ArbeitsmarktDie Rückkehr der Kurzarbeit

Etwa 1,7 Millionen Menschen wurden in der Krise 2009 Kurzarbeiter. Nun ist das Instrument erneut gefragt – und die Regierung unter Druck, den Einsatz zu erleichtern. von Martin Dowideit und Sebastian Ertinger

Wer in Stuttgart Straßenbahn fährt, kann in der Regel Gespräche über den VfB belauschen oder die Fantastischen Vier. Doch im Frühjahr 2009 dominierte ein anderes Thema den Small Talk: Kurzarbeit. Selbst in einer Region, wo Arbeitslosigkeit fast kein Thema ist, mussten Arbeiter und Hochqualifizierte auf einmal zu Hause bleiben. Es gab nichts zu tun, die Nachfrage nach made in Germany war desaströs.

Dreieinhalb Jahre später lässt die Konjunktur wieder zu wünschen übrig. Erneut schwächeln vor allem die Exporte in der Industrie – und Manager erinnern sich gerne an das Werkzeug aus der Wirtschaftskrise. So haben etwa Mittelständler die Scheu vor der Kurzarbeit abgelegt. "Früher haben Unternehmen Kurzarbeit als Eingeständnis eigener Schwäche gesehen", sagt Jürgen Scholz von IG Metall Regensburg. Doch die Erfahrungen im Konjunkturtal seien positiv gewesen und somit sei Kurzarbeit "zum akzeptierten Mittel" geworden.

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Kurzarbeiter bekommen – wie beim regulären Arbeitslosengeld – 60 Prozent des ihnen durch den Arbeitsausfall entgehenden Nettolohns erstattet. Beschäftigte mit Kindern erhalten 67 Prozent.

In den aktuell verfügbaren Daten lässt sich zwar noch kein großer Boom feststellen. Aber unter den großen Konzernen haben etwa Bosch, Opel, Infineon und Thyssen-Krupp bereits begrenzt Kurzarbeit angemeldet. Continental, MAN und einige andere Unternehmen denken darüber nach. Die Zahl der Beschäftigten, für die konjunkturelles Kurzarbeitergeld beantragt wurde, ist im vergangenen Monat auf mehr als 44.000 gestiegen und damit auf den höchsten Stand seit Dezember 2010.

Das ist weit entfernt von den Rekordwerten der Krise mit 1,7 Millionen Kurzarbeitern. Doch derzeit gebe es eine Art "Kurzarbeiter-Stau", sagt ein anderer Gewerkschafts-Funktionär. Viele Firmen würden gerne das Werkzeug nutzen, hoffen aber auf gelockerte Vorgaben. Der Grund für das Zögern: Viele Firmen wollten gerne mehr freie Tage verhängen, trauern aber den Regeln aus dem Konjunkturprogramm von vor drei Jahren hinterher.

Derzeit gilt: Erst wenn Arbeitszeitkonten auf die maximal zulässigen Minusstunden abgebaut sind, lässt die Arbeitsagentur Anträge zu. Diese Regelung war 2009 zeitweise außer Kraft. Auch die maximale Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds war auf 24 Monate verlängert worden und Arbeitgeber mussten die Sozialversicherungsbeiträge nicht weiter zahlen.

Die Gewerkschaften und Parteien wie die SPD setzen daher die Regierung unter Druck, die zeitweisen Erleichterungen erneut einzuführen. Das soll einen Stellenabbau verhindern. "Als reine Vorsichtsmaßnahme sollte die Bundesregierung jetzt die Regelungen für die Kurzarbeit ausdehnen", sagt etwa Gustav Horn vom gewerkschaftsnahen Forschungsinstitut IMK. Die Regierung sträubt sich jedoch. Ende Oktober hatte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen eine Lockerung der Regeln zurückgewiesen, da es bislang recht wenige konjunkturell begründete Anträge auf Kurzarbeit gegeben habe.

Die Opposition weiß nicht nur Arbeitnehmer, sondern auch Arbeitgeber auf ihrer Seite. So drängt auch der Arbeitgeberverband Gesamtmetall auf die Ausdehnung des Kurzarbeitergeldes auf mehr als die derzeit maximal möglichen sechs Monate. Mittelständler wollen mit dem Werkzeug zunächst temporäre Auftragsrückgänge abfedern, wie zahlreiche Beispiele zeigen.

Bis August hatte es etwa bei den Auftragseingängen noch ganz gut ausgesehen, berichtet ein mittelständischer Metallverarbeiter Handelsblatt Online. Den Firmennamen will der Chef des baden-württembergischen Betriebs lieber nicht in der Presse lesen, dafür spricht er aber offen. Die Aufträge seien nach dem Sommer immens eingebrochen. Die Kunden aus dem Maschinenbau bestellten weniger und deswegen habe man sich entschlossen, auf Kurzarbeit zurückzugreifen. Schließlich sei das vor drei Jahren ebenfalls erfolgreich gewesen.

Einen Tag in der Woche bleiben die 60 Mitarbeiter jetzt zu Hause und der Geschäftsführer hofft, dass dies nur bis Ende Dezember der Fall sein muss. "Wir gehen von einer kurzfristigen Delle in der Nachfrage aus", so der Firmeninhaber. Auch in der Krise 2009 hatte der Betrieb das Werkzeug eingesetzt und zwar an mehreren Tagen in der Woche und über einen viel längeren Zeitraum. Damals sei es besonders attraktiv gewesen, da das Konjunkturpaket die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge vorgesehen hatte. Sollte sich die Konjunkturflaute verschärfen, hofft er auf die Einsicht der Politik.

Leserkommentare
  1. Was mich an dieser Rehelung stoert, ist dass auch durch das Kurzarbeitergeld wieder einige auf Kosten von meistens schlechtergestellten Menschen profitieren. Das Unternehmen es toll finden, dass die Allgemeinheit bzw. die Beitragszahler die Sozialversicherungsbeitraege uebernehmen ist kann man ja sofort nachvollziehen, die Eigner von Konzernen und grossen mittelstaendischen Unternehmen darf es natuerlich nie treffen. Und die Arbeitnehmer, die bspw. in der Autoindustrie exorbitant gut verdienen, koennen auf diese Weise quasi laenger ALG I -Geld beziehen, als die Leiharbeiter, die man gleich feuert und sowieso weniger verdient haben. Gerecht ist das alles nicht gerade.

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