwort auf "Flexibilität"
    • bb1921
    • 22. November 2012 13:35 Uhr

    und die Leiharbeiter werden gefeuert. Das ist "soziale" Marktwirtschaft.

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